BVVG Bundesverband Verrechnungsstellen Gesundheit e.V.
Gängelung des Gesundheitswesens muss endlich aufhören
mehr
Ergebnis der Suchanfrage nach spd
Inhalte
- Kategorie:
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
10000 Treffer
Berliner Morgenpost: Bedrohte Zukunft / ein Kommentar von Jan Dörner zur Schuldenbremse
Berlin (ots) - Schwarze Null, Schuldenbremse, Sparpolitik: Das waren im vergangenen Jahrzehnt die deutschen Antworten auf die bedrohlich hohen Schuldenberge im Euroraum. Geliehenes Geld galt als Zeichen für politische Schwäche. Der rigide Kurs der deutschen Regierung fand in den Jahren der drohenden Staatspleiten von Griechenland bis Zypern innenpolitisch hohe ...
mehrNeuer SPD-Vize schließt Sozialkürzungen aus
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der neue stellvertretende SPD-Vize Achim Post schließt nach dem Parteitag der SPD Sozialkürzungen für die Menschen in Deutschland aus. "Die Regierungsfraktion SPD hat unterstrichen, dass mit ihr kein Sozialstaatsabbau zu machen ist", sagte Post der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische" (Montagsausgabe). Auch am klimaneutralen Umbau der Wirtschaft halte die SPD fest, ...
mehrDie Union sollte die Sozialdemokraten als Gegner nicht unterschätzen
Straubing (ots) - Auch wenn die Union in Umfragen doppelt so gut dasteht, sie sollte nicht unterschätzen, wie entschlossen Genossen kämpfen können. Sie werden weiter alles tun, den CDU-Chef und mutmaßlichen Kanzlerkandidaten Friedrich Merz als mitleidslosen Fürsten der sozialen Finsternis zu zeichnen. Wandlungsfähig hat sich die SPD in ihrer Geschichte immer ...
mehrJuso-Vorsitzender Philipp Türmer (SPD) zur Haushaltskrise: "Mit jedem Tag steigt die Unsicherheit"
Bonn/Berlin (ots) - Bonn/Berlin, 10. Dezember 2023. Der Vorsitzende der Jusos Philipp Türmer fordert am Rande des SPD-Parteitags in Berlin eine zügige Lösung der Haushaltskrise durch die Ampel-Koalition. "Wir haben jetzt mehr als drei Wochen ins Land gehen lassen, seitdem wir das Urteil aus Karlsruhe haben. Mit jedem Tag, der weiter verstreicht, steigt die ...
mehrBauministerin Klara Geywitz (SPD) nennt Maßnahmen zur Beschleunigung von Wohnungsbau
Bonn/Berlin (ots) - Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz erklärt im phoenix-Interview, wie 2024 der Wohnungsbau in Deutschland beschleunigt werden soll. "Wir haben ein doppeltes Problem: Das eine ist der kurzfristige Schock, die geänderten Zinsen, das andere ist die tatsächliche ...
mehr
Co-Vorsitzender Lars Klingbeil (SPD): "Wir haben an der Seite der Ukraine zu stehen"
Bonn/Berlin (ots) - Der im Amt bestätigte Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil hat am Rande des SPD-Parteitags unterstrichen, in welchen Punkten die Partei bei den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2024 keinen Spielraum sieht. "Wir wollen kein Zurückweichen, wenn es darum geht, dass wir uns um die Rentner, um die alleinerziehenden Menschen kümmern, wenn es um Menschen ...
mehrHubertus Heil (SPD) fordert weiterhin Unterstützung der Ukraine
Bonn/Berlin, (ots) - Die Unterstützung der Ukraine durch Deutschland in ihrer Abwehr gegen den russischen Angriffskrieg sieht der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD und Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil auch zukünftig als notwendig an. "Wir haben in den letzten Jahren als europäischer Hauptpartner die Ukraine unterstützt. Wir haben nicht ...
mehrMZ zu SPD und Umfragen
Halle (ots) - Zwar sind Umfragen immer nur eine Momentaufnahme - doch dieser Moment dauert nun schon zu lange. Denn Scholz hat nicht geliefert, was er sehr wohl kann: Führung. Er hätte dazwischen gehen müssen, als die ersten nahezu ignoranten Ideen aus dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) zum Heizungsgesetz bekannt wurden. Und nun die Haushaltskrise. Es zeugt von bedenklicher Missgunst, wenn Finanzminister Christian Lindner (FDP) keinen Kompromiss ...
mehrFazit nach vier Jahren: Die SPD hat sich mit der Doppelspitze keinen Gefallen getan
Straubing (ots) - Geteilte Macht ist nicht zwangsläufig bessere Macht. In der Hoffnung, dadurch präsenter zu sein und moderner zu wirken, hat sich die SPD nach dem Rücktritt von Andrea Nahles 2019 für eine Doppelspitze nach dem Vorbild der Grünen und der Linkspartei entschieden. Vier Jahre später gibt es das rote Doppel noch immer - gelungen allerdings ist dieses ...
