ZDF-Politbarometer Januar 2020 / Grüne: Erfolgreiche Zukunft eher mit einem Kurs Richtung Mitte/Mehrheit: Jeder soll Organspender sein, der nicht widerspricht (FOTO)
mehr
Ergebnis der Suchanfrage nach spd
Inhalte
- Kategorie:
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
10000 Treffer
Kommentar / Der Justizminister ist angezählt = Von Reinhard Kowalewsky
Düsseldorf (ots) - Die SPD und NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hinterlassen beim Streit um den Mord an einem Kölner Vollstreckungsbeamten keinen guten Eindruck: Es ist zwar katastrophal, wenn die Staatsanwaltschaft es monatelang versäumt hat, einen psychisch kranken Mann einweisen zu lassen, obwohl eine LVR-Klinik dies nach einer Messerattacke des Mannes ...
mehrZDF-Programmhinweis / Donnerstag, 16. Januar 2020
Mainz (ots) - Donnerstag, 16. Januar 2010, 12.10 Uhr drehscheibe Moderation: Babette von Kienlin Umstrittene Arno-Breker-Statue - Wuppertal diskutiert über Bildhauer Expedition Deutschland: Berlin - Neuanfang in Traditionskneipe Ein neues Herz - Sarahs Leben nach der Transplantation Donnerstag, 16. Januar 2020, 17.45 Uhr Leute heute Moderation: Karen Webb Guido Maria Kretschmer designt Möbel - Termin auf Kölner Messe ...
mehrHaseloff verschärft vor Kohle-Treffen bei Merkel Widerstand gegen Uniper-Kraftwerk Datteln 4
Düsseldorf (ots) - Vor dem Treffen der Regierungschefs der vier Kohle-Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Mittwoch hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) den Widerstand gegen einen Daueranschluss des neuen Steinkohlekraftwerks Datteln 4 in Nordrhein-Westfalen verschärft. ...
mehrSchulze begrüßt EU-Pläne für Investitionen in Klimaschutz
Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat die Pläne der EU-Kommission für einen "Green Deal" begrüßt und eine zukunftssichere Verwendung der Mittel gefordert. "Die Hilfen für die vom Wandel betroffenen Regionen gehören zum Herz der europäischen Klimapolitik", sagte Schulze der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Denn Klimaschutz sei auch eine Frage der Solidarität. Es sei gut, ...
mehrphoenix runde: Viele dafür, wenige bereit - Die Organspende - Mittwoch, 15 Januar 2020, 22:15 Uhr
Bonn (ots) - Wer entscheidet über eine Organspende? Über diese schwierige Frage wird der Bundestag am Donnerstag abstimmen. Dabei geht es vor allem um zwei Lösungen: Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn favorisierte Widerspruchslösung, nach der jeder zum Organspender wird, der nicht zu Lebzeiten ...
mehr
Scholz verteidigt Altschulden-Initiative
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Pläne verteidigt, Schulden besonders belasteter Kommunen durch den Bund und die Länder zu tilgen. "Bei der Altschulden-Initiative geht es um einen großzügigen Akt der Solidarität", sagte Scholz der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Man spreche von etwa 2500 Städten und Gemeinden zumeist in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und ...
mehrMützenich dringt auf Übernahme kommunaler Altschulden durch Bund
Düsseldorf (ots) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dringt gegen die Position der Union auf eine Übernahme kommunaler Altschulden durch den Bund. "In den kommenden Wochen müssen wir über die Regelung der Altschulden, die etwa 3000 Kommunen in Deutschland betrifft, ernsthaft sprechen", sagte Mützenich der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Damit widersprach er Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU), der ...
mehrSPD-Landesfraktionschef Kutschaty sieht Potenzial für sozialliberale Neuauflage in NRW
Düsseldorf (ots) - SPD-Landesfraktionschef Thomas Kutschaty wirbt um die FDP in Nordrhein-Westfalen. "Warum nicht auch über eine sozialliberale Renaissance nachdenken? Das könnte großes Potenzial entwickeln", sagte der Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montag). Mit den Liberalen, die in ...
mehrKommentar zur Regierungsbildung in Thüringen
Frankfurt (ots) - So krass wie in Thüringen ist die Situation in anderen Bundesländern noch nicht. Dort sind entweder die CDU, die SPD oder die Grünen stärker, so dass wie in Sachsen oder Sachsen-Anhalt Kenia-Koalitionen entstehen. Perspektivisch indes könnte das Erfurter Chaos weiter um sich greifen. Um dem zu begegnen, müssten die politischen Akteure flexibler werden. Das bedeutet nicht, opportunistisch zu sein, ...
mehrMZ-Kommentar zu Thüringen:
Halle (ots) - Nein, so krass wie in Thüringen ist die Situation in anderen Bundesländern noch nicht. Dort sind entweder die CDU, die SPD oder die Grünen stärker, so dass wie in Sachsen-Anhalt Kenia-Koalitionen entstehen. Perspektivisch indes könnte das Erfurter Chaos weiter um sich greifen. Um dem zu begegnen, müssten die Akteure flexibler werden. Das bedeutet nicht, opportunistisch zu sein, sondern weniger taktisch - sich also tatsächlich an politischen Inhalten zu ...
