Halle/MZ (ots) - Gewiss, die bekannten Neonazis und Steinewerfer vom 1. Mai lassen sich mit den üblichen Instrumenten der deutschen Sicherheitsbehörden bearbeiten. Man kann sie in Dateien aufnehmen, überwachen und bei Bedarf einsperren. Die eigentliche Herausforderung besteht darin, dass die Übergänge vom scheinbar Normalen zum manifest Radikalen fließend geworden sind. Bei Querdenker-Demos findet man führende ...
Berlin (ots) - Ein Foto zeigt die zerborstene Scheibe einer Straßenbahn. Der Facebook-Account «Pegida Baden-Württemberg» behauptet in einem Post, die Aufnahme sei jüngst entstanden, nachdem «vermutlich» ein «Araber» grundlos mit scharfer Waffe auf die Bahn in Karlsruhe geschossen habe (http://dpaq.de/8osVu). BEWERTUNG: Die Scheibe der Tram ging nach einem Steinwurf kaputt. Es wird wegen einfacher ...
Berlin (ots) - Carrie Lams Gesprächsangebot an die Demonstranten in Hongkong ist trügerisch. Die Regierungschefin hatte erklärt, sie wolle nach den gewaltfreien Protesten vom Wochenende auf den friedlichen Teil der Demonstranten zugehen und einen Dialog starten, bei dem sie Menschen aus allen Gesellschaftsschichten zuhören wolle. Doch wen Lam mit »friedlichen ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Mit aller Schärfe weist die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die gegen sie erhobenen Vorwürfe von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zurück. "Wider besseres Wissen sollen gewählte Parlamentarier des Landtages von Baden-Württemberg von rotgrünen Scharfmachern wie Gall, Weirauch ...
München (ots) - Moderation: Isabel Schayani Geplante Themen: Mallorca: Dicke Luft im Urlaubsparadies Es wird eng auf der Lieblingsinsel der Deutschen, mehr als zehn Millionen Urlauber werden in diesem Jahr Mallorca besuchen, neuer Rekord, neue Probleme. Als Folge der Terrorängste meiden viele Urlauber Ziele wie ...
Köln (ots) - Der ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, hat vor rechtsradikalen Tendenzen im deutschen Protestantismus gewarnt. "Wie sich Teile der evangelikalen Bewegung mit der politischen Rechten verbinden und dabei die Grenzen zum Rechtsextremismus ...
Halle (ots) - Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen an diesem Sonntag hat CDU-Fraktionschef Mike Mohring für eine Fortsetzung der Koalition mit der SPD geworben und vor einem rot-roten Bündnis gewarnt. "Thüringen ist mit der SPD gut vorangekommen", sagte Möhring der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). "Die Sozialdemokraten sollten ...
Düsseldorf (ots) - Die Situation in der Ukraine gerät außer Kontrolle. Aus friedlichen Massenprotesten sind Gewaltexzesse geworden. Schuld an dieser Entwicklung ist die unentschiedene und verlogene Politik von Präsident Viktor Janukowitsch. Seit Ende November demonstrieren die Regierungsgegner gegen seinen Beschluss, das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht zu unterzeichnen. Trotz der anhaltenden Massenproteste hat ...
Berlin (ots) - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Grünen als "die Hauptgegner bürgerlicher Politik" bezeichnet. Er sei froh, dass die anderen Parteien der Koalition das inzwischen auch begriffen hätten, sagte Dobrindt dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). In Wahrheit habe sich bei dieser Partei in den vergangenen 30 Jahren wenig verändert. "Die ...
Berlin (ots) - Politiker und Polizeiführer beschwören die Schlacht um Gorleben. Krawalle wie nie zuvor werde es im November im Wendland geben, orakeln unisono Niedersachsens Innenminister Schünemann und - via »Focus« - das Bundeskriminalamt. Angeblich gibt es eine »immer größere Einflussnahme linksextremistischer Gruppen auf die bürgerliche Protestbewegung«. 17 000 Polizisten, ausgestattet mit Hochdruckwasserwerfern und Räumpanzern, sollen die Atommüllfuhre ...
Osnabrück (ots) - Zu viel versprochen Die Bundesregierung tritt der zunehmenden Gewalt gegen Polizisten entschlossen entgegen: Diese Botschaft wollen Union und FDP im heißen Protest-Herbst 2010 an die Polizei senden. Mit der Realität hat das nichts zu tun. Die leicht erhöhten Strafen bei Widerstand gegen Polizisten ändern für die Beamten auf Deutschlands Straßen wenig. Bei direkten Attacken durch Steinewerfer, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Bodo Pfalzgraf, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft Berlin, sieht die Politiker der Stadt in der Pflicht, sich endlich ernsthaft mit dem alljährlich wiederkehrenden Problem der Krawalle am 1. Mai auseinanderzusetzen. "Die Berliner Polizisten fühlen sich von der Politik ein Stück ...
