Düsseldorf (ots) - Von Stefan Reker Wenn die Landes-Wahlergebnisse aus Berlin und Mecklenburg-Vorpommern einen Rückschluss für die Bundespolitik zulassen, dann diesen: Eine große Koalition führt zur Stärkung der radikalen Ränder und zu Erfolgen kleiner Protestparteien. Skeptiker hatten genau dies schon zu Beginn der schwarz-roten Liaison vorhergesagt - was freilich den Erfolg der rechtsextremistischen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Reichlich hilflos wirkten die Äußerungen führender Bundespolitiker zur Erosion bei den großen Parteien und der Zerfaserung der Parteienlandschaft. Nirgendwo war Tiefgründigeres zu hören, weshalb die "Volksparteien" bei Wahlen in der Summe auf die 50 Prozent marschieren. Bezeichnend ist, dass über das unaufhörliche Sinken der Wahlbeteiligung kaum diskutiert wurde. Die Wählerflucht ...
Halle (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im sächsischen Landtag, Cornelius Weiss, hat die demokratischen Parteien im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern dazu aufgerufen, sich argumentativ mit der NPD auseinander zu setzen. "Zunächst ist es ganz wichtig, dass man sich intensiv mit der deutschen ...
Bonn (ots) - 08.15 Schlachtfeld Libanon Hisbollahs Kampf gegen Israel Film von Jörg Armbruster, Patrick Leclercq, Ulli Neuhoff, Richard C. Schneider, SWR/2006 08.45 Sondersitzung des Deutschen Bundestages zur geplanten deutschen Beteiligung an der UN-Friedensmission im Libanon. Berlin. (VPS 10.00) anschl. Schlachtfeld Libanon Hisbollahs Kampf gegen Israel Film von Jörg Armbruster, Patrick Leclercq, Ulli ...
München (ots) - Thema: "Biedermänner oder Brandstifter - wie gefährlich sind die Rechten?" Gäste: Noël Martin (Neonazi-Opfer) Jörg Schönbohm (Innenminister von Brandenburg) Michel Friedman (Journalist) Noël Martin Vor zehn Jahren wurde der jamaikanische Bauarbeiter im brandenburgischen Mahlow Opfer eines Angriffs von Neonazis. Seitdem ist er ...
Düsseldorf (ots) - Von Sven Gösmann Was hätte das für ein Wahlsonntag werden können! Eigentlich war für den 17. September 2006 die Bundestagswahl angesetzt. Doch alles kam anders, und so erlebten wir just heute vor einem Jahr den Abgang des Bundeskanzlers Schröder beim vorgezogenen Urnengang. Mit den Worten "Nun lassen Sie mal die Kirche im Dorf" an die Adresse von Angela Merkel verabschiedete sich Schröder von der politischen Bühne. Wenn es nicht so ...
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Natürlich versuchen die Parteien wieder, ihre Ergebnisse schönzureden. Wobei es der CDU in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern schwer fällt, eigene Stärken zu nennen. Verluste auf ohnehin niedrigem Niveau - die vage Hoffnung auf einen Merkel-Regierungsbonus hat sich schnell verflüchtigt. Da auch die SPD in Schwerin kräftig ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern schreiben einen großen Trend fort: den der Erosion der Volksparteien. Jene 40 Prozent plus X, die SPD und Union naturgemäß anstreben, um ihren Charakter als Integrations-Formationen für breite Bevölkerungskreise zu belegen, sind in weite Ferne gerückt. Dort, wo die SPD wie in Berlin einen für attraktiv gehaltenen Spitzenkandidaten hat, kann sie ...
München (ots) - "Sabine Christiansen" am Sonntag, 17. September 2006, um 22.00 Uhr im Ersten Das Thema: Vertrauen verspielt? Die Große Koalition unter Druck. Die Gäste Kurt Beck (SPD-Vorsitzender) Christian Wulff (Ministerpräsident Niedersachsen, CDU) Werner Schulz (Ehem. Bundestagsabgeordneter, B'90/Grüne) Thea Dorn (Schriftstellerin) u.a. Ein ...