mehrHaustrunk für Brauerei-Mitarbeiter bleibt steuerfrei
Bremen (ots) - Der Haustrunk für Brauerei-Mitarbeiter bleibt steuerfrei. Das hat das Bundesfinanzministerium dem Bremer WESER-KURIER mitgeteilt. Nach Angaben einer Ministeriumssprecherin habe das mehrheitliche Votum der Finanzminister aus den Ländern den Ausschlag für das Umlenken des Bundes gegeben, der eigentlich eine Besteuerung geplant hatte. Die Biersteuer ist ...
mehr
Grüne formulieren Führungsanspruch für nächste Regierung/ Habeck: "Haben nicht vor, als Juniorpartner eingepreist zu werden"
Berlin (ots) - Die Grünen erheben einen Führungsanspruch in der nächsten Bundesregierung. "Wir haben nicht vor, wie in Österreich als Juniorpartner eingepreist zu werden", sagte der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck er der taz: "Wir wollen die nächste Bundesregierung definieren." Habeck äußerte sich in einem ...
mehrVor Entscheidung zur Organspende: Brief an alle Abgeordneten
Düsseldorf (ots) - Die Gegner einer Widerspruchslösung bei der Organspende haben einen Brief an alle Abgeordneten verfasst, in dem sie für ihren Gesetzentwurf zur "Stärkung der Entscheidungsbereitschaft" werben: "Niemand von uns kann genau wissen, welche Folgen eine Widerspruchsregelung für unsere Gesellschaft hat", heißt es in dem Schreiben, das am Montag verschickt werden soll und der Düsseldorfer "Rheinischen ...
mehrSPD-Politiker und Groko-Gegner Lauterbach rechnet fest mit Fortbestand der Koalition
Düsseldorf (ots) - Die SPD wird die große Koalition nach Einschätzung des SPD-Linken Karl Lauterbach, einer der profiliertesten Groko-Kritiker in der SPD, auf absehbare Zeit nicht verlassen. "Ich nehme wahr, dass es derzeit weder in der Bevölkerung noch bei unserer Basis eine Mehrheit für ein Ende der großen Koalition gibt", sagte Lauterbach der Düsseldorfer ...
mehrBürgermeister von Kamp-Lintfort will den Großen Waffenschein¶ Wilder Westen - nein, danke!
Bielefeld (ots) - Thomas Seim¶ Es mag für die Spannung taugen und die Fantasie beflügeln, wenn man sich den Bürger- oder Oberbürgermeister seiner Stadt im Film um 12 Uhr mittags denkt, wie er den Verbrechern entgegentritt und sie mit Waffengewalt aus der Stadt treibt oder Schlimmeres. Mehr noch: Im Fall des Kamp-Lintforter Stadtchefs, der einen Waffenschein ...
mehrWacklige Harmonie in der SPD / Nach einem Jahr voller Härten schlägt die SPD versöhnliche Töne an und will sich auf Inhalte konzentrieren. Ist dem zu trauen? Leitartikel von Jana Wolf
Regensburg (ots) - Das Bedürfnis nach Harmonie in der SPD ist zum Jahresauftakt groß. Die Erinnerungen an die Härten von 2019 stecken den Sozialdemokraten noch tief in den Knochen: Der Rücktritt von Andrea Nahles, die schier endlos scheinende Suche nach einer neuen Parteispitze, die 15,8-Prozent-Schlappe bei der ...
mehrDas Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 12. Januar 2020, um 18:30 Uhr im Ersten
München (ots) - Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Irankrise - Deutschland in der Zuschauerrolle? / Am Samstag reist Kanzlerin Merkel nach Moskau, mitten in der Krise rund um den Iran. Die Gefahr einer militärischen Eskalation ist noch nicht gebannt. Dabei steht die Stabilität des gesamten Nahen und Mittleren Ostens auf dem Spiel. Die Kanzlerin hat sich ...
mehr
Competent Investment Management GmbH
Rente ist Top-Thema 2020
Coswig (ots) - Das neue Jahr hat kaum begonnen, da steht das Thema Rente wieder auf der politischen Agenda. Während die CSU über staatliche Zuschüsse für junge Menschen philosophiert, um die private Altersvorsorge zu stärken, fordert die SPD, Wohlhabende stärker zur Kasse zu bitten. Die Vorschläge lenken allerdings vom Kernproblem ab: Aufgrund der demographischen Entwicklung ist die gesetzliche Rente in Zukunft schwierig zu finanzieren. Das deutsche Rentensystem ist ...
mehrUnion will Insektenschutzprogramm notfalls im Bundestag stoppen
Osnabrück (ots) - Union will Insektenschutzprogramm notfalls im Bundestag stoppen Fraktionsvize Connemann: So nicht akzeptabel - Bauernverband fordert Neustart Osnabrück. Die Union kündigt Widerstand gegen das von der Bundesregierung geplante Insektenschutzprogramm an. Fraktionsvize Gitta Connemann sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" zu dem Programm: "Für unsere Fraktion ist es in der vorliegenden Form nicht ...
