Polizeipräsidium Neubrandenburg
Neubrandenburg (ots) - Das Polizeihauptrevier Neubrandenburg hat am Sonnabend aufgrund mehrerer angemeldeter Versammlungen im Zusammenhang mit einem AfD-Parteitag in Neubrandenburg einen Polizeieinsatz durchgeführt. Um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für alle zu ermöglichen und das Einhalten der Auflagen in Zusammenarbeit mit der Versammlungsbehörde des ...
Jena (ots) - Am 04.10.2025 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von angemeldeten Versammlungen in Weimar durch. Thematisch bezogen sich die Versammlungen jeweils auf eine kritische Auseinandersetzung zu politischen und gesellschaftlichen Themen. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, das Grundrecht der Versammlungsfreiheit zu ...
Jena (ots) - Am 14.06.2025 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung einer angemeldeten Versammlung in Jena durch. Thematisch bezog sich die Versammlung auf das vom Anmelder geschilderte Motto "Freiheit für alle Antifaschist*innen". Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, das Grundrecht der Versammlungsfreiheit zu schützen sowie die ...
Herford (ots) - (hd) Am Samstag (17.05.2025) werden nach derzeitigem Kenntnisstand parallel sieben Versammlungen in der Stadt Herford stattfinden. Die Polizei bereitet sich intensiv auf diesen Einsatz vor und wird das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit einem erhöhten Kräfteansatz schützen. Um 13:00 Uhr wird auf dem Alter Markt in Herford eine Auftaktkundgebung ...
Polizeiinspektion Neubrandenburg
Demmin (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg hat heute aufgrund mehrerer Versammlungen einen Großeinsatz in Demmin durchgeführt, um für alle Teilnehmenden das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Im Stadtgebiet gab es im Vorfeld zehn angemeldete mobile und stationäre Versammlungen. Wie jedes Jahr am 8. Mai hatte "Die Heimat" (ehemals NPD) einen Aufzug durch die Stadt mit anschließender ...
Weimar (ots) - Am 26.04.2025 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von angemeldeten Versammlungen in Weimar durch. Thematisch bezogen sich die Versammlungen jeweils auf eine kritische Auseinandersetzung zu politischen und gesellschaftlichen Themen. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, das Grundrecht der Versammlungsfreiheit zu ...
Polizeiinspektion Neubrandenburg
Neubrandenburg (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg hat heute aufgrund einer größeren Versammlungslage einen Großeinsatz in Neubrandenburg durchgeführt, um für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Anlässlich einer CDU Wahlkampfveranstaltung im Neubrandenburger HKB gab es fünf weitere angemeldete stationäre Versammlungen in der Innenstadt. Die ersten ...
Landespolizeidirektion Thüringen
Erfurt (ots) - In der Landeshauptstadt Erfurt fanden anlässlich der morgen stattfindenden Landtagswahl zahlreiche Versammlungen im ganzen Stadtgebiet statt. Über die Versammlungen hinaus waren zudem eine Oldtimerausfahrt, der SportScheckRun Erfurt sowie diverse weitere Veranstaltungen abzusichern. Vor allem galt es natürlich, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ...
Hannover (ots) - Nach dem Anschlag in Solingen: Es ist wichtig, dass der Staat seine Pflicht ernst nimmt. Jeder Bürger hat ein Recht darauf, sicher zu leben, jeder - ob mit oder ohne Migrationshintergrund. "Es reicht nicht mehr, nur schöne Worte zu ...
Hannover (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft Niedersachsen unterstützt ausdrücklich den Vorstoß der Niedersächsischen Innenministerin Daniela Behrens, Verfassungsfeinden den Versammlungsschutz zu entziehen und dazu in der anstehenden Innenministerkonferenz einen Tagesordnungspunkt anzumelden. "Wir leben in ...
Polizeiinspektion Neubrandenburg
Demmin (ots) - Die Polizeiinspektion Neubrandenburg hat heute aufgrund mehrerer Versammlungen einen Großeinsatz in Demmin durchgeführt, um für alle Teilnehmer das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Im Stadtgebiet gab es fünf angemeldete mobile und stationäre Versammlungen sowie eine weitere, die sich spontan formiert hat. Wie jedes Jahr am 8. Mai hatte "Die Heimat" (ehemals NPD) einen Aufzug durch ...
Landespolizeidirektion Thüringen
Erfurt (ots) - Im gesamten Freistaat Thüringen fanden heute anlässlich des Maifeiertages zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Allein in Erfurt reichte die Einsatzspanne von friedlichen Versammlungen bis hin zur jährlichen Bikerausfahrt und dem großen Maifest auf dem Domplatz. Hier und an allen anderen Orten galt es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bei allen angemeldeten Versammlungen zu ...
