Ergebnis der Suchanfrage nach spd

Die Deutsche Automatenwirtschaft

DAW-Brancheninformation: Parlamentarischer Abend in Baden-Württemberg

SWR - Südwestrundfunk

Rheinland-Pfalz-Trend der "Zur Sache RP" vom 16. Mai 2024

Mainz (ots) - "Zur Sache Rheinland-Pfalz!"-Rheinland-Pfalz-Trend Mai 2024 Sonntagsfrage zur Europawahl: CDU stärkste Partei / SPD verliert leicht / Grüne unter Rekordwert von 2019 / Fast acht von zehn Menschen in Rheinland-Pfalz mit Lebensbedingungen in ihrer Kommune zufrieden / Verkehr, Zuwanderung und Wohnungsmarkt wichtigste Themen in Städten und Gemeinden Umfrage des Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz" am ...

ARD Das Erste

Klingbeil bei „maischberger“: 14 Euro Mindestlohn „muss man auch politisch diskutieren“

Berlin (ots) - Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auch der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns gefordert. Von der Mindestlohnkommission erwarte er, „dass es einen einheitlichen Vorschlag gibt. Der kann der nur bei 14 Euro liegen“, sagte Klingbeil in der ARD-Talksendung „maischberger“. Er stelle die ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Scholz und Pistorius

Halle/MZ (ots) - Wäre der Minister nicht so loyal, dann würde er den Regierungschef offen herausfordern. Pistorius tut das aber nicht. Beim Streit um den Personalmangel bei der Truppe und den Haushalt tritt er nur mit jener Klarheit auf, die erforderlich ist, um in den Ampel-Konflikten zu bestehen. Dass Scholz den Personalmangel herablassend als "überschaubare" Aufgabe bezeichnet, ist hingegen eine gezielte Frechheit. ...

Frankfurter Rundschau

SPD im Machtkampf

Frankfurter Rundschau (ots) - Noch ist völlig unklar, wann der Haushalt für 2025 steht und wie er dann aussieht. Sehr viel klarer ist dagegen, dass sich eine politische Partnerschaft derzeit rapide abkühlt. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat erst selbstbewusst eine Aufstockung im Milliardenbereich gefordert und ist nun zunehmend frustriert darüber, dass er damit augenscheinlich abblitzt. Olaf Scholz wiederum scheint eher amüsiert über den entnervten Minister zu ...

Wort & Bild Verlagsgruppe - Gesundheitsmeldungen

So bereitet sich Deutschland auf einen Hitzesommer vor

Piratenpartei Deutschland

'Maskenverbot' über die Hintertür? - Aber nicht mit den Piraten

Hamburg, Berlin (ots) - In Hamburg soll ein Verbot von Gesichtsverhüllung im Unterricht beschlossen werden. Das Tragen von Masken zum Schutz vor infektiösen Aerosolen darf nicht durch interpretierbare Rechtsnormen behindert werden. Die PIRATEN schließen sich dem Protest an und wenden sich an die Hamburger Mehrheitsfraktionen per E-Mail. Die Koalitionspartner lehnen ...

Die Deutsche Automatenwirtschaft

DAW-Brancheninformation: Parlamentarischer Abend von DAW und HMV in Hessen

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu 15 Euro Mindestlohn

Halle/MZ (ots) - Die Forderung nach 15 Euro Mindestlohn ist nicht nur ein Schuss vor den Bug für die Wirtschaft. Ein solcher Vorstoß läuft auch dem Versprechen der früheren SPD-Arbeitsministerin und heutigen BA-Chefin Andrea Nahles entgegen. Sie hatte seinerzeit zugesagt, dass eine Kommission aus Arbeitgebern und Gewerkschaften Jahr für Jahr den Mindestlohn festlegt. Dagegen hat die Ampel auf Druck der SPD bereits ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Städtetag NRW lässt Grundsteuer-Pläne der Regierungsfraktionen abprallen

Essen (ots) - Der von den Regierungsfraktionen von CDU und Grünen geplante Gesetzentwurf für gesplittete Hebesätze bei der Grundsteuer stößt auf den entschiedenen Widerstand des Städtetages NRW. "Wir lehnen den Gesetzentwurf kategorisch ab. Die Landesregierung und die Regierungsfraktionen schlagen damit alle Warnungen aus den Kommunen in den Wind", sagte Thomas ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: FDP sackt auf 5 Prozent ab / Merz würde im Kanzlerduell mit Scholz den Kürzeren ziehen

Köln (ots) - Nach dem CDU-Parteitag gewinnt die Union laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt hinzu und verbessert sich leicht auf 32 Prozent. Um jeweils einen Prozentpunkt verbessern sich auch die Grünen (13%) und das BSW (5%). Die FDP (5%) und die sonstigen Splitterparteien (11%) schneiden ...

BGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.

Forderung nach 15 Euro ist eine Frechheit

Berlin (ots) - "Dass sich der Bundeskanzler jetzt mit der Forderung nach 15 Euro in die Mindestlohndebatte einmischt, ist eine Frechheit. Kritik an der Mindestlohnkommission ist unangebracht. Hier verhandeln die Tarifpartner und die Politik sitzt aus gutem Grund nicht mit am Tisch. Den Mindestlohn nun zum wiederholten Mal zu Wahlkampfzwecken zu missbrauchen, ist schäbig. Denn etwas anderes als vorgezogener Wahlkampf sind ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 15. Mai 2024, um 22:50 Uhr

PHOENIX

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD): "Höcke und die AfD wollen diese Demokratie beseitigen."

