AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „BW-Innenminister Strobl auf Distanz zu Merkel“
mehr
Storys zum Thema Parlament
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
Nach Strafanzeige in München: CSU lehnt Verantwortung für verschwundene Satire-Plakate ab / CSU-Sprecher: "Keine Erkenntnisse zu dem Sachverhalt"
Osnabrück (ots) - Nach einer Strafanzeige der Satire-Partei "Die Partei" im Zusammenhang mit verschwundenen Wahlplakaten in München hat die CSU jedes Wissen über die fraglichen Vorgänge bestritten. "Uns liegen zu dem Sachverhalt keine Erkenntnisse vor", teilte ein Parteisprecher der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Das ‚Wir‘ in der Einwanderungsgesellschaft“
mehrWahl 2025 im ZDF: Wie geht’s, Deutschland? / Live aus Berlin mit Dunja Hayali und Mitri Sirin
mehrBundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen am 26. Januar 2025: phoenix überträgt den gesamten Parteitag live
Bonn (ots) - Wenige Wochen vor der Bundestagswahl kommen auch Bündnis 90/Die Grünen zu einem außerordentlichen Parteitag zusammen, der bei den Grünen Bundesdelegiertenkonferenz heißt. Am Sonntag, 26. Januar 2025, trifft sich die Partei von 9 Uhr bis 17 Uhr im City Cube in Berlin, um sich für die Wahl ...
mehrEinweg-Verpackungen: Eine Steuer reicht nicht / Kommentar von Christian Rath
Freiburg (ots) - Nun herrscht endlich Rechtssicherheit. Drei Jahre nach Einführung der Tübinger Verpackungssteuer hat das Bundesverfassungsgericht grünes Licht gegeben. Der Pioniergeist und die Hartnäckigkeit des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer haben sich wieder einmal durchgesetzt. (...) Mit seinem Beschluss zum Staatsziel Klimaschutz 2021 hat sich das ...
mehr
Terry Reintke (Grüne/EFA): ,Europa braucht einen gemeinsamen Verteidigungspool'
Straßburg/Bonn (ots) - Grünen-Politikerin Terry Reintke, Mitglied der Fraktion EFA im Europäischen Parlament, spricht sich für eine Neuausrichtung der europäischen Verteidigungspolitik aus. Europa müsse stärker zusammenarbeiten, da derzeit das Geld zu ineffizient ausgegeben werde. Statt 27 eigenen Verteidigungspolitikstrategien sei ein gemeinsamer ...
mehrEuropaabgeordneter Engin Eroglu zu Besuch im Landkreis Oldenburg
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „37. Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales“
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „BVerfG-Entscheidung zur Verpackungsteuer in Tübingen“
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Dr. Rainer Balzer MdL: Neutralitätspflicht gilt auch für staatliche geförderte Kultur
mehr- 4
Aktueller Baden-Württemberg-Report veröffentlicht! Januar-Report 2025 mit 1.050 Befragten
mehr
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Hans-Jürgen Goßner MdL: Unsicherheitsland Baden-Württemberg – Was macht der Innenminister?
mehrRTL, ntv und stern mit umfangreichem Paket rund um die Bundestagswahl 2025
Köln (ots) - Der Countdown läuft: Am 23. Februar 2025 wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Wie werden sich die Menschen entscheiden? Wer wird das Rennen machen? Ob TV-Duell, Kandidaten im Kreuzverhör oder Spezials - RTL, ntv und stern berichten umfangreich auf allen Plattformen. Das Highlight der Berichterstattung ist der große TV-Duell-Abend von RTL, ntv und ...
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
Menschenrechtsinstitut: Voraussetzungen für Verbot der AfD liegen vor
Berlin (ots) - Nach Ansicht des Deutschen Instituts für Menschenrechte liegen die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD eindeutig vor. Anlässlich der fraktionsübergreifenden Initiative einer Gruppe von Abgeordneten im Bundestag für ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht erklärt das Institut: "Die AfD hat in ihrer Gefährlichkeit für die ...
mehrNach Produktionsstopp in Stahlwerk Georgsmarienhütte: Merz sieht "katastrophale Energiepolitik" als Ursache / CDU verspricht sinkende Strompreise - "Grüne Wirtschaftspolitik gescheitert".