Bonn (ots) - Christoph Minhoff diskutiert mit Lothar Bisky, (Parteivorsitzender Die Linke.PDS) und Dirk Niebel, (Generalsekretär FDP) Die Bundesregierung befindet sich im Stimmungstief. Während die Sympa-thiewerte für Kabinett und Kanzlerin im Keller sind, stellen sich die Strategen der Parteien nach einem Jahr Großer Koalition die ...
Halle (ots) - Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach hat vor einem Einzug der NPD in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern gewarnt. "Wenn die NPD in den Landtag einzöge, würde das auch internationalBeachtung finden", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" ...
Mainz (ots) - Samstag, 16. September 2006, 17.05 Uhr Länderspiegel Live aus Schwerin mit Ralph Schumacher Gibt es eine dritte Amtszeit für Ministerpräsidenten Harald Ringstorff in Mecklenburg-Vorpommern? Oder gelingt der CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Jürgen Seidel der Wechsel? Kann der Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit den erhofften Triumph feiern? Oder ...
Mainz (ots) - Dienstag, 12. September 2006, 21.00 Uhr Frontal 21 mit Theo Koll Stromkunden zahlen drauf Die Rechentricks der Energiekonzerne Flucht in die Sucht Alkoholkrank im Alter Der Fall Kampusch Verbrechensopfer und die Medien Haftbefehl und Vorstrafen Die Un-Saubermänner von der NPD Rückfragen bitte an: Pressestelle Telefon: 06131 / 70 - ...
Mainz (ots) - Samstag, 9. September 2006, 18.30 Uhr Leute heute Hoher Besuch: Der Papst in München Im Interview: Fürstin Gloria von Thurn & Taxis Das Naabtal Duo: Unterwegs in Altötting Sonntag, 10. September 2006, 13.02 Uhr blickpunkt mit Isabelle Tümena Die unermüdlichen Köche: 24 Stunden in einer ...
Mainz (ots) - Gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin sind die Wähler in ihrer Entscheidung noch sehr unsicher. Besonders ausgeprägt ist das in Berlin zu erkennen, wo 46 Prozent angeben, noch nicht zu wissen, ob und wen sie wählen wollen, in Mecklenburg-Vorpommern sind es ...
Halle (ots) - Die rechtsextreme NPD will in Sachsen-Anhalt eine bundesweite Frauenorganisation gründen. Das geht nach Angaben der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) aus einem Aufruf auf einer Internet-Seite hervor. Als Gründungsdatum für den "Nationalen Frauenring" wird auf der ...
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Neonazis/Bürgerengagement: Die meisten Bundesbürger stehen abseits und halten die alljährlichen Demonstrationen gegen die Aufmärsche der Neonazis zum Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß für ein Ritual. Oder für eine linksromantische Wiederholung der Straßenkämpfe der Weimarer Republik. Man ...
München (ots) - Themen: Grass - Spätes Bekenntnis als PR-Event? Günther Grass bei der Waffen-SS: Kritiker werfen ihm Heuchelei als Lebensprinzip vor, seine Verteidiger sagen: Besser spät als nie. Eines ist indes sicher: Die Grass-Biographie "Beim Häuten der Zwiebel" verkauft sich großartig, was Peter ...
Cottbus (ots) - Delmenhorst bei Bremen ist eine Stadt mit 79 000 Einwohnern, die selten bundesweit Schlagzeilen macht. Jetzt ist es der Fall, denn der wegen Volksverhetzung vorbestrafte Anwalt Jürgen Rieger will dort ein Hotel kaufen und zum rechtsextremistischen Schulungszentrum machen. Der Hotelier droht sogar damit, die Immobilie an Rieger zu verschenken, ...
Mainz (ots) - Woche 31/06 Di., 1.8. 0.20 Neu im Kino Bitte Ergänzung beachten: "Volver Zurückkehren" von Pedro Almodóvar Woche 32/06 Mi., 9.8. Bitte nochmalige Beginnzeitkorrekturen und neuen Ausdruck beachten: 23.30 heute nacht 23.40 LOTTO Ziehung am Mittwoch (VPS 23.45) 23.45 Lockruf der NPD (VPS 23.49) Wie die Rechtsextremen die Jugend ...
