Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1054 (neue Version) Als oberstes deutsches Strafgericht hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 17. Oktober 2023 die Revisionen von vier angeklagten und vor dem Dortmunder Landesgericht wegen Volksverhetzung verurteilten Rechtsextremisten verworfen. Anlass waren antisemitische und ...
Dortmund (ots) - Lfd.Nr.: 1053 Gegen 22:00 Uhr versammelten sich in der Spitze ungefähr 55 Personen an der Katharinentreppe in der Dortmunder Innenstadt. Hintergrund dieser Versammlung waren die aktuellen Ereignisse im Nahen Osten. Wie bei den Versammlungen vom vergangenen Wochenende achtete die Polizei auch am heutigen Tag mit strengen Maßstäben auf die ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Aachen (ots) - Ein Zeuge hat heute Morgen (31.10.2023) gegen 9 Uhr festgestellt, dass die Israel-Flagge vor dem Rathaus auf dem Markt wieder gestohlen wurde. Die Ermittler des Staatsschutzes der Aachener Polizei sicherten vor Ort Spuren. Hinweise auf den oder die Täter liegen bisher nicht vor - die Ermittlungen laufen. Es ist das insgesamt fünfte Mal, dass eine Israel-Flagge in der Stadt Aachen vor einem öffentlichen ...
Pforzheim (ots) - Bislang unbekannte Täter haben in der Zeit von Freitagabend bis Sonntagmorgen eine auf dem Pforzheimer Rathaus gehisste Flagge des Staates Israel und der Bundesrepublik Deutschland abgenommen und beschädigt. Diese waren im Vorfeld je an einem Fahnenmast auf dem Dach des Gebäudes angebracht. Die ...
Stade (ots) - Vom gestrigen Sonntagnachmittag 14 Uhr bis heute Morgen um 08 Uhr haben bisher unbekannte Täter eine Israel-Flagge vom Rathaus in Drochtersen abgerissen. Die Flagge wurde heute neben einem Glascontainer am Sportplatz in Drochtersen aufgefunden. Sie war nicht beschädigt oder beschmiert. Lediglich eine Befestigungsmanschette war kaputt. Hinweise zu der Tat nimmt die Polizei Drochtersen unter der ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - An diesem Wochenende waren in der Frankfurter Innenstadt mehrere Versammlungen angemeldet, u. a. in Solidarität mit dem Staat Israel als auch auf pro-palästinensischer Seite. Die Frankfurter Polizei hatte sich intensiv und unter der besonderen Herausforderung, dass verschiedene und zum Teil hoch ...
Aachen (ots) - Am Samstagnachmittag (28.10.2023) fand in der Aachener Innenstadt von 15:00 - 18:00 Uhr eine Demonstration der "Pro-Palästina-Bewegung" statt. Zum Thema "Friedliche pro Palästina Demonstration bezüglich der aktuellen Situation im Gaza-Streifen. Solidarität gegenüber der verstorbenen Opfer in Palästina" versammelten sich ca. 450 Personen am ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1038 Am heutigen Abend fand in der Zeit von 18.19 bis 19.10 Uhr eine Versammlung mit Bezug zu dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel und dem Krieg im Nahen Osten auf dem Platz der Deutschen Einheit statt. Bei der in Form einer Standkundgebung durchgeführten Versammlung waren 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer anwesend. Die Beamten ...
Offenbach (ots) - Bereich Main-Kinzig Ermittlungen nach Entfernung von Israel-Flagge am Marktplatz - Hanau (lei) Nach der Entfernung einer Flagge des Staates Israel am vergangenen Wochenende am Hanauer Markplatz haben die Staatsanwaltschaft Hanau und die Staatsschutzabteilung des Polizeipräsidiums Südosthessen Ermittlungen wegen des Verdachts der Verletzung von ...
Witten (ots) - Zum wiederholten Male wurde die Israel-Fahne in Witten am Freitagmorgen (27. Oktober) attackiert. Diesmal wurde sie mit roter Farbe beschädigt. Um 9 Uhr stellten Mitarbeiter der Stadt Witten fest, dass die am Kornmarkt in der Nähe des Wittener Rathauses gehisste Israel-Fahne mit roter Farbe ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1030 Die Polizei in Dortmund hat drei Anmeldern von weiteren Versammlungen mit Bezug zu dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel und dem Krieg im Nahen Osten beschränkende Verfügungen für eine Versammlung am Freitag (27.10.2023: 19 Uhr) und zwei Versammlungen am Samstag ...
