Ergebnis der Suchanfrage nach spd

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Rückkehr zum Zwangsregime - Kommentar zu den CDU-Plänen zu einer "Reform" der Grundsicherung für Erwerbslose

Berlin (ots) - Wofür stand das "C" in CDU noch mal? Für christliches Denken wohl nur insoweit, als es ins konservativ-neoliberale Weltbild der Christdemokraten passt. Sonst würden sie sich vielleicht an Jesus erinnern, der seinen Jüngern sagte: "Seht die Vögel unter dem Himmel: Sie säen nicht, sie ernten ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Wladimir der Schreckliche / Leitartikel von Michael Backfisch zur Präsidentenwahl in Russland

Berlin (ots) - Selten wurde eine Wahl-Show so durchchoreografiert wie die der Kreml-Regisseure: Der russische Präsident Wladimir Putin wurde mit fulminantem Ergebnis bei satter Wahlbeteiligung im Amt bestätigt. Triumphaler Sieg, überwältigende Zustimmung zum Krieg gegen die Ukraine, lautet das Narrativ der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Hannovers Regionspräsident rechnet mit Asylpolitik der Ampelkoalition ab: "Kein langfristiger Plan erkennbar" / Steffen Krach fordert verlässliche Politik statt Symbolentscheidungen

Osnabrück (ots) - Hannovers Regionspräsident Steffen Krach (SPD) kritisiert die Migrationspolitik der Ampelregierung. "Dass wir jetzt wieder über Belastungsgrenzen sprechen, liegt daran, dass wir aus 2015 nicht die richtigen Schlüsse gezogen haben", sagte er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...

Westfalen-Blatt

Steinmeier fordert mehr Mut und Tatkraft / Bundespräsident im Exklusivinterview mit dem WESTFALEN-BLATT: "Krise ist kein Schicksal"

Espelkamp (ots) - Mit einem eindringlichen Appell hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Landsleute zu mehr Mut, Zuversicht und Tatkraft aufgefordert. Zum Abschluss seines dreitägigen "Ortszeit"-Besuches in Espelkamp (Kreis Minden-Lübbecke) sagte das Staatsoberhaupt dem WESTFALEN-BLATT im ...

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)

INSM-Umfrage: Deutsche geben Merkel und von der Leyen Hauptschuld an zu viel Bürokratie

Berlin (ots) - Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel und die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sind in den Augen der Bürger die Hauptverursacher von Bürokratie in Deutschland. Von der aktuellen Ampel-Regierung kommt Bundeswirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck auf Platz 3. Dies ergibt eine repräsentative Umfrage unter 2.500 Bundesbürgern ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" am Montag, 18. März 2024/Populismus, Hass und Fakes: Wie gefährlich sind soziale Medien?

ARD Das Erste

Caren Miosga / am Sonntag, 17. März 2024, um 21:45 Uhr im Ersten

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Bundesregierung will Klimaschutzgesetz entkernen: Deutsche Umwelthilfe fordert von den Abgeordneten der Ampel Antworten auf 22 drängende Fragen

Berlin (ots) - - Entkernung des Klimaschutzgesetzes könnte bereits kommende Woche im Bundestag verabschiedet werden - Fragenkatalog dokumentiert massive Verschlechterungen des Gesetzentwurfs und macht Abgeordnete auf klimaschutzpolitische und verfassungsrechtliche Probleme der aktuell geplanten Entkernung des ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist!“: Kontrolliert statt kriminell – Die Cannabis-Legalisierung und ihre Folgen

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Ausländische Firmen investieren laut Studie so wenig wie lange nicht

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Die Ampel reißt sich zusammen / ein Kommentar von Thorsten Knuf über die Taurus-Debatte

Berlin (ots) - Satz mit x? War wohl nix. Sollte die Unionsfraktion im Bundestag mit ihrem erneuten Antrag zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine das Ziel verfolgt haben, die Ampelkoalition vorzuführen und zu spalten, so ist ihr dies misslungen. Bei der Abstimmung im Plenum am Donnerstag ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: AfD prüft juristische Schritte gegen "Compact"

