Ergebnis der Suchanfrage nach spd

Polizeiinspektion Stralsund

POL-HST: Polizeieinsatz aufgrund mehrerer Versammlungen im Landkreis Vorpommern-Rügen

Landkreis Vorpommern-Rügen (ots) - Die Polizeiinspektion Stralsund führte am heutigen Montag, dem 24.01.2022, einen Polizeieinsatz aufgrund mehrerer angemeldeter Versammlungen im Landkreis Vorpommern-Rügen durch. In Grimmen wurde eine Versammlung in Form eines Aufzuges in der Zeit von 17:30 Uhr bis 19:00 Uhr mit Ausgangspunkt am Kulturhaus "Treffpunkt Europas" bei ...

Börsen-Zeitung

Heftiger Gegenwind, Kommentar zur Taxonomie von Andreas Heitker

Frankfurt (ots) - Ganz so einfach, wie es zunächst schien, wird es für die EU-Kommission womöglich doch nicht werden, ihre Taxonomie-Vorlage zur Energie durchzubringen. Widerspruch aus Berlin zum delegierten Rechtsakt war absehbar, aber nun hat auch die Expertengruppe der EU-Kommission für Green Finance die Einstufung von Atomenergie und Gas als nachhaltige Investitionen mit dem Etikett "Greenwashing" gebrandmarkt. ...

BERLINER MORGENPOST

Berlins Eltern im Schul-Dilemma - Kommentar von Jens Anker

Berlin (ots) - Bei der Frage der Präsenzpflicht an Schulen sind Schülerinnen und Schüler, Eltern und das Lehrpersonal seit Monaten gespalten. Anders als nun geschehen, die Entscheidung darüber den Eltern zu überlassen, ließ sich das Dilemma wohl nicht lösen. Doch das Problem ist damit nicht vom Tisch, denn nun verlagern sich die Diskussionen darüber, was richtig und was falsch ist, in die Familien. Eltern geraten ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu MPK und Corona

Halle/MZ (ots) - Sind Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefs der Länder von allen guten Geistern verlassen? Kapitulieren sie jetzt vor der Omikron-Welle? Nein, sie handeln auf den ersten Blick durchaus pragmatisch und zeigen, dass sie verstanden haben, wovon viele Wissenschaftler überzeugt sind: Omikron ist eine Chance, aus der Dauerschleife der Pandemie auszubrechen. Die Mutante ist zwar hochansteckend, ...

Mittelbayerische Zeitung

Mit Merz zurück in die Zukunft/Der neue CDU-Chef muss die Partei einen, der abgestürzten Volkspartei ein klares Profil geben und das Verhältnis zur CSU klären. Kein leichter Job für den Konservativen.

Berlin (ots) - Friedrich Merz zum Dritten. Zwei Mal hatte sich der langjährige Gegenspieler von Angela Merkel erfolglos um den Parteivorsitz der CDU beworben. Einmal triumphierte Annegret Kramp-Karrenbauer, dann Armin Laschet. Die beiden Kurzzeit-Vorsitzenden der Christdemokraten hatten aber offenbar nicht das ...

PHOENIX

Matthias Platzeck: Wir haben uns daran gewöhnt, dass die Russen keine Interessen haben

Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck (SPD), hat den Umgang des Westens mit seinem russischen Nachbarn scharf kritisiert. Man habe sich daran gewöhnt, dass Russland keine Interessen habe. Nun da es wieder welche entwickle, wüsste der Westen nicht, damit umzugehen, so Platzeck im phoenix-Interview. Dabei betone das größte Land ...

ARD Das Erste

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: / Unionsanhänger: Positive Erwartungen an Friedrich Merz

Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 20. Januar 2022, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 21. Januar 2022 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ...