Uedem (ots) - In der Zeit von Freitag (20. Oktober 2023) um 18:00 Uhr bis Samstag (21. Oktober 2023) um 10:00 Uhr entwendeten unbekannte Täter eine vor dem Gebäude der Gemeindeverwaltung an der Mosterstraße gehisste Israel- Flagge vom Fahnenmast. Der Diebstahl der Flagge wurde bei der Polizei angezeigt. Der polizeiliche Staatsschutz in Krefeld hat die Ermittlungen ...
Kehl (ots) - Am Dienstagmorgen wurde der Polizei bekannt, dass bisher unbekannte Täter an der östlichen Außenfassade des Wirtschaftsgymnasiums in Kehl, eine Flagge Palästinas und die Schriftzüge : "Free Palestine" und "Fuck Israel" aufsprühten. Bei der anschließenden Nachschau konnten an mehreren Wänden des Gymnasiums und an der angrenzenden Grundschule, weitere Schriftzüge und Flaggen der vorgenannten Art ...
Hamburg (ots) - Zeit: 25.10.2023, 00:00 Uhr bis 29.10.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas oder deren Angriffe auf das Staatsgebiet Israels aufweisen (sog. ...
Aachen (ots) - Am Mittwochmorgen (25.10.2023) ist gegen 06:50 Uhr festgestellt worden, dass die Israel-Flagge vor dem Haus der StädteRegion in der Zollernstraße wieder gestohlen wurde. Es ist bereits der dritte Diebstahl der Flagge. Am Montag vor einer Woche (16.10.23) war sie schon einmal abgerissen und danach verbrannt worden. In der Nacht auf Dienstag (24.10.2023) ...
Stuttgart-Nord (ots) - Bislang unbekannte Täter haben zwischen Samstag (21.10.2023) und Montag (23.10.2023) an der Heilbronner Straße eine Landesflagge von Israel gestohlen. Die Unbekannten stahlen die fünf auf einen Meter große Flagge in der Zeit zwischen 02.00 Uhr und 05.00 Uhr von einem Gebäude an der Ecke Türlenstraße. Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189905778 bei den Beamtinnen und Beamten ...
Aachen (ots) - Am heutigen Morgen (24.10.2023) meldete um kurz vor 7 Uhr ein Zeuge, dass die Israel-Flagge vor dem Haus der StädteRegion Aachen in der Zollernstraße fehle. Nach bisherigen Erkenntnissen haben unbekannte Täter die Israel-Flagge, die erst letzte Woche erneut aus Solidarität gehisst worden war, in der Nacht zu Dienstag gestohlen. Es ist bereits der zweite Diebstahl der Israel-Flagge. Am Montag vor einer ...
Warendorf (ots) - In der vergangenen Woche haben im Kreis Warendorf die ersten beiden Versammlungen in Zusammenhang mit den Terroranschlägen auf den Staat Israel stattgefunden. Die Kundgebung auf dem Beckumer Marktplatz war als neutrale Versammlung angezeigt, hatte jedoch einen klaren pro-palästinensischen Bezug. "Auch wenn die Versammlung unter falschen ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Marburg-Biedenkopf
Marburg-Biedenkopf (ots) - Marburg- Israel Fahne geklaut Im Wehrdaer Weg haben Unbekannte am Sonntag (22.10.2023) eine Israel-Fahne gestohlen. Diese hing am Balkon im 1. Obergeschoss des Mehrfamilienhauses. Festgestellt wurde der der Diebstahl gegen 00:30 Uhr. Hinweise erbittet die Polizeistation Marburg unter der ...
Hagen-Mittelstadt (ots) - Am Sonntag, 22.10.2023, entwendeten unbekannte Täter in den frühen Morgenstunden eine Flagge des Staates Israel von einem Fahnenmast der Stadt Hagen in der Rathausstraße, indem sie das Halteseil durchtrennten. Anschließend konnten sie unerkannt entkommen. Der Staatsschutz der Hagener ...
