POL-ROW: Mehrere Versammlungen und politische Informationsstände anlässlich der bevorstehenden Kommunalwahlen
Rotenburg (Wümme) (ots)
Scheeßel. Am Freitag fanden in Scheeßel im Zeitraum von 16.00 bis 19.00 Uhr eine stationäre Eilversammlung unter dem Motto "Scheeßel bleibt stabil - gemeinsam für Demokratie und Vielfalt" sowie mehrere politische Informationsstände anlässlich der bevorstehenden Kommunalwahlen statt.
Die Versammlung begann gegen 16.35 Uhr mit rund 80 Teilnehmenden. In der Spitze nahmen nach polizeilicher Schätzung rund 120 Personen teil. Die Versammlung und die Informationsstände verliefen ohne besondere Vorkommnisse. Ein polizeiliches Einschreiten war nicht erforderlich.
Bremervörde. Am Samstag wurden in der Brunnenstraße durch die CDU und die AfD angemeldete Informationsstände betrieben. Gegen 11.20 Uhr meldete der Verantwortliche des AfD-Standes eine Gegendemonstration.
Vor Ort stellte die Polizei rund zehn Personen fest, die nach eigenen Angaben unabhängig voneinander ihren Unmut gegen die AfD äußern wollten. Zur Wahrung der öffentlichen Ordnung wurde ihnen aufgegeben, sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite aufzuhalten. Der Auflage wurde anstandslos nachgekommen.
Im Rahmen des Einsatzes erstattete ein Medienvertreter Strafanzeige wegen des Verdachts der falschen Verdächtigung gegen eine zum AfD-Stand gehörende Frau. Die Ermittlungen hierzu dauern an.
Aufgrund starken Regens wurden die Informationsstände gegen 12.10 Uhr vorzeitig abgebaut.
Sottrum. Am Samstag fand von 9.00 bis 13.00 Uhr ein angemeldeter AfD-Informationsstand statt. Parallel dazu wurde eine stationäre Eilversammlung des "Bündnisses gegen Rassismus" durchgeführt. Zudem waren Informationsstände der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Bereich örtlicher Supermärkte eingerichtet.
An der Versammlung nahmen in der Spitze rund 35 Personen teil. Im Rahmen eines Kooperationsgesprächs war der Versammlungsort gegenüber dem AfD-Informationsstand festgelegt und entsprechende Auflagen erteilt worden. Die Auflagen wurden eingehalten. Einzelne Versammlungsteilnehmende suchten zwischenzeitlich den AfD-Stand auf, kehrten nach Aufforderung der Versammlungsleitung jedoch zur Versammlung zurück.
Die Versammlung wurde um 12.27 Uhr beendet. Besondere Vorkommnisse wurden nicht bekannt.
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