Mainz (ots) - Mittwoch, 9. August 2006, 23.45 Uhr Lockruf der NPD Wie die Rechtsextremen die Jugend ködern Film von Rainer Fromm und Martin Cordes Die NPD veranstaltet Musikkonzerte, egal ob harter Rock oder kitschige Volksmusik. Sie lädt ein zu Zeltlagern und Fußballturnieren, sie hilft bei Hausaufgaben und beim Ausfüllen von Hartz IV-Anträgen. NPD-Funktionäre engagieren sich im Kindergarten, bei der Feuerwehr ...
Mainz (ots) - Woche 32/06 Mi., 9.8. Bitte Programmänderung und Beginnzeitkorrekturen beachten: 23.50 Lockruf der Rechten (VPS 23.49) Wie die NPD die Jugend ködert Film von Rainer Fromm und Martin Cordes 0.20 Auch Männer brauchen Liebe (Stereoton/16:9/Videotext) Erotikkomödie Harry Dominic Raacke Alma ...
Berlin (ots) - Es ist die Weltmeisterschaft selbst, die NPD und Neonazis zu unüblicher Stille zwingt. Überrascht von dem friedlich-fröhlichen Massenpatriotismus der deutschen Fußballfans zucken die braunen Demagogen zurück. Sie spüren: Wer jetzt Hassparolen in die schwarz-rot-goldene Jubelorgien spuckt, stigmatisiert sich selbst. Ein Ideologe der rechtsextremen Szene hat kürzlich im Internet verkündet, ...
Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungschutz, Heinz Fromm, sieht für den Fall eines WM-Besuches des iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad eine "zusätzliche Herausforderung" auf die Sicherheitsbehörden zukommen. Im Gespräch mit dem "Tagesspiegel" (Freitag-Ausgabe) sagte Fromm weiter. Rechtsextremisten würden dann ...
Bonn (ots) - 12 Tage nach dem Überfall auf den Deutsch-Äthiopier Ermyas M. hat das Thema "Rechtsextremismus in Deutschland" wieder an Aktualität gewonnen. Obwohl nun bekannt wurde, dass die Tat wahrscheinlich doch keinen rechtsextremen Hintergrund hatte, löste sie dennoch erneut die Debatte um rechte ...
Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der Debatte über wachsende Bedrohung durch Rechtsextremisten haben die Grünen ein neues NPD-Verbotsverfahren ins Gespräch gebracht. Ihr Bundesvorstandsmitglied Omid Nouripour sagte dem "Tagesspiegel" (Freitag-Ausgabe): "Wir müssen ernsthaft über einen erneuten Versuch nachdenken, die NPD zu verbieten." Es könne nicht angehen, "dass die NPD mit Steuergeldern Ausbildungs- ...
Berlin (ots) - Nach dem rassistischen Angriff auf einen gebürtigen Äthiopier in Potsdam hat der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan J. Kramer, der Politik schwere Versäumnisse vorgeworfen. Fälle wie der Potsdamer Mordversuch seien "das Ergebnis einer verfehlten Jugend- und Bildungspolitik", sagte er dem Tagesspiegel. ...
Cottbus (ots) - Kein Grund zur Aufregung wird mancher denken, der liest, dass der NPD-Kreisverband Spreewald zurzeit gerade mal etwa 20 Mitglieder hat. Das ist richtig und falsch zugleich. Denn einige dieser Leute entsprechen ganz und gar nicht dem Bild, das viele von NPD-Mitgliedern im Kopf haben. Es sind keine ...
Berlin (ots) - Die rechtsextreme Szene will während der Fußball-Weltmeisterschaft mit gezielten Provokationen Aufmerksamkeit erregen. Nach Erkenntnissen von Verfassungsschützern planen NPD und Neonazis mehrere Demonstrationen, um sich mit dem judenfeindlichen Staatspräsidenten des Iran, Mahmud ...
München (ots) - Geplante Themen: 1. Die vergessenen Irak-Geiseln? Leipzig und Berlin zwischen Hoffen und Bangen In Leipzig mahnen die Bürger inzwischen zum elften Mal, in Berlin verhandeln die Diplomaten bisher ohne sichtbaren Erfolg. Von den Medien in den vergangenen Wochen weitgehend unbeachtet ist das Schicksal der im Irak entführten Geiseln ungewiss. ...
