Meldungen zum Thema Auflagen

Polizeidirektion Bad Segeberg

POL-SE: Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 der Polizeidirektion Bad Segeberg

Bad Segeberg (ots) - Das Jahr 2023 stellt, nach den pandemiebedingten Ausnahmejahren 2020 und 2021 mit tiefgreifenden Corona-Eindämmungsmaßnahmen sowie dem Übergangsjahr 2022 mit partiellen Auflagen, das erste Jahr ohne pandemiebedingte Einschränkungen dar. Für den Anstieg der Kriminalität im Jahr 2023 können verschiedene Erklärungen herangezogen werden. Er ...

Polizei Warendorf

POL-WAF: Ahlen. Haftbefehl unter Auflagen außer Vollzug gesetzt

Warendorf (ots) - Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Münster erließ ein Amtsrichter gegen einen Tatverdächtigen einen Haftbefehl, der außer Vollzug gesetzt wurde. Der 33-Jährige steht im Verdacht, gemeinsam mit weiteren Mittätern am Samstagnachmittag (23.3.2024) Waren in einem Geschäft auf der Oststraße in Ahlen gestohlen zu haben. Eine Mitarbeiterin der Drogeriefiliale hatten die Polizei informiert, nachdem die ...

Bundespolizeidirektion München

Bundespolizeidirektion München: Kameruner will sich Abschiebung entziehen/ Bundespolizei bringt Migranten nach Frankreich

Polizei Dortmund

POL-DO: Versuchter Raub in Castrop-Rauxel - Nachtrag

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0208 Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Dortmund und Polizei Dortmund Wie bereits in der Lfd. Nr. 0200 berichtet, sind nach einem versuchten Raub am 22. Februar in Castrop-Rauxel drei tatverdächtige Männer auf der Ringstraße festgenommen worden. Das zuständige Amtsgericht ordnete Untersuchungshaft für den 21-jährigen Tatverdächtigen aus Hamm sowie für einen 22-jährigen Mann ...

Hauptzollamt Oldenburg

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HZA-OL: Illegaler Dampf in Shisha-Bars / Kontrollen im Oldenburger Stadtgebiet

Polizei Warendorf

POL-WAF: Telgte. Auseinandersetzungen während der Karnevalsfeierlichkeiten

Warendorf (ots) - Am Samstag, 10.2.2024 fand in Telgte der Straßenkarneval statt, bei dem es zu späterer Stunde zu Auseinandersetzungen kam. Den Karnevalsumzug besuchten geschätzt 3.000 Personen. Der Veranstalter schloss zwei Festwagen von dem Umzug aus, da Auflagen nicht beachtet wurden. Ein Zuschauer wurde am Kopf verletzt, als sich an einem Festwagen monierter ...

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt: 150 gefälschte Fahrräder werden vernichtet

Stuttgart-West (ots) - Rund 150 gefälschte Fahrräder, die im vergangenen März von der Polizei beschlagnahmt wurden, werden am Donnerstag (01.02.2024) vernichtet ( siehe hierzu https://t1p.de/dvj10 ). Beamte des Ermittlungsdienstes für Gewerbe, Umwelt und Zentrale Ermittlungen hatten bei einer Durchsuchung die ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 15.01.2024 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena

Jena (ots) - Am 15.01.2024 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zuständigkeitsbereich durch. Thematisch bezogen sich die Versammlungen jeweilig auf eine kritische Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundes- und Landespolitik. Die LPI Jena handelte dabei mit ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Friedliche Proteste der Landwirtinnen und Landwirte

Schwerin (ots) - Die heutigen Proteste der Vereinigung "Land schafft Ver-bindung" (LsV) an Autobahnauffahrten, die Mahnwachen und Kundgebungen des Bauernverbands MV im Bereich der Lebensmittel-Logistikzentren sowie den dazugehörigen Sternfahrten haben erneut zu Verkehrsbeeinträchtigungen geführt. Dennoch fanden die Aktionen den Auflagen entsprechend friedlich und kooperativ statt. "Ich bedanke mich bei dem LsV und dem ...

