Ergebnis der Suchanfrage nach spd

ARD Das Erste

Schwesig bei „maischberger“: „Diese 1.000 Euro gehen gar nicht“

Berlin (ots) - Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) übt scharfe Kritik an der „Anschubfinanzierung“ von 1.000 Euro für Langzeitarbeitslose, die die Bundesregierung plant. „Diese 1.000 Euro gehen gar nicht“, sagte Schwesig in der ARD-Talksendung „maischberger“. Gerade die Sozialdemokraten müssten „ganz stark ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Matthias Miersch als neuer SPD-Generalsekretär

Berlin (ots) - Ein Miersch macht noch keinen Sommer. Erst droht der SPD mit Olaf Scholz ein kalter Koalitions-Winter. Natürlich wird sich der neue Generalsekretär dabei hinter den Bundeskanzler stellen. Das Willy-Brandt-Haus jedenfalls darf keinen Zweifel an Olaf Scholz nähren, egal, wer dort das Sagen hat. Ob sich der neue Wind auf das linke Profil der SPD und ihre ...

Straubinger Tagblatt

Pressestimme zu Matthias Miersch

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Mit Miersch dürfte der Druck auf Scholz noch einmal steigen, in der Ampel Führungsstärke zu zeigen, sein Auftreten zu verbessern und mehr SPD durchzusetzen. Mit der Personalie schaltet die Partei um auf Bundestagswahlkampf. Mierschs Attacke auf CDU-Chef Friedrich Merz war ein Vorgeschmack. Noch ist nicht ausgemacht, dass der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz heißt. Auch in dieser Frage wird Miersch ein gewichtiges Wort ...

BUND

BUND-Tests weisen PFAS im Blut nach / Petition an Gesundheitsminister Lauterbach für EU-weites PFAS-Verbot | #PFASstoppen

Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat Blutproben auf die Ewigkeitschemikalien PFAS (per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen) untersucht. Getestet wurden der BUND-Bundesvorstand und BUND-Mitarbeiter*innen. Die Ergebnisse sind erschreckend: Im Blut aller Testperson wurden mehrere ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Michael Müller lobt Matthias Miersch als "erfahrenen Politiker"

Berlin (ots) - Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat den künftigen SPD-Generalsekretär Matthias Miersch als erfahrenen Politiker gelobt. Müller sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio, Miersch sei als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion der Richtige, um die Partei in den Bundestagswahlkampf zu führen: "Wir brauchen jemanden, der ohne lange Einarbeitungszeit sofort ...

BERLINER MORGENPOST

Scheinlösungen helfen nicht/ ein Kommentar von Dominik Bath zum Milliardenloch in der Pflegeversicherung

Berlin (ots) - Deutschland altert, die Menschen werden pflegebedürftiger - völlig klar, dass diese Entwicklung die sozialen Umlagesysteme unter Druck setzt. Nicht nur die gesetzliche Rentenversicherung, sondern auch die Kranken- und die Pflegeversicherung sind davon betroffen. Derzeit klafft in der ...

Frankfurter Rundschau

Rücktritt eines Hochbegabten

Frankfurt (ots) - Dass Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär zurücktritt, ist eine faustdicke Überraschung. Dies gilt umso mehr, als der 35-Jährige auch auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag verzichtet. Damit endet vorerst die Karriere eines Hochengagierten - und Hochbegabten. Das ist ein herber Verlust für die SPD und ein indirektes Symptom ihrer Krise. Sicher, Kühnert war nicht unumstritten, keine Politikerin und kein Politiker ist das. Das gilt für seine ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 8. Oktober 2024, um 22:50 Uhr

PHOENIX

Nils Schmid (SPD): Dauerhaften Frieden für Israel wird es nur auf dem Weg der Diplomatie geben

Berlin/Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel bekräftigt, dass Deutschland das Selbstverteidigungsrecht Israels unterstütze, gleichzeitig brauche es aber auch ein Bemühen um eine politische Lösung. Bei phoenix sagte Schmid: "Neben der Politik der militärischen Stärke muss ...

Bayerische Landesärztekammer (BLÄK)

Quitterer kritisiert Stillstand in der Gesundheits-Gesetzgebung

München (ots) - "Der 83. Bayerische Ärztinnen und Ärztetag, der vom 11. bis 13. Oktober in Lindau stattfindet, fällt in eine politisch unruhige und für die Ärzteschaft herausfordernde Zeit, in der einerseits die demographische Entwicklung und die Zunahme chronischer Erkrankungen, andererseits die ungesteuerte Inanspruchnahme unseres Gesundheitssystems die vorhandenen Ressourcen an die Grenze der Leistungsfähigkeit ...

Straubinger Tagblatt

Naher Osten - Die Diplomatie hat noch Chancen

Straubing (ots) - US-Präsident Joe Biden hat den israelischen Premier Benjamin Netanjahu vor Schlägen gegen das iranische Atomprogramm und die Ölfelder des Landes gewarnt. Entscheidend ist, dass Israel nicht mit amerikanischer Unterstützung rechnen kann, wenn es einen Krieg mit dem Mullah-Regime sucht. Gezielte Gegenschläge ja, die volle Eskalation nein. Dem sollte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) anschließen - ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue Grünen-Spitze: Göring-Eckardt will Ostdeutschland "stark vertreten" sehen / Grünen-Abgeordnete aus Thüringen: "Diese Perspektive ist wichtig" - Schwarz-Grün in den Ländern als Vorbild für Bund

Osnabrück (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) mahnt bei der personellen Neuaufstellung ihrer Partei eine starke Vertretung der ostdeutschen Länder im neuen Bundesvorstand an. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte die 58-jährige Grünen-Politikerin: "Für den sechsköpfigen ...