Berlin (ots) - Als ein gewisser Josef Fischer vor gut elf Jahren zum Außenminister und Vizekanzler ernannt worden war, hielt die Republik den Atem an. Würde ein ehemaliger Steinewerfer, ein Kommunarde ohne Abitur, ein Turnschuhminister mit bedenklichen Umgangsformen im Staatsamt bestehen können? Fischer konnte. Blitzartig hatte der Instinktpolitiker nach dem ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat den Verlauf der Duisburger Demonstration gegen den israelischen Militäreinsatz hart kritisiert. "Offensichtlich steht das Recht auf Demonstrationsfreiht nur einer Seite zu, offensichtlich bestimmen jetzt potenzielle Gewalttäter das Maß der Meinungsfreiheit in Deutschland", sagt der Generalsekretär des Zentralrats, Stephan Kramer, der NRZ. Hintergrund: ...
Osnabrück (ots) - Lunte brennt schon lange Die Situation in Griechenland erinnert ein wenig an die Ausschreitungen in Deutschland nach dem Tod des Studenten Benno Ohnesorg 1967, ebenfalls von einer Polizeikugel getötet. Aus dem kleinen autonomen Brandherd Exarchia in Athen hat sich in kürzester Zeit ein Lauffeuer des Protestes entwickelt, der das ganze Land erfasst hat. Selbst in Berlin und London gibt es ...
Düsseldorf (ots) - Der Tod einer jungen Mutter, die auf der Autobahn bei Oldenburg von einem Holzklotz erschlagen wurde, schockiert die Autofahrer. Viele haben in diesen Tagen ein mulmiges Gefühl, wenn sie auf eine Brücke zufahren, auf der Menschen stehen. Harmlose Passanten? Oder Steinewerfer? Die Opfer der Brücken-Attentäter haben die Gefahr meist nicht oder zu spät erkannt. Was ist zu tun? Kann man den ...
Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels Was sich manche Gegner des G8-Treffens leisten, ist dreist. Sprecher des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac, das sich zur Hüterin einer höheren Moral, als eine Art Greenpeace zu Lande, aufspielt, feiern die ihnen gelungenen Straßenblockaden wie Kindsköpfe, denen ein Streich gelungen ist. Straßenblockaden mögen nicht generell den Straftatbestand der ...
Rostock (ots) - Gut, dass bereits gestern der erste Randalierer vom Rostocker Amtsgericht bestraft wurde: Zehn Monate Haft ohne Bewährung! Eine harte, folgenreiche Strafe, die ihre Wirkung nicht nur beim verurteilten Stuttgarter haben sollte. Ein klare Ansage gegen jeden, der einen Stein gegen andere erhebt - und an der Warnow flogen wahrlich Brocken von ...
Hamburg (ots) - Joschka Fischers Karriere ist einmalig in Deutschland: faszinierend und schillernd. Ob Steinewerfer in Frankfurt oder Bundesaußenminister der rot-grünen Bundesregierung: Fischer ist ein durch und durch politischer Mensch; extrem in allen Lebenslagen. Joschka Fischer nimmt jede Rolle an und ...
München (ots) - "CinemaxX TV" - das Kinomagazin Sonntag, 7. Dezember 2003, um 10.45 Uhr Moderation: Susann Atwell "CinemaxX TV"-Top-Movie: * "Freaky Friday - Ein voll verrückter Freitag" (OT: "Freaky Friday") Komödie, USA 2003 Regie: Mark Waters Darsteller: Jamie Lee Curtis, Lindsay Lohanm, Mark Harmon u.a. * "Buddy - Der Weihnachtself" (OT: "Elf") ...
Berlin (ots) - Zu dem immensen Aufwand und Polizeieinsatz aufgrund gewalttätiger Ausschreitungen bei den Castor-Transporten erklärt der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Wolfgang Zeitlmann: SPD und insbesondere die Grünen haben es versäumt, auf ihr Klientel einzuwirken, damit nicht erneut bundesweit mehrere 10.000 Polizeibeamte die Castor-Transporte gegen Chaoten und ...
Köln (ots) - Themenvorschau für Donnerstag, 8. November 2001 0800 Brüssel * Gast: Dr. Karl von Wogau, Europaabgeordneter der CDU Thema: Europas Wirtschaft in der Krise? Moderation: Michael Grytz NRW am Mittag * Steinewerfer - Prozessauftakt gegen Jugendliche, die ...