Polizeipräsidium Ludwigsburg

POL-LB: Böblingen: Bauernproteste im Stadtgebiet - Abschlussmeldung 18:45 Uhr

Ludwigsburg (ots) - Nachdem alle Veranstaltungen im Stadtgebiet beendet wurden, befinden sich die Teilnehmenden auf der Rückfahrt. Wie bereits angekündigt, muss dabei noch weiter mit Verkehrsbehinderungen in und um Böblingen gerechnet werden. Der Polizeieinsatz wurde größtenteils beendet. Einsatzkräfte überwachen die Abwanderungsbewegung und tragen Sorge, dass ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Proteste der Landwirte schon in vollem Gange

Polizeidirektion Wittlich

POL-PDWIL: Protestaktion der Bauern- und Winzer in Wittlich

Wittlich (ots) - Wie bereits in den Medien proklamiert, hat auch der Bauern- und Winzerverband des Kreises Bernkastel-Wittlich für Montag, den 08. Januar eine Versammlung auf dem Ottensteinplatz angemeldet, die von der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich unter Auflagen genehmigt wurde. Teil dieser Versammlung wird ein ebenfalls genehmigter Aufzug in Form eines Fahrzeugkorsos sein, der sich ab 08:00 Uhr durch die Stadt ...

Polizeipräsidium Koblenz

POL-PPKO: Zwei Demonstrationen in Koblenz endeten ohne besondere Vorkommnisse

Koblenz (ots) - Für den heutigen Sonntag, 17. Dezember 2023, wurden im Bereich der Koblenzer Innenstadt zwei Versammlungen zum Thema "Nah-Ost-Konflikt" angemeldet. Der Aufzug mit dem Thema "Situation in Gaza", an dem ca. 100 Personen teilnahmen, startete nach der Auftaktkundgebung gegen 14 Uhr an der Herz-Jesu- Kirche und zog durch die Innenstadt bin zum Deutschen ...

Bundespolizeiinspektion Bremen

BPOL-HB: Bundespolizeifahnder verhaften Drogenhändlerin

Bremen (ots) - Hauptbahnhof Bremen, 07.12.2023 / 21:20 Uhr Zivilfahnder der Bundespolizei Bremen haben Donnerstagabend am Bremer Hauptbahnhof eine gesuchte Drogenhändlerin festgenommen. Die Beamten erkannten die wegen Drogenhandels und Verstoß gegen Auflagen per Haftbefehl gesuchte 40jährige Polin gegen 21:20 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz und griffen zu. Die Frau war wegen des Betäubungsmittelhandels verurteilt worden, ...

Polizei Lippe

POL-LIP: Oerlinghausen. Festnahmen nach Einbruchsversuch.

Lippe (ots) - Am Freitag (01.12.2023) wurde der Polizei ein Einbruchsversuch in der Waldstraße gemeldet (wir berichteten: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12727/5663288). Im Rahmen der Nahbereichsfahndung kontrollierten Polizeibeamte aus Bad Salzuflen am späten Nachmittag ein Fahrzeug mit Bielefelder Kennzeichen, das Zeugen schon in den Tagen vor dem Einbruchsversuch in Tatortnähe aufgefallen war. Darin wurden ...

Kreispolizeibehörde Soest

POL-SO: An einem Tag geklaut - am nächsten Tag verurteilt

Soest (ots) - Am 23.11.2023 um 14:54 Uhr kam es in einem Supermarkt am Senator-Schwartz-Ring in Soest zu einem Ladendiebstahl. Ein 32-jähriger Georgier, der zurzeit in der ZUE Soest wohnt, hat im dortigen Ladenlokal Waren im Wert von über 100 Euro entwendet. Darunter waren u.a. Geldbeutel und eine Tastatur. Vom Ladendetektiv nach den Kassen angesprochen wurde der 32-jährige in sein Büro gebeten um den Sachverhalt ...

