Topthema: Innere Sicherheit
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Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
2Bundesinnenministerin Faeser: "Bevölkerungsschutz ist eine der wichtigsten Aufgaben der Zukunft" / Netzwerken auf höchster Ebene bei 15. Berliner Abend der deutschen Feuerwehren
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Ampel vervollständigt Werkzeugkasten zur dauerhaften Aushöhlung des Sozialsystems
mehrAusgezehrter Amtsschimmel im öffentlichen Dienst
Straubing (ots) - Der Aspekt Jobsicherheit verliert durch den Fachkräftemangel immer mehr an Bedeutung. Die Belastung in vielen Amtsstuben ist hoch, wozu die dünne Personaldecke beiträgt. Stress und Überlastung führen zu einem hohen Krankenstand und noch mehr Druck. Es ist ein Teufelskreis. Etliche Stellen werden nicht besetzt werden können. Mit Folgen für das Bildungswesen oder die innere Sicherheit. Die ...
mehrCDU-Generalsekretär in spe: Vom Mikrofon zum Megafon / Tagesspiegel von Norbert Wallet
Freiburg (ots) - Man kann nicht behaupten, dass Carsten Linnemann einen zurückhaltenden Start als designierter CDU-Generalsekretär hinlegt. (...) Übergriffe im Freibad? Die Täter sollen noch am selben Tag abgeurteilt werden. Zack. Auch am Wochenende. Zack. Bis hin zu Haftstrafen. Zack. Das gilt auch für Klimakleber. Zack. Aber nicht nur beim Thema Innere ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Aktuelle Stunde: CSU-Fraktion macht Sicherheit zum Thema
München (ots) - Auf Vorschlag der CSU-Fraktion befasst sich der Landtag morgen ab 15 Uhr in der Aktuellen Stunde mit dem Thema: "Sicher in Bayern: Schützen, Helfen, Retten" Ziel der Fraktion ist es, die Bedeutung der inneren Sicherheit sowie die Spitzenposition Bayerns als sicherstes Bundesland in den Fokus zu rücken und dabei auch den Stellenwert der ehrenamtlichen Einsatzkräfte zu würdigen. Die CSU-Fraktion setzt ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Grüne Jugend fordert mehr Einmischung der Grünen in NRW beim Thema Innere Sicherheit
Essen (ots) - Renas Sahin, Vorsitzender der Grünen Jugend in NRW, bedauert, dass seine Partei seit der Regierungsübernahme vor einem Jahr beim Thema Innere Sicherheit fast unsichtbar sei. "Da braucht es mehr grüne Einmischung. Wir dürfen die Innere Sicherheit nicht komplett Herbert Reul und der CDU überlassen", sagte Sahin der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung ...
mehrAlternative - Kommentar zum "Sofortprogramm" von CDU/CSU
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert: "In der politischen Kommunikation gibt es selten Zufälle. Wer eine "Agenda für Deutschland" aufsetzt, zeigt mit den Initialen, was er im Sinn hat: eine Positionierung als Alternative zur AfD. Beim Amtsantritt hat CDU-Chef Friedrich Merz vollmundig verkündet, er könne den Zulauf zu den Rechtspopulisten halbieren. Danach sieht es derzeit gar nicht aus ...
mehrKPMG Bericht 2022: Konsum illegaler Zigaretten europaweit weiter auf Wachstumskurs - Deutschland erlebt wieder Boom bei Fälschungen
Gräfelfing (ots) - - Der Konsum illegaler Zigaretten wuchs im Jahr 2022 europaweit auf 35,8 Milliarden Stück an - ein Anstieg um 0,7 % im Vergleich zum Vorjahr. - In Deutschland lag die Gesamtmenge der illegalen Zigaretten bei 1,68 Milliarden Stück und damit auf Vorjahresniveau. - Jede dritte illegal gehandelte ...
mehrInnere Sicherheit: Eine Frage der Resilienz / Kommentar von Sebastian Kaiser
Freiburg (ots) - Von einer Zeitenwende hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bei der Vorstellung des aktuellen Verfassungsschutzberichts gesprochen. Und tatsächlich: Wer noch daran gezweifelt hat, dass Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und die fragile Weltlage nicht auch die innere Sicherheit Deutschlands bedrohen, dürfte nach der Lektüre eines ...
