rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
"Polittalk aus der Hauptstadt - Wer schafft's ins Kanzleramt?" Annalena Baerbock und Olaf Scholz im Gespräch - am 17.5. im rbb
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Drittes Kanzlerkandidat:innen-Interview auf ProSieben. CDU/CSU-Kanzlerkandidat Armin Laschet stellt sich den Fragen von Linda Zervakis und Louis Klamroth - am Montag, 17. Mai.
Unterföhring (ots) - Nach dem Kanzlerkandidaten-Interview ist vor dem Kanzlerkandidaten-Interview: Armin Laschet, Kanzlerkandidat der CDU/CSU, stellt sich am Montag, 17. Mai, 20:15 Uhr auf ProSieben den Fragen von Linda Zervakis und Louis Klamroth. Für die Sondersendung "ProSieben Spezial Live. Der Kanzlerkandidat ...
mehrDas Erste, Montag, 10. Mai 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.35 Uhr, Christiane Woopen, Vorsitzende Europäischer Ethikrat, Thema: Impf-Reihenfolge 8.05 Uhr, Kevin Kühnert, SPD, stellvertretender Bundesvorsitzender, Thema: SPD-Parteitag Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, ...
mehrSPD vor der Bundestagswahl - Keine Spur von Aufbruch
Straubing (ots) - Verhängnisvoller als der fehlende Empathiefaktor in der Person des Kanzlerkandidaten ist seine fehlende Machtperspektive. Selbst wenn die SPD die Grünen überholte, drohte Rot-Rot-Grün verlässlich an der Linken zu scheitern, deren orthodoxer Flügel die Nato für ein Kriegsbündnis hält. Die Ampel mit Grünen und FDP wäre sowohl für die SPD als auch für die FDP eine emotionale Herausforderung. ...
mehrKommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Parteiausschlussverfahren von Boris Palmer
Halle (ots) - Die CDU hatte Martin Hohmann, die SPD Thilo Sarrazin, die Grünen haben seit vielen Jahren Boris Palmer. Ob Tierschutz oder Asyl, ob Law-and-Order, Multikulti oder Corona-Lockdowns: Alle Jahre wieder verstößt der Tübinger Oberbürgermeister gezielt gegen den grünen Konsens. Von der Diskussion, was man noch ungestraft sagen darf, kann man halten, was ...
mehrKommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Scholz-Wahl
Halle (ots) - Hat Scholz trotz all dieser Probleme noch eine Chance im Rennen um die Kanzlerschaft? Ja, die hat er. Die Volatilität in den Umfragen ist groß. Der Wahlkampf fängt jetzt erst an. Und die Aussage, dass die Wahl offen wie nie ist, stimmt mehr denn je. Er selbst wird das wissen, und er hat die Nerven, sich treu zu bleiben. Ob das für die Partei auch gilt, ist ungewiss. Es ist aber die einzige Chance, die ...
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Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum SPD-Parteitag
Frankfurt am Main (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Parteitag der SPD: Spätestens seit 2010 ist die SPD in einer tiefen Krise - einer Krise der Anpassbarkeit in Regierungsbündnissen und der Antwortlosigkeit auf Fragen der Zukunft. Am Sonntag hat die SPD dagegen den "Tag 1" für ihren Aufbruch proklamiert. Egal ob große Koalition, Ampelbündnis oder Grün-Rot-Rot - in keiner Regierungskonstellation sieht es ...
mehrJuso-Vorsitzende Jessica Rosenthal: Industriestandort trotz Klimaschutz stärken
Bonn/Berlin (ots) - Klimaschutz im Wahlprogramm sei keine Frage des gesellschaftlichen Trends, sagt Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal im phoenix-Interview am Rande des Bundesparteitags: "Wir machen Klimaschutz, weil es für uns um alles geht. Es geht auch darum den Wohlstand und Arbeitsplätze zu erhalten." Die SPD werde sich als Partei der Arbeit zielstrebig für den ...
mehrRolf Mützenich: SPD will Klimaschutz für die Arbeitswelt fit machen
Bonn/Berlin (ots) - Klimaschutz als solcher könne nicht allein im Zentrum eines Wahlprogramms stehen, macht Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion am Rande des Bundesparteitags im phoenix-Interview deutlich. Die SPD setze sich deshalb für einen Klimaschutz ein, den sich jeder leisten könne: "Wir wollen einen sozialen Klimaschutz. Wir wollen aber ...
mehrSPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: "Wir können Schlussspurt"
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 09. Mai 2021. Der SPD-Generalsekretär, Lars Klingbeil, zeigt sich zu Beginn des Bundesparteitags mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst zuversichtlich. Trotz aktuell eher ernüchternder Umfragewerte, ist sich Klingbeil sicher, dass die Partei im Spätsommer aufholen werde. Im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix sagte Klingbeil: ...