PHOENIX

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD): Rechtsextremisten nutzen Corona-Proteste bewusst aus

Bonn/Berlin (ots) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die Ausnutzung von Corona-Protesten durch Rechtsextremisten kritisch. "Was mir Sorge macht, ist die zunehmende Radikalisierung und das zunehmende Ausnutzen von Rechtsextremisten, die bewusst diese Demonstrationsgeschehen für sich ausnutzen, um gegen den Staat vorzugehen und Demokratie zu ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: NRW-FDP fordert von Wüst Kurswechsel in Corona-Politik

Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische FDP hat den Vorsitzenden der Ministerpräsidenten-Konferenz (MPK), Hendrik Wüst (CDU), trotz stark steigender Infektionszahlen zu einem Kurswechsel in der Corona-Politik aufgefordert. "Ich erwarte von der Ministerpräsidentenkonferenz einen neuen Geist", sagte der FDP-Landtagsfraktionschef Christof Rasche der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Freitagausgabe). "Kurzfristig ...

Paritätischer Wohlfahrtsverband

Sofortzuschlag für Kinder: Paritätischer fordert von Ampel-Koalition schnelle und spürbare Entlastung für arme Familien

Berlin (ots) - Der Paritätische Gesamtverband unterstützt den Vorstoß von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Die Grünen), schnellstmöglich einen Zuschlag auf den Regelsatz für Kinder aus Familien zu gewähren, die aktuell Hartz IV, Sozialhilfe oder einen Kinderzuschlag bekommen, um die Zeit bis zur ...

Straubinger Tagblatt

Boris Palmer - Logischer Entschluss

Straubing (ots) - Am Dienstag hat er offengelassen, ob er auf eigene Rechnung, als unabhängiger Kandidat, bei der OB-Wahl antritt. Wahrscheinlich will er zunächst die Reaktionen abwarten, bevor er entscheidet. Für die Grünen wäre es ein echtes Problem, wenn der weiterhin populäre Palmer ihrer Kandidatin - wahrscheinlich wird es sich um Ulrike Baumgärtner handeln - Konkurrenz machen würde. Für die Partei ist der ...

Straubinger Tagblatt

Baerbock in Russland - Ihr größtes Problem ist die SPD

Straubing (ots) - Dass es besser ist zu drohen, wenn man etwas in der Hinterhand hat, ist eigentlich eine Binse. Doch die Sozialdemokraten haben alles aus der Hand gelegt. Lieferungen von Waffen an die Ukraine zur Verteidigung: nein. Abkopplung Russlands vom internationalen Kapitalverkehr: nein. Stopp der Gasröhre Nord Stream 2: nein. Für seine oberste Diplomatin heißt das, dass sie keinerlei Spielraum hat. Das führt ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer: 29 Prozent finden Lebensmittelpreise zu niedrig - 54 Prozent der Befragten würden mehr Geld für Lebensmittel aus artgerechter Haltung ausgeben

Köln (ots) - Etwa die Hälfte (49%) der befragten Bürger hält die Lebensmittelpreise in Deutschland alles in allem für angemessen. 20 Prozent sind der Meinung, dass die Lebensmittelpreise hierzulande zu hoch seien, 29 Prozent finden sie zu niedrig. Als zu hoch werden die Lebensmittelpreise vergleichsweise ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Mehrheit glaubt nicht an bessere CDU-Wahlergebnisse mit Friedrich Merz / Institutionsvertrauen 2021/22: Vertrauen in weltanschauliche Institutionen sinkt

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ist in dieser Woche kaum Bewegung. Die Werte für SPD (25%), Union (25%), FDP (10%), Linke (5%) sowie für die sonstigen Parteien (9%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Lediglich die Grünen verlieren einen Prozentpunkt (16%), während die AfD einen ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zum Verbot von §219a

Halle/MZ (ots) - Überdies unterstreicht die Buschmann-Initiative, dass die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und Liberalen im gesellschaftspolitischen Bereich einen echten Unterschied macht zur Großen Koalition. Dabei erweist sich nicht zuletzt die FDP als Motor. In der schwarz-gelben Regierung von 2009 bis 2013 hatte die Partei nur ein Thema: Steuersenkungen. Die FDP des Jahres 2022 hat ein breiteres Angebot. Das ...

