Storys zum Thema Partei

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion: Starke Kommunen - starkes Bayern - starke Heimat

München (ots) - Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Landtagsfraktion für starke Städte, Märkte, Gemeinden, Landkreise und Bezirke in Bayern ein. Ziel ist es, die finanzielle Ausstattung der Kommunen dauerhaft zu sichern, ihre Gestaltungsfreiheit zu erhalten und sie vor zusätzlichen finanziellen Belastungen durch den Bund zu schützen. ...

SPD-Bundestagsfraktion

Olympische Winterspiele 2026: 184 deutsche Athlet:innen kämpfen um Medaillen

Berlin (ots) - Morgen werden die Olympischen Winterspiele in Mailand und Cortina d'Ampezzo offiziell eröffnet. Angeführt von Skispringerin Katharina Schmid und Eishockeyspieler Leon Draisaitl als Fahnenträger für Team Deutschland gehen 184 Athletinnen und Athleten an den Start. Wir drücken unserem Team fest die Daumen. Sonja Eichwede, stellvertretende ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Geburtshilfe in Gefahr: CSU-Fraktion kämpft für faire Bezahlung der Beleghebammen

München (ots) - Mit einem Dringlichkeitsantrag fordern CSU-Fraktion und Freie Wähler eine schnelle Evaluierung des Hebammenhilfevertrags. Ziel ist eine faire Vergütung und der Schutz des Geburtshilfesystems, das für Familien in ganz Bayern unverzichtbar ist. Denn die Geburtshilfe ist eine tragende Säule der Gesundheits- und Familienpolitik und Hebammen bilden ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: ver.di: Wir brauchen Förderung der Filmproduktion aus einem Guss

Ver.di: Wir brauchen Förderung der Filmproduktion aus einem Guss Für die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) war sie längst überfällig: die heutige Einigung der Bundesregierung mit den Koalitionsfraktionen des Deutschen Bundestags auf eine Investitionsverpflichtung für Streamer und Sender in den deutschen Filmproduktionsstandort. Christoph ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Carola Wolle MdL: „Teilzeit ist Lebensrealität von Familien – keine Lifestyle-Laune“

SPD-Bundestagsfraktion

Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland kommt

Berlin (ots) - Der Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland ist zwischen den Koalitionspartnern geeint. Das sind gute Nachrichten bereits vor dem Beginn der Berlinale. Wir werden im Deutschen Bundestag eine gesetzliche Investitionsverpflichtung mit Öffnungsklausel beschließen und so den Filmstandort Deutschland nachhaltig und verlässlich stärken. Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: "Nach ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Weisgerber: Investitionspakt schafft Planungssicherheit für Filmwirtschaft

Berlin (ots) - Kombination aus Investitionsverpflichtung mit Öffnungsklausel vereint das Beste aus zwei Welten Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion und der Bundesregierung auf einen Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland geeinigt, der eine verbindliche Investitionsverpflichtung vorsieht. Hierzu ...

Neue Osnabrücker Zeitung

JU-Chef Winkel sieht Einsparpotenzial von "Dutzenden Milliarden" Euro im Sozialetat / Johannes Winkel erwartet Entgegenkommen von SPD und sieht Sozialleistungen, "die teilweise keiner braucht"

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, erhöht in der Debatte um Sozialreformen den Druck auf den Koalitionspartner SPD. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Winkel: "In der innenpolitischen Debatte sind wir der SPD zweimal sehr weit ...

Stuttgarter Nachrichten

Gefährliche Schnapsideen / Seine eigene Partei im Bund ist zur Belastung für Manuel Hagels CDU-Wahlkampf in Baden-Württemberg geworden.

Stuttgart (ots) - Mit Kretschmanns Abschied und einem grünen Kandidaten ohne Amtsbonus hat die CDU 2026 recht gute Chancen, die Macht im Land zurückzuerobern. Aber der Gegenwind aus Berlin ist heftig. Und laut Umfragen ist ihr Vorsprung nicht mehr so stabil, wie die CDU sich das wohl wünscht. Für Wähler im Land ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Bernd Gögel MdL: „Klimaneutralität ist das falsche Leitbild“

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Urteil im "Hammerbande"-Komplex ist klares Signal gegen linksextreme Gewalt

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Landtagsfraktion tagt in der Münchner Synagoge: Klare Haltung gegen Antisemitismus