mehrKassen-Spitzenverband warnt vor höherer Belastung Pflegebedürftiger durch Spahn-Reform
Osnabrück (ots) - Kassen-Spitzenverband warnt vor höherer Belastung Pflegebedürftiger durch Spahn-Reform GKV-Vize Kiefer: "Mehrkosten von bis zu 3,5 Milliarden Euro nicht solide gegenfinanziert" - "Flickwerk, das vorn und hinten nicht zusammenpasst" Osnabrück. Der Spitzenverband der gesetzlichen Kassen (GKV) ...
mehrFür Gemüse und Obst: Deutsche verbrauchen 3,65 Milliarden dünne Plastikbeutel
Osnabrück (ots) - Für Gemüse und Obst: Deutsche verbrauchen 3,65 Milliarden dünne Plastikbeutel "Hemdchenbeutel" vom Plastiktüten-Verbot ausgenommen - Kritik von der FDP Osnabrück. In Deutschland werden Milliarden der vom Plastiktüten-Verbot ausgenommenen sehr dünnen Ost- und Gemüsebeutel verbraucht. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter ...
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hart aber fair / am Montag 10. Mai 2021, 21:15 Uhr, live aus Berlin
mehrDas Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 9. Mai 2021, um 18:05 Uhr im Ersten
München (ots) - Moderation: Matthias Deiß Geplante Themen: Corona-Lockerungen: Für wen ist die Pandemie bald vorbei? Die Inzidenzen fallen, es gibt mehr Geimpfte. Der Druck auf die Politik wächst, mehr zu öffnen, und Geimpfte sitzen auf gepackten Koffern. Wann geht's endlich wieder in den Urlaub? Und: für wen? (Autor: Klaus Weidmann) Plötzlich Klimaretter? ...
mehrEVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
EVG Martin Burkert: Rettungsschirm 2 für ÖPNV & SPNV beschlossen - Ausgleich der Pandemieschäden zu 100 Prozent gefordert
Berlin (ots) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat jetzt die Aufstockung des zweiten Rettungsschirms für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) verkündet. Dazu Martin Burkert, stellvertretender Vorsitzender der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG): "Die ...
mehrCDU-Politiker Wolfgang Bosbach findet Debatte um Hans-Georg Maaßen übertrieben - "Nicht Staatsfeind Nummer 1"
Köln (ots) - Köln. Das Ex-Bundestagsmitglied Wolfgang Bosbach kritisiert die hitzige Debatte anlässlich der Bundestags-Kandidatur von CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen als unangemessen. "Die Dämonisierung von Hans-Georg Maaßen halte ich doch für reichlich übertrieben. Er ist nicht Staatsfeind Nummer 1", sagt ...
mehrZDF-Politbarometer Mai I 2021: Projektion: Grüne knapp vorn - Union auf Rekordtief / Corona: Klare Mehrheit für Aufhebung der Impfreihenfolge
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb Inforadio: Scholz erwartet gutes Abschneiden der SPD bei Bundestagswahl
Berlin (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz rechnet trotz schlechter Umfragewerte damit, dass seine Partei im Herbst ein gutes Wahlergebnis erzielt. Im Inforadio vom rbb verweist Scholz am Freitag auf die Arbeit der SPD in der Großen Koalition. Die Partei habe beispielsweise für eine Grundrente und einen besseren Mindestlohn gesorgt. Auch künftig wolle sie sich ...
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ARD-DeutschlandTrend: Grüne überholen Union in der Sonntagsfrage
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Zum ersten Mal seit Juli 2019 verliert die Union die Spitzenposition in der Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrend. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, dann kämen CDU/CSU auf 23 Prozent (-4 im Vgl. zu ...
mehrARD-DeutschlandTrend: Annalena Baerbock in der Direktwahlfrage vor Armin Laschet und Olaf Scholz
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Wenn die Deutschen direkt über die kommende Bundeskanzlerin oder den kommenden Bundeskanzler entscheiden könnten, würde sich eine relative Mehrheit von 28 Prozent für die Grünen-Kandidatin Annalena ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Michael Müller (SPD) zum Wohnungsbau in Berlin: "Es kann alles noch besser werden"
Berlin (ots) - Am Deutschen Wohnungsbau-Tag zieht Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) eine gemischte Bilanz zum aktuellen Stand des Wohnungsbaus in der Hauptstadt. "Es kann alles noch besser werden. Auch in Berlin kann das Verwaltungshandeln noch besser und noch schneller werden. Das würde ich nie in Abrede stellen", sagte Müller im ...
