AfD - Alternative für Deutschland
Topthema: Landtagswahl Bayern
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Bayernpartei: Landesparteitag im Zeichen von Selbstkritik und Neuanfang
München (ots) - Am letzten November-Samstag trafen sich gut 100 Mitglieder der Bayernpartei zum Landesparteitag im Schlossgut Odelzhausen. Hauptthemen waren die Aufarbeitung des unerfreulichen Wahlergebnisses der vergangenen Landtagswahl sowie die Ausrichtung der Partei in personeller wie auch sachlicher Hinsicht. Offene, dabei konstruktive Worte und eine Stimmung des ...
mehrRhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu G9 / Bürgerforum
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Empfehlungen des G9-Bürgerforums: "Die Signale an das Landeskabinett sind deutlich: Baden-Württemberg will eine längere Gymnasialzeit, will zurück zu G9. So wie andere westdeutsche Flächenstaaten. Die G8-Euphorie der frühen 2000er-Jahre führte in die Sackgasse. Da mag Ministerpräsident Kretschmann insgeheim noch so überzeugt davon sein, dass ...
mehrThüringens Ministerpräsident Ramelow: Aus für den Klimafonds "richtet sich komplett gegen Ostdeutschland"
Berlin/Bonn (ots) - Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit des Nachtragshaushalts des Bundes und der Streichung der Mittel für den Klima- und Transformationsfonds auf die Gefahren dieses Beschlusses für Ostdeutschland ...
mehrCDU in Baden-Württemberg: Der Härtetest steht erst an / Tagesspiegel von Theo Westermann
Freiburg (ots) - Das war ein Einstand nach Maß für den neuen CDU-Landesvorsitzenden Manuel Hagel. Mit 91,5 Prozent der Delegiertenstimmen hat manch Anhänger nicht gerechnet. (...) Für Hagel in seiner neuen Doppelfunktion als Partei- und Fraktionsvorsitzender ist der Parteitag nur eine erste Etappe zur Landtagswahl 2026 und zur von allen erwarteten ...
mehrHistorischer Schulterschluss in Brandenburg / Piratenpartei, ÖDP - die Naturschutzpartei und Volt bilden Listenvereinigung "Plus Brandenburg" für die Landtagswahl 2024
Potsdam (ots) - In einer wegweisenden Entscheidung zur Förderung demokratischer Vielfalt und bürgernaher Politik schließen sich am Wochenende die Parteien "Piratenpartei", "ÖDP" (Ökologisch-Demokratische Partei - die Naturschutzpartei) und "Volt" zusammen, um als Listenvereinigung "Plus Brandenburg" bei der ...
mehrNDR Umfrage: Rot-Grün ohne Mehrheit in Niedersachsen
Hamburg (ots) - Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Niedersachsen wäre, würde die CDU stärkste Partei. Die rot-grüne Landesregierung verlöre ihre Mehrheit, die AfD würde drittstärkste Kraft. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR Niedersachsen. In der Umfrage kommen die Sozialdemokraten auf 26 Prozent der Stimmen. Das sind gut 7 Prozentpunkte weniger als bei der Landtagswahl ...
mehrKabinett Söder
Straubing (ots) - Genau einen Monat nach der Landtagswahl hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch sein neues Kabinett vorgestellt. Das ist schon mal eine respektable Leistung, die anerkannt werden muss. Die größte Überraschung dabei: Es gibt keine Überraschungen, obwohl Söder darauf in seinen bisherigen Kabinettsbildungen stets Wert legte. (...) Nicht zu beschönigen ist auch der Umstand, dass bestimmte Veränderungen in den ...
mehrNRW-Trend: Nahost-Konflikt und Zuwanderung prägen politische Stimmung
Köln/Düsseldorf (ots) - Mit dem Hamas-Terror gegen Israel vom 7. Oktober und dem Wiederaufflammen des Nahostkonflikts gab es auch in Nordrhein-Westfalen eine Reihe pro-palästinensischer Demonstrationen mit teilweise antisemitischen und auch gewalttätigen Ausschreitungen. Dass der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern das gesellschaftliche Miteinander und ...
mehrSWR / PoliTrend der Sendung "Zur Sache Rheinland-Pfalz" vom 2. November 2023
Mainz (ots) - Sonntagsfrage: historisches Tief für SPD / CDU weiter stärkste Partei / Große Mehrheit für Begrenzung der Zuwanderung / Verhältnisse im Land beunruhigen mehr als die Hälfte der Befragten Umfrage des Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz" am Donnerstag, 2. November 2023, um 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Wenn am Sonntag in Rheinland-Pfalz ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Politiker-Ranking: Pistorius weiterhin klar an der Spitze / Starker Rückhalt bei Unions-Anhängern für Markus Söder
Köln (ots) - Im Politiker-Ranking ermittelt forsa regelmäßig, bei welchen Politikern die Bürger das Land "in guten Händen" sehen. Ihre Einschätzung können die Befragten mit Werten von 0 ("ist überhaupt nicht in guten Händen") bis 100 ("ist voll und ganz in guten Händen") abstufen. Den ersten Platz im ...
