Meldungen zum Thema Partei

04.08.2020 – 10:40
SIbbenbüren

Polizei Steinfurt
POL-ST: Ibbenbüren, Innenminister Herbert Reul weiht das neue Dienstgebäude ein

SIbbenbüren (ots) - Die neue Polizeiwache in Ibbenbüren an der Osnabrücker Straße 148 ist fertiggestellt. Die etwa 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben ihre neuen Räumlichkeiten bezogen und versehen nun von der neuen Wache aus ihren Dienst. Das Gebäude wird jetzt offiziell im Beisein des Innenministers Herbert Reul eingeweiht. Zu diesem Termin möchte die ...

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01.08.2020 – 14:22
Lippe

Polizei Lippe
POL-LIP: Lage. Demonstration verläuft friedlich und störungsfrei

Lippe (ots) - (MK) Am Samstag, 01.08.2020 fand in Lage eine Demonstration gegen die im Bürgerhaus stattfindende Landeskreissprechertagung der Partei AfD statt. An dem ab 10:00 Uhr von verschiedenen Institutionen und Parteien organisierten Aufzug durch die Lagenser Kernstadt nahmen ca. 270 Bürgerinnen und Bürger teil. Die Versammlung wurde gegen 12:35 Uhr auf dem ...

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29.07.2020 – 15:13
Schwerin

Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Statement zur heutigen Pressemitteilung der Partei "Die Linke"

Schwerin (ots) - Der Verfassungsschutz nimmt das Thema Uniter sehr ernst, Erkenntnisse dazu werden regelmäßig überprüft und neu bewertet. Im Ergebnis dieser Überprüfungen und Bewertungen wurde der Verein Uniter im Juni 2020 durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Auch in Mecklenburg-Vorpommern ist seit ...

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24.07.2020 – 12:27
Coesfeld

Polizei Coesfeld
POL-COE: Coesfeld, Friedrich-Ebert-Straße/Banner von Pro Coesfeld gestohlen

Coesfeld (ots) - Unbekannte haben ein Banner der politischen Partei Pro Coesfeld gestohlen. Mitglieder hatten es an der Brücke über der Friedrich-Ebert-Straße angebracht. Wenige Tage später fiel ihnen auf, dass es verschwunden ist. Die Täter haben es zwischen 15.30 Uhr und 22 Uhr am 18. Juli abgerissen. Die Polizei in Coesfeld bittet mögliche Zeugen, sich unter ...

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23.07.2020 – 21:49

Polizeipräsidium Ravensburg
PP Ravensburg: AfD-Veranstaltung und Gegenkundgebung

Friedrichshafen-Ettenkirch/Bodenseekreis (ots) - Am Donnerstagabend fand in der Ludwig-Roos-Halle in Ettenkirch eine öffentliche Informationsveranstaltung der "Alternative für Deutschland (AfD)" im Rahmen des Auftakts zur Sommerkampagne der Partei statt. Gleichzeitig war im Vorfeld bei der Stadt Friedrichshafen aus dem politisch linken Spektrum eine Gegenveranstaltung unter dem Motto "Vielfalt, Demokratie, Toleranz, ...

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23.07.2020 – 19:28
Hamburg

Staatsanwaltschaft Hamburg
STA-HH: Verfahren gegen Justizsenatorin eingestellt

Hamburg (ots) - Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat das Verfahren gegen die Landesvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen und nunmehrige Justizsenatorin Anna Gallina sowie zwei weitere Parteimitglieder ohne Aufnahme von Ermittlungen eingestellt. Den angezeigten Personen waren ehrverletzende Äußerungen gegenüber zwei Abgeordneten der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vorgeworfen worden. Soweit dieser Vorwurf auf ...

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