mehrTariflöhne für Pflegekräfte: Patientenschützer warnen vor Kostenfalle für Pflegebedürftige
Osnabrück (ots) - Tariflöhne für Pflegekräfte: Patientenschützer warnen vor Kostenfalle für Pflegebedürftige Brysch: Kanzleramtschef Braun hat "für große Ängste gesorgt" - Kanzlerin soll Klarheit schaffen Osnabrück. Patientenschützer haben vor einer Kostenexplosion für Pflegebedürftige durch die geplante Tarifbezahlung für Pflegekräfte gewarnt. "Schon ...
mehrZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
Baulandmobilisierungsgesetz: Aus Corona nichts gelernt
Nachstehend sende ich Ihnen eine Pressemitteilung des ZIA. Baulandmobilisierungsgesetz: Aus Corona nichts gelernt Berlin, 05.05.21 - Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA), Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, kritisiert den Kompromiss zwischen Union und SPD zum Baulandmobilisierungsgesetz scharf. Die Coronakrise habe deutlich gezeigt, dass ...
Ein DokumentmehrDigitaler SPD-Bundesparteitag bei phoenix live / Sonntag, 9. Mai 2021, 10.45 Uhr
Bonn (ots) - Ganz im Zeichen der Bundestagswahl steht am kommenden Sonntag, 9. Mai 2021, der außerordentliche Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Die Sozialdemokraten wollen bei dem digitalen Treffen Bundesfinanzminister Olaf Scholz offiziell als Kanzlerkandidaten bestätigen und das Wahlprogramm beschließen. Aufgrund der ...
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Kurzfristige Programmänderung: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stellt sich auf ProSieben den Fragen von Linda Zervakis und Louis Klamroth - am Mittwoch, 12. Mai.
Unterföhring (ots) - Programmänderung in der ProSieben-Prime-Time. Olaf Scholz, Vizekanzler und Spitzenkandidat der SPD, stellt sich am Mittwoch, 12. Mai 2021, um 20:15 Uhr live in Berlin in der Sondersendung "ProSieben Spezial Live. Der Kanzlerkandidat im Interview" den Fragen von Linda Zervakis und Louis ...
mehrSigmar Gabriel: Menschenrechte kann man nicht durch wirtschaftlichen Druck erzwingen
Bonn/Goslar (ots) - Der frühere Außenminister und aktuelle Vorsitzende des Vereins "Atlantik-Brücke", Sigmar Gabriel (SPD), bezweifelt, dass man durch wirtschaftlichen Druck Einfluss auf Menschenrechte bei Handelspartnern wie China oder Russland nehmen könne. "Länder verändern sich aus sich selbst heraus, aber nicht dadurch, dass andere wirtschaftlichen Druck ...
mehrCaritas, Diakonie und UNHCR fordern Ausweitung der europäischen Resettlement-Programme
Berlin (ots) - Caritas, Diakonie und das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) fordern Deutschland und die Europäische Union auf, Aufnahmeprogramme für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge auszuweiten. Programme wie Resettlement sind wichtige Instrumente, um besonders schutzbedürftigen ...
mehrRTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: CDU/CSU und SPD plus 1, Linke und AfD minus 1 Prozentpunkt - Grüne doppelt so stark wie die SPD - Corona-Politik wichtigster Grund für Unions-Schwäche
Köln (ots) - Grüne 28, CDU/CSU 23, SPD 14, FDP 12, Linke 6, AfD 10 Prozent Auch in der zweiten Woche nach der Nominierung von Annalena Baerbock und Armin Laschet zu Kanzlerkandidaten ihrer Parteien für die kommende Bundestagswahl bleiben die Grünen stärkste politische Kraft, mit unverändert 28 Prozent. Die ...
mehrG7 und China - Die USA erwarten mehr als Floskeln
Straubing (ots) - Nach der USA-Präsidentschaftswahl und vor der Vereidigung Joe Bidens hat die EU Ende Dezember mit China noch rasch ein Freihandelsabkommen vereinbart. Ein Fauxpas gegenüber Biden, von dem bekannt war, das er den China-kritischen Kurs seines Vorgängers fortsetzen will. Egal, was in Hongkong oder mit den Uiguren geschieht oder was die Chinesen im Südchinesischen Meer veranstalten: Hauptsache, die ...
mehrThüringens Innenminister Maier fordert mehr Empathie für Opfer rechtsextremer Gewalt
Bonn/Erfurt (ots) - Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) fordert mehr Empathie und Schutz für Betroffene und Hinterbliebene rechtsextremer Gewalttaten: "Da müssen wir besser werden", appellierte Maier im phoenix tagesgespräch. "Ich glaube, wir sind herausgefordert, auch von Seiten der Polizei, dass wir eine andere Herangehensweise mit Opfern haben". In ...
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