Meldungen zum Thema Demokratie

Bundeskriminalamt

BKA: 75 Jahre Bundeskriminalamt - Jubiläumsjahr steht unter dem Motto "Sicherheit, Verantwortung, Innovation. 75 Jahre BKA: Gemeinsam das Richtige machen".

Wiesbaden (ots) - Das Bundeskriminalamt (BKA) feiert in diesem Jahr sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Gründung im Jahr 1951 hat sich die Behörde zu einer zentralen Säule der deutschen Sicherheitsarchitektur entwickelt. Über sieben Jahrzehnte hinweg hat das BKA seine Aufgaben stetig an neue ...

Polizeidirektion Osnabrück

POL-OS: "Gemeinsam stark!" - Die Demokratiewoche der Polizeidirektion Osnabrück startet

Osnabrück/Lingen/Nordhorn/Leer/Aurich/Emden/Wittmund (ots) - Vom 16. bis 20. März 2026 veranstaltet die Polizeidirektion Osnabrück bereits zum fünften Mal eine interne Projektwoche - ganz im Sinne von Demokratie, Bildung und Selbstreflexion. Den rund 3.000 Mitarbeitenden zwischen den Ostfriesischen Inseln und ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (222) Versammlungsgeschehen in der Nürnberger Innenstadt am 09.03.2026

Nürnberg (ots) - Am Montagabend (11.03.2026) fanden in der Nürnberger Innenstadt mehrere politische Versammlungen statt. Die Polizei gewährleistete den ordnungsgemäßen Verlauf des Versammlungsgeschehens. Auf dem Hallplatz versammelten sich ab 18:30 Uhr rund 70 Teilnehmer unter dem Titel "Für Demokratie, ...

Polizeidirektion Mainz

POL-PDMZ: Versammlung zum Thema "Unterstützung für Proteste im Iran"

Mainz-Lerchenberg (ots) - Am heutigen Sonntag, dem 08.03.2026 wurde in der Zeit von 14.20 Uhr bis 16.10 Uhr eine Kundgebung zum Thema "Unterstützung für Proteste im Iran" vor dem Haupteingang des ZDF abgehalten. Die Kundgebung verlief friedlich und störungsfrei mit ca. 130 Teilnehmenden in der Spitze. Rückfragen bitte an: Polizeidirektion Mainz Rückfragen nur ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Stockach, Lkr. Konstanz) CDU- Wahlkampfveranstaltung mit Besuch des Bundeskanzlers Friedrich Merz (06.03.2026)

Stockach (ots) - Am Freitagnachmittag ist der Bundeskanzler bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU in der Jahnhalle in Stockach zu Gast gewesen. Neben Friedrich Merz und weiteren Vertretern der Bundes- und Landespolitik nahmen rund 800 Interessierte teil. Im Bereich des Schulhofs kamen etwa 50 Personen zu einer ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Rottweil) Wahlkampfveranstaltung der AfD aus polizeilicher Sicht friedlich verlaufen (05.03.2026)

Rottweil (ots) - Die am Donnerstagabend in der Stadthalle in Rottweil ausgerichtete Wahlkampfveranstaltung der "AfD - Alternative für Deutschland" ist aus polizeilicher Sicht ohne besondere Vorkommnisse verlaufen. Ebenso die nach Bekanntwerden der Veranstaltung angekündigte Gegenversammlung samt Aufzug des ...

Bundeskriminalamt

BKA: Zunehmende gesellschaftliche Radikalisierung bei gleichzeitig mehrheitlich hohem Zuspruch zu demokratischen Grundprinzipien (motra-k #26, 4.-5. März 2026)

Wiesbaden (ots) - Immer mehr Menschen in Deutschland zeigen sich offen gegenüber unterschiedlichen Varianten politisch extremistischer Ideologien. Gleichzeitig stützt die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung die grundlegenden Prinzipien einer liberalen, rechtsstaatlichen Demokratie. Dies geht aus dem ...

Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen

POL-WI: Veranstaltung der Dialogreihe "Cops im Dialog - Polizei und Schule im Austausch" in Wiesbaden

Polizei Paderborn

POL-PB: Konstituierende Sitzung des Polizeibeirats wählt Hans-Bernd Janzen zum Vorsitzenden

Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta

POL-CLP: Einzelmeldung der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta

Cloppenburg/Vechta (ots) - +++ Wanderausstellung "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus" im Forum Friesoythe +++ Von Mittwoch, den 05.03.2026 bis Freitag, den 13.03.2026, gastiert die Wanderausstellung des niedersächsischen Verfassungsschutzes "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus" im Forum Friesoythe, begleitet durch die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta in ...

Polizei Münster

POL-MS: AfD-Kundgebung am Hamannplatz - Polizeipräsidentin Alexandra Dorndorf weist Kritik zurück

Münster (ots) - Polizeipräsidentin Alexandra Dorndorf reagiert auf die Kritik des Bündnisses "Keinen Meter den Nazis" am Polizeieinsatz am Samstag, 7.2., im Zusammenhang mit der AfD-Demo am Hamannplatz. Der Sprecher des Bündnisses, Carsten Peters, hatte der Polizei nach einem Bericht in den Westfälischen ...

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Innenministerium NRW: Linksextremismus in Nordrhein-Westfalen: Verfassungsschutz legt Lagebild vor

40217 Düsseldorf (ots) - Minister des Innern Herbert Reul hat am Mittwoch, 25. Februar 2026, zusammen mit dem Leiter des Verfassungsschutzes, Jürgen Kayser, das Lagebild zum Linksextremismus in Nord-rhein Westfalen vorgestellt. Auf rund 100 Seiten beschreibt der Bericht Strukturen, Strategien und aktuelle ...