Berlin (ots) - Die AfD prüft nach Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste juristische Schritte gegen das rechtsextreme "Compact"-Magazin. Grund ist eine Wahlkampfkampagne des vom Verfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuften Magazins zugunsten der AfD. "Compact" will mit zehn Veranstaltungen unter dem Titel "Die blaue Welle rollt" im Rahmen der ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Die AfD muss beobachtet werden, noch genauer und schärfer / Kommentar von Christian Matz

Mainz. (ots) - Es ist völlig legitim, dass juristisch geprüft wird, ob eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz rechtens ist. Aber etwas absurd ist das Ganze schon: Denn selbstverständlich muss die AfD beobachtet werden. Noch genauer und noch schärfer als bislang, wegen der Verfassungsfeinde und klar rechtsextremen Umtriebe in ihr. Ihre Vertreter sind ...

IKK Südwest

Gestaffelter Mutterschutz: geringe Kosten, große Wirkung

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)

INSM: Bürokratieentlastungsgesetz ist ein großer Schritt für die Ampel, ein kleiner für den Bürokratieabbau

Berlin (ots) - Das heute vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte "Bürokratieentlastungsgesetz IV" wird von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) begrüßt, aber für bei weitem nicht ausreichend gehalten. INSM-Geschäftsführer Thorsten Alsleben: "Dieser Gesetzentwurf ist ein großer Schritt für die ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF über das Rentenpaket der Ampel

Rosa-Luxemburg-Stiftung

Hält die Brandmauer? / Studie zu kommunalen Kooperationen mit der extremen Rechten vorgestellt

Berlin (ots) - 121 konkrete Kooperationen mit der extremen Rechten gab es in ostdeutschen Kommunen zwischen Juni 2019 und Dezember 2023. Dabei handelt es sich um ein breites zeitliches, räumliches und inhaltliches Spektrum der Zusammenarbeit. Spitzenreiter ist mit 46 dokumentierten Kooperationen Sachsen, gefolgt von Thüringen mit 28 und Brandenburg mit 18. Im ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Offener Brief der Landeskrankenhausgesellschaften“

Evangelische Akademie Bad Boll

Mehr Europa wählen – Nachhaltigkeit, Migration und EU-Erweiterung; Veranstaltungshinweis

Fraktion der S&D, Deutsche Delegation, Europäisches Parlament

Deutsche S&D-Delegation wählt René Repasi zu ihrem Vorsitzenden / "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"

Straßburg (ots) - Die Europaabgeordneten der SPD haben René Repasi im Europäischen Parlament in Straßburg zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Merz verliert bei Kanzlerfrage an Rückhalt / 75 Prozent der Deutschen haben kein Verständnis für GDL-Streik /

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche, bleibt mit 30 Prozent aber weiter stärkste Kraft. Dahinter folgen die AfD (17%), SPD (15%) und Grüne (14%). Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verbessert sich in dieser Woche und erreicht ebenso ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Sachsen-Anhalt/Energiewende / Immer mehr Ökostrom aus Sachsen-Anhalt wird wegen Engpässen abgeregelt

Halle (ots) - Politik/Sachsen-Anhalt/Energiewende Immer mehr Ökostrom aus Sachsen-Anhalt wird wegen Engpässen abgeregelt Halle - In Sachsen-Anhalt wurde die Produktion von erneuerbarer Energie im vergangenen Jahr so stark gedrosselt wie noch nie. Allein in den ersten neun Monaten gingen dadurch 461 Millionen ...

Westdeutsche Zeitung

Kommentar Westdeutsche Zeitung zu "Deutschland ringt um Taurus-Lieferung"

Düsseldorf (ots) - Von Lothar Leuschen Wenn sie ihre Mannschaft auf den nächsten Gegner einstellen wollen, verschieben Fußballtrainer blaue und rote Knöpfe auf der magnetischen Taktiktafel. Womöglich empfinden viele Ukrainerinnen und Ukrainer derzeit das exakt so, was derzeit in der deutschen politischen Landschaft geschieht. Vordergründig geht es innerhalb und ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

ver.di-Medien-Info: ver.di fordert deutliche Nachbesserungen am Entwurf für ein neues Befristungsrecht an Hochschulen

Ver.di fordert deutliche Nachbesserungen am Entwurf für ein neues Befristungsrecht an Hochschulen Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert deutlich, dass laut Bundeswissenschaftsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) die Bundesregierung den von ihr vorgelegten Entwurf für ein neues ...