Meldungen zum Thema Landtag

15.04.2021 – 16:27
Wiesbaden

Wiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen
POL-WI: Versammlungslagen am Samstag in der Wiesbadener Innenstadt

Wiesbaden (ots) - Versammlungslagen am Samstag in der Wiesbadener Innenstadt Gemeinsame Pressemitteilung der Landeshauptstadt Wiesbaden und des Polizeipräsidiums Westhessen Aufgrund mehrerer Versammlungslagen und eines damit verbundenen größeren Polizeieinsatzes kann es am kommenden Samstag zu Verkehrsbehinderungen in der Wiesbadener Innenstadt kommen. An ...

mehr
12.04.2021 – 16:17
Schwerin

Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Entschuldungsprogramm für Kommunen mit Haushaltsproblemen zeigt Erfolge/ Innenminister Torsten Renz: Städte und Gemeinden auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig halten

Schwerin (ots) - Mit der letzten Novelle des Finanzausgleichsgesetzes (FAG M-V) hatte der Landtag ein nachhaltiges Entschuldungsprogramm für Kommunen mit Haushaltsproblemen auf den Weg gebracht. So werden seit 2020 jährliche Finanzhilfen zum Erreichen des Haushaltsausgleichs aus den "Kommunalen Entschuldungsfonds ...

mehr
14.03.2021 – 12:42
Düsseldorf

Polizei Düsseldorf
POL-D: Düsseldorf - Demonstrationsgeschehen in der Landeshauptstadt - Deutlich mehr Teilnehmer als erlaubt - Massive Verstöße und Widerstandshandlungen - Platzverweise und Anzeigen

Düsseldorf (ots) - Mit deutlich mehr Teilnehmern als erlaubt, verlief gestern eine Demonstration vor dem Landtag. Dabei kam es zwischenzeitlich zu massiven Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung und teilweise auch zu Widerstandshandlungen gegen die eingesetzten Polizisten. Konsequent gingen die Beamtinnen und ...

mehr
02.03.2021 – 13:19
Schwerin

Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Kommunalwahlen unter Bedingungen der Corona-Pandemie / Urnengang oder ausschließliche Briefwahl

Schwerin (ots) - Die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen in den nächsten Wochen und Monaten soll trotz der Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie so abgesichert werden, dass alle Wahlen zeitgerecht und ordnungsgemäß durchgeführt werden können. Dazu hatte der Landtag im Dezember 2020 das Landes- und ...

mehr
16.02.2021 – 16:11
Mannheim-Schönau:

Polizeipräsidium Mannheim
POL-MA: Mannheim-Schönau: Plakat-Vandalismus - Wahlplakate mutwillig zerstört - Polizei sucht Zeugen!

Mannheim-Schönau: (ots) - Zeugen beobachteten am Sonntagmittag, gegen 12.00 Uhr im Bereich der Kreuzung Lilienthalstraße/ Frankenthaler Straße zwei unbekannte männliche Personen im Alter von ca. 20 Jahren, die mehrere Wahlplakate einer für den Landtag kandidierenden Partei herunterrissen und zerfetzten. ...

mehr
16.02.2021 – 13:35
Heidelberg-Kirchheim:

Polizeipräsidium Mannheim
POL-MA: Heidelberg-Kirchheim: Sachbeschädigung an Wahlplakat - Zeugen gesucht

Heidelberg-Kirchheim: (ots) - Ein an der Kreuzung Heuauer Weg, Cuzaring aufgestelltes Wahlplakat einer für den Landtag kandidierenden Partei wurde durch ein oder mehrere Unbekannte mit schwarzer Farbe beschmiert. Bei den Farbschmierereien handelt es sich mutmaßlich um Hakenkreuzsymbole. Täterhinweise gibt es bislang keine. Die Kriminalpolizeidirektion Heidelberg hat ...

mehr

12Nächste