Storys zum Thema Terroranschlag

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Hanau

Stuttgart (ots) - Rassistischer Terror kann nur dann zurückgedrängt werden, wenn die Demokraten, die wirkliche bürgerliche Mitte, insgesamt dem täglichen kleinhässlichen Alltagsrassismus entgegentreten und seinen Bannerträgern nicht das Gefühl geben, auch nur in irgendeiner Weise dazuzugehören. Dieser Kampf wird in den Parlamenten mit politischen Mitteln geführt, er muss auch auf der Straße mit polizeilichen ...

Westfalen-Blatt

Gewaltforscher Zick: "Was in Hanau passiert ist, haben wir 2015 in Paris gesehen"

Bielefeld (ots) - Der Gewalt- und Konfliktforscher Andreas Zick von der Universität Bielefeld vergleicht das mutmaßlich rechtsextreme Attentat von Hanau mit den islamistischen Anschlägen von Paris im Jahr 2015. "Die gegenwärtigen Terrorakte von Hanau und Halle haben in Teilen Terroraktionen aus anderen extremistischen Bereichen adaptiert. Die Tat wird nach einer ...

Westfalen-Blatt

WESTFALEN-BLATT (Bielefeld): Kommentar zu Neonazis

Bielefeld (ots) - Lange haben Neonazis in der Wahrnehmung vieler Menschen keine Rolle gespielt. Sie wurden als eine Art Subkultur empfunden, von der man sein eigenes Leben nicht beeinträchtigt sah - wenn die Nazis nicht gerade samstags in der Fußgängerzone demonstrierten. Die Morde der Terrorgruppe NSU, die neun Migranten und eine Polizistin erschoss, hätten uns allen zeigen müssen, was da unter der Oberfläche der ...

PHOENIX

phoenix runde: Rechter Terror - Neue Dimension der Bedrohung? - Mittwoch, 19. Februar 2020, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Der Schock sitzt tief. Die Sicherheitsbehörden haben eine mutmaßlich rechte Terrorzelle aufgedeckt. Zwölf Mitglieder und Unterstützer sitzen in Haft. Ihr Plan: Anschläge auf Muslime, Flüchtlinge und Politiker. Ihr Ziel: Bürgerkrieg in Deutschland. Rechtsextremisten vernetzen und radikalisieren ...

Rheinische Post

Linke verlangen Auskunft über Behördenverwicklung in rechte Terrorzelle

Düsseldorf (ots) - Die Linken haben zur nächsten Sitzung des Innenausschusses des Bundestages einen Bericht über die inhaftierten Mitglieder einer mutmaßlichen Rechtsterrorzelle verlangt. "Insbesondere frage ich mich, ob V-Leute des Verfassungsschutzes darin involviert waren", sagte Linken-Innenpolitikerin Ulla Jelpke der Düsseldorfer "Rheinischen Post" ...

BERLINER MORGENPOST

Die rechte Eskalation / Leitartikel von Christian Unger zu rechtsextremer Terrorgruppe

Berlin (ots) - Kurzform: Jahrelang ignorierte die Politik den Ernst der Lage. Heute kann man dem Staat, der Regierung und den Sicherheitsbehörden keine Untätigkeit mehr vorwerfen. Im Gegenteil: Polizei und Geheimdienste rüsten im Bereich "rechts" auf. Die Bundesregierung von Union und SPD macht mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz Druck auf Facebook und Co. - um dem ...

Stuttgarter Nachrichten

Kommentar zur Aushebung der rechten Terrorzelle

Stuttgart (ots) - Dass den Sicherheitsbehörden ein Schlag gegen Neonazis gelungen ist, die Blaupausen für einen Bürgerkrieg in Deutschland zeichneten, ist wichtig. Was bei der Verteilung der Lorbeeren untergeht: Die Ermittlungen, die zum Erfolg führten, wurden durch das baden-württembergische Landeskriminalamt eingeleitet und deutschlandweit durch die Südwest-Kriminalen in einer Sonderkommission koordiniert - ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zum rechten Terror