mehrVerteidigungsminister Pistorius: Putins Einsatz von Menschenmaterial ist menschenverachtend
Berlin (ots) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Rande des SPD-Bundesparteitags die Bedeutung der Unterstützung der Ukraine im Hinblick auf die "menschenverachtende" Kriegsführung Putins bekräftigt. Bei phoenix sagte Pistorius: "Auf russischer Seite sprechen wir gerade bei Awdijiwka von ...
mehrZu Beginn des SPD-Parteitages - SPD-Klimafachgruppen protestieren für mehr Klimaschutz
Ein Dokumentmehr
Kevin Kühnert (SPD): Auftritt der Koalition überlagert sachpolitische Erfolge
Berlin (ots) - Der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, hat sich zum Auftakt des Bundesparteitags der Sozialdemokraten in Berlin selbstkritisch gezeigt, was das öffentliche Auftreten der Regierungskoalition angeht. Bei phoenix sagte Kühnert: "Was wir offensichtlich sehen, ist, dass die sachpolitischen Ergebnisse der von uns geführten Koalition völlig ...
mehrStreit über Abschiebestopp in Iran: NRW-Flüchtlingsministerin attackiert Nancy Faeser (SPD)
Köln (ots) - NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) aufgefordert, den Abschiebestopp in den Iran zu verlängern. "Wir in NRW stehen in Anbetracht der Menschenrechtslage in Iran solidarisch an der Seite der Iranerinnen und Iraner, die sich für Frauenrechte, für Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie gegen ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
SPD-Parteichef Klingbeil: Es gibt zu viel Streit in der Koalition
Berlin (ots) - Der Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hat am Freitagmorgen im rbb24 Inforadio eingeräumt, dass es zuletzt innerhalb der Ampelkoalition zu viel Streit gegeben hat. Klingbeil sagte, er sei zufrieden mit dem, was die Regierung auf den Weg gebracht habe. "Da sind sehr wichtige Dinge bei, die wir für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes entschieden haben, wie die Erhöhung des Mindestlohns. (...) ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
FDP zuversichtlich im Haushaltsstreit
Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, hat sich zuversichtlich geäußert, dass sich seine Partei mit SPD und Grünen über den Haushalt für 2024 einigt. Dürr sagte am Donnerstagmorgen im rbb24 Inforadio: "Wir reden von 17 Milliarden Euro - eine Menge Geld. Der Bundeshaushalt hat insgesamt ein Volumen von 450 Milliarden Euro. (...) Kurzum, es ist bewältigbar, darum geht es ...
mehrNach Panorama/Flip-Recherche: Lidl zieht sich aus Myanmar zurück
Hamburg (ots) - Der Discounter Lidl will sich bis 2025 aus dem Verkauf von Textilien, die in der Militärdiktatur Myanmar produziert wurden, zurückziehen. Bisher vermarktet Lidl sie als besonders nachhaltig und fair und nutzt dazu das staatliche Textilsiegel "Grüner Knopf". Auslöser für den Rückzug sind Recherchen des ARD-Magazins "Panorama" (NDR) und des Medien-Startups "Flip". Am Beispiel eines Kleides der ...
mehrKlingbeil bei "maischberger": Haushaltsstreit ist "größte innenpolitische Krise" der Ampel
Berlin (ots) - Aus Sicht von SPD-Parteichef Lars Klingbeil geht der Streit um den Bundeshalt weit über einen Konflikt zwischen den Koalitionsparteien hinaus. "Das ist gerade die größte innenpolitische Krise, die diese Ampel zu bewältigen hat", sagte Klingbeil in der ARD-Talksendung "maischberger". Die Bundesregierung sei mit ihren Haushaltsplänen "krachend ...
mehr
Ampel-Feilschen um Haushalt verunsichert Menschen
Straubing (ots) - Das Ampel-Feilschen führt zu einer Hängepartie und macht sich zumindest durch Verunsicherung durchaus konkret im Alltag vieler Menschen bemerkbar. Sie erwarten, dass die Politiker mit dem Geld, das ihnen anvertraut wird, sorgsam umgehen. Deshalb ist die Schuldenbremse besser als ihr Ruf, den vor allem SPD und Grüne derzeit nach Kräften zu ruinieren versuchen. Denn die Wunschzettel sind weiter lang, ...
mehrNeue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
SPD will sofortigen Abschiebestopp von Jesidinnen und Jesiden erwirken
Düsseldorf (ots) - In einem Antrag an den NRW-Landtag fordert die SPD-Fraktion einen sofortigen Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden. Das berichtet die Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Online, Print am Donnerstag).Denn obwohl der Bundestag im Januar dieses Jahres den Völkermord an Jesidinnen und Jesiden im Irak als solchen anerkannt hat, werden Menschen ...
