Berlin (ots) - Doch, 1982 war ein hartes Jahr. Die schwerste Wirtschaftskrise seit den 30er-Jahren. Insolvenzen, Arbeitslose, miese Stimmung. Kanzler Schmidt tritt ab, Helmut Kohl an. Aber nicht die "geistig-moralische Wende" ist das Leitmotiv, sondern die Erkenntnis: "Über geordnete Finanzen zu einem geordneten Staat". In seiner Regierungserklärung mahnt der neue Kanzler: "Zu viele haben zu lange auf Kosten anderer ...
Bonn (ots) - 08.15 Mythos Gorbatschow Der traurige Held der Perestroika Film von Ignaz Lozo, ZDFinfo/2010 09.00 BON(N) JOUR BERLIN MIT BÖRSE mit Eckart Lohse (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung) und Ellen Frauenknecht (ARD Börsenstudio Frankfurt/Main). 09.15 Keine Macht am Rhein - Wie geht es weiter? PHOENIX ...
Mainz (ots) - Dienstag, 11. Mai 2010, 19.20 Uhr Was nun, Herr Westerwelle? Fragen an den Außenminister von Peter Frey und Bettina Schausten Bittere Tage für die FPD: In Nordrhein-Westfalen gewinnen die Liberalen bei der Landtagswahl leicht hinzu - doch für Schwarz-Gelb reicht es nicht. Auch die Mehrheit im Bundesrat ist damit verloren, durchregieren nicht mehr möglich. Die Kanzlerin reagiert prompt: Nur einen Tag nach der Wahl begräbt Angela Merkel das Herzstück ...
Mainz (ots) - Woche 19/10 Di., 11.5. Bitte Programmänderung und Beginnzeitkorrekturen beachten: 19.00 heute 19.19 Wetter (VPS 19.20) 19.20 Was nun, Herr Westerwelle? (VPS 19.21/Stereoton/16:9) Fragen an den Außenminister von Peter Frey und Bettina Schausten 19.45 Die Rosenheim-Cops (VPS 19.25) 20.35 Windstärke 9 - Höllenritt der Hochseefischer (VPS 20.15) (Weiterer Ablauf ab 21.00 Uhr wie vorgesehen.) Pressekontakt: ...
Osnabrück (ots) - Signale aus Berlin helfen in Düsseldorf nicht weiter Nach dem schwarz-gelben Debakel bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kommen jetzt die Taktiker zum Zuge. Fakt ist: Geht es nach den politischen Gepflogenheiten, stellt die stärkste Partei den Ministerpräsidenten in einer Koalition. Das wäre, wenn auch mit minimalem Vorsprung, CDU-Mann Rüttgers, der vom Wahlvolk regelrecht abgestraft wurde. ...
Cottbus (ots) - Nachdem die schwarz-gelbe Koalition fast sieben Monate beharrlich die haushaltspolitischen Realitäten ignoriert hat, ist ihr nun aufgefallen, dass weitere Steuersenkungen nicht zu finanzieren sind. Glückwunsch zum Erkenntnisgewinn. Aber erst musste Nordrhein-Westfalen für Union und FDP verloren gehen, die milliardenschwere Euro-Krise ins Kontor ...
Berlin (ots) - Money is a veil" - Geld ist lediglich ein Schleier - und etwas Bedeutungsloseres als Geld kann es in der Welt der Wirtschaft kaum geben. Nein, diese erfrischende These stammt nicht von Oskar Lafontaine und nicht aus einem Grundsatzpapier von Attac. Diese luftige Einsicht verdanken wir John Stuart Mill, einem Säulenheiligen des Liberalismus im ...
Düsseldorf (ots) - Einen Tag nach dem Wahldebakel von Schwarz-Gelb in Düsseldorf brechen die politischen Lager plötzlich auf. Weil es auch für Rot-Grün nicht reicht, beginnt ein Wettlauf um unkonventionelle Bündnisse. Die Parteibasis von SPD und Grünen fordert die Beteiligung der Linken, um eine durchaus mögliche große Koalition zu verhindern. Dagegen bietet FDP-Chef Guido Westerwelle verklausuliert eine ...
Halle (ots) - Europa stehe an einer Zeitenwende, hat Merkel bei der Einbringung des Griechenlandpakets in den Bundestag gesagt. Sie hatte mehr Recht, als ihr lieb ist. Die politische Tagesordnung ist umgestülpt. Doch wenn alles gut geht, dann färbt der Ernst der internationalen Lage auf die deutsche Politik ab. Erste Anzeichen gibt es. Keine Chance für eine Steuersenkung in den nächsten beiden Jahren, gibt Angela ...
