Ergebnis der Suchanfrage nach spd

PHOENIX

Wolfgang Thierse: "Demokratie ist Streit und keine Idylle"

Berlin/Bonn (ots) - Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) ruft dazu auf, Demokratie mehr wertzuschätzen. "Wir sollten begreifen, dass Demokratie nicht selbstverständlich und sehr kostbar ist", sagte er im Gespräch mit dem TV-Sender phoenix. Anlass ist der 175. Jahrestag der Zusammenkunft des ersten gesamtdeutschen Parlaments in der Frankfurter Paulskirche. In Deutschland sei die Demokratie von ...

BVVG Bundesverband Verrechnungsstellen Gesundheit e.V.

Gesundheitspolitik auf dem Prüfstand / Qualitätsmedizin für alle wäre ohne Private Krankenversicherung nicht mehr finanzierbar

Neue Osnabrücker Zeitung

Heizungsgesetz: Hubertus Heil (SPD) gegen Verschiebung, aber für Nachbesserungen

Osnabrück (ots) - Heizungsgesetz: Hubertus Heil (SPD) gegen Verschiebung, aber für Nachbesserungen Arbeits- und Sozialminister will "sozial darstellbare" Lösungen - "Klimaschutz darf kein Projekt für Wohlbetuchte werden" Osnabrück. Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil hat sich gegen eine von der FDP geforderte Verschiebung des Heizungsgesetzes auf nach ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Ein weiter Weg zur Expo - Kommentar von Dominik Bath zu Giffeys Weltausstellungsvorschlag

Berlin (ots) - Das Projekt bietet Chancen - aber auch viele Risiken Berlin braucht keine Expo, um attraktiv zu sein. Nach dem Corona-Blackout hat sich die deutsche Hauptstadt als Anziehungspunkt für Touristen schnell wieder auf der weltweiten Landkarte etabliert. Auch die für das Gastgewerbe so eminent wichtigen ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Bärbel Bas über NRW-SPD: "Parteitag muss sitzen"

Bielefeld (ots) - Bundestagspräsidentin und SPD-Politikerin Bärbel Bas ruft den größten SPD-Landesverband zu Tempo auf. Bis zum Landesparteitag am 26. August müsse die inhaltliche und personelle Neuausrichtung der Partei klar sein. "Der Parteitag muss sitzen", sagt Bas der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische" (Donnerstag). Es sei wichtig, mit einem Aufwärtstrend in die Europawahl 2024 und in ...

ARD Das Erste

Pistorius bei „maischberger“: „Niemand muss sich sorgen, dass die Bundeswehr ihren Auftrag nicht erfüllen kann“

Berlin (ots) - Die Bundeswehr ist laut Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sowohl verteidigungs- als auch bündnisfähig. "Alle tun immer so, als könnte die Bundeswehr nichts. Das ist aber nicht so", sagte Pistorius in der ARD-Talksendung "maischberger". Als Beispiel nannte der Verteidigungsminister ...

ARD Das Erste

ARD-Sommerinterviews im "Bericht aus Berlin" 2023

München (ots) - Moderation: Tina Hassel, Matthias Deiß Während im letzten Sommer die großen Krisen die Regierungsparteien eher vereint haben, zeigen sich in diesem Jahr verstärkt die tiefen Gräben zwischen den Koalitionspartnern. Die Konflikte überlagern sich und die Ampelkoalition scheint nicht zur Ruhe zu kommen. Die Oppositionsparteien bringen sich in Stellung und profitieren laut Umfragen vom Streit in der ...

PHOENIX

Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, ist "bekennendes Mitglied im Fanclub Europarat"

Berlin/Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth, ist "bekennendes Mitglied im Fanclub des Europarat". "Der Europarat macht deutlich, worum es uns in Europa geht. Das ist weniger die Wirtschaft, sondern das sind vor allem Werte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, die ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 17. Mai 2023, um 22:50 Uhr

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Die Grünen (15%) verlieren weiter und liegen hinter der AfD (16%)

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren sowohl die SPD als auch die Grünen jeweils einen Prozentpunkt, während die FDP und die Union einen Prozentpunkt hinzugewinnen. Mit aktuell 15 Prozent fallen die Grünen auf ihr Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl zurück und liegen nun hinter der AfD ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Ampel-Politiker fordern Militärseelsorge für Muslime

Osnabrück (ots) - Ampel-Politiker fordern Militärseelsorge für Muslime Abgeordnete werben in Brief an Bundesregierung für Imame in der Bundeswehr - 3000 Soldaten muslimischen Glaubens - Unterstützung werde "schon viel zu lange verwehrt" Osnabrück. Die Ampel-Fraktionen im Bundestag haben die Bundesregierung aufgefordert, islamische Militärseelsorger in der Bundeswehr einzusetzen. In einem Brief des stellvertretenden ...