Halle (ots) - Noch zu Zeiten von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wäre es den Experten der Behörde vermutlich schwerer gefallen, mit Warnungen vor rechten, gewaltbereiten Netzwerken durchzudringen. Immer wieder war nur von Einzelfällen die Rede. Der NSU wurde jedenfalls in der offiziellen Darstellung der Behörden auf ein Kerntrio von drei Mitgliedern geschrumpft. Dabei konnte jeder wissen, dass das ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Mehr rechte Gefährder in NRW

Essen (ots) - Am Rande der Ermittlungen gegen eine mutmaßliche rechte Terrorzelle wurde bekannt, dass die Zahl der rechten Gefährder, denen schwere staatsgefährdende Gewalttaten und Anschläge zugetraut werden, in NRW seit Oktober von 15 auf 17 gestiegen ist. Ein Sprecher des NRW-Innenministeriums sagte dies der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Montagsausgabe). "Die Gesamtzahl liegt sogar bei 31", führte der Sprecher weiter aus. Darin würden 14 so genannte "relevante ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Razzia gegen rechtsterroristische Gruppe fördert Waffen und Handgranaten zu Tage

Köln (ots) - Bei der Razzia am Freitag in mehreren Bundesländern gegen eine mutmaßlich rechtsterroristische Gruppierung sind bei einigen der 13 Beschuldigten Schusswaffen und Handgranaten gefunden worden. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" aus Berliner Sicherheitskreisen erfuhr, wurden ferner auch verfassungswidrige NS-Symbole sichergestellt. Ein Sprecher der ...

Der Tagesspiegel

Polizei sucht bundesweit nach 482 Rechtsextremisten

Berlin (ots) - Die Zahl der untergetauchten Rechtsextremisten bleibt hoch. Die Sicherheitsbehörden suchen nach Informationen des Tagesspiegels (Freitagausgabe) bundesweit 482 Neonazis und weitere Rechte. Da es häufig um mehrere Delikte geht, sind insgesamt 624 Haftbefehle offen, einige schon seit vielen Jahren. Der älteste Haftbefehl stammt aus dem Jahr 2002. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf ...

Landeszeitung Lüneburg

Gefahr von rechts hält an Bundestagsvize Petra Pau (Die Linke) zieht Lehren aus der Aufarbeitung des Rechtsterrors des NSU und bezweifelt Nutzen des Combat 18-Verbots

Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler War der NSU die mörderische Ausnahme oder die Spitze des Eisbergs? Petra Pau: Leider muss ich sagen, dass das Thema Rechtsterrorismus weder mit der Selbstenttarnung der NSU vom Himmel gefallen noch durch sie beendet ist. Rechtsterror begleitet die Bundesrepublik schon seit ...

Rheinische Post

Kommentar / "Combat 18"-Verbot ist ein Schritt von vielen = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf (ots) - Das Verbot von "Combat 18" ist ein überfälliges Signal im Ringen um die Zukunft der Demokratie. Die Präsenz von tatsächlichen und vorgeblichen Gewalt-Organisationen darf der Staat nicht hinnehmen. Das gilt unabhängig davon, ob sie offen als "Kampfgruppe Adolf Hitler" oder verschleiert als "Combat 18" auftreten, ob sie zu Gewalt aus ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Combat 18

Halle (ots) - Das Verbot ist richtig. Einerseits. Andererseits hat es kein Lob verdient. Denn es wirft ernste Fragen auf. Von Seiten der Sicherheitsbehörden spielte die Gruppe, die sich selbst als "bewaffneten Arm" von Blood & Honour bezeichnet, bis in die jüngste Vergangenheit hinein kaum eine Rolle. Im letzten Verfassungsschutzbericht tauchte sie gar nicht auf. Dabei ist Blood & Honour schon seit dem Jahr 2000 ...

Frankfurter Rundschau

Spätes Verbot

Frankfurt (ots) - Das Verbot von Combat 18, so richtig es ist, kommt Jahre zu spät. Bereits 2018 berichtete die FR über interne Dokumente der Gruppe. Schon damals war klar, dass diese radikal und gut organisiert war - und dass ihre Kader in Tschechien an Schusswaffen übten. Doch die Behörden blieben dabei, dass Combat 18 für ein Verbot zu lose strukturiert sei. Es brauchte offenbar den Mord an Walter Lübcke und die Nähe des Hauptverdächtigen Stephan E. zu den Köpfen ...