Frankfurter Rundschau

Freiheit der Entscheidung

Frankfurter Rundschau (ots) - Dass die Ampel-Parteien kraftvoll an einem Strang ziehen, kommt nicht oft vor. Beim Thema Abtreibung passt zum Glück kaum ein Blatt zwischen SPD, Grüne und FDP. So zügig wie angekündigt hat der Justizminister die Abschaffung von Paragraf 219a in die Wege geleitet. Künftig müssen Ärztinnen und Ärzte also keine Strafe fürchten, wenn sie auf ihrer Website darüber informieren, wie sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen und welche Risiken ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsens Innenminister nimmt Corona-Demos ins Visier: "Schreiten ein, wo immer es notwendig ist"

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Innenminister nimmt Corona-Demos ins Visier: "Schreiten ein, wo immer es notwendig ist" Boris Pistorius kündigt hartes Vorgehen an - SPD-Politiker will auch nach der Landtagswahl im Amt bleiben und bevorzugt Rot-Grün Hannover. Angesichts zunehmender Aggressionen und Verstöße bei ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

SPD-Vize: Impfpflicht ist Gewissensfrage wie Sterbehilfe-Gesetz und Abtreibungsrecht

Bielefeld (ots) - Der Chef der SPD in NRW, Thomas Kutschaty, spricht sich dafür aus, dass die Entscheidung für oder gegen eine Impfpflicht aus der Mitte des Parlaments getroffen werden soll. Es handele sich bei einer allgemeinen Impfpflicht um einen körperlichen Eingriff, der mit Blick auf die Verantwortung eines ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

SPD-Vize: Wüst kneift bei Impfpflicht / NRW spielt bundesweit keine Rolle mehr

Bielefeld (ots) - NRW-Landesparteichef Thomas Kutschaty, der zugleich stellvertretender Bundeschef der SPD ist, unterstellt NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in der Debatte um die allgemeine Impfpflicht wahltaktisches Kalkül. Wüst könne über den Bundesrat einen eigenen Gesetzentwurf für die Impfpflicht einbringen. "Das tut er aber nicht. Stattdessen ...

PHOENIX

SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken: Entscheidung zu Impfpflicht "idealerweise Anfang März"

Bonn/Berlin (ots) - Bonn/Berlin, 15. Januar 2022. Nach den Worten ihrer Co-Vorsitzenden Saskia Esken strebt die SPD die Entscheidung über eine mögliche Impfpflicht gegen Corona im Deutschen Bundestag Anfang März an. "Wir wollen in jedem Fall im ersten Quartal, idealerweise schon Anfang März zu einer Entscheidung kommen", so Esken im phoenix-Interview. Bis dahin sei ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 17. Januar 2022, 20:45 bis 22:00 Uhr, live aus Köln

ZDF

ZDF-Politbarometer Januar I 2022 / Hohe Zufriedenheit mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz/Deutliche Mehrheit gegen die Förderung neuer Atomkraftwerke durch die EU

Kölnische Rundschau

Kommentar Kölnische Rundschau zur politischen Lage in NRW

Köln (ots) - Spiel auf Platz, Spiel auf Sieg Sandro Schmidt zur politischen Lage in NRW Morgen in vier Monaten wird im bevölkerungsreichsten Bundesland gewählt. Die Parteien positionieren sich für den Wahlkampf. Und da ist eine Jahresauftakt-Pressekonferenz für die CDU/FDP-Koalition eigentlich eine gute Gelegenheit, gemeinsam Stärke zu demonstrieren. Allein: Vor allem die Aussagen von Vize-Regierungschef Joachim ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

VNW-Direktor Andreas Breitner zur DDR-Altschuldenhilfe des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Wohnungsunternehmen: "Gut, aber zu wenig."

9/2022 Im vergangenen Jahr haben die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern erstmals Landeszuschüsse zum Abbau von Altschulden erhalten. 17,5 Millionen Euro an Zuschüssen an 161 Kommunen seien bisher bewilligt worden, teilte das Schweriner Innenministerium am Donnerstag mit. Weitere Gelder zum Abbau der ...