AfD - Alternative für Deutschland
Ergebnis der Suchanfrage nach spd
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SPD will an Verbrennerverbot festhalten / Generalsekretär Miersch: CDU-Forderung nach Rücknahme "völlig kontraproduktiv" - Ruf nach neuen Kaufanreizen für E-Autos
Osnabrück (ots) - Die SPD hat der Unions-Forderung nach Rücknahme des EU-Verbrennerverbotes eine Absage erteilt. "Das Zulassungsverbot neuer Diesel und Benziner ab 2035 ist eine ganz wesentliche Wegmarke" zur Senkung der CO2-Emissionen im Verkehr, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch im Interview mit der ...
mehrSozialabgaben auf Kapitalerträge: Miersch wirft Habeck massive Verunsicherung vor / SPD-Generalsekretär: "Typisch Habeck" - "Unausgegoren wie bei Heizungsgesetz und Militäretat"
Osnabrück (ots) - Die SPD hat Robert Habeck (Grüne) wegen des Vorschlags zu Sozialabgaben auf Kapitalerträge scharf kritisiert. "Habecks völlig unausgegorene Vorschlag hat massive Verunsicherung ausgelöst, denn er kann nicht sagen, wie genau das umgesetzt werden sollte", sagte SPD-Generalsekretär Matthias ...
mehr"Kein ungedeckter Scheck"- SPD bekräftigt Bedingung für neue Ukraine-Hilfe / Generalsekretär Miersch: "Können der Ukraine nichts geben, was wir unseren Rentnern wegnehmen müssten"
Osnabrück (ots) - SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Bedingungen seiner Partei für neue Ukraine-Hilfen bekräftigt. "Wir können der Ukraine nichts geben, was wir unseren Rentnern oder den Kommunen wegnehmen müssten. Es braucht also einen sogenannten Überschreitungsbeschluss des Bundestages, damit ...
mehrZweifel an grünem Stahl: SPD erklärt Union zur Gefahr für Wirtschaftsstandort / Generalsekretär Miersch: "Merz fehlt Kompass für Industriepolitik" - CCS keine Dauerlösung
Osnabrück (ots) - Auch nach Friedrich Merz' nachträglichem Bekenntnis zu grünem Stahl reißt die Kritik am Unions-Kanzlerkandidaten nicht ab. "Die Zweifel, die Friedrich Merz sät, sind hoch fahrlässig. Dem CDU-Kandidaten fehlt nicht nur Regierungserfahrung, ihm fehlt auch jeder Kompass für Industriepolitik", ...
mehrWahlkampf: Kleinkariertes Taktieren / Von Thomas Fricker
Freiburg (ots) - Wahlkämpfe sind selten Zeiten überbordenden Anstands. Aber wie nun die Militärhilfe für die Ukraine zur Waffe umfunktioniert wird im Ringen um die politische Macht, geht über das normale Maß an Zuspitzung und Taktiererei hinaus. Ein neues Unterstützungspaket ist fällig, und doch wollen Noch-Kanzler Olaf Scholz und die SPD eine Entscheidung darüber im Bundestag nur dann herbeiführen, wenn zur ...
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Linke-Vorsitzende Schwerdtner: SPD und Grüne unglaubwürdig
Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei Ines Schwerdtner hält die sozialpolitischen Wahlkampfforderungen von SPD und Grünen für unglaubwürdig. "Die sind doch an der Regierung, und jetzt im Wahlkampf entdecken sie plötzlich ihre soziale Ader", sagte Schwerdtner im Interview mit der Tageszeitung "nd.DerTag" (Freitagausgabe) . "Es nimmt ihnen doch niemand ab, dass sie sich jetzt plötzlich für bezahlbare Mieten ...
mehrNach Gerichtsurteil: Land Niedersachsen droht heimischen Bundesligaclubs mit Polizeirechnungen / Innenministerin Behrens (SPD): "Müssen die Frage von Gebühren als letztes Mittel diskutieren"
Osnabrück (ots) - Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) will Mehrkosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen der Bundesliga an die Deutsche Fußball Liga (DFL) weitergeben, wenn die Vereine die Gewalt in den Stadien nicht in den Griff bekommen. "Wenn sich da weiter nichts tut, müssen ...
mehrgame - Verband der deutschen Games-Branche
Bayern setzt sich an die Spitze der besten Games-Standorte in Deutschland
mehrAfD, Grüne & Co.: Welche Parteien beim Dating echte No-Gos sind - aktuelle Umfrage enthüllt!