mehrParteienforscher: Projet-Regierung in Thüringen ausprobieren
Osnabrück (ots) - Parteienforscher: Projet-Regierung in Thüringen ausprobieren "Neue Formate der Macht bieten Auswege aus der Patt-Republik" Osnabrück. Angesichts einer fehlenden Regierungsmehrheit nach der Landtagswahl in Thüringen wird der Ruf immer lauter, neue Formate der Macht auszuprobieren - einschließlich einer Zusammenarbeit von CDU und Linken. "Den Parteien bleibt gar nichts anders übrig, als im Falle von ...
mehrTabaksteuer-Einnahmen sinken um Hunderte Millionen Euro pro Jahr
Düsseldorf (ots) - Während die Einnahmen aus der Tabaksteuer insgesamt um jährlich Hunderte Millionen Euro sinken, nehmen die Einnahmen aus der Besteuerung von Pfeifentabak deutlich zu, die auch Shisha-Pfeifen betrifft. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag) vorliegt. Demnach gingen die ...
mehrKeine Experimente / Leitartikel von Kerstin Münstermann zur CDU in Thüringen
Berlin (ots) - Es ist schon interessant, wie viel Einfluss sich ehemalige Politiker noch zusprechen. Bei den aktuellen Entwicklungen in Thüringen machen derzeit Leute Schlagzeilen, deren Amtszeit schon lange vorbei ist. So meldete sich nach rund einer Dekade der frühere CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus zu Wort. Und zwar mit für seine Partei äußerst brisanten ...
mehrKommentar: Digitalpolitik beginnt in den Köpfen
Düsseldorf (ots) - Wenn es um die Digitalkompetenz der Bundesregierung geht, sind zwei Zahlen von besonderer Bedeutung: zwei und fünf. Nur zwei Prozent der Deutschen halten das schwarz-rote Kabinett laut einer Umfrage in diesem Bereich für sehr kompetent. Dabei gibt es mit den Ministern Peter Altmaier, Anja Karli¬czek und Andreas Scheuer sowie Kanzleramtschef Helge Braun und der Staatsministerin für Digitalisierung ...
mehr
Mitteldeutsche Zeitung zu den Grünen
Halle (ots) - Die Grünen sind gesellschaftsfähig geworden, und die Gesellschaft ist ergrünt. Man bewegt sich aufeinander zu. Bundesweite Umfragewerte jenseits der 20 Prozent belegen das. Die Beteiligung der Grünen an nunmehr elf Landesregierungen ein weiterer. Von ihrer Macht im Bundesrat machten sie zuletzt Gebrauch, als sie das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung nachschärften. Die Dominanz des Klimathemas spielt ...
mehrARD-DeutschlandTrend: Union legt in der Sonntagsfrage leicht zu
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 27 Prozent der Deutschen der CDU/CSU ihre Stimme geben (+2 Prozentpunkte im Vgl. zu Dezember). Die SPD käme auf 13 Prozent (+/-0), die AfD auf 14 Prozent (-1). Die FDP liegt wie im Vormonat bei 9 Prozent, die ...
mehrARD-DeutschlandTrend: Bürger sehen Zuwanderung und Klimaschutz als wichtigste Probleme in Deutschland
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Fragt man die Deutschen, welches politische Thema sie zu Jahresbeginn am meisten umtreibt, so ist knapp jeder Dritte (31 Prozent) der Ansicht, dass ...
mehrARD-DeutschlandTrend: Mehrheit der Deutschen blickt sorgenvoll in die Zukunft
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Unter den Deutschen überwiegen auch zum Start des Jahres 2020 die Sorgen. Ähnlich wie 2019 geben die Verhältnisse in Deutschland für sechs von zehn Befragten Anlass zur Beunruhigung (60 Prozent; +1 ...
mehrULA e.V. - Deutscher Führungskräfteverband
SPD führt falsche Debatte
Berlin (ots) - Der Dachverband der deutschen Führungskräfteverbände ULA kritisiert die von der neuen SPD-Spitze vorgebrachten Vorschläge für eine stärkere Belastung von Leistungsträgern in der Steuer- und Sozialpolitik als Irrweg. "Deutschland wird um seine hart erarbeitete Position als führender Industriestandort weltweit beneidet. In der digitalisierten Wissensgesellschaft stehen wir im globalen Wettbewerb um die besten Köpfe. Die vom neuen SPD-Vorsitzenden ...
mehrDas Erste, Donnerstag, 9. Januar 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Heiko Maas, SPD, Bundesaußenminister, Thema: USA - Iran: Welche Chance hat Diplomatie? 8.05 Uhr, Alexander Neu, Die Linke, Obmann Verteidigungsausschuss, Thema: Bundestag - Sondersitzungen zur USA-Irankrise Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. ...
mehr
Vorherige230231232233234235236237238239Nächste