POL-K: 231019-3-K/LEV Mehrere Versammlungen parallel zum rheinischen Fußballderby
Köln (ots)
Nachtrag zur Pressemeldung vom 18. Oktober Ziffer 1
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5628532
Parallel zum rheinischen Fußballderby am Sonntagnachmittag (22. Oktober) sind für die Kölner Innenstadt zwei Versammlungen mit Bezug zum Terrorangriff der Hamas auf Israel angemeldet. Polizeipräsident Falk Schnabel hat den Leitenden Polizeidirektor Martin Lotz, der auch den Fußballeinsatz leiten wird, ergänzend beauftragt, alle polizeilichen Einsatzmaßnahmen im Zusammenhang mit den Demonstrationen zu koordinieren. Die Polizei Köln wird erneut besondere Auflagen erteilen. Unter anderem ist den Teilnehmenden untersagt, das Existenzrecht des Staates Israel zu leugnen. Zudem darf nicht zu Gewalt oder Hass gegen die israelische Bevölkerung oder jüdische Menschen aufgestachelt werden. Die Terrorangriffe der Hamas auf Israel dürfen weder gebilligt noch gerechtfertigt oder gar gefeiert werden.
Einsatzleiter Lotz weist auch mit Blick auf die Angriffe auf Einsatzkräfte in Berlin während themengleicher Demonstrationen auf die Entschlossenheit der Polizei Köln hin, gegen jegliche Ausschreitungen und Verstöße gegen die Auflagen unmittelbar vorzugehen.
Auch am Freitag und Samstag sind weitere themengleiche Demonstrationen in Köln und Leverkusen angemeldet. Auf Grund der teilweise noch laufenden Kooperationsgespräche zwischen den Anmeldenden und der Polizei Köln ist die nachfolgende Auflistung noch vorläufig:
Köln: Freitag (20. Oktober) 18 - 20 Uhr am Bahnhofsvorplatz als Kundgebung mit 30 - 50 Teilnehmenden. Das Versammlungsthema lautet: "Solidarität mit den Zivilisten im Krieg". Anmelder ist eine Privatperson.
Leverkusen: Freitag (20. Oktober) 16 -18 Uhr auf dem Wiesdorfer Platz als Kundgebung "Frieden für den Nahen Osten, Gegen die einseitige Positionierung der politischen Klassen und unserer Medien im Nahost-Konflikt!" mit 10 - 15 Teilnehmenden. Anmelder ist eine Privatperson.
Köln: Samstag (21. Oktober) 15 - 17 Uhr auf dem Heumarkt als Kundgebung mit 100 Teilnehmenden. Thema: "Angriff auf ein christliches Krankenhaus in Gaza". Anmelder ist eine Privatperson.
Köln: Samstag (21. Oktober) 15 - 19 Uhr auf dem Heumarkt (Nordseite) als Mahnwache mit 15 Teilnehmenden. Thema: "MAHNWACHE: Klare Kante gegen jede Dämonisierung Israels". Anmelderin ist eine Privatperson.
Köln: Sonntag (22. Oktober) 12.30 - 15.30 Uhr als Aufzug zwischen Domplatte und Neumarkt. Der Anmelder erwartet 150 Teilnehmende zur "Friedensdemo: Solidarität mit ALLEN Menschen, die vom Israel - Palästina Krieg betroffen sind (ohne Flaggen)".
Köln: Sonntag (22. Oktober) 14 - 16 Uhr Roncalliplatz als Kundgebung mit 500 Teilnehmenden zum Thema "Solidarität für Palästina" durch eine Privatperson. (sw/de)
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