mehrBerliner Morgenpost/Der bedrohte Staat/Leitartikel von Politik-Korrespondent Christian Unger
Berlin (ots) - Die Angriffe waren heftig. Einmal attackierten Lina E. und ihre Mittäter einen Kanalarbeiter im linken Leipziger Szeneviertel Connewitz, brachen ihm Jochbein und Schädelknochen. Der Grund: Er trug eine Mütze eines rechtsextremen Modelabels. Die Angreifer trieb der Hass auf Nazis. Lina E. wurde im ...
mehrPopulismus in Uniform
Frankfurt (ots) - Wer als Polizist oder Polizistin öffentlich und in Uniform auftritt, sollte es vermeiden, die berufliche Rolle mit der Politik zu vermischen. Dagegen hat Claudia Pechstein mit ihrem Auftritt beim Grundsatzkonvent der CDU verstoßen. Die Eisschnellläuferin und Olympiasiegerin hielt dort nicht nur als Profisportlerin eine Rede, sondern auch als Bundespolizistin. Und sie sprach nicht nur über Sport, sondern auch zu Migration, Innerer Sicherheit, Gendern und ...
mehrNRW-Trend: Ein Jahr Schwarz-Grün - Mehrheit mit Landesregierung unzufrieden
Köln/Düsseldorf (ots) - +++ Achtung Sperrfrist: Mit Quellenangabe WESTPOL (Sonntag, 18.6.2022, 19:30 Uhr) ab 10 Uhr zur Veröffentlichung frei. +++ Düsseldorf – Knapp ein Jahr nach Bildung der ersten schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen ist die Mehrheit der Befragten im Bundesland unzufrieden mit der Arbeit der Landesregierung. Das ist das Ergebnis des ...
mehrThomas de Maizière: Ein Land braucht stabile politische Institutionen
Bonn/ Nürnberg (ots) - Der Präsident des 38. Deutschen Evangelischen Kirchentages, Thomas de Maizière, hat im Interview mit phoenix auf die Bedeutung stabiler Institutionen für Land und Gesellschaft hingewiesen. "Ein Land braucht stabile politische Institutionen, die es dauerhaft gestalten. Wenn jeder an sich glaubt und glaubt, ich und Gott, das reicht schon, dann ...
mehrphoenix live: Evangelischer Kirchentag in Nürnberg / Samstag, 10. Juni 2023, 10.45 Uhr
Bonn (ots) - Der 38. Deutsche Evangelische Kirchentag findet in diesem Jahr im mittelfränkischen Nürnberg statt. Vom 7. bis 11. Juni 2023 kommen bis zu 100.000 Teilnehmende zusammen, um sich über ihren Glauben und Fragen der Zeit auszutauschen. Neben Gottesdiensten, Konzerten und anderen Programmpunkten stehen in verschiedenen Podien die Themen Demokratie und ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Die Ampel-Regierung hat das Vertrauen der Bürger verspielt / Deutschland braucht Neuwahlen!
mehrEU-Terminvorschau vom 5. Juni bis 11. Juni 2023
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine ...
mehrIsrael Survey 2023: Europa will mehr Kooperation mit Israel
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Alice Weidel: Die Deutschen wollen die Migrationswende
Berlin (ots) - Eine Mehrheit der Deutschen fordert eine Begrenzung der Aufnahme von "Flüchtlingen" und sieht in der Zuwanderung vor allem Nachteile. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Unkontrollierte Massenmigration bringt Kommunen, Wohnungsmarkt und Sozialsysteme an den Rand des Kollapses, sie zerstört den gesellschaftlichen Frieden und unterminiert die innere ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Unionsfraktion fordert Kontrollen an Grenzen zur Schweiz und Tschechien
Berlin (ots) - Die Unionsfraktion im deutschen Bundestag will einen Antrag auf Einführung von Grenzkontrollen an den Übergängen in die Schweiz und nach Tschechien einbringen - beide Länder sind Mitglied des "Schengen-Raums", innerhalb dessen es eigentlich keine routinemäßigen Grenzkontrollen gibt. In einer heute beschlossenen Vorlage des Fraktionsvorstands, die ...