Polizei Münster

POL-MS: Polizei Münster untersagt Pro-Palästina-Versammlungen am 17. und 18. November

Münster (ots) - Die Polizei Münster hat am Mittwoch (16.11.) zwei Pro-Palästina-Versammlungen für den 17. und 18. November untersagt. Bei fünf vorangegangenen Versammlungen hatten Teilnehmende besonders durch die Einflussnahme des Anmelders immer wieder gegen klar formulierte polizeiliche Auflagen verstoßen. Nach dem Versammlungsgesetz kann eine Versammlung ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Vier Strafanzeigen nach Kundgebung mit volksverhetzenden Aussagen

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1068 Als Versammlungsbehörde erteilt das Polizeipräsidium Dortmund vor Versammlungen unter freiem Himmel den Anmelderinnen und Anmeldern an das jeweilige Motto angepasste "beschränkende Verfügungen". Rechtliche Grundlage für diese Auflagen ist das nordrhein-westfälische Versammlungsgesetz. Eine beschränkende Verfügung erhielt auch die ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Auflagen nicht erfüllt - Bundespolizei nimmt 22-Jährigen fest

Dortmund (ots) - Am gestrigen Abend (30. Oktober) verhafteten Bundespolizisten in einer S-Bahn in Dortmund einen jungen Mann. Nach diesem wurde bereits gesucht. Gegen 19:20 Uhr bestreiften Bundespolizisten die S4 in Richtung Dortmund-Körne. Während der Fahrt kontaktierte der Zugbegleiter die Beamten und gab an, dass von einer Personengruppe lautstarke Diskussionen ...

Polizei Dortmund

POL-DO: "Konzept der Polizei ist aufgegangen": Versammlungsfreiheit garantiert und Schutz vor antisemitischem Hass sichergestellt

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1039 Bei zwei Versammlungen am Samstag (28.10.2023) in der Dortmunder Innenstadt achtete die Polizei mit strengen Maßstäben auf die Einhaltung von beschränkenden Verfügungen. Die Auflagen sollten verhindern, dass die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer mit Anstachelungen zu ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlung in der Dortmunder Innenstadt am 27.10.2023

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1038 Am heutigen Abend fand in der Zeit von 18.19 bis 19.10 Uhr eine Versammlung mit Bezug zu dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel und dem Krieg im Nahen Osten auf dem Platz der Deutschen Einheit statt. Bei der in Form einer Standkundgebung durchgeführten Versammlung waren 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer anwesend. Die Beamten ...

Polizei Köln

POL-K: 231019-3-K/LEV Mehrere Versammlungen parallel zum rheinischen Fußballderby

Köln (ots) - Nachtrag zur Pressemeldung vom 18. Oktober Ziffer 1 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/5628532 Parallel zum rheinischen Fußballderby am Sonntagnachmittag (22. Oktober) sind für die Kölner Innenstadt zwei Versammlungen mit Bezug zum Terrorangriff der Hamas auf Israel angemeldet. Polizeipräsident Falk Schnabel hat den Leitenden ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Pro-palästinensische Versammlung in Dortmund: Polizei erteilte strenge Auflagen

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0991 Bis zu 120 Personen nahmen ab Dienstagabend (17.10.2023) an einer pro-palästinensischen Demonstration am Hauptbahnhof in Dortmund teil, die am Mittwoch gegen 06:30 Uhr endete. Strafrechtlich relevante Verstöße stellte die Polizei in dieser Zeit nicht fest. Der Anmelder der Versammlung ist der Polizei als Mitglied der Furkan-Bewegung ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Polizei nimmt mutmaßlichen Drogendealer und Gewalttäter

Kaiserslautern (ots) - Die Polizei hat am Dienstag im Stadtgebiet einen mutmaßlichen Drogendealer und Gewalttäter festgenommen. Dem 27-Jährigen werden weitere Delikte, unter anderem Stalking, Nötigung, Fahren ohne Fahrerlaubnis und Verstöße gegen gerichtliche Auflagen vorgeworfen. Der Mann stellte am Dienstag seiner Ex-Freundin nach, am Nachmittag klickten dann ...