Ergebnis der Suchanfrage nach spd

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Kritik an Forderung von Friederich Merz: „Abschiebungen und Aufnahmestopp bekämpfen Islamismus nicht“

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) kritisiert die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz nach einem generellen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Afghanistan und Syrien nach dem Messerangriff in Solingen als „unmenschlich und populistisch“. „Reflexhafte Forderungen nach Abschiebungen und einem ...

PHOENIX

Thorsten Frei (CDU): Brauchen eine große Wende in der Migrationspolitik

Berlin/Bonn (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hat eine Wende in der Migrationspolitik gefordert und davor gewarnt, sich nach dem Anschlag von Solingen bei diesem Thema im "Klein Klein zu verlieren". Bei phoenix sagte Frei: "Wir brauchen in der Migrationspolitik jetzt wirklich den großen Wurf, im Grunde ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Migration/Sozialpolitik/Arbeitsmarkt / Ein Drittel der erwerbsfähigen Ukrainer in Sachsen-Anhalt hat Arbeit gefunden

Halle (ots) - Halle. Immer mehr ukrainische Kriegsflüchtlinge in Sachsen-Anhalt kommen auf dem Arbeitsmarkt an. Das berichtet in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe) mit Verweis auf aktuelle Zahlen des Landessozialministeriums. Demnach waren im Juli 5.500 Ukrainer berufstätig, das waren laut ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Kevin Kühnert würde Ministeramt in einer erneuten Großen Koalition ausschlagen / SPD-Generalsekretär: "Ich will in den Spiegel schauen können"

Osnabrück (ots) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert steht im Falle einer erneuten Großen Koalition nach der Bundestagswahl 2025 nicht für ein Ministeramt zur Verfügung. "Mir ist an meiner eigenen Glaubwürdigkeit gelegen. Und die hängt auch daran, dass ich eine deutliche Stimme für die Unterscheidbarkeit von ...

Neue Osnabrücker Zeitung

SPD fordert gesetzliche Regeln gegen Parteifinanzierungen wie die von Sahra Wagenknecht / Generalsekretär Kevin Kühnert: "Noch können wir Vorsorge treffen"

Osnabrück (ots) - Nach mehreren Großspenden an das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verschärfte Regelungen zur Parteienfinanzierung in Deutschland angemahnt. "Ich sehe hier eine Lücke, die diskutiert werden muss", sagte Kühnert im Interview mit der "Neuen Osnabrücker ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Stephan Weil weist neuen Ampel-Plan zur Ablösung von Staatsleistungen an Kirchen zurück / Niedersächsischer Ministerpräsident: Pläne nicht weiterfolgen / Länder seien sich "sehr einig"

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wendet sich gegen eine Gesetzesinitiative der Ampelregierung zur Beendigung der jährlichen staatlichen Zahlungen an die Kirchen in Deutschland. "Ich kann nur dazu raten, diese Pläne nicht weiterzuverfolgen", sagte er im Gespräch mit der ...

PHOENIX

POLITIK ZWISCHEN BRANDMAUERN - Film von David Damschen, Martha Peters

Bonn (ots) - Der Osten wählt. In Brandenburg, in Sachsen, in Thüringen. Drei Entscheidungen für oder gegen die Politik der CDU, der SPD, der Linken. Die Ampel hat das Vertrauen vieler Wähler im Osten verloren. AfD und BSW liegen in den Umfragen aller drei Bundesländer über 40 Prozent. Leidet Ostdeutschland an einem "Freiheitsschock", wie der Historiker ...

PHOENIX

Presseclub: Wahlen in Ostdeutschland - Stresstest für die Demokratie / Sonntag, den 25.08. 2024, um 12:03 Uhr - 12:45 Uhr

Bonn (ots) - Die bevorstehenden Wahlen in Ostdeutschland entwickeln sich zur Bewährungsprobe für die parlamentarische Demokratie. Nach allen Umfragen dürfte mit der AfD eine offen rechtsextreme Partei stärkste Kraft werden: In Thüringen führt sie unter Björn Höcke weit vor der CDU. In Sachsen liefert sie ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA am Sonntag, 25. August 2024, um 21:45 Uhr im Ersten

ZDF

ZDF-Politbarometer Extra August II Sachsen und Thüringen / Sachsen: Weiter knapper Vorsprung der CDU vor der AfD/Thüringen: AfD klar stärkste Partei

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Ökonomie und Ökologie - Kommentar zu den Rettungsplänen für die Meyer-Werft

