Storys zum Thema Partei

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Müller/Kießling: Erfolgreiche Zukunftsperspektive für die Tourismuswirtschaft / Bundesregierung stärkt mit nationaler Tourismusstrategie die Wettbewerbsfähigkeit

Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die neue Nationale Tourismusstrategie beschlossen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller (CDU), und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Michael Kießling (CSU): ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Oellers: Menschen mit Behinderungen sind keine Randgruppe / Erinnerung an die Opfer der "Euthanasie"-Verbrechen im Nationalsozialismus

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Gedenkstunde des Deutschen Bundestages an die Opfer des Nationalsozialismus hat der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, an der Gedenkstätte für die Opfer der "Euthanasie"-Verbrechen im Nationalsozialismus in der Tiergartenstraße 4 in Berlin ...

SPD-Bundestagsfraktion

Ein handlungsfähiger Staat braucht ein starkes Parlament - auch in Krisenzeiten

Berlin (ots) - Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert, Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie, hebt mit Blick auf die 14. Sitzung der Kommission am 29. Januar 2026 hervor, wie zentral eine klare und tragfähige Balance zwischen Exekutive und Legislative auch in Krisenzeiten ist. "Die ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Verteidigungsfähigkeit made in Bavaria - CSU-Fraktion will wehrtechnische Industrie stärken

München (ots) - Mit dem Gesetzentwurf zur Förderung der Verteidigungsindustrie möchte die CSU-Landtagsfraktion Bayerns wehrtechnische Industrie unterstützen. Ziel ist es, Forschung, Entwicklung und Produktion zu beschleunigen, Bayerns führende Position zu behaupten und so hochqualifizierte Arbeitsplätze und Schlüsseltechnologien in unserem Land zu halten. Der ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Marc Bernhard: AfD-Fraktion wird erneut Antrag zur Abschaffung des Heizungsgesetzes einbringen

Berlin (ots) - Laut Medienberichten wird bei der Diskussion in der Koalition die Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, wie sie von Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart worden war, in Frage gestellt. Die AfD-Bundestagsfraktion wird erneut einen Antrag zur Abschaffung des Heizungsgesetzes in den Bundestag einbringen. Der baupolitische Sprecher der ...

Radio Bremen

Bärbel Bas zu Gast bei 3nach9 am 30. Januar 2026

Bremen (ots) - Seit Mai 2025 ist Bärbel Bas als Bundesministerin für Arbeit und Soziales im Kabinett von Friedrich Merz und seit Juni gemeinsam mit Lars Klingbeil Bundesvorsitzende der SPD. Bärbel Bas gilt als bodenständig, pragmatisch, sachlich und bürgernah. Die langjährige Sozialpolitikerin und Gewerkschafterin erlebt nicht nur eine besondere Aufstiegsgeschichte in der SPD, sie gilt mittlerweile als eine der ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Kommentar zum Paul-Rücktritt: Der Rücktritt von Ministerin Paul dämpft die schwarz-grüne Harmonie in NRW

Bielefeld (ots) - Ingo Kalischek, NRW-Landeskorrespondent der "Neuen Westfälischen", kommentiert: "Politiker stolpern nicht über die Krise selbst, sondern über den Umgang damit. So wie Josefine Paul. Die bisherige Familien- und Integrationsministerin in NRW ist an diesem Dienstag von ihrem Amt zurückgetreten. ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Falscher Fokus bei Sozialstaatsreform - Bas will pauschale Auszahlungen und Abschaffung von Nachweispflichten

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 28. Januar 2026, 22:20 Uhr im Ersten

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

René Springer: Sozialstaatskommission will weiteren Ausbau des Umverteilungsstaates

Berlin (ots) - Die von der Bundesregierung eingesetzte Sozialstaatskommission hat einen Abschlussbericht mit 26 Änderungsvorschlägen zur Weiterentwicklung des Sozialstaats vorgelegt. Vorgesehen sind unter anderem die Zusammenlegung einzelner Leistungen, eine stärkere Pauschalierung sowie der Ausbau antragsloser ...

SPD-Bundestagsfraktion

Patientenrechte stärken: mehr Sicherheit bei Behandlungsfehlern

Berlin (ots) - Der 26. Januar ist der "Tag des Patienten". Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für mehr Rechte bei Behandlungsfehlern: Ein Härtefallfonds, geringere Beweisanforderungen und besserer Aktenzugang sollen Betroffenen schneller helfen. Das Ziel ist mehr Transparenz, Orientierung und Sicherheit im Gesundheitssystem. Dr. Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher: "Für die SPD-Bundestagsfraktion ist ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

IGES-Studie warnt vor Sozialabgaben von 50 Prozent: CSU-Fraktion fordert Stabilisierung durch konzentrierte Aktion

München (ots) - Laut der heute vorgestellten IGES-Projektion im Auftrag der DAK Gesundheit könnten die Sozialversicherungsbeiträge bis 2035 auf 50 Prozent steigen. Die CSU-Landtagsfraktion fordert entschlossenes Gegensteuern. CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek: "Die neuerlichen Zahlen sind ein lauter ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Mittwoch, 28. Januar 2026 / 22.45 Uhr / Die Spur: Christliche Influencer mit rechter Agenda?