Osnabrück (ots) - CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat das kurzfristige Aussetzen der Produktion im Stahlwerk Georgsmarienhütte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) als Folge einer "katastrophalen Wirtschafts- und Energiepolitik" von Robert Habeck (Grüne) bezeichnet. Die Georgsmarienhütte GmbH hatte den ...
mehrKrings/Müller: Union setzt wichtige Änderungen für SED-Opfer durch
Berlin (ots) - Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP haben sich auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zum Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR verständigt. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
'Bürger-Planung' für Brenner-Nordzulauf: CSU-Fraktion und Freie Wähler Landtagsfraktion wollen regionale Belange in Trassenplanung maximal berücksichtigen
München (ots) - Der Brenner-Nordzulauf soll den künftigen Brenner-Basistunnel mit dem bestehenden Schienennetz auf deutscher Seite verbinden. Mit einem gemeinsamen Antrag, der am Dienstag im Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags behandelt wird, wollen die Landtagsfraktionen von CSU und Freien Wählern ...
mehr
RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: AfD verliert leicht / Merz und Habeck bei Kanzlerfrage gleichauf
Köln (ots) - In der aktuellen Woche zeigen sich bei den Parteipräferenzen nur geringe Veränderungen. Die AfD verliert einen Prozentpunkt und liegt bei 19 Prozent, während alle anderen Parteien ihre Werte im Vergleich zur Vorwoche halten: Die Union bleibt bei 31 Prozent, die SPD bei 16 Prozent, die Grünen bei 13 ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Medienstaatsverträge
mehr- 4
"Bürger-Speed-Dating", "Kannste (nochmal) Kanzler?" Paul Ronzheimer. Jenke.Report. Kanzler-Doku. SAT.1, ProSieben und Joyn informieren die Menschen umfangreich zur Bundestagswahl
mehr AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Gesamtmetall-Chef erwartet Wegfall von 40.000 Jobs“
mehrWDR-Hörspiel "Im Auge des Sturms" ist Hörspiel des Jahres 2024
mehrDavid McAllister (CDU) warnt vor neuen Zollschranken und äußert Verständnis für US-Kritik an Finanzierung der Nato
Bonn/Straßburg (ots) - 20. Januar 2025 - David McAllister (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, sieht nach dem Amtsantritt von Donald Trump in den USA mit der Handelspolitik und dem weiteren Vorgehen in der Nato zwei große Herausforderungen auf Europa zukommen. Grundsätzlich seien enge ...
mehr
Was wir längst hätten tun müssen / Kommentar von Raimund Neuß zu Konsequenzen aus dem Amtsantritt von Donald Trump
Köln (ots) - Er ist wieder da. Seit Montag, 18 Uhr MEZ, regiert Donald Trump die USA und versprach seinen Anhängern schon vor dem Start ein Dekret-Gewitter, wie sie es erwarten durften: Begnadigung von Putschisten, Maßnahmen gegen "Wokeness", Anti-Migranten-Razzien. So bedenklich Trumps Schnellmaßnahmen sind, in ...
mehrEntbudgetierung hausärztlicher Leistungen / BÄK begrüßt Einigung auf den letzten Metern
Berlin (ots) - Zur heutigen Einigung zwischen den Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen über eine Entbudgetierung hausärztlicher Leistungen und weiterer gesundheitspolitischer Regelungen erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: "Es ist eine gute Nachricht, dass es den ehemaligen Koalitionspartnern auf den letzten Metern nun doch noch ...
mehrHoyer zur Entbudgetierung: Expansive Ausgabenpolitik wird unbeirrt fortgesetzt
Berlin (ots) - Zur Einigung zwischen SPD, Grünen und FDP zur Entbudgetierung der Hausärzte noch in dieser Legislaturperiode äußert sich der stellvertretende Vorstandsvorsitzende Jens Martin Hoyer wie folgt: "Trotz historisch hoher Beitragssatzsprünge zum Jahreswechsel und anstehender Neuwahl macht die Koalition unbeirrt weiter mit ihrer expansiven Ausgabenpolitik. ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Landtagspräsidentenkonferenz“
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Das kommt mit der Präsidentschaft von Donald Trump auf BW zu“
mehr"maischberger" / am Dienstag, 21. Januar 2025, um 22:50 Uhr
mehr
Vorherige70717273747576777879Nächste