Landespolizeipräsidium Saarland
Saarbrücken (ots) - Heute (21.10.2023) fanden in Saarbrücken zwei Demonstrationen statt. Eine in Form eines Aufzugs durch die Innenstadt unter dem Motto "Schluss mit dem türkischen Angriffskrieg auf die kurdischen Regionen in Nordsyrien (Rojava)" und eine stationäre Versammlung vor der Europagalerie unter dem Motto "pro-Palästina". Der Demonstrationszug mit rund ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - Nach den Terroranschlägen gegen Israel am 7. Oktober dieses Jahres, fanden am heutigen Samstag (21.10.2023) diverse Demonstrationen und Versammlungen im Stadtgebiet statt. In diesem Zusammenhang hat sich die Frankfurter Polizei intensiv und unter Beachtung der besonderen Herausforderung, dass ...
Hannover (ots) - Am Sonnabend, 21.10.2023, haben in der hannoverschen Innenstadt mehrere Demonstrationen stattgefunden. Diese verliefen durchweg friedlich, was die Polizeiführung besonders lobend hervorheben möchte. Von 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr fand eine sich fortbewegende Versammlung zum Thema "Frieden, Freiheit, Souveränität für alle Völker dieser Welt" statt. ...
Münster (ots) - Die Polizei Münster zieht nach einer pro-israelischen und einer pro-palästinensischen Demonstration in der Innenstadt Münsters am Samstag (21.10.) Bilanz. An der pro-israelischen Versammlung nahmen in der Spitze circa 700 Personen, an der pro-palästinensischen Versammlung circa 1000 Personen teil. Im Ergebnis verliefen beide Versammlungen ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Stralsund (ots) - Im Zusammenhang mit dem Diebstahl einer Israel-Fahne, die an der Luther-Auferstehungs-Gemeinde in Stralsund gehisst war, haben Ermittler des Staatsschutzes einen 15-Jährigen ermittelt, der als mutmaßlicher Täter in Frage kommt. Er selbst sieht sich als Palästinenser, hat zu den Vorwürfen aber keine sonstigen Angaben gemacht. Auf seine Spur kamen ...
Wiesbaden (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, Bundesinnenministerin Nancy Faeser wird sich heute gemeinsam mit BKA-Vizepräsident Jürgen Peter zur aktuellen Sicherheitslage und den Maßnahmen der Sicherheitsbehörden in Deutschland infolge der Terrorangriffe der Hamas auf Israel äußern. Zeit: Freitag, 20. ...
Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss
Dormagen (ots) - Unbekannte haben in Dormagen am Rathaus eine Israel-Fahne gegen eine Palästina-Fahne ausgetauscht. Am Montag (09.10.) wurde durch die Stadtverwaltung Dormagen am historischen Rathaus am Paul-Wierich Platz eine Fahne Israels gehisst. Donnerstag (19.10.) stellten dann aufmerksame Bürger gegen 14:30 Uhr fest, dass diese durch eine Palästina-Fahne ersetzt wurde. Da der unberechtigte Austausch einer ...
Aalen (ots) - Aalen: 6000 Euro Sachschaden Durch einen Sattelzug wurde am Freitagmorgen gegen 3 Uhr auf der B 29, Höhe Industriegebiet West, eine Warnbake aufgewirbelt. Diese wurde dadurch auf den entgegenkommenden Skoda eines 50-Jährigen geschleudert. An dem Fahrzeug entstand ein Sachschaden von rund 6000 Euro; der 50-Jährige blieb unverletzt. Aalen: Unfall beim Rangieren Auf rund 5000 Euro wird der Sachschaden ...
Köln (ots) - Nachtrag zur Pressemeldung vom 18. Oktober Ziffer 1 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5628532 Parallel zum rheinischen Fußballderby am Sonntagnachmittag (22. Oktober) sind für die Kölner Innenstadt zwei Versammlungen mit Bezug zum Terrorangriff der Hamas auf Israel angemeldet. Polizeipräsident Falk Schnabel hat den Leitenden ...
