Ergebnis der Suchanfrage nach spd

PHOENIX

Kevin Kühnert (SPD) beschreibt Vorgehen von Finanzminister Lindner als "schlechten Stil"

Berlin/Bonn (ots) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert äußert sich im phoenix-Interview zu der neu entbrannten Haushaltsdebatte und sieht keinen Grund für ein "Aufschnüren des Haushaltspakets". Hintergrund der Debatte ist ein in Auftrag gegebenes Gutachten sowie ein Beitrag des wissenschaftlichen Beirats aus dem Finanzministerium. Die Ergebnisse hätten intern ...

Mitteldeutsche Zeitung

FDP-Politiker Marcus Faber plädiert für Geschlechtergleichheit beim Wehrdienst/ Kritik an SPD für Umgang mit Pistorius

Halle (ots) - Verteidigungspolitiker Marcus Faber (FDP) hat sich für die Gleichbehandlung von Frauen und Männern bei der geplanten Wehrdienst-Reform ausgesprochen. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle (Samstagausgabe). "Wir müssen beim Wehrdienst nicht nach Geschlecht diskriminieren. Frauen können ...

ARD Das Erste

hart aber fair / am Montag, 5. August 2024, 21:00 Uhr, live aus Köln

Mitteldeutsche Zeitung

Rechtsextremist Jürgen Elsässer "Ehrengast" bei der AfD in Sachsen-Anhalt

Halle (ots) - Der ehemalige Chefredakteur der verbotenen rechtsextremistischen Zeitschrift "Compact", Jürgen Elsässer, wird bei einem Landesparteitag der AfD Sachsen-Anhalt sprechen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). "Beim Landesparteitag ist er unser Ehrengast und wird ein Grußwort halten", sagte ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost : Blaues Auge für die Ampel / Leitartikel von Theresa Martus

Berlin (ots) - Es ist eine politische Daueraufgabe, die mit diesem Urteil fürs Erste erledigt ist. Das zuletzt unaufhaltsam scheinende Wachstum des Bundestags ist gestoppt - durch das Wahlrecht, das SPD, Grüne und FDP im vergangenen Jahr beschlossen haben. Eine große Einschränkung gibt es: Einer Abschaffung der Grundmandatsklausel hat das Bundesverfassungsgericht, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Käßmann: Deutschland kann durch Stationierung neuer US-Raketen "sehr schnell selbst zum Angriffsziel werden" / Wer Aufrüstung hinterfrage, werde als "dumm, naiv oder Putinversteherin diffamiert"

Osnabrück (ots) - Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, warnt vor der Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland. "Damit lassen sich Ziele in Russland angreifen, aber unser Land kann auch sehr schnell selbst zum Angriffsziel werden", sagte sie im ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: FDP wieder unter 5-Prozent-Marke / Scholz und Merz im Kanzlerduell gleichauf / US-Wahl: 48 Prozent der Deutschen glauben an Sieg Trumps

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union bei den Parteipräferenzen einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche und kommt auf 30 Prozent. Die SPD gewinnt einen Prozentpunkt und kommt auf 15 Prozent. Die FDP fällt mit 4 Prozent wieder unter die Fünf-Prozent-Marke. Die Werte der Grünen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Olaf Lies: Landesregierung "extrem kurzfristig" über Krise bei Meyer Werft informiert / Wirtschaftsminister erwartet "zeitnah" Gutachten - Privater Investor erstes Ziel

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) erwartet nach eigener Aussage "zeitnah" das vollständige Gutachten zur Papenburger Meyer Werft. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Lies: "Das gilt es dann zügig, aber gründlich zu analysieren. Das