mehr"maybrit illner" im ZDF über die "Not-OP am Haushalt"
mehr"maischberger" am Mittwoch, 6. Dezember 2023, um 22:50 Uhr
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne rutschen auf 14 Prozent / Große Mehrheit findet, CDU/CSU-Opposition sollte die Haushaltskrise gemeinsam mit der Regierung lösen
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Grünen einen Prozentpunkt und sinken auf 14 Prozent. Die AfD gewinnt einen Punkt hinzu und kommt auf 22 Prozent. Die Union bleibt mit unverändert 30 Prozent stärkste Partei. Auch die Werte für die SPD (14%), FDP (5%), Linke (4%) und die sonstigen ...
mehrPhoenix Programmhinweis - SPD-Bundesparteitag über 16 Stunden live bei phoenix
Berlin/Bonn (ots) - Phoenix Programmhinweis Dienstag, 05. Dezember 2023, 11 Uhr Freitag, 8. Dezember 2023 - 10:00 - 17.30 Samstag, 9. Dezember 2023 - 10:00 - 15:45 Sonntag, 10. Dezember 2023 - 9:00 - 12:00 Die SPD trifft sich am zweiten Adventswochenende in Berlin zu ihrem Bundesparteitag. phoenix berichtet ab Freitag, 8. Dezember, an allen drei Tage insgesamt mehr als ...
mehr
"Berliner Morgenpost": Kein echter"Jobturbo". Leitartikel von Dominik Bath über das Versagen bei der Fachkräfteintegration: Ukrainer taugen nicht zum Sündenbock
Berlin (ots) - Man wollte es richtig machen für die Menschen, die vor Putins Panzern fliehen und ihrer Heimat den Rücken kehren mussten, um in Deutschland ein neues Leben zu beginnen. Anders als andere Geflüchtete durften die Ukrainerinnen und Ukrainer deswegen hier sofort arbeiten und bekamen auch höhere ...
mehr"Berliner Morgenpost": Kein echter"Jobturbo". Leitartikel von Dominik Bath über das Versagen bei der Fachkräfteintegration: Ukrainer taugen nicht zum Sündenbock
Berlin (ots) - Man wollte es richtig machen für die Menschen, die vor Putins Panzern fliehen und ihrer Heimat den Rücken kehren mussten, um in Deutschland ein neues Leben zu beginnen. Anders als andere Geflüchtete durften die Ukrainerinnen und Ukrainer deswegen hier sofort arbeiten und bekamen auch höhere ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: NRW führt Ordnungsgeld für Pöbel-Politiker ein
Essen (ots) - Im nordrhein-westfälischen Landtag soll erstmals ein Ordnungsgeld für pöbelnde Politiker eingeführt werden. Darauf haben sich die Landtagsfraktionen von CDU, Grünen, SPD und FDP nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagsausgabe und online) im Grundsatz geeinigt. Abgeordnete, die sich grob unparlamentarisch verhalten, sollen künftig 1000 Euro Strafe zahlen. Im ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zum Haushaltsstreit der Ampel
Halle/MZ (ots) - Es reicht nicht, wenn SPD, Grüne und Liberale sich abermals mit ihren Vorstellungen in die Verhandlungen begeben. Es ergibt keinen Sinn, wenn die Debatte verengt wird auf die Frage von Einsparungen kontra Lockern der Schuldenbremse. Beides wird notwendig sein. Es sprechen viele Gründe dafür, 2024 die Schuldenbremse auszusetzen. Das sollte aber nicht geschehen, ohne strukturelle Entscheidungen für die ...
mehrDer Doppel-Murks der deutschen Politik
Itzehoe (ots) - Ein historisches Dilemma und ein selbst gemachter Abstieg - die aktuelle Situation in Deutschland beleuchtet Jörg Wiechmann, Geschäftsführer des Itzehoer Aktien Clubs (IAC). Und er fragt sich, ob die Regierung noch die richtige ist. Gestartet ist sie vor rund zwei Jahren mit großen Plänen: Die SPD hatte sich soziale Wohltaten auf die Fahne geschrieben, die Grünen wollten die Klimatransformation der ...
mehrFrankfurter Rundschau Leitartikel zum Start der COP28 in Dubai
Frankfurt (ots) - Unglaublich, aber wahr: UN-Klimagipfel können auch positiv überraschen. COP28 in Dubai jedenfalls hat es geschafft. Es kam zu einem regelrechten Wettlauf um die besten Ankündigungen. Es ging etwa um viel Geld für Klimaschutz-Hilfen, zum Beispiel drei Milliarden Dollar von den USA. Es gab industriepolitische Initiativen wie den "Klimaclub" von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für grünen Stahl und ...
mehr
Vorherige9293949596979899100101Nächste