mehrAusgezeichnet / Hanns-Seidel-Stiftung würdigt herausragende Medienschaffende mit dem Preis "Politischer Influencer in den Sozialen Medien"
München (ots) - Zum nunmehr dritten Mal hat die Hanns-Seidel-Stiftung den Medienpreis "Politischer Influencer in den Sozialen Medien" im Rahmen der Münchner Medientage verliehen. Der Preis wurde in den Kategorien Podcast, Multimedia und Instagram vergeben. Ausgezeichnet wurden herausragende Einzelbeiträge, die ...
mehrNeuaufstellung der Oppositionsfraktionen nach der Landtagswahl in Bayern - Neuer Anspruch an die Führung
Straubing (ots) - Ziel sowohl von SPD als auch Grünen muss es jetzt sein, das öffentliche Interesse wieder auf die Landespolitik zu lenken - weg von der Ampel in Berlin, weg von der Schulzeit eines Hubert Aiwanger. Im Wahlkampf ist das keiner der beiden Parteien gelungen. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt ...
mehrEuropäische Migrations-Mauer ist nötig
Straubing (ots) - Faeser reagiert spät, aber immerhin reagiert sie. Ihre Zögerlichkeit hat ihr in Hessen die Landtagswahl ruiniert. (...) Das hat sich für sie persönlich in Hessen gerächt, aber auch für ihre Partei. Die SPD ist in der Wählergunst abgerauscht. Zur Erinnerung: Der Partei gehört Bundeskanzler Olaf Scholz an. (...) Die Ampel-Koalition muss die Begrenzung der Migration zu ihrem zentralen Thema in der ...
mehrDeutsche Umwelthilfe und VCD reichen erneut Klage auf Saubere Luft in München ein
Berlin (ots) - - Münchner Stadtrat hat Verschärfung des Dieselfahrverbots rechtswidrig verschoben und teilweise aufgehoben - DUH kritisiert Wahlkampfmanöver zulasten der Gesundheit der Menschen - Gesetzlicher Grenzwert für gesundheitsschädliches Stickstoffdioxid wird in München seit 13 Jahren überschritten Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der ökologische ...
mehrAngeschlagen / Kommentar von Tobias Goldbrunner zu Markus Söder
Mainz. (ots) - Markus Söder bleibt Ministerpräsident in Bayern - und doch geht er geschwächt aus der Landtagswahl hervor. Der Franke träumte von den glorreichen CSU-Zeiten, von einem Ergebnis jenseits der 40-Prozent-Marke. Am Ende schnitt Söder sogar schlechter als 2018 ab. Noch schlimmer aus seiner Sicht: Die CSU hat rund 140.000 Wähler an die Freien Wähler und ...
mehrNach der Landtagswahl in Bayern: Das Verhältnis zwischen CSU und Freien Wählern scheint ziemlich abgekühlt
Straubing (ots) - Längst sehen die Christsozialen in Aiwanger nicht mehr den harmlosen Landwirt aus Niederbayern, sondern einen gefährlichen und unberechenbaren Konkurrenten, dem man spätestens jetzt bremsen muss - wenn es denn noch geht. Söder machte am Montag deutlich, wo der Machthammer hängt. Er ließ dabei ...
mehrMartin Huber (CSU-Generalsekretär) - 4. Ministerium für Freie Wähler "aus diesem Ergebnis nicht ableitbar"
Bonn/München (ots) - CSU-Generalsekretär Martin Huber hat Forderungen der bei der Landtagswahl erstarkten Freien Wähler, nach Koalitionsverhandlungen mit der CSU ein weiteres Ministerium zu besetzen, eine Absage erteilt. "Ein 4. Ministerium für die Freien Wähler ist aus diesem Ergebnis nicht ableitbar und nicht ...
mehrAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Ulrich Singer: AfD erreicht großartige 14,6 Prozent - Jetzt sind wir stärkste oppositionelle Kraft in Bayern
München (ots) - Die AfD hat bei der bayerischen Landtagswahl 14,6 Prozent erreicht. Das ist ein Plus von 4,4 Prozent gegenüber der Wahl von 2018. Ulrich Singer, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, kommentiert dies wie folgt: "Wir haben ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Die AfD hat von allen ...
mehribw - Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e.V.
vbw Pressemitteilung zum Ergebnis der Landtagswahl
München (ots) - Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.: "Die breite demokratische Mitte in Bayern hat zusammen die deutliche Zustimmung der Bevölkerung erfahren. Wir müssen festhalten, dass die Berliner Regierungsparteien in Bayern deutlich unter 30 Prozent liegen. Das ist ein Signal, das die Parteien in Berlin aufnehmen sollten. Die starke bürgerliche Mehrheit ...
