Ergebnis der Suchanfrage nach spd

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Sachsen-Anhalt/Sport / Sachsen-Anhalts Landesregierung streicht "Haus des Sports" in Halle

Halle (ots) - Halle - Das für Halle geplante "Haus des Sports", ein Neubau für die Verwaltung des Landessportbunds, soll nun doch nicht kommen. Ursprünglich vorgesehene Zuschüsse von 3,2 Millionen Euro hat die Landesregierung aus dem Entwurf des Haushaltsplans gestrichen, wie die in Halle erscheinende ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Warum die Rathäuser Schulden anhäufen“

PHOENIX

CSU-Chef Markus Söder: Kritik von Daniel Günther "irrelevant"

Kloster Seeon/Bonn (ots) - CSU-Chef Markus Söder: Kritik von Daniel Günther "irrelevant" Der bayerische Ministerpräsident, Markus Söder, hält die Kritik des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) für "irrelevant." Schleswig-Holstein sei "ein sehr kleines, sehr, sehr hochverschuldetes Land mit vielen Skandalen", so Söder im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Daniel Günther hatte ...

Wildtierschutz Deutschland e.V.

Mutiger Vorstoß in Niedersachsen: Verbot der Ausbildung von Jagdhunden am lebenden Wildtier

Bauherren-Schutzbund e.V.

Gebäudetyp-E-Gesetz in der Kritik: Bundesgerichtshof und Bauherren-Schutzbund warnen vor Rechts- und Verbraucherrisiken

Die deutliche Kritik des Bundesgerichtshofs (BGH) am „Gebäudetyp-E-Gesetz“ unterstreicht die fundamentalen Schwächen des Vorhabens und bestätigt die Annahmen des Bauherren-Schutzbundes e.V. (BSB). In einer Stellungnahme ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Brandenburgs Innenministerin lehnt Böllerverbot ab

Berlin (ots) - Nach den Ausschreitungen, Attacken und zahlreichen Verletzten in der Silvesternacht geht die Diskussion um ein Böllerverbot weiter. Die brandenburgische Innenministerin Katrin Lange (SPD) bekräftigte am Dienstag im rbb24 Inforadio, dass sie ein generelles Verbot ablehne. Sie sei "nicht dafür, allen etwas zu untersagen, nur weil einige sich nicht an die Regeln und die Gebote der Vorsicht halten. (...) Es ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24 Recherche: Grenzkontrollen - Innenministerium registriert deutlich weniger unerlaubte Einreisen

Berlin (ots) - Seit Einführung von Grenzkontrollen hat das Bundesinnenministerium (BMI) deutlich weniger unerlaubte Einreisen an den deutschen Grenzen registriert als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...

PHOENIX

Alexander Dobrindt (CSU): Polarisierung der Gesellschaft ist Hauptgrund für gute Umfragewerte der AfD

Kloster Seeon/Bonn (ots) - Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, kritisierte im Vorfeld der Klausur seiner Landesgruppe im Kloster Seeon die Äußerungen von Tesla- und X-Chef Elon Musk zu Deutschland im Wahlkampf als eine Form der politischen Einflussnahme, die nicht akzeptabel sei ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Terminhinweis: Frank Werneke im Gespräch mit Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl

An alle Vertreterinnen und Vertreter von Presse, Hörfunk und Fernsehen Terminhinweis: Frank Werneke im Gespräch mit Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Rahmen der ver.di-Kampagne „ver.di wählt“ zur Bundestagswahl im ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Faesers Plan ist gut / ein Kommentar von Christian Unger zur geplanten Asylregelung für Syrer

Berlin (ots) - Fast eine Million Menschen aus Syrien leben in Deutschland. Und viele von ihnen feiern in diesen Tagen. Sie freuen sich über das Ende der Diktatur von Baschar al-Assad, der folterte und mordete. Mit dem Ende der Diktatur stellt sich aber auch die Frage: Wer darf bleiben? Wer muss zurück? ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Bittere Bilanz - Kommentar von Gilbert Schomaker zur Silvester-Böllerei und zu den illegalen Kugelbomben, die zum Problem werden

Berlin (ots) - Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) bemühte sich am ersten Tag des Jahres 2025 das Positive hervorzuheben. Die monatelangen Vorbereitungen der Polizei, der Einsatz von insgesamt 4000 Beamtinnen und Beamten und ein Konzept, das Prävention und konsequentes Eingreifen vorsah, habe sich in der ...

Frankfurter Rundschau

Kleine Erfolge

Frankfurt (ots) - Dann kam der Mindestlohn und es geschah - nichts. Zumindest trat keines der Horrorszenarien ein, die Lobbygruppen an die Wände gemalt hatten. Im Gegenteil: Der gesetzliche Mindestlohn ist eine kleine Erfolgsgeschichte. In den zurückliegenden zehn Jahren sind die Löhne von Menschen, die im Niedriglohnsektor arbeiten, gestiegen. Ihre Gehälter sind heute in vielen Fällen wohl höher, als sie es ohne gesetzliche Untergrenze wären. Also alles gut? Nein, ...

