Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Mecklenburg-Vorpommern stärkt Brand- und Katastrophenschutz - Bericht nach Kabinettbefassung an den Landtag übergeben
Schwerin (ots)
Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hat den Brand- und Katastrophenschutz in den vergangenen Jahren weiterentwickelt und diese Entwicklung nun in einem umfassenden Bericht zusammengeführt. Nach der Befassung im Kabinett wurde der Bericht an den Landtages Mecklenburg-Vorpommern übergeben.
Innenminister Christian Pegel: "Die Einsatzbereitschaft unserer Feuerwehren beruht auf Menschen, die Verantwortung übernehmen. Über 27.000 Feuerwehrmänner und -frauen engagieren sich in Mecklenburg-Vorpommern haupt- und ehrenamtlich in 957 Freiwilligen Feuerwehren und sechs Berufsfeuerwehren. Sie sind gerade in den kleinen Kommunen oft das Rückgrat des Gemeindelebens. Diese Leistung braucht verlässliche Unterstützung und klare politische Priorität."
Die Landesregierung hat den Brand- und Katastrophenschutz in mehreren Bereichen gleichzeitig gestärkt. Bei der technischen Ausstattung der Feuerwehren, der Infrastruktur der Standorte, der finanziellen Unterstützung der Kommunen sowie bei den rechtlichen Grundlagen. Ziel war es, die Einsatzfähigkeit der Gefahrenabwehr im Land langfristig zu sichern und weiter zu stabilisieren.
Ein wichtiger Baustein waren und sind die drei Sonderprogramme "Zukunftsfähige Feuerwehr", "Musterfeuerwehrhaus" und die Förderung großer Feuerwehrgerätehäuser, für die 145 Millionen Euro zur Verfügung wurden bzw. werden. Über mehrere Jahre hinweg wurde damit die Fahrzeugausstattung der Feuerwehren modernisiert.
Viele ältere Fahrzeuge konnten ersetzt werden, insbesondere im ländlichen Raum hat sich die Einsatzfähigkeit dadurch spürbar verbessert. Mit dem Sondervermögen in Höhe von 50 Mio. Euro wurden insgesamt 310 Fahrzeuge für die Feuerwehren beschafft. Das Programm konnte 2025 abgeschlossen werden. Durch das Programm "Zukunftsfähige Feuerwehr" konnten folgende Fahrzeuge durch die Kommunen beschafft werden:
- 265 Tragkraftspritzenfahrzeuge-Wasser (TSF-W)
- 11 Tanklöschfahrzeuge-Waldbrand (TLF-W)
- 15 Löschgruppenfahrzeuge 20 (LF 20)
- 17 Tanklöschfahrzeuge 3000 (TLF 3000
- 2 Löschgruppenfahrzeuge 20 Katastrophenschutz (Landesfahrzeuge
LF-KatS)."Mit dem Programm 'Zukunftsfähige Feuerwehren' haben wir einen großen Schritt bei der Modernisierung der Fahrzeugflotte der Feuerwehren im Land erreicht. Die 310 neuen Fahrzeuge stehen für mehr Einsatzsicherheit und eine verlässliche Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehren." so der Innenminister
Auch bei der Infrastruktur der Feuerwehren wurden neue Ansätze verfolgt. Mit dem bundesweit einzigartigem Musterfeuerwehrhäuserprogramm unterstützt das Land die Kommunen beim Bau moderner Gerätehäuser. Standardisierte Verfahren vereinfachen Abläufe und berücksichtigen gleichzeitig aktuelle Anforderungen an Sicherheit und Funktionalität. Hierzu wurden bereits im Jahr 2023 ein Feuerwehrgerätehausprogramm im Umfang von 50 Mio. Euro aufgelegt: 35 Mio. Euro für das Musterfeuerwehrgerätehausprogramm und 15 Mio. Euro wurden für An-, Um- und Neubauten sowie Sanierungen. Insgesamt fördert das Land fördert die Errichtung mit insgesamt 40,5 Mio. Euro, davon 5,5 Mio. Euro aus zusätzlichen SBZ-Mitteln.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Ehrenamt. Die Freiwilligen Feuerwehren bilden die Grundlage des Brand- und Katastrophenschutzes in Mecklenburg-Vorpommern. Das Land hat in den vergangenen Jahren Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung, zur Ausstattung sowie zur Anerkennung des Engagements unterstützt.
Innenminister Pegel betont: "Ohne das Engagement der vielen ehrenamtlichen Einsatzkräfte wäre ein flächendeckender Brand- und Katastrophenschutz nicht möglich. Auf-gabe des Landes ist es, dafür verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Mit dem Katastrophenschutz-Ehrenzeichen erhalten die Helferinnen und Helfer nunmehr die schon lange überfällige gesellschaftliche Anerkennung ihres Wirkens."
Mit der Änderung des Brandschutz-Ehrenzeichen-Gesetzes wird erstmalig ein Ehrenzeichen 50 Jahre ausgegeben. Damit wird dem Lebenswerk "Feuerwehr" der Feuerwehrkameradinnen und Kameraden gedacht. Eine weitere Regelung betrifft die Auszeichnung des Brandschutz-Ehrenzeichen am Bande in Bronze im Jahr 2027, welches die Ehrenspange ablöst. Damit findet ein schon länger geforderter Wunsch der Feuerwehren Berücksichtigung.
Mit der Novellierung des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes wurde zudem der rechtliche Rahmen modernisiert. Die Regelungen stärken die kommunale Ebene und schaffen mehr Klarheit für die praktische Arbeit der Feuerwehren und Aufgabenträger. Die Entscheidungen der vergangenen Jahre bilden damit die Grundlage für einen leistungsfähigen und stabil aufgestellten Brand- und Katastrophenschutz in Mecklenburg-Vorpommern.
Innenminister Christian Pegel: "Unser Ziel ist ein System, das im Alltag funktioniert und im Ernstfall trägt. Daran haben wir in den vergangenen Jahren konsequent gearbeitet."
Rückfragen bitte an:
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
Telefon: 0385/58812003
E-Mail: presse@im.mv-regierung.de
https://www.regierung-mv.de
Original-Content von: Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern, übermittelt durch news aktuell