mehrNancy Faeser (SPD): "Ein sehr bitterer Abend und ein schmerzhaftes Ergebnis"
Wiesbaden/Bonn (ots) - "Die Niederlage tut sehr weh. Es ist ein sehr bitterer Abend und ein schmerzhaftes Ergebnis", sagte SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser bei phoenix nach den Verlusten ihrer Partei bei der hessischen Landtagswahl. Die Gründe dafür sieht die Bundesinnenministerin weniger bei sich selbst als bei den Schwerpunkten, die die SPD in Hessen gesetzt ...
mehrAiwanger führt Ergebnis auch auf seinen Klartext-Wahlkampf zurück
München/Bonn (ots) - Der Chef der Freien Wähler in Bayern, Hubert Aiwanger, will auch nach der Landtagswahl mit deutlichen Worten die Politik der Ampel-Regierung in Berlin kritisieren. Das gute Wahlergebnis für seine Partei sei darauf zurückzuführen, "dass wir in Bierzelten, Versammlungen und bei den Firmengesprächen Klartext gesprochen, und nicht um den heißen Brei herumgeredet haben", machte Aiwanger im ...
mehrMarkus Söder: Wir haben den klaren Regierungsauftrag
München/Bonn (ots) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht in dem Abschneiden seiner Partei bei der bayerischen Landtagswahl "einen klaren Regierungsauftrag". "Es ist ein klarer Auftrag für mich persönlich, aber auch für die CSU", sagte Söder im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Dank eines "starken Schlussspurts" habe seine Partei am Ende ein "sehr stabiles Ergebnis" erzielt. Das nehme er "mit Freude ...
mehrKatharina Schulze (Grüne): Zufrieden mit zweitbestem Ergebnis in der Geschichte der bayerischen Grünen
München/Bonn (ots) - Die Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Schulze zeigte sich nach der Prognose und ersten Hochrechnungen zufrieden mit dem Abschneiden ihrer Partei bei der bayerischen Landtagswahl. "Nach den bisherigen Prognosen werden wir unser zweitbestes Ergebnis in der Geschichte der Grünen in Bayern ...
mehrCSU-Landtagspräsidentin Aigner: Müssen uns fragen, warum die konservativen Wähler nicht zu uns zurückgekommen sind
München (ots) - Die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hat angesichts der ersten Prognosen nach der heutigen Landtagswahl klar gemacht, dass ihre Partei mit dem Ergebnis auch selbstkritisch umgehen müsse. "Ich glaube nach wie vor, dass wir mehr Potential haben. Mit Sicherheit muss man darüber ...
mehrEine Stimme, die nicht abgegeben wird, ist eine Stimme für die AfD
Straubing (ots) - Wer mit dem Argument, dass die Politiker allesamt "auf der Brennsuppn dahergeschwumma" seien, aus Überzeugung nicht wählt, begeht einen Fehler. Denn er stärkt auf diese Weise die AfD, die nicht nur überhaupt keine Rezepte zur Lösung der vielen Probleme hat, sondern auch unsere Demokratie in schlimmster Weise gefährdet. Eine Stimme, die nicht abgegeben wird, ist eine Stimme für die AfD! Es ist eine ...
mehrWahlen in Bayern und Hessen live im ZDF
mehrDeutsche Umwelthilfe fordert mit Fahrradaktion Schutz des Fischotters in Bayern und übergibt mehr als 100.000 Unterschriften vor dem Landwirtschaftsministerium
München (ots) - - DUH macht mit bildstarkem Fahrradprotest in München auf gesetzeswidrigen Fischotter-Abschuss in Bayern aufmerksam - Mehr als 100.000 Menschen fordern mit der DUH sofortige Aussetzung der Abschuss-Verordnung - Nachhaltige Lösungen notwendig: Ablenkteiche, Elektrozäune und Revitalisierung der ...
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ZDF-Politbarometer Extra September II Bayern und Hessen / Hessen: CDU legt zu – enges Rennen um Platz zwei / Bayern: Wenig Bewegung – Flüchtlingsthema gewinnt an Bedeutung
mehr Bayerische Landtagswahlen: Ärzte der Welt fordert Abbau von Barrieren im Gesundheitssystem
München (ots) - Zehntausende Menschen in Bayern haben keinen ausreichenden Zugang zu medizinischer Versorgung. Ärzte der Welt fordert die Parteien vor der Landtagswahl dazu auf, die Ursachen endlich zu beseitigen! Die Organisation fordert, ein landesweites Netzwerk sogenannter Clearingstellen zu etablieren. Diese unterstützen Unversicherte dabei, in eine ...
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