Frankfurter Rundschau

Grüne in der Bredouille

Frankfurt (ots) - Den Grünen wird der angekündigte Rückzug der Spitzenkandidatin Maike Schaefer nicht reichen, um nach dem mäßigen Ergebnis bei der Landtagswahl verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Erschwerend kommt hinzu, dass die SPD den geschwächten Koalitionspartner in den Gesprächen über ein weiteres Bündnis für die nächste Legislatur sicher vor sich hertreiben wird. Wenn die Sozialdemokraten mit Linkspartei und Grünen weiter regieren wollen. ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 16. Mai 2023, um 22:50 Uhr

DAK-Gesundheit

Hamburg: Staatsrat Angerer und DAK-Gesundheit suchen Gesichter für ein gesundes Miteinander 2023

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Brandenburgs Bildungsminister Freiberg zeigt Verständnis für Kita-Proteste

Potsdam (ots) - Brandenburgs Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) hat Verständnis für die landesweiten Proteste am Montag in vielen Kitas geäußert. Das fehlende Personal in vielen Einrichtungen sei ein "wichtiges Thema", sagte Freiberg am Montag im rbb24 Inforadio. Das Problem könne man aber nicht "auf die Schnelle lösen": "Insgesamt haben wir einen ...

DAK-Gesundheit

Ministerpräsident Kretschmann und DAK-Gesundheit suchen Gesichter für ein gesundes Miteinander 2023

PHOENIX

Konsequenz aus Bremer Bürgerschaftswahl: CDU will Kritik an Ampelpolitik verschärfen

Berlin/Bonn (ots) - Die CDU ist mit dem eigenen Abschneiden bei der Bremer Bürgerschaftswahl nicht zufrieden und will als Konsequenz noch stärker die Politik der Bundesregierung in den Fokus nehmen. "Die Menschen haben von uns nicht die Antworten bekommen, die sie sich gerne wünschen. Damit müssen wir uns ...

PHOENIX

SPD-Generalsekretär Kühnert sieht seine Partei nach Bremer Wahl im Aufwind

Berlin/Bonn (ots) - Die SPD zeigt sich nach dem Wahlsieg in Bremen zufrieden mit dem Ergebnis und zieht daraus Optimismus für die in diesem Jahr noch anstehenden Urnengänge. "Die hohe persönliche Zustimmung für Andreas Bovenschulte ist eine, die nicht trotz, sondern wegen seiner Partei zustande gekommen ist", erklärte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert im ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

SPD-Generalsekretär Kühnert sieht nach Bremen-Wahl "Rückenwind" für die Bundes-Partei

Berlin (ots) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hofft nach der Bürgerschaftswahl in Bremen, dass auch die Bundespartei von dem Ergebnis profitiert. Im rbb24 Inforadio sprach er am Montag von einem "guten Rückenwind": "Wir sind nicht so vermessen zu behaupten, das sei vornehmlich eine bundespolitische Wahl ...

PHOENIX

Andreas Bovenschulte (SPD) offen für Sondierungsgespräche mit allen demokratischen Parteien

Bremen/Bonn (ots) - Nach Bekanntgabe der ersten Prognosen zum Wahlergebnis der Bremer Bürgerschaftswahl, hält sich Andreas Bovenschulte (SPD) bezüglich der Regierungsbildung bedeckt. Im phoenix-Interview sagt der amtierende Regierungschef: "Heute müssen wir erstmal abwarten, wie das Endergebnis ist. Morgen, wenn die Ergebnisse ausgewertet werden, werden wir die ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: So nah wie nie/Selenskyj-Besuch markiert Neubeginn der Beziehungen zur Ukraine - Leitartikel von Michael Backfisch

Berlin (ots) - So nah waren sich Deutschland und die Ukraine noch nie. Der Besuch des ukra­inischen Präsidenten Wolodymyr Selen­skyj in Berlin und Aachen markiert einen Einschnitt in den bilateralen Beziehungen. Das signalisieren die politischen Botschaften und die Körpersprache an dem Tag. Der lange Handschlag ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Habecks Denkzettel - Kommentar von Jörg Quoos, Herausgeber der Berliner Morgenpost zur Bremen-Wahl

Berlin (ots) - Bremer Demokratie ist, wenn alle wählen gehen, und am Ende regiert trotzdem immer die SPD. So ist es auch nach dieser Landtagswahl; und Andreas Bovenschulte kann erneut triumphieren, diesmal sogar als Wahlsieger mit den meisten Stimmen. Das hilft Kanzler Scholz und stabilisiert die Partei, auch in ...

PHOENIX

Malu Dreyer zur Flüchtlingspauschale: "Es ist wichtig, nicht scheinbar immer nur über Geld zu streiten"

Berlin/Bonn (ots) - Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), begrüßt die beim Bund-Länder-Gipfel beschlossene Pauschale von einer Milliarde Euro, die der Bund für die Versorgung von Flüchtlingen zusätzlich an die Länder zahlen will. Die Migrationsfrage sei eine Daueraufgabe von ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 14. Mai 2023 um 22:00 Uhr im Ersten Hoher Anspruch, harte Wirklichkeit - hat die Ampel Lösungen für die aktuellen Krisen?