Berlin (ots) - In Papenburg werden seit Jahrhunderten Seeschiffe gebaut. Doch die Lage tief im Binnenland wurde zu einer Herausforderung, als die Frachter und die Luxusliner immer länger und breiter wurden. Das Land Niedersachsen ließ extra für "den Meyer" die Fahrrinne verbreitern und die Ems im Bedarfsfall ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-Vorwahlbefragung Sachsen: Knappes Rennen zwischen CDU und AfD

WDR Westdeutscher Rundfunk

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-Vorwahlbefragung Thüringen: AfD stärkste Kraft vor CDU

Apothekerkammer Nordrhein

Kontinuität in unbeständigen Zeiten: Kammerversammlung bestätigt Dr. Armin Hoffmann und Kathrin Luboldt in ihren Ämtern

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

4

Zwischen Historie und Heute: Zwei MDR-Dokus über politische Schicksalsmomente

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsens Wirtschaftsminister: Bernard Meyer hat Weltunternehmen geschaffen / Olaf Lies sieht Zukunftschancen für Meyer Werft

Papenburg (ots) - Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat sich positiv zu den Zukunftschancen der Meyer Werft in Papenburg geäußert. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf eine Rede des SPD-Politikers bei einem Treffen des Wirtschaftsverbundes "Ems-Achse" in Emden berichtet, verwies ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Sachsen-Anhalt/Gesundheit / Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Grimm-Benne sieht Risiko von Regress-Klagen durch Krankenhäuser

Halle (ots) - Halle - Die sachsen-anhaltische Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) lehnt es ab, die Spezialisierung und Zentralisierung von Klinikleistungen durch Landesvorgaben voranzutreiben. Erst müsse das Land die von der Ampelregierung in Berlin angeschobene Klinikreform abwarten, sagte die ...

ARD Das Erste

Am Puls: / Berichterstattung rund um die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg in der ARD Mediathek und im Ersten

Straubinger Tagblatt

Ampel-Koalition - Die Zuversicht des Kanzlers ist rätselhaft

Straubing (ots) - Kein Wunder, dass der Co-Parteichef der Grünen Omid Nouripour die gegenwärtige Ampel-Allianz schon mal als "Übergangskoalition nach der Ära Merkel" bezeichnet und Robert Habeck offen erkennen lässt, dass es auch schon egal ist, wo die noch fehlenden Milliarden im Bundesbudget herkommen. "Ist halt so, ne", lautet die Einlassung des Vizekanzlers zum Haushaltsdebakel. Ein Jahr vor der Bundestagswahl ...

ZDF

Wahlen in Sachsen und Thüringen live im ZDF / "Berliner Runde" aus dem ZDF-Hauptstadtstudio / "moma vor der Wahl" zuvor live aus Dresden und Erfurt

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Putin wird es freuen / Kommentar von Jan Jessen über die Reduzierung der Ukraine-Hilfe

Berlin (ots) - Die Bundesregierung will in diesem Jahr keine zusätzliche Militärhilfe mehr für die überfallene Ukraine bereitstellen. Im nächsten Jahr soll die Unterstützung halbiert werden. Statt acht Milliarden Euro wie in diesem Jahr stehen im Haushaltsentwurf 2025 nur noch vier Milliarden Euro zur ...

Frankfurter Rundschau

Wirkungslose Einigung

Frankfurt (ots) - Schön, dass die Ampel-Spitzen sich doch noch zum Haushalt 2025 einigen konnten. Wenn auch wieder später als angekündigt und erneut nach großem Theater. Doch das Problem dieser Regierung ist inzwischen größer als das Haushaltsloch: Man traut keinem Koalitionsfrieden mehr. Die Erfahrungen mit dem Bündnis von SPD, Grünen und FDP lehrt, dass schon bald von Neuem ein Drama aufgeführt werden dürfte. Keine der Ampel-Parteien wird von dem Ergebnis ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Sonntag, 18. August 2024, 19.10 Uhr Berlin direkt - Sommerinterview

Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten!! Sonntag, 18. August 2024, 19.10 Uhr Berlin direkt - Sommerinterview Saskia Esken, SPD-Vorsitzende, im Gespräch mit Wulf Schmiese Das ZDF-Politikmagazin "Berlin direkt" führt seine traditionelle Reihe der Sommerinterviews fort. Wulf Schmiese spricht mit der Co-Vorsitzenden der SPD, Saskia ...

ProSieben

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"Kann KI die Demokratie retten?" Das zeigt sich am Dienstag, 20. August, auf ProSieben. Diese Pressemitteilung schreiben kann sie schon jetzt!