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Rheinische Post: Attac dreist, Linkspartei frivol

    Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels

    Was sich manche Gegner des G8-Treffens leisten, ist dreist. Sprecher des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac, das sich zur Hüterin einer höheren Moral, als eine Art Greenpeace zu Lande, aufspielt, feiern die ihnen gelungenen Straßenblockaden wie Kindsköpfe, denen ein Streich gelungen ist. Straßenblockaden mögen nicht generell den Straftatbestand der Nötigung erfüllen; Rechtsbrüche, Ordnungswidrigkeiten sind sie allemal. Politisch frivol äußerten sich gestern Repräsentanten der Linkspartei, indem sie der Polizei vorhielten, bei den Zahlenangaben zu ihren im Einsatz gegen Steinewerfer verletzten Beamten getäuscht zu haben. Dass die Knochenbrüche an Fingern und Handgelenken in der Regel ambulant und nicht stationär versorgt wurden, heißt doch nicht, dass die Polizei "maßlos übertrieben" hat. Viele Vertreter der Linkspartei, die einmal SED hieß, liebten den Stasi- und Polizeistaat DDR. Sie sollten nicht versuchen, ihre Schuld dadurch zu kompensieren, dass sie jetzt die Polizei schlechthin, auch die des Rechtsstaates verdächtigen. Karlsruhe hat gestern klargestellt, was jedem Einsichtigen einleuchten müsste: Es darf der friedfertige Demonstrant nicht erwarten, an einem Ort seiner Wahl protestieren zu können, wenn dort einsickernde Gewalt-Protestler Gefahren für Leib und Leben heraufbeschwören.

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