Polizeiinspektion Hildesheim

POL-HI: Diebstahl eines Wahlplakats in Bockenem - Zeugenaufruf

Hildesheim (ots) - BOCKENEM (lud) In dem Zeitraum vom 27.12.2024, 18:30 Uhr, bis zum 30.12.2024, 14:00 Uhr, entwendete ein bislang unbekannter Täter ein an einer Laterne befestigtes Wahlplakat des SPD Ortsverbands Ambergau/Bockenem. Das entwendete SPD-Wahlplakat war an einer Laterne in der Schlewecker Straße in 31167 Bockenem angebracht. Der Gesamtschaden beläuft ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Sündenbock Ausländer - Kommentar zur politischen Debatte nach dem Anschlag von Magdeburg

Berlin (ots) - Für einen kurzen Moment nach der Bluttat von Taleb A. in Magdeburg keimte Hoffnung auf, dass es zumindest innerhalb der sogenannten demokratischen Parteien mal keine politische Instrumentalisierung des Verbrechens geben würde. Sie starb schnell. Zwar sind konkrete Versäumnisse von ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Navid Kermani kritisiert Gastbeitrag von Elon Musk

Berlin (ots) - Der Friedenspreisträger und Schriftsteller Navid Kermani hat den Gastbeitrag von Tesla-Chef Elon Musk in der "Welt am Sonntag" scharf kritisiert. Darin bezeichnete Musk die AfD als "letzten Funken Hoffnung für Deutschland". Kermani sagte am Montag im Interview mit radio3 vom rbb, dass nicht die Meinung selbst das Problem sei, sondern das Geld, die Macht und der Einfluss, der hinter dieser Meinung stecke: ...

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)

INSM-Marktwirtschaftsbarometer: Deutsche halten sich für marktwirtschaftlicher, als sie sind

Berlin (ots) - Planwirtschaftlich bei Preisregulierung und Umverteilung, marktwirtschaftlich bei Klimaschutz und Gleichheitsbegriff Die Menschen in Deutschland sind weniger marktwirtschaftlich eingestellt, als sie sich selbst einschätzen. Beim INSM-Marktwirtschaftsbarometer kommen die Deutschen im Durchschnitt auf ...

Greenpeace e.V.

Deutschlandticket wird 2025 für Familien unattraktiv / Zur Preiserhöhung ab dem 1. Januar: Greenpeace schlägt günstigeres Modell vor

Hamburg (ots) - Für viele Familien verliert das Deutschlandticket mit dem Preisanstieg auf 58 Euro seinen Reiz. Modellrechnungen von Greenpeace (Online: https://act.gp/4gnTZbn) zeigen, dass ein Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn für einen vierköpfigen Haushalt ab dem 1. Januar 2025 zum Minusgeschäft wird. Beim ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: NRW-Innenminister Reul dringt nach Magdeburg auf Verkehrsdatenspeicherung

Essen (ots) - Nach der Todesfahrt von Magdeburg mit fünf Todesopfern und mehr als 200 Verletzten verlangt NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) eine konsequente Reaktion vom Bund. "Die Bundesregierung muss jetzt endlich die Chance ergreifen, die Sicherheitsbestimmungen zu verschärfen. Und zwar da, wo es wirkt", sagte Reul der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Online ...

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Sachbeschädigung am Bürgerbüro der SPD in Demmin

Demmin (ots) - In der Zeit vom 20.12.2024, 21:00 Uhr bis zum 21.12.2024, 09:00 Uhr, kam es zu einer Sachbeschädigung am Bürgerbüro der SPD in der Treptower Straße in Demmin. Nach derzeitigem Kenntnisstand beschädigten der oder die bislang unbekannten Täter ein Fenster und die Verglasung der Eingangstür durch Einschlagen oder Einwerfen. In das Innere des Büros gelangten der oder die Täter nicht. Der entstandene ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Gysi: "AfD könnte von großer Koalition nach der Bundestagswahl profitieren" / Linken-Politiker fürchtet seine Partei durch frühen Wahltermin im Nachteil - BSW nur "begrenzt haltbar"

Osnabrück (ots) - Linken-Politiker Gregor Gysi hält eine große Koalition nach der Bundestagswahl für ein Risiko für Deutschland. Zwar könne eine schwarz-rote Regierung "mit klaren Mehrheitsverhältnissen kurzfristig für eine gewisse Beruhigung der aufgeheizten Stimmung im Land sorgen", sagte Gysi im Interview ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Dezember II 2024 / K-Frage: Merz und Habeck vor Scholz und Weidel/Rückkehrpflicht für Flüchtlinge aus Syrien: Mehrheit plädiert für Abwarten

Neue Osnabrücker Zeitung

Peter Heinrich Brix kritisiert Umgang mit Leichen im "Tatort"-Krimi: "oft too much" / Norddeutscher Filmstar fordert nach "Tünkram"-Ausspruch des Bundeskanzlers mehr Authentizität

Osnabrück (ots) - Peter Heinrich Brix (69), Hauptdarsteller der Sylt-Krimis "Nord Nord Mord", kritisiert die ARD-Konkurrenz für ihren Umgang mit dem Tod: "Man kann eine Leiche ja so oder so zeigen. Wir sind nicht so auf den Effekt aus. Beim 'Tatort' empfinde ich das oft als 'too much'. Man hat das Gefühl, die ...

Fuldaer Zeitung

Besser überholt statt wiederholt / Kommentar der Fuldaer Zeitung zum Bundestagsbeschluss zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts

Berlin (ots) - Kann sich Geschichte wiederholen? Ist es sinnvoll, die heutige Situation mit jener vor rund 100 Jahren zu vergleichen, als mit der Weimarer Republik die erste Demokratie auf deutschem Boden existierte - und scheiterte? Nicht ganz grundlos sagt man solchen Vergleichen nach, dass sie hinken. Aber ganz ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Union in der Sonntagsfrage deutlich vor AfD, SPD und Grünen