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Keller: Brandenburg beim Strukturwandel auf gutem Weg
Berlin (ots) - Der brandenburgische Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) sieht das Land beim Strukturwandel zu einer Wirtschaft ohne Kohlestrom auf einem guten Weg. Das gelte vor allem für die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Ansiedlung neuer Betriebe, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im rbb24 Inforadio. Zugleich betonte er: "Bei dem Thema von günstigem Strom, glaube ich, haben wir, gemeinsam mit der ...
mehrMeyer Werft: Aufsichtsrat trifft sich laut IG Metall erstmals am 17. Januar / Gewerkschafter Daniel Friedrich: Personalabbau kann beendet werden
Osnabrück (ots) - Der neue Aufsichtsrat der staatlich geretteten Meyer Werft soll am Freitag, 17. Januar, das erste Mal zusammenkommen. Das sagte Daniel Friedrich, Chef des IG-Metall-Bezirks Küste, im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wir werden die Geschäftsführung kritisch, aber konstruktiv ...
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Berliner Morgenpost: Wirtschaft braucht Vertrauen / ein Kommentar von Jörg Quoos zum Rückgang des BIP
Berlin (ots) - Das war eine bittere Nachricht, die leider zu erwarten war. Die deutsche Wirtschaft ist zum zweiten Mal in Folge geschrumpft. 39 Tage vor der Wahl hat es die Rest-Bundesregierung schwarz auf weiß: Die Anstrengungen zur Belebung der Wirtschaft haben nicht gereicht. Die Stimmung in der Wirtschaft ist ...
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Faire Löhne und gute Rente: Heil und IGBCE betonen die Wichtigkeit von Industrie und Arbeitnehmern
mehr NDR Umfrage zur Bürgerschaftswahl in Hamburg: Weiter klare Mehrheit für SPD und Grüne - hohes Interesse an der Wahl
Hamburg (ots) - Gut sechs Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben SPD und Grüne gemeinsam weiter eine sichere Mehrheit. Nach der neuesten repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR wäre die SPD mit 31 Prozent stärkste Kraft. Sie legt gegenüber dem letzten NDR Hamburg-Trend von ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Bas kritisiert Merz: "Es wäre fatal, das Rad beim grünen Stahl wieder zurückzudrehen"
Duisburg (ots) - Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) warnt davor, den Aufbau einer Grünstahl-Produktion in Deutschland zu bremsen. "Es wäre fatal, das Rad beim grünen Stahl wieder zurückzudrehen", sagte Bas der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) angesichts von Äußerungen des Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU). "Wenn die ...
mehrPressestimme zum Bundestagswahlkampf:
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung: (ots) - Notwendig für jeden, der die nächsten vier Jahr regiert, ist eine grundlegende Überarbeitung des Bundeshaushalts, der über Jahrzehnte hinweg "wild" gewachsen ist. Lediglich die Einnahmen erhöhen, wie es Robert Habeck oder auch die SPD vorschlägt, kann nicht die Lösung sein, auch wenn man an der einen oder anderen Verbesserung nicht vorbei kommen wird. Nein, es bedarf ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Städtetag NRW dringt auf Altschuldenhilfe
Essen (ots) - Der Städtetag NRW appelliert an Bundesregierung und Bundestags-Opposition, sich kurz vor der Bundestagswahl auf eine kommunale Altschuldenhilfe zu einigen. "Die finale Runde für die Altschuldenlösung ist jetzt mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung eingeläutet. Nun müssen alle Beteiligten diese letzte Chance dieser Legislatur nutzen, um die nötige Grundgesetzänderung in den wenigen Sitzungstagen ...
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RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union verliert, AfD legt zu / Habeck und Merz gleichauf bei Kanzlerfrage
Köln (ots) - Bei den Parteipräferenzen verlieren laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer die Unionsparteien (31%) und die SPD (16%) jeweils einen Punkt, während die AfD (20%) und die Grünen (13%) jeweils einen Prozentpunkt zulegen. Die Werte für die FDP (4%), die Linke (3%) und das Bündnis Sahra Wagenknecht ...
mehrGreenpeace warnt: Die Konzentration der Ewigkeitschemikalie PFOS im Rhein überschreitet Grenzwerte/ Chemikalie baut sich in der Umwelt nicht ab und ist gesundheitsgefährdend
Hamburg (ots) - 14. 1. 2025 - Die Konzentration der gesundheitsgefährdenden Ewigkeitschemikalie Perfluoroctansulfonsäure (PFOS) überschreitet im Rhein den durchschnittlichen Jahresgrenzwert. Das ist das Ergebnis von acht Stichproben, die Greenpeace-Umweltschützerinnen an unterschiedlichen Stellen in Dormagen, ...
mehrBund will Altschulden von Städten und Gemeinden teilweise übernehmen
Bremen/Berlin (ots) - Die Bundesregierung will noch vor den Bundestagswahlen am 23. Februar 2025 eine Grundgesetzänderung auf den Weg bringen, um hoch verschuldete Städte und Gemeinden von ihren Kreditverpflichtungen zu befreien. Ein entsprechender Referentenentwurf der Bundesregierung, der dem WESER-KURIER vorliegt, wurde am Montag den Finanzministerien der Länder ...
