Storys zum Thema Parlament

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  • 28.08.2025 – 10:05

    Netzschreier

    Sechs Monate nach der Wahl: Wer im Bundestag die sozialen Medien dominiert

    Berlin (ots) - - Netzschreier analysiert 2.220 Onlineprofile aller 630 Mitglieder des Deutschen Bundestages - Mit insgesamt 3,87 Mio. Followern ist Alice Weidel die reichweitenstärkste Abgeordnete und dominiert auf Facebook, TikTok, Instagram und YouTube - Die Abgeordneten der CDU/CSU und Grünen erreichen die wenigsten Follower - auch wegen Habecks Weggang - 91 ...

  • 27.08.2025 – 14:40

    AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

    Einladung zur Klausur-PK am 18.09.2025

    Einladung zur Klausur-PK Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Medienvertreter, Die AfD-Fraktion hat sich zu ihrer auswärtigen Sommer-Klausurtagung ein umfangreiches Programm vorgenommen. Über die Klausurergebnisse wollen wir Sie im Rahmen der LPK gern informieren: Am 18.09.2025 Um 13.00 Uhr Im BMZ des Landtags Ihre Gesprächspartner teile ich Ihnen kurzfristig mit. Ich freue mich auf zahlreiches Erscheinen! Mit ...

  • 26.08.2025 – 17:22

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar von "nd.DerTag" über die Rolle der SPD in der Bundesregierung

    Berlin (ots) - Im olivgrünen Tarnanzug scheint sich das schwarz-rote Zweckregierungsbündnis am wohlsten zu fühlen. Wenn die von Friedrich Merz geführte Koalition Einigkeit und Handlungsfähigkeit beweist, geht es meist um Militärisches. Man denke nur an die Schuldenbremsen-Ausnahme, die weitere Aufrüstung der Bundeswehr oder die Genehmigung von Waffenexporten. ...

  • 26.08.2025 – 16:44

    Straubinger Tagblatt

    Im Sozialbereich kürzen, Vermögen besteuern - beides ist richtig

    Straubing (ots) - Die Union will im Sozialbereich kürzen, die SPD will große Vermögen besteuern. Nicht das eine oder das andere, sondern beides zusammen ist richtig und das ist nun der heikle Job von Regierungschef Friedrich Merz (CDU). Zwei Porträts im Kanzleramt sollte er sich anschauen: Helmut Kohl hatte für die Wiedervereinigung Steuern erhöht, Gerhard ...

  • 26.08.2025 – 15:53

    Straubinger Tagblatt

    Frankreich ist innenpolitisch nahezu handlungsunfähig

    Straubing (ots) - Frankreichs Schulden nehmen bedrohliche Ausmaße an. Doch für die Politiker hat es Vorrang, sich bereits für die "Königin der Wahlen" in knapp zwei Jahren zu positionieren. Der Fehler liegt im System. Die Folge ist eine politische Krise, die das Land innenpolitisch nahezu handlungsunfähig macht. (...) Es gibt keine eindeutigen Mehrheiten mehr, aber auch kaum Willen zur Koalitionsbildung. Die Fronten ...