Schweich (ots) - Am morgigen Samstag, dem 30. Dezember, findet ab 17 Uhr eine Demonstration von Landwirten in Schweich statt. Die Verantwortlichen rechnen derzeit mit mehreren Hundert Teilnehmenden und Fahrzeugen. Geplant ist unter anderem eine Kundgebung auf dem Parkplatz der Verbandsgemeindeverwaltung. Die Polizei wird in Zusammenarbeit mit der Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung Trier-Saarburg und der ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1425 Nach fünf Wochen läuft am 1. Januar 2023 die Videobeobachtung in der Kampstraße in Dortmund aus. Die Polizei baut die fest installierten Kameras und einen Container nach dem letzten Betrieb in der Silvesternacht ab. "Das nordrhein-westfälische Polizeigesetz nennt für eine ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Wetterau
Friedberg (ots) - --- Altenstadt: Das Polizeipräsidium Mittelhessen begleitet heute (14.05.2022) eine Parteiveranstaltung sowie eine Versammlung in Altenstadt. Die Polizei gewährleistet den störungsfreien Verlauf beider Veranstaltungen und ermöglicht das Grundrecht auf freie politische Betätigung sowie auf Versammlungsfreiheit. Wir haben ein Presseteam vor Ort. Auskünfte an Medienschaffende werden unter Tel: 06031 / ...
Bergheim (ots) - Versammlung mit Bezug zur Kraftstoffpreisentwicklung angezeigt - Verkehrsbehinderungen im Bereich Bergheim-Niederaußem zu erwarten Nach der Anzeige einer Versammlung unter dem Motto "Diesel Demo" hat die Polizei Rhein-Erft-Kreis ein Einsatzkonzept erarbeitet um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten und die Demonstrierenden zu ...
Rostock (ots) - Auch für Montag, 17. Januar 2022, sind wieder mehrere Versammlungen angemeldet. Darüber informieren die Stadtverwaltung als Versammlungsbehörde und die Polizeiinspektion Rostock. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das gilt aber ...
Kreis Kleve (ots) - Sich friedlich zu versammeln, um das Recht auf freie Meinungskundgabe wahrzunehmen, ist in einer Demokratie ein hohes Grundrecht für alle Menschen. Nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern im gesamten Bundesgebiet, gab es Demonstrationen mit einem Bezug zu den staatlichen Maßnahmen zur ...
Kreis Viersen (ots) - "Die Versammlungsfreiheit ist ein für eine Demokratie elementares Grundrecht und wird deshalb durch die Polizei besonders geschützt", betont Landrat Dr. Andreas Coenen. Versammlungen unter freiem Himmel, ob als Aufzug oder als Kundgebung, müssen aber angemeldet werden. Denn nur so ist es der ...
Goslar (ots) - Die Polizeiinspektion Goslar und die Stadt Seesen nehmen die heutige Berichterstattung zu den seit einigen Wochen montags ins Seesen stattfindenden Versammlungen zum Anlass, um auf folgendes hinzuweisen: Die Meinungskundgabe und die Versammlungsfreiheit sind in unserer Demokratie hohe Rechtsgüter. Wer das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für sich ...
Krefeld (ots) - Seit einigen Wochen treffen sich Bürger wiederholt für sogenannte "Spaziergänge" unter freiem Himmel. Die Teilnehmer protestieren hierbei gegen die geltenden Corona-Maßnahmen, -Einschränkungen und gegen eine drohende Impfpflicht. Die letzte nicht angemeldete Versammlung fand gestern (3. Januar 2022) vor dem Rathaus statt. Das Recht eines jeden ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Recklinghausen (ots) - Das Polizeipräsidium Recklinghausen beteiligt sich am Donnerstag (25. November) am Internationalen Aktionstag gegen Gewalt an Frauen. Unter dem Motto "Orange your City" wird das Polizeipräsidium am Westerholter Weg orangefarben beleuchtet. Diese an sich einfache Geste stellt eine starke ...
Aachen/Heinsberg (ots) - Die Polizei Aachen hat am Sonntag, 31. Oktober, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit von rund 3.500 Demonstrierenden geschützt. Die Proteste unterschiedlicher Bündnisse verliefen weitestgehend friedlich. Für den Zeitraum vom 29. Oktober bis zum 1. November hatten mehrere ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (hol) Gestern Abend fanden auf der Zeil zwei Kundgebungen zum Syrienkonflikt statt. Dabei machten zwei verschiedene Interessensgruppen von ihrem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch. Gegen 18:10 Uhr trafen im Bereich des Brockhausbrunnens Anhänger beider Lager aufeinander. Hieraus ...
Schwerin (ots) - Am 01. Mai fand am Südufer des Pfaffenteichs in der Zeit von 14:00 - bis 16:00 Uhr eine angemeldete Mahnwache mit dem Thema "Grundgesetz wiederherstellen - Corona-Kontaktsperre sofort beenden" statt. Durch die Auflagen der Versammlungsbehörde wurde die Teilnehmerzahl auf 50 Personen begrenzt, ein ...