mehr"nd.DerTag": Zeit der Bürokrieger - Kommentar zum Überbietungswettbewerb in Sachen Militärhilfe für die Ukraine
Berlin (ots) - Wir leben in Zeiten, in denen das Plädoyer für Diplomatie nicht nur in der Ukraine fast kriminalisiert wird. Wer sich für ein Ende deutscher Waffenlieferungen an das von Russland angegriffene Land ausspricht, bekommt den Stempel "Putinknecht". Die Grünen haben diese Taktik samt Glorifizierung des ...
mehrDer Wahlkampf der Märchenonkel / Die Spitzenkandidaten von CDU und SPD, Friedrich Merz und Olaf Scholz, müssen ehrlich zu den Menschen im Land sein
Berlin (ots) - Die nächste Bundesregierung muss funktionieren, sonst droht ein Sieg der Rechtspopulisten im Jahr 2029 - diese Warnung ist überall zu hören. Sie ist nicht von der Hand zu weisen, aber stark zugespitzt. Für das nächste Kabinett und die künftige Regierungskoalition, welche es auch sein wird, gilt: ...
mehrFragwürdige CSU-Brandmauer gegen die Grünen
Straubing (ots) - Rein theoretisch beschäftigt sich die bayerische CSU-Landtagsfraktion auf ihrer Winterklausur in Kloster Banz naturgemäß mit der Landespolitik. Praktisch geht es um die Bundestagswahl am 23. Februar. Dafür hat die CSU zwei Brandmauern errichtet: eine gegen die AfD und eine zweite, etwas dünnere, gegen die Grünen. Das wurde zum Start der Klausur von Fraktionschef Klaus Holetschek und seinem Gast, ...
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Brandenburgs Landwirtschaftsministerin zu MKS: Bisher keine weiteren positiven Befunde
Berlin (ots) - Die Maul- und Klauenseuche (MKS) hat sich nach bisherigen Erkenntnissen in Brandenburg nicht weiter ausgebreitet. Brandenburgs Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt (SPD) sagte am Montag im rbb24 Inforadio: "Stand heute Morgen ist, dass die gegenwärtig ausgewerteten Proben keinen weiteren ...
mehrWarum will niemand mehr die SPD wählen?
Straubing (ots) - Die SPD hat das redlichste Wahlprogramm vorgelegt. Redlich, weil die Partei keine Luftschlösser baut, sondern Versprechen macht, die der Realität nach dem Wahltag standhalten könnten. Dass der grundsolide Zukunftsentwurf bei den Wählern nicht verfängt, liegt vorrangig am Überbringer der Botschaft. Kanzler Olaf Scholz ist derart unbeliebt, dass er selbst dann nicht gewählt würde, wenn er jedem ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Olaf Scholz
Stuttgart (ots) - "Die ganz normalen Leute mit Herz und mit gesundem Menschenverstand - die lassen sich nicht für dumm verkaufen", sagt Scholz. Das Problem: Viele fühlen sich tatsächlich von ihm für dumm verkauft. Das Leben der Busfahrerin oder des Krankenpflegers ist in den vergangenen drei Jahren nicht leichter geworden. Die Ampel wirkte aber so, als streite sie sich lieber untereinander als Probleme zu lösen. ...
mehrSPD-Bundeskanzler Olaf Scholz versteht Votum des Bundesparteitags als "Push" für die nächsten Wochen
Berlin/Bonn (ots) - Regierungschef Olaf Scholz sieht sich nach dem offiziellen Votum des SPD-Bundesparteitags für ihn als Kanzlerkandidaten gestärkt für die kommenden sechs Wochen. "Das ist jetzt ein Push. Das sieht man am Ergebnis, das mich beauftragt hat, in das Rennen zu gehen", erklärte der amtierende ...
mehrSPD-Generalsekretär Matthias Miersch: Merz passt gar nicht zu dem, wofür wir stehen
Berlin/Bonn (ots) - Die SPD stehe in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs vereint hinter Kanzler Olaf Scholz, äußerte sich SPD-Generalsekretär Matthias Miersch im Fernsehsender phoenix. "Ich sehe eine sehr große Geschlossenheit der Partei. Das wird von diesem Parteitag ausgehen, dass Olaf Scholz einen deutlichen Rückenwind bekommt", sagte Miersch. Seine ...
mehrErster Parlamentarischer AfD-Geschäftsführer Bernd Baumann: "Wir wollen eine neue EU"
Riesa/Bonn (ots) - Die AfD will weiterhin mittelfristig aus dem Euro aussteigen und plant eine komplette Reform der Europäischen Union. "Auf Dauer ist es mit dem Euro schwierig. Das ist eine Weichwährung geworden im Vergleich zur D-Mark. Da müssen wir etwas Besseres finden", erklärte Bernd Baumann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD am Rande des ...
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