01.04.2026 – 12:20

Demokratieforum Hambacher Schloss: Freiheit, Einheit, Populismus - Föderalismus im Stresstest

Mainz (ots)

SWR Demokratieforum Hambacher Schloss mit Michel Friedman und Gästen am 8. April / Mitschnitt ab 12. April 2026 um 9:45 Uhr im SWR, in der ARD Mediathek und ARD Sounds

Ist die föderale Struktur unserer Republik ein Bollwerk der Demokratie oder ein Einfallstor für Extremismus? SWR Moderator Michel Friedman diskutiert das Thema "Freiheit, Einheit, Populismus - Föderalismus im Stresstest" mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU), dem Chefredakteur des SPIEGEL Dirk Kurbjuweit und mit Wolfgang Schroeder, Professor für das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland an der Universität Kassel, am 8. April 2026 auf dem Hambacher Schloss. Das Gespräch wird am Sonntag, 12. April 2026, um 9:45 Uhr im SWR ausgestrahlt und ist in der ARD Mediathek abrufbar. Auf dem SWR Youtube Kanal werden die Höhepunkte veröffentlicht. Zum Hören ist die Diskussion in SWR Aktuell Radio und hr INFO sowie als Podcast in ARD Sounds.

Ist der Föderalismus krisenfest?

Vier Landtagswahlen und die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus lassen im Superwahljahr 2026 erkennen, wie es um die Demokratie in den Ländern und in Deutschland steht. Die Parteien der Mitte begegnen den gegenwärtigen politischen Herausforderungen in den sechzehn Bundesländern mit unterschiedlichen Strategien. Ist die Vielfalt der Länder und Regierungen in schwierigen Zeiten eher Chance - oder vielleicht eher ein Bremsklotz für Reformen und richtungsweisende Entscheidungen? SPIEGEL-Chefredakteur Dirk Kurbjuweit sagte im Rückblick auf das Krisenmanagement der Länder während der Corona-Pandemie: "Die einen machen dies, die anderen das. So ist eben Föderalismus? So ist wilder Föderalismus, und der ist gerade in einer schweren Krise nicht sinnvoll, sondern schädlich."

Aushöhlung politischer Strukturen von unten?

Von der Sicherheit über die Wirtschaftslage bis zur Bildungspolitik besteht Handlungsbedarf. Landesregierungen müssen in diesen Zeiten gute Krisenmanager sein. Löst die Landespolitik die Probleme nicht, drohen Wähler abzuwandern - zu denen, die einfache Lösungen versprechen: zu Populisten. Die AfD wird in Landtagen zunehmend präsenter. In der Folge kommt es zu Minderheitsregierungen wie in Thüringen, Brandenburg und Sachsen. Dort steht Ministerpräsident Michael Kretschmer seit 2025 einer Regierung vor, bei der CDU und SPD auf die Stimmen der Opposition angewiesen sind. Unter welchem Druck stehen Minderheitsregierungen von rechts und links? Wolfgang Schroeder, Professor für das politische System der Bundesrepublik Deutschland in Kassel, warnt: "Die Überdehnung von Koalitionen gegen die AfD könnte ihr langfristig in die Hände spielen." Die Brandmauer steht auf Bundes- und auf Landeseben - doch Politik wird vor Ort gemacht. Vor allem im strukturschwachen ländlichen Raum, ob im Westen oder Osten Deutschlands, hat die AfD zunehmend Einfluss im Lokalen. Bleibt die Frage: Ist der Föderalismus Einfallstor für Populisten aller Couleur - oder ist die Eigenständigkeit der Länder ein Schutzmechanismus?

Im Austausch mit dem Publikum

Beim SWR Demokratieforum auf dem Hambacher Schloss können am 8. April alle Gäste im Saal im Anschluss an die Podiumsdiskussion live Fragen stellen. Der Eintritt ist frei, Anmeldung unter: demokratieforum@hambacher-schloss.de. (Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Anmeldung nur mit vollständigen Namen aller teilnehmenden Gäste.)

SWR Demokratieforum Hambacher Schloss: "Freiheit, Einheit, Populismus - Föderalismus im Stresstest"

Sonntag, 12. April 2026, 9:45 Uhr im SWR und in der ARD Mediathek. Auf dem SWR Youtube Kanal werden die Höhepunkte veröffentlicht. Zum Hören ist die Diskussion in SWR Aktuell Radio und hr INFO sowie als Podcast in ARD Sounds.

Infos auch hier: http://swr.li/demokratieforum-foederalismus

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Claudia Lemcke, Tel. 06131 929 33293, claudia.lemcke@SWR.de

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