Erfurt/Bonn (ots) - Mit Blick auf das gestrige Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster und die anstehende Urteilsverkündung zu AfD-Politiker Björn Höcke in Halle stellt der thüringische Innenminister bei phoenix fest, "die AfD wird es natürlich auch wieder instrumentalisieren, wird daraus eine Kampagne ...

TransnetBW GmbH

Studie zur Kraftwerksstrategie zeigt: Neubau-Vorschuss von TransnetBW entlastet Bundeshaushalt um eine Milliarde Euro

Beigefügt erhalten Sie unsere aktuelle Pressemitteilung. / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / / Studie zur Kraftwerksstrategie zeigt: „Neubau-Vorschuss“ von TransnetBW entlastet Bundeshaushalt um eine ...

PHOENIX

"phoenix runde" morgen: Rente, Haushalt, Bürgergeld - Ampel im Dauerstreit

Berlin/Bonn (ots) - "phoenix runde": Rente, Haushalt, Bürgergeld - Ampel im Dauerstreit Anke Plättner diskutiert mit: Katja Mast, SPD, Erste Parl. Geschäftsführerin Bundestagsfraktion Jana Schimke, CDU, stellv. Bundesvorsitzende Mittelstands- und Wirtschaftsunion Johannes Vogel, FDP, Erster Parl. Geschäftsführer Bundestagsfraktion Prof. Sabine Kropp, ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

1

1

Landwirtschaft im Fokus beim MDR-Themenabend am 15. Mai

Polizeiinspektion Gifhorn

POL-GF: Wahlplakate beschädigt

LK Gifhorn (ots) - Im Stadtgebiet Gifhorn sind im Zeitraum vom 08.05.2024 bis zum 11.05.2024 Wahlplakate unterschiedlicher Parteien für die anstehende Europawahl beschädigt worden. So wurden an der Alfred-Besseler-Straße, Ecke Braunschweiger Straße, jeweils Großwahlplakate der Partei "Bündnis90/Die Grünen" und der "SPD" durch bislang unbekannte Täter mit Farbe beschmiert. Ebenso wurde ein weiteres Großwahlplakat der Partei "Bündnis90/Die Grünen" an der Ecke ...

Wildtierschutz Deutschland e.V.

SPD lehnt nicht tierschutzkonforme Bau- und Fallenjagd ab / Klares Statement auch zum Wolf

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: ver.di fordert deutliche Ausweitung und Erhöhung des BAföG

Ver.di fordert deutliche Ausweitung und Erhöhung des BAföG Gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus Studierendenorganisationen, Gewerkschaften und Verbänden fordert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) eine grundlegende Reform der Bundesausbildungsförderung, ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Angriffe auf Politiker: Giffey sieht Strafrechtsverschärfung kritisch

Berlin (ots) - Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) sieht angesichts von Angriffen auf Politiker eine Strafrechtsverschärfung kritisch. Sie hat am Montag im rbb24 Inforadio gesagt, ein neuer Strafrechtsbestand, der sich gegen politisches Stalking richten soll, werde nicht ausreichen. Dabei geht es unter anderem darum, etwa bedrohliche Aufmärsche ...

Badische Zeitung

Für Scholz gibt es keinen Grund zum Hochmut / Kommentar von Tobias Peter

Freiburg (ots) - (...) Er halte, so hat Scholz nun gesagt, einen Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz für sehr wahrscheinlich. Und das, fügte er hinzu, wäre ihm auch "ganz recht". Man kann Scholz' Chuzpe erstaunlich finden - jedenfalls gemessen daran, dass die Union unter Merz' Führung stabil bei 30 Prozent liegt und die SPD derzeit nicht viel mehr als die ...

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Stadtratskandidat angegriffen und beleidigt

Gera (ots) - Heute Vormittag verteilte ein 36-jähriger Stadtratskandidat der SPD, anlässlich der anstehenden Kommunalwahlen, Flyer in die Briefkästen in Gera. Verägert darüber stieß ein Anwohner dem Mann vor die Brust und beleidigte diesen. Zudem zerriss er einen Flyer. Der Stadtratskandidat blieb durch die Tathandlung unverletzt, erlitt jedoch Schmerzen. Der Täter wurde im Rahmen polizeilicher Ermittlungen ...

Polizeipräsidium Ravensburg

PP Ravensburg: Meldungen aus dem Landkreis Sigmaringen

Ravensburg (ots) - Ostrach Wahlplakate beschmiert Im Stadtgebiet Ostrach haben Unbekannte in der Zeit von Freitag 17.00 Uhr bis Samstag 10.00 Uhr erneut Wahlplakate beschmiert. In der Heiligenberger Straße wurde ein "SPD" Plakat und ein "Bündnis 90 die Grünen" Plakat mit blauer Farbe bemalt. Der Sachschaden wird auf ca. 600.- Euro beziffert. Zeugen die Hinweise zur Sachbeschädigung machen können, werden gebeten sich ...