Mainz (ots) - Bitte aktualisierten Programmtext beachten: Mittwoch, 28. Januar 2026, 22.45 Uhr Die Spur: Christliche Influencer mit rechter Agenda? Christfluencer bieten jungen Menschen in Krisenzeiten Halt. Doch manche verbreiten nicht nur ihren Glauben, sondern gefährliche Botschaften und Themen, die zur extremen ...

bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.

Zahlungsverzug der Sozialhilfebehörden: "Pflegeeinrichtungen sind nicht die Kreditgeber der Kommunen." Landespolitiker befürworten bei Wahl-Diskussion Maßnahmen zur Entlastung der Pflegeeinrichtungen.

Baden-Württemberg (ots) - Mit rund einer halben Milliarde stehen die Sozialämter bundesweit bei Pflegeeinrichtungen in der Kreide - allein in Baden-Württemberg warten die Heime auf Dutzende Millionen Euro. Die oftmals Monate oder gar Jahre verspäteten Zahlungen der Kommunen bei der "Hilfe zur Pflege" waren eines ...

PHOENIX

Agnieszka Brugger (B'90/Die Grünen): Es wäre nach wie vor richtig, den Taurus an die Ukraine zu liefern

Berlin/Bonn (ots) - Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) nennt die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine am vergangenen Wochenende in Abu Dhabi ein Schauspiel. Die Bundestagsabgeordnete sagte im Fernsehsender phoenix: "Ich glaube nicht, dass es so große Ergebnisse bis auf die Frage nächstes ...

Straubinger Tagblatt

Die Grünen müssen sich klar werden, wer und was sie künftig sein wollen

Straubing (ots) - Sind diese Grünen noch zu retten? Nur, wenn sie sich schnell klar werden, wer und was sie künftig sein wollen. Links, wo sich die Linkspartei immer breiter macht, führt der Weg unweigerlich in die Nische. In der Mitte dagegen verspricht der Ansatz Erfolg, für den Kretschmann und Özdemir im Auto- und Industrieland Baden-Württemberg stehen. Die ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung “Umfrage: Jeder Zweite im Südwesten gegen Brandmauer zur AfD”

SPD-Bundestagsfraktion

Eine gesetzliche Investitionsverpflichtung für einen starken Filmstandort Deutschland

Berlin (ots) - Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion; Martin Rabanus, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion: Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet in laufenden Gesprächen an tragfähigen und konstruktiven Lösungen für den Filmstandort ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung “Hagel will nach Landtagswahl "Wirtschaftsweise" einberufen”

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 25. Januar 2026, um 21:45 Uhr live im Ersten

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Vorstand der CSU-Landtagsfraktion vor Ort in Unterfranken - Wirtschaft, Trinkwasserversorgung und Soziales im Fokus

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey: "Neues Gaststättengesetz noch vor Sommerpause"

Berlin (ots) - Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat angekündigt, dass das neue Landesgaststättengesetz für Berlin jetzt schnell auf den Weg gebracht wird. Im rbb24 Inforadio sagte die SPD-Politikerin am Freitag, das Gesetz solle noch im Februar im Senat und bis zur Sommerpause vom ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktionsvorstand besucht Oberfranken: Zukunftsregion für Gesundheit und Innovation

München (ots) - Mit einem klaren Fokus auf Zukunftsthemen war der Vorstand der CSU-Landtagsfraktion in Oberfranken unterwegs. Auf dem Programm standen unter anderem ein Besuch von Siemens Healthineers in Forchheim, Gespräche zur touristischen Entwicklung im Fichtelgebirge, ein Austausch zur wirtschaftlichen Lage in Hof sowie ein Unternehmensbesuch bei ait ...

General-Anzeiger

Laschet erleichtert über Entspannung im Grönland-Konflilkt

Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Armin Laschet (CDU), zeigt sich erleichtert über die Entspannung in der Grönland-Krise. "Die Kombination aus der europäischen Bereitschaft, notfalls auch einen Handelskonflikt nicht zu scheuen, und besonnener Diplomatie hat Wirkung gezeigt", sagte Laschet dem General-Anzeiger Bonn (Freitagsausgabe). "Das bestätigt erneut, dass laute und wilde ...