Storys zum Thema Parlament

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zu Selbstorganisation im Kampf gegen rechts

Berlin (ots) - Dienstagvormittag in Berlin. Die Mobilen Beratungen gegen rechts stellen ihren Bericht für das Jahr 2024 vor. Ihr Befund ist eindeutig. Die extreme Rechte ist in der Offensive. Die AfD ist der parlamentarische Arm einer antidemokratischen Umsturzbewegung und ihr politischer Einfluss wächst. Dafür braucht sie keine Regierungsbeteiligungen. Die ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Schwarz-Grün im Bund

Berlin (ots) - Ein Bündnis zwischen Union und Grünen ist möglich, wie Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg zeigen. Im Bund sind die Unterschiede in der Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik zwar groß. Das gilt aber auch für Union und SPD. Der Knackpunkt für Schwarz-Grün wäre die Migrationspolitik. Die Grünen haben sich zu einer härteren Linie bewegt. Umfassende Zurückweisungen an der ...

Frankfurter Rundschau

Taktische Trennung

Frankfurt (ots) - Die AfD-Nachwuchsschmiede "Junge Alternative" besitzt für die rechte Partei erhebliche Bedeutung - um zu testen, wie weit man mit der Verherrlichung des Nationalsozialismus, mit Rassismus, Frauenverachtung und Homophobie gehen kann. Eine derart radikale Organisation birgt allerdings auch ein Risiko für die Partei. Sie liefert weitere Argumente gegen die AfD, die sich auf ein mögliches Verbotsverfahren einstellen muss. Wenn die AfD sich nun von der ...

AfD - Alternative für Deutschland

Dennis Hohloch/Hannes Gnauck: Bundesvorstand bereitet Vorschlag zur Änderung der Bundessatzung hinsichtlich Jugendorganisation der AfD vor

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Eltern fordern erneut G9 für alle Klassen“

RTL Deutschland GmbH

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: FDP fällt auf 3 Prozent / Abstand zwischen Merz und Habeck bei K-Frage schrumpft / Taurus-Lieferungen weiter umstritten

Köln (ots) - Viel Bewegung im Dreikampf ums Kanzleramt: Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer kann sich Olaf Scholz (SPD) um 3 Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche verbessern und erreicht mit 16 Prozent wieder den Wert wie zu Beginn des Monats November. Robert Habeck (Grüne) gewinnt gegenüber der Vorwoche 2 ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Kretschmann: Wir regieren erfolgreich“

WISO MeinBüro

Selbstständigen-Report 2024: Selbstbestimmung motiviert, Bürokratie bremst und KI noch kaum genutzt

Universität Mannheim

GBP Meets Politics: Bundestagsabgeordnete diskutieren über Wirtschaftspolitik an der Universität Mannheim

GBP Meets Politics: Bundestagsabgeordnete diskutieren über Wirtschaftspolitik an der Universität Mannheim Bürokratieabbau, Steuersenkungen und Berichtspflichten für Unternehmen – diese Themen prägen die aktuelle wirtschaftspolitische Debatte. Am Donnerstag, den 12. Dezember 2024, lädt die Universität ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Entlastung bei Netzentgelten: Gesamtmetall-Chef nimmt FDP und Union in die Pflicht / Hauptgeschäftsführer Zander: "SPD und Grünen die Hand reichen"-"Schnellstmögliche Entlastung"

Osnabrück (ots) - Der Chef des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall fordert Union und Liberale auf, SPD und Grüne im Bundestag bei dem Vorhaben zu unterstützen, Unternehmen noch vor der Bundestagswahl bei den Netzentgelten zu entlasten. "Die hohen Netzentgelte belasten die Industrie extrem. Da haben wir nicht noch ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Entlastung bei Netzentgelten: Gesamtmetall-Chef nimmt FDP und Union in die Pflicht / Hauptgeschäftsführer Zander: "SPD und Grünen die Hand reichen"-"Schnellstmögliche Entlastung"

Osnabrück (ots) - Der Chef des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall fordert Union und Liberale auf, SPD und Grüne im Bundestag bei dem Vorhaben zu unterstützen, Unternehmen noch vor der Bundestagswahl bei den Netzentgelten zu entlasten. "Die hohen Netzentgelte belasten die Industrie extrem. Da haben wir nicht noch ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Lindners Feldschlacht / ein Kommentar von Jan Dörner zur Lage des FDP-Chefs

Berlin (ots) - Man glaubt Christian Lindner, dass er es in diesen Tagen nicht leicht hat. "Ich gehe durch diesen Hagelschauer mit faustgroßen Hagelkörnern", schilderte der FDP-Vorsitzende in einer Talkshow sein Gefühlsleben. Diesen Wolkenbruch hat er jedoch mitverschuldet. Die FDP steht unter einem Druck, der die Partei zum Bersten bringen könnte. Zunächst hatte ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Kokain: SPD-Bundestagsabgeordneter Manuel Gava räumt Konsum ein und zieht sich zurück / Verzicht auf erneute Kandidatur im Wahlkreis Osnabrück - Boris Pistorius war für Posten im Gespräch