PHOENIX

phoenix runde: Bedroht und beschimpft - Wer will noch Bürgermeister sein? - Mittwoch, 22. Januar 2020, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Ein Bürgermeister mit Waffenschein? Zum Schutz von Leib und Leben? Im niederrheinischen Kamp-Lintfort wäre es beinahe so gekommen. Der amtierende Bürgermeister sah angesichts von massiven Drohungen keine andere Wahl. Immer häufiger werden Kommunalpolitiker Ziel von verbaler und handgreiflicher ...

ZDFinfo

Die Kurden: ZDFinfo-Doku über ein Volk ohne Staat

Der Tagesspiegel

Ex-SPD-Chef Schulz auf Libyen-Mission bei Italiens Premier/Forderung nach Finanzhilfen für Milizen-Entwaffnung

Berlin (ots) - Der frühere Präsident des Europaparlaments und Ex-SPD-Chef Martin Schulz hat sich in die Bemühungen der Bundesregierung für eine Lösung des Libyen-Konflikts eingeschaltet und bei dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte für eine gemeinsame Kraftanstrengung zur Entwaffnung der ...

dpa-Faktencheck

Weder Iran noch Irak: Das Foto entstand 2019 im Gazastreifen

Berlin (ots) - Der iranische Raketenangriff auf US-Soldaten im Irak in der Nacht vom 7. auf den 8. Januar 2020 schürt die Angst vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten. Im Internet werden viele Videos und Bilder verbreitet, die angeblich aus dem Iran oder dem Irak stammen sollen. Ein oft geteiltes Foto zeigt einen Feuerball am Nachthimmel über einer Stadt (http://dpaq.de/yyZ3o). BEWERTUNG: Das Foto zeigt nicht den ...

Rheinische Post

Unionsfraktionsvize plädiert für Verlängerung des Irak-Mandats für Luftwaffe

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Unionsfraktionschef Johann Wadephul hat Außenminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, zur Deeskalation der Nahost-Krise nach Washington zu reisen und seinem Amtskollegen Mike Pompeo Deutschlands weitere Unterstützung der Anti-IS-Koalition im Irak und in Syrien zu versichern. Wadephul plädierte dabei in der Düsseldorfer ...

Rheinische Post

Kommentar / Amerikanischer Funke im Pulverfass Nahost = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf (ots) - Die Amerikaner haben mit der Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani die nächste Stufe der Eskalation im Konflikt mit dem Iran genommen. Eine brandgefährliche nächste Stufe. Der von US-Präsident Trump befehligte Raketeneinschlag könnte zum berühmten Funken im Pulverfass Nahost werden. Was die Amerikaner als Akt der Verteidigung ...

Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

Ein Angriff wie eine Kriegserklärung - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen (ots) - Mit Kassem Soleimani haben die USA den Architekten der iranischen Expansionspolitik im Nahen Osten getötet. Der Kommandant der Al-Kuds-Brigaden, die für die Auslandsoperationen der Revolutionsgarden zuständig sind, war ein Strippenzieher mit gewaltigem Einfluss auf das politische und militärische Geschehen im Irak, in Syrien, im Jemen und im Libanon. ...

Rheinische Post

Unionsfraktion will an Irak-Mission festhalten

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat ein Ende der Bundeswehrmission im Irak nach der der Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani durch die USA abgelehnt. "Es gibt keinen Grund, den Einsatz gegen den islamistischen IS-Terror zu beenden", sagte Wadephul der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Damit widersprach er einem Vorstoß der ...

Rheinische Post

Kommentar / In Nahost wachsen die Gefahren zusammen = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf (ots) - Bombenangriffe auf die letzte Rebellenhochburg Idlib im Bürgerkriegsland Syrien und Bombenangriffe auf Gegner des Generals Haftar im Bürgerkriegsland Libyen zeigen nicht nur eine zeitliche Parallele. Die beiden Konflikte vermischen sich immer mehr. Das machen nicht nur die Gerüchte deutlich, wonach die Türkei syrische Kämpfer nach Libyen ...