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10.05.2010 – 22:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Wahlen
NRW
Landtag

Osnabrück (ots)

Signale aus Berlin helfen in Düsseldorf nicht weiter

Nach dem schwarz-gelben Debakel bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kommen jetzt die Taktiker zum Zuge. Fakt ist: Geht es nach den politischen Gepflogenheiten, stellt die stärkste Partei den Ministerpräsidenten in einer Koalition. Das wäre, wenn auch mit minimalem Vorsprung, CDU-Mann Rüttgers, der vom Wahlvolk regelrecht abgestraft wurde. Sein Rücktrittsangebot am Wahlabend, das der CDU-Vorstand auch mangels personeller Alternativen postwendend ablehnte, zeigt deutlich: Der Mann ist angeschlagen und bringt die Hypothek des Verlierers mit. Eine schlechte Ausgangslage zum Regieren. G anz anders SPD-Hoffnungsträgerin Kraft, die nach ihrem Achtungserfolg vom Selbstverständnis her nie und nimmer Juniorpartnerin in einer großen Koalition sein möchte. Aber gibt es Alternativen? Ein Stolperstein ist sicherlich die Frage der Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke. Reicht das zum Nein an die Adresse der CDU?

Ein Bündnis von SPD, Grünen und Linkspartei dürfte zum Rohrkrepierer für die Sozialdemokraten werden, die Teile ihrer Basis vor den Kopf stoßen würden. Aus Berlin kamen gestern ungewohnte Töne. FDP-Chef Westerwelle frisst jetzt Kreide. Ganz still blieb er, als Merkel kurzfristige Steuersenkungen ausschloss. Warum erst jetzt diese neue, lange gewünschte Einigkeit unter den Regierungspartnern? In NRW helfen die Signale keinem mehr. Rüttgers weiß das am besten.

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