Osnabrück (ots) - Der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Manuel Gava (SPD) hat eingeräumt, regelmäßig Kokain konsumiert zu haben und zieht seine erneute Kandidatur zurück. Er habe nach eigenen Angaben dem Druck im Berliner Politikbetrieb und privaten Problemen entfliehen wollen, erklärte der 33-Jährige im ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Oellers: Aufbruchssignal für Inklusion setzen statt Roter Ampel

Berlin (ots) - Tag der Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen Am 3. Dezember wird weltweit der von den Vereinten Nationen ausgerufene Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen. Dazu erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: "Schon lange vor ihrem Bruch hat die Ampel auch bei der Inklusion auf Rot geschaltet. War sie mit dem Koalitionsvertrag noch ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Hauk Schirmherr der Wanderausstellung ‚500 Jahre Bauernaufstand‘“

Neue Osnabrücker Zeitung

BSW fordert Aussetzen von VW-Dividende für mindestens fünf Jahre / Parteichefin Wagenknecht: Vorstandsgehälter halbieren - Versagen der Weil-Regierung

Osnabrück (ots) - Anlässlich der Warnstreiks bei Volkswagen fordert BSW-Chefin Sahra Wagenknecht Niedersachsens Landesregierung auf, Druck auf den VW-Vorstand auszuüben, mindestens für fünf Jahre auf die Hälfte des Gehalts zu verzichten. "Vorstände, die diesen Beitrag verweigern, sollten das Unternehmen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

BSW fordert Aussetzen von VW-Dividende für mindestens fünf Jahre / Parteichefin Wagenknecht: Vorstandsgehälter halbieren - Versagen der Weil-Regierung

Osnabrück (ots) - Anlässlich der Warnstreiks bei Volkswagen fordert BSW-Chefin Sahra Wagenknecht Niedersachsens Landesregierung auf, Druck auf den VW-Vorstand auszuüben, mindestens für fünf Jahre auf die Hälfte des Gehalts zu verzichten. "Vorstände, die diesen Beitrag verweigern, sollten das Unternehmen ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Inklusion ist mehr als gemeinsamer Unterricht“

Evangelische Akademie Sachsen

"Rückgrat unserer Gesellschaft. Das SachsenSofa zum Ehrenamt" am 5. Dezember in Borna

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag" zum Kanzlerwahlkampf von Olaf Scholz: Ein Bedenkenstreuer

Berlin (ots) - Olaf Scholz ist gewiss kein Zocker. Anderes als FDP-Chef Christian Lindner neigt er nicht zu riskanten Manövern - auch im beginnenden Wahlkampf bleibt er sich treu, klopft keine großen Sprüche und teilt mit Maß aus. Angesichts der in Trümmern liegenden Koalition kann er wohl kaum auf einen Amtsbonus zurückgreifen. Er gibt sich aber staatsmännisch, ...

Straubinger Tagblatt

Söder sucht ein Hintertürchen

Straubing (ots) - Kann es sein, dass sich der große Taktierer Markus Söder in die Ecke manövriert hat? Kraftmeierisch versprach der CSU-Chef vor wenigen Wochen noch, sein Veto gegen ein schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene einlegen zu wollen. Jetzt formuliert er den Stand der Dinge so: "Der Satz von Friedrich Merz ist eindeutig: Mit diesen Grünen geht es nicht." Der Satz ist eben gerade nicht eindeutig. Mit diesen Grünen geht es nicht, aber vielleicht mit anderen ...

rbb24 Inforadio

rbb24 Inforadio - "D-Day-Papier": Berlins FDP-Vize stellt sich hinter Bundesvorsitzenden Lindner

Berlin (ots) - Berlins FDP-Vize Sebastian Czaja stellt sich in der Debatte über das "D-Day-Papier" hinter den Bundesvorsitzenden Christian Lindner. Im rbb24 Inforadio sagte Czaja am Samstag, er halte weitere personelle Konsequenzen für unnötig. Auch er selbst - als Mitglied des Bundesvorstands - habe nichts von dem Dokument gewusst: "Mir erschließt sich nicht, wer ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Ministerpräsident Schweitzer (SPD) unterstützt Vorstoß für Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen / Regierungschef von Rheinland-Pfalz fordert Abstimmung vor Neuwahltermin

Osnabrück (ots) - Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), unterstützt den Vorstoß von Bundestagsabgeordneten von SPD und Grünen, noch vor der Bundestagswahl über die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen im Bundestag abzustimmen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Habeck übt Kritik an Scholz und sich selbst - und überlegt noch, ob er im Weihnachtsurlaub wieder auf die Hallig fährt

Osnabrück (ots) - Der grüne Kanzlerkandidat und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck übt Kritik an sich selbst - aber auch an der Attacke von Kanzler Olaf Scholz auf Finanzminister Christian Lindner bei dessen Rauswurf aus der Ampelkoalition. "Wir hatten eigentlich immer die Linie, dass wir nicht schlecht ...