Landeskriminalamt Baden-Württemberg

LKA-BW: RadiCast - LKA Baden-Württemberg startet True-Crime-Podcast

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Integrationsbeauftragte lädt ein zum Fachtag und Gedenktag zum 4. Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine

Schwerin (ots) - Anlässlich des 4. Jahrestages des russischen Angriffskrie-ges auf die Ukraine lädt die Integrationsbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Jana Michael, am Dienstag, 24. Februar 2026, zu einem Fachtag "Zukunft der Ukrainerinnen und Ukrainer in MV" sowie einer zentralen Gedenkveranstaltung ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Bodman-Ludwigshafen, Wahlwies, Lkr. Konstanz) Unbekannte entwenden Wahlplakate der AfD (15./19.02.2026)

Bodman-Ludwigshafen, Wahlwies (ots) - Im Zeitraum zwischen Sonntag und Donnerstag haben Unbekannte im Ortsgebiet von Bodman-Ludwigshafen und Wahlwies zahlreiche Wahlplakate entwendet. Die Diebe entfernten insgesamt rund 25 zur anstehenden Landtagswahl aufgehängte Plakate der AfD und nahmen sie anschließend mit. ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Zeichen der Solidarität: Ukrainische Flagge an öffentlichen Dienststellen erlaubt

Schwerin (ots) - Aus Anlass des Jahrestages der großangelegten russischen Invasion in der Ukraine hat das Land Mecklenburg-Vorpommern genehmigt, am 23. Februar 2026 an den Dienststellen des Landes sowie an den Dienststellen der Gemeinden und Gemeindeverbände und der übrigen Körperschaften und Anstalten des ...

Polizeidirektion Trier

POL-PDTR: Störungsfreier Verlauf einer Wahlkampfveranstaltung mit Gegenversammlung in Schweich

Schweich (ots) - Am Abend des 05.02.2026 fand eine Wahlkampfveranstaltung der AfD (Alternative für Deutschland) im Bürgerzentrum Schweich statt. Die im Internet beworbene Veranstaltung löste in der Bevölkerung kontroverse Reaktionen aus und führte zu der Anmeldung einer parallelen Gegenversammlung unter dem Motto "Für Toleranz, Vielfalt und Demokratie". Während ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: 35 Jahre Verfassungsschutz MV Symposium stärkt Behörden im Umgang mit Reichsbürgern

Schwerin (ots) - Anlässlich seines 35-jährigen Bestehens hat der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Tag das Symposium "Souverän im Amt - Eine interdisziplinäre Betrachtung zum Umgang mit Reichsbürgern und Selbstverwaltern" an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow ausgerichtet. Im Fokus der ...

Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch

POL-DEL: Landkreis Oldenburg: Protestgeschehen zum Neujahrsempfang der AfD-Jugend Niedersachsen "Generation Deutschland" in Brettorf +++ kurzzeitige Verkehrseinschränkungen

Delmenhorst (ots) - Am Samstag, 31. Januar 2026, wurde im Landkreis Oldenburg, in Brettorf, ein Neujahrsempfang von der niedersächsischen Jugend der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) ausgerichtet. In der Zeit von circa 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr fand eine Gegenversammlung mit einer Zwischenkundgebung aus dem ...

Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen

POL-LG: ++ breiter friedlicher bürgerlicher Protest gegen Veranstaltung ++ Polizei gewährleistet Veranstaltung/Versammlungsfreiheit und verhindert Blockaden ++ mehrere Strafverfahren eingeleitet ++

Lüneburg (ots) - ++ breiter friedlicher bürgerlicher Protest gegen Veranstaltung ++ Polizei gewährleistet Veranstaltung/Versammlungsfreiheit und verhindert Blockaden ++ mehrere Strafverfahren eingeleitet ++ Bleckede/Lüneburg Mehr als 600 Versammlungsteilnehmer nahmen in den Nachmittagsstunden des 30.01.26 an ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Konstituierende Sitzung des Polizeibeirats - Ratsherr Axel Püttner zum Vorsitzenden gewählt

Polizeidirektion Hannover

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POL-H: "DU.ICH.DEMOKRATIE" - Pilotprojekt zur Demokratieförderung an Hannovers Schulen gestartet

Polizeipräsidium Ludwigsburg

POL-LB: Ludwigsburg: Polizeieinsatz in der Innenstadt

Ludwigsburg (ots) - Anlässlich einer angemeldeten Demonstration war die Polizei am Dienstagabend (27.01.2026) in der Innenstadt präsent. Auf dem Vorplatz der MHP Arena in der Pflugfelder Straße versammelten sich ab 19.00 Uhr Demonstranten, die unter dem Thema "Defend Rojava" eine Kundgebung abhielten. Zu Veranstaltungsbeginn nahmen rund 400 Personen an der Kundgebung teil, die Teilnehmendenzahl stieg im weiteren ...

Polizei Braunschweig

POL-BS: Wie würdest du dich entscheiden? - Polizeidirektion Braunschweig setzt Zeichen für Demokratie und Verantwortung

Braunschweig (ots) - Anlässlich des Holocaust-Gedenktages haben Demokratiepatinnen und -paten der Polizeidirektion Braunschweig am vergangenen Donnerstag, dem 22.01.2026, an einem speziell entwickelten Workshop zur politischen Bildung im Georg-Eckert-Institut teilgenommen. Unter dem Titel "Moralisch urteilen und ...