München (ots) - Mit einem Besuch der Münchner Hauptsynagoge Ohel Jakob und einer auswärtigen Fraktionssitzung im Jüdischen Gemeindezentrum setzt die CSU-Landtagsfraktion ein deutliches Zeichen: Bayern steht fest an der Seite der Menschen jüdischen Glaubens im Freistaat, bekennt sich zur Freundschaft mit dem jüdischen Staat und zum unverhandelbaren Existenzrecht ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung SPD-Antrag zu AfD-Verbot

Frankfurter Rundschau

Integrationsbeauftragte tritt Dobrindt entgegen

Frankfurter Rundschau (ots) - Tausenden von geflüchteten Menschen ist derzeit der Zugang zu Integrationskursen versperrt, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ihnen keine Berechtigung mehr ausstellt - in der Zuständigkeit von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Die Migrations- und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), tritt diesem Kurs nach einem Bericht der ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER fordern klare Schritte beim Bürgergeld statt einer Diskussion zur Streichung von Zahnarztkosten aus den gesetzlichen Krankenkassen

PHOENIX

Nina Scheer (SPD): Dürfen durch Erschließung neuer Bezugsquellen nicht die Abhängigkeit von fossilem Gas verlängern

Hamburg/ Bonn (ots) - Die energie- und klimaschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, hat davor gewarnt, durch das Bestreben, neue Bezugsquellen für fossile Energieträger zu erschließen, die Abhängigkeit von fossilen Energien zu verlängern. Mit Blick auf die Reise von Bundeskanzler ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: „EnBW-Desaster ist Quittung für grün-schwarzen Energiewende-Irrsinn“

PHOENIX

Andreas Lenz (CSU): Brauchen Pragmatismus im Umgang mit strategischen Partnern

Ebersberg/Bonn (ots) - Der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Lenz (CSU), hat im Vorfeld der Reise von Bundeskanzler Merz in die Golfregion auf die Bedeutung strategischer Partnerschaften hingewiesen und sich für einen pragmatischen Ansatz im Umgang mit den betreffenden Ländern ausgesprochen. Bei phoenix sagte Lenz: ...

RPR1. & Rheinzeitung Rheinland-Pfalz-Report

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Rheinland-Pfalz-Report: Interesse an der Landtagswahl steigt bei jungen Wählern spürbar Das Sicherheitsgefühl der Menschen in Rheinland-Pfalz insbesondere in der unmittelbaren Nachbarschaft wird stärker 67 Prozent der Befragten sprechen sich für e

Mitteldeutsche Zeitung

IHW-Präsident sieht bei AfD-Wahlsieg die Wissenschaftsfreiheit bedroht

Sachsen-Anhalt/Politik/AfD (ots) - Halle - Bei einem Wahlsieg der rechtspopulistischen AfD bei den kommenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt sieht der hallesche Wirtschaftsforscher Reint Gropp die Freiheit der Wissenschaft gefährdet. "Die AfD zeichnet sich durch eine gewisse Wissenschaftsfeindlichkeit aus. Sie sagt zwar nicht explizit, sie will die ...

Straubinger Tagblatt

Das Trump-Problem der AfD

Straubing (ots) - Vielleicht ist die AfD-Co-Parteivorsitzende Alice Weidel ja ganz froh, dass sie - anders als drei ihrer Parteifreunde - nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen wurde. Dann muss sie sich zumindest keinen unangenehmen Fragen zu den USA stellen. Im vergangenen Jahr noch brüstete sich Weidel mit ihren guten Kanälen zur Trump-Administration. Die Partei jubelte, als Vizepräsident JD Vance auf offener Bühne die Europäer maßregelte (...). Aber so ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung: „Kretschmann hält wenig vom Beamtenstatus für Lehrer“

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Zahl der Asylklagen explodiert - Richterbund übt deutliche Kritik an Justizministerin Hubig

Frankfurter Rundschau

Merz muss eingreifen

Frankfurter Rundschau (ots) - Wenn die CDU noch irgendein Gespür für die Lebensrealität der Menschen hat, sollte sie sich schleunigst von den absurden Forderungen distanzieren, die aus ihren eigenen Reihen und von der Partei nahestehenden Verbänden kommen. Die Debatte nimmt dermaßen wilde Fahrt auf, dass der Vorsitzende eingreifen muss: Kanzler Friedrich Merz. Und das möglichst noch vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart Ende Februar. Sonst verspielt die Union weitere drei ...