mehrstern: Angela Merkel wird höchster deutschen Verdienstorden verliehen - Auszeichnung ging bislang nur an Kohl und Adenauer
Hamburg (ots) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verleiht nach Informationen des stern der früheren Kanzlerin Angela Merkel am 17. April die höchstmögliche Auszeichnung des Landes. Das "Großkreuz in besonderer Ausfertigung" erhielten vor Merkel nur Konrad Adenauer (1954) und Helmut Kohl (1998). ...
mehrDeutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
"Enorm wichtige Unterstützung für die Arbeit der Feuerwehren" / Förderkreis und Beirat des DFV tagen zu aktuellen Themen / Steigende Mitgliederzahlen
mehrEU-Terminvorschau vom 05. - 12. März
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Kai Wegner will "Koalition auf Augenhöhe"
Berlin (ots) - Berlins CDU-Landeschef Kai Wegner hat angekündigt, dass er mit der SPD eine "Koalition auf Augenhöhe" anstrebt. Bei den Sondierungsgesprächen mit der SPD seien viele Schnittmengen sichtbar geworden, sagte Wegner am Freitag im rbb24 Inforadio. Als Beispiel nannte er den Wohnungsneubau, die Verwaltung, die Mobilitätswende und den Bereich innere Sicherheit. Man werde eine "Koalition der Vernunft" ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Alice Weidel: Ergebnisse des EU-Migrationsgipfels gehen nicht weit genug
Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen des EU-Migrationsgipfels erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: "Die migrationspolitischen Beschlüsse der EU kommen viel zu spät und gehen nicht weit genug. Den angekündigten Verschärfungen müssen nun auch Taten folgen, das Entscheidende ist die konkrete Umsetzung. Dass ausgerechnet die ...
mehr"WELT TALK" LIVE am Mittwoch, 8. Februar 2023, um 16 Uhr mit Alexander Dobrindt (CSU), Ahmad Mansour (Psychologe) und Dirk Wiese (SPD) / Themen: Fluchtmigration, innere Sicherheit und Extremismus
Berlin (ots) - Am Mittwoch, 8. Februar 2023, ab 16 Uhr, diskutiert WELT TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard diese Fragen im "WELT TALK": Überfordern steigende Flüchtlingszahlen Politik und Gesellschaft? Versagt der Staat bei der Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Islamismus? Hätte das Messerattentat ...
mehrNeues Gesetz für Kritische Infrastrukturen: KÖTTER Security fordert stärkere Berücksichtigung privater Sicherheitsdienstleister
mehrGrüne Verteidigungspolitikerin Brugger "irritiert" über erneute Nicht-Beachtung der Parität
Berlin/Bonn (ots) - Die Verteidigungspolitikerin der Grünen, Agnieszka Brugger, zeigt sich "irritiert" darüber, dass die SPD mit der Ernennung von Boris Pistorius zum Verteidigungsminister mit mehr Männern als Frauen im Bundeskabinett vertreten sei. "Dass Frauen und Männer gut im Kabinett repräsentiert sind und auch gleich im Kabinett repräsentiert sind, ist ...
mehrNeuer Verteidigungsminister: Eine gute Lösung / Kommentar von Tobias Peter
Freiburg (ots) - Naturgemäß kennt sich der Jurist gut mit innerer Sicherheit aus, weniger mit der äußeren. Aber vom Typ her ist er einer, dem man die Durchsetzungsstärke für das Amt zutraut. Pistorius hat sich als Innenminister einen Ruf als roter Sheriff verdient: als einer, der bereit ist, hart durchzugreifen. Das ist eine gute Grundlage für einen, der nun ein ...
mehrVerein Berliner Kaufleute und Industrieller e.V.
Wiederholungswahl in Berlin: VBKI und Tagesspiegel laden am 16. Januar 2023 zur Runde mit den Berliner Spitzenkandidatinnen und -kandidaten / Teilnahmemöglichkeit vor Ort und per Livestream
Berlin (ots) - Die gewaltsamen Ausschreitungen in der Silvesternacht haben Berlin ein weiteres Wahlkampfthema beschert: Wie steht es um die Innere Sicherheit in der Hauptstadt? Wie sehr belasten die Übergriffe das Image der Stadt und des Standorts? Fast genau vier Wochen vor der Wiederholungswahl in Berlin laden ...
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