Frankfurt/Oder (ots) - So schnell und rabiat ist selten einem Parteivorsitzenden sein Lieblingsspielzeug weggenommen worden. "Steuersenkungen sind auf absehbare Zeit nicht umzusetzen", verkündete Angela Merkel gestern Mittag - und Guido Westerwelle versuchte nicht einmal ein Aber. Monatelang hat er das Thema wie ein Mantra hergebetet, sein Lieblingsversprechen im ...
Rostock (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das lange Zeit populäre, aber unehrliche Lieblingsprojekt von Westerwelle gestern ziemlich sang- und klanglos beerdigt. Angesichts dramatischer Euro-Rettung, angesichts von riesigen Haushaltszwängen und der einsetzenden Schuldenbremse passen flotte Steuersenkungsversprechen, die obendrein auf Pump finanziert werden sollten, einfach nicht mehr in die Zeit. Der ...
Düsseldorf (ots) - Seit gestern regiert in Deutschland de facto wieder die große Koalition. Wie auch immer die Regierungsbildung in Düsseldorf verlaufen wird, Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre schwarz-gelbe Koalition haben im Bundesrat keine Mehrheit mehr. Die aber bräuchten sie, wenn sie überhaupt noch ein Projekt durchsetzen wollen - ob Gesundheitsreform oder Steuersenkung. Nach nur gut sieben Monaten drängen ...
Cottbus (ots) - Ganz gleich, ob man das Ergebnis der gestrigen Wahl von Düsseldorf mit dem vor fünf Jahren zum Landtag oder mit dem Urnengang zum Bundestag vom letzten Jahr vergleicht - es ist in jedem Fall mehr als ein Denkzettel für die schwarz-gelbe Koalition in Berlin. Vor allem mit Blick auf die noch nicht einmal ein Jahr zurückliegenden Ergebnisse im Bund wird deutlich, dass die CDU stagniert und die stark ...
Berlin (ots) - Paff, Rums, Peng. Dieser Denkzettel für Schwarzgelb sitzt. Die Wähler in Nordrhein-Westfalen haben die politische Statik der Republik verändert. Über zehn Prozent Einbußen für die CDU, eine auf niedrigem Niveau stagnierende FDP - die Koalition von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ist abgewählt worden. Das Wählervotum darf auch als Abrechnung mit der Regierung in Berlin verstanden werden: Die ...
Rostock (ots) - CDU und FDP haben an Rhein und Ruhr eine krachende Niederlage erlitten - mit gravierenden Folgen über das Land hinaus. Die Karriere des selbst ernannten Arbeiterführers Jürgen Rüttgers dürfte gestern Abend zu Ende gegangen sein, jedenfalls in Nordrhein-Westfalen. Die Verluste von rund zehn Prozentpunkten gehen zwar sicher nicht zuallererst auf sein Konto. Es waren vor allem der Frust und der Verdruss ...
Bielefeld (ots) - Die Deutschen wollen aus der Mitte regiert werden. Das ist die Botschaft der Landtagswahl in NRW. Hotelsteuer oder Atompolitik, Kopfpauschale oder Bürgerversicherung, Privat oder Staat - das alles sind nicht die Gegensatzpaare, für die die Parteien Mehrheiten mobilisieren können. Was bleibt für den Tag nach der Wahl? Erstens: Das System Rüttgers ...
Heidelberg (ots) - Vernichtender hätte das Signal nicht ausfallen können - einerseits für Jürgen Rüttgers, der trotz einer ordentlichen Landespolitik ohne Bonus in die Wahl hineinging - und als dramatisch Gescheiterter herauskommt. Glaubwürdig wurde er als taktischer Gegenspieler der Bundespolitik nie. Die Wähler quittierten erwartungsgemäß aber auch den desaströsen Auftakt von Schwarz-Gelb in Berlin und ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die CDU ist jetzt wieder da, wo sie unter Bernhard Worms war. Die FDP ist wieder an der Todeslinie. Noch Fragen? Selten ist eine Landesregierung derart abgestraft worden wie die Koalition von Jürgen Rüttgers und Andreas Pinkwart. Die Gründe. Erstens: Arroganz der Macht. Rüttgers hielt sich für ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die nordrhein-westfälischen Wähler entscheiden an diesem Sonntag nicht nur über die Macht am Rhein. Sondern auch über die Macht an der Spree. Im Klartext: Verliert Schwarz-Gelb in Düsseldorf, ist auch Schwarz-Gelb in Berlin am Ende. Ohne die Stimmen von Nordrhein-Westfalen hätten Angela Merkel und Guido Westerwelle im Bundesrat keine Mehrheit mehr. ...
Bielefeld (ots) - Brüssel, Bielefeld, Moskau: So lautet Angela Merkels Fahrplan wenige Stunden vor der Wahl in NRW. Zwischen dem EU-Sondergipfel und der Teilnahme an Gedenkfeiern zum 65. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges steht also Bielefeld auf dem ohnehin schon üppigen Programm der Bundeskanzlerin. Warum? Weil die Wahl am Sonntag eine ganz knappe Kiste ...
München (ots) - "Schicksalswahl in NRW - Klatsche für Merkel und Westerwelle?" lautet das Thema bei ANNE WILL am Sonntag, 9. Mai 2010, um 21.50 Uhr im Ersten. Am Sonntag wird in Nordrhein-Westfalen gewählt. Über das Ergebnis und seine Bedeutung für den Bund diskutieren am 9. Mai bei Anne Will: Christian Lindner ...
Osnabrück (ots) - Sprengsatz vor Zündung Kippt die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, ändern sich die Machtverhältnisse im Bundesrat. Ein Desaster für Merkel und Westerwelle bahnt sich an - nach einer Landtagswahl. Für zentrale Reformprojekte der Bundesregierung gäbe es keine Mehrheiten mehr. Stimmen die Umfragen, steht dieser politische Sprengsatz vor der Zündung. Was für eine Entwicklung. Die NRW-Landtagswahl 2005 war eine Zeitenwende: Nach 39 ...
Bonn (ots) - 08.00 Deutscher Bundestag - Zusammenfassung vom Vortag (VPS 08.00) 08.45 Sitzung des Deutschen Bundestages, Tagesordnung u.a.: Währungsunion-Finanzstabilisierungsgesetz, Finanzierung der Krankenversicherung, Ausbildungsförderung, Mindestlohn und Reform der Mindestsicherung, Ölkatastrophe Berlin. (VPS ...
Cottbus (ots) - Die Deutschen haben sich schon mal sicherer gefühlt mit ihrer Regierung. 2008 zum Beispiel, als Angela Merkel und Peer Steinbrück gegen die aufkommende Panik eine Garantie aller Sparanlagen verkündeten und den Banken-Rettungsschirm aufspannten. Die Kanzlerin ist dieselbe geblieben, aber ihre ...
Bonn (ots) - 08.00 Klassenkampf im Königreich Großbritannien hat die Wahl Film von Susanne Gelhard, Yacin Hehrlein, Thomas Walde, ZDF/2010 (VPS 08.15) 08.45 BON(N) JOUR BERLIN MIT BÖRSE mit Nico Fried (Süddeutsche Zeitung) und Klaus Weber (ZDF-Börsenstudio Frankfurt/Main) 09.00 Deutschland am Limit - Was tun ...
Bielefeld (ots) - Der FDP-Vorsitzende, Bundesaußenminister Guido Westerwelle, erwartet, dass die Deutschland im Juli neuer Fußballweltmeister wird. Er sei sich mit dem Vizepräsidenten von Südafrika bei seinem Besuch in fast allem einig gewesen, sagte Westerwelle der in Bielefeld erscheinenden Neuen ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Außenminister Guido Westerwelle (FDP)zeigt Verständnis für die Ressentiments in der deutschen Bevölkerung gegen die Finanzhilfen für Griechenland. "Jeder macht doch die Faust in der Tasche. Auch die Abgeordneten, die diese Bürgschaft beschließen, um Gefahr von unserem Land, von ...
Bielefeld (ots) - Guido Westerwelle sieht mit "großer Sorge" die unaufhaltsame Annäherung von SPD und Linkspartei. Seitdem sich Oskar Lafontaine aus der Spitze der Linken zurückgezogen habe, so der FDP-Vorsitzende Westerwelle in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe), fehle für die SPD "der persönliche ...
Osnabrück (ots) - Liberale Reflexe Man wecke einen Liberalen aus dem Tiefschlaf - und reflexhaft wird er herunterleiern, was er will: ein niedriges, gerechtes und einfaches Steuersystem. Mögen Milliardenbürgschaften gegen die Griechen-Pleite noch so riskant sein, die Steuerschätzung wie erwartet düster ausfallen und dazu im nächsten Jahr die Schuldenbremse tiefe Spuren ziehen: Gegen die in elf Jahren Opposition gezüchteten liberalen Reflexe kann die Realität nichts ...
Düsseldorf (ots) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat als Konsequenz aus der Griechenland-Krise schärfere Eingriffs- und Kontrollrechte für die Eurozone verlangt. "Die Euro-Gruppe ist eine Verantwortungsgemeinschaft - wer seiner Verantwortung nicht gerecht wird, darf dafür keinen Rabatt erwarten, sondern muss mit Konsequenzen rechnen", sagte ...