PHOENIX

Vorsitz des Handelsausschusses im Europaparlament Bernd Lange (SPD) zu Ausgleichzöllen: "Risiko einer Eskalation ist natürlich da"

Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament Bernd Lange (SPD) kann nach der EU-Abstimmung Bedenken zu möglichen Zöllen auf chinesische E-Autos nachvollziehen. Beim Fernsehsender phoenix sagt Lange: "Das Risiko einer Eskalation ist natürlich da". Gleichzeitig verteidigt er die ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

"Solidarität mit Israel - jüdisches Leben in Bayern stärken": Interfraktionelle Resolution der demokratischen Fraktionen im Bayerischen Landtag

München (ots) - Am 7. Oktober jährt sich der brutale und menschenverachtende terroristische Angriff der Hamas auf Israel. In Bayern haben Hass und Hetze gegen hier lebende Jüdinnen und Juden seither stark zugenommen, bis hin zu dem vereitelten ...

BUND

++ Reminder | Ankündigung | PFAS-Chemikalien: Stoppt die unsichtbare Gefahr! BUND startet Petition gegen PFAS ++

Pressemitteilung 02. Oktober 2024 | 128 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net ______________________________________________________________________________ PFAS-Chemikalien: Stoppt die unsichtbare Gefahr! BUND startet Petition gegen PFAS Berlin. Ewigkeitschemikalien (PFAS) sind überall. Einige ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Stegner: Friedensbewegung nicht den Populisten überlassen

Berlin (ots) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat seine Teilnahme an einer umstrittenen Friedens-Demonstration in Berlin am Donnerstag verteidigt. Er sehe kein Problem darin, mit Kritikern der Bundesregierung wie der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht auf einer Bühne zu stehen, sagte Stegner am Mittwoch im rbb24 Inforadio. "Die SPD ist immer Teil der Friedensbewegung gewesen. Und das ist keine Veranstaltung ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 2. Oktober 2024, 22:50 Uhr

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Kretschmann zu möglichem AfD-Verbot“

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsens Sportministerin droht mit Ausschluss von Fußball-Gästefans - Kritik an Ultraszene und DFB / Behrens (SPD): "Gewalt im Stadion wird kleingeredet oder einseitig auf die Polizei geschoben"

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Innen- und Sportministerin Daniela Behrens droht den rivalisierenden Fans der Zweitligavereine Eintracht Braunschweig und Hannover 96 für den Fall einer erneuten Eskalation beim Niedersachsen-Derby am 6. Oktober mit einem kompletten Ausschluss von Gästefans. Im Interview mit der ...

BERLINER MORGENPOST

Fehlende Transparenz bei Sparplänen des Berliner Senats/Beschlüsse zeigen Mangel an demokratischer Debatte

Berlin (ots) - Von konkreten Sparbeschlüssen ist das Regierungsbündnis aus CDU und SPD auch nach der letzten Spitzenrunde am Sonntagabend weit entfernt. Die vielen Zuwendungsempfänger, Projektpartner oder Auftragnehmer des Senats werden noch viele lange Wochen in der Ungewissheit leben müssen, ob und in welchem ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Politik/AfD / Sachsen-Anhalts Innenministerin sieht mögliches AfD-Verbotsverfahren skeptisch

Halle (ots) - Halle. Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang hat sich mit Blick auf ein mögliches AfD-Verbotsverfahren skeptisch gezeigt. "Als eines von drei Verfassungsorgangen, die ein Verbotsverfahren anstrengen können, trifft der Deutsche Bundestag seine Entscheidungen eigenverantwortlich", sagte die ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Politik/AfD / Sachsen-Anhalts Innenministerin sieht mögliches AfD-Verbotsverfahren skeptisch

Halle (ots) - Achtung neu mit Korrektur ! Halle. Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang hat sich mit Blick auf ein mögliches AfD-Verbotsverfahren skeptisch gezeigt. "Als eines von drei Verfassungsorganen, die ein Verbotsverfahren anstrengen können, trifft der Deutsche Bundestag seine Entscheidungen ...

BUND

++ Ankündigung | PFAS-Chemikalien: Stoppt die unsichtbare Gefahr! BUND startet Petition gegen PFAS ++

Pressemitteilung 30. September 2024 | 128 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net ______________________________________________________________________________ PFAS-Chemikalien: Stoppt die unsichtbare Gefahr! BUND startet Petition gegen PFAS Berlin. Ewigkeitschemikalien (PFAS) sind überall. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Apotheker werfen Karl Lauterbach mangelnde Dialogbereitschaft vor / ABDA-Präsidentin Overwiening: Minister will nur über seine Idee reden - weiteres Apothekensterben befürchtet

Osnabrück (ots) - Die deutschen Apotheker haben Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und dessen Reformpläne scharf kritisiert. "Er hat mir deutlich zu verstehen gegeben, dass er nicht über meine Ideen sprechen möchte", sagte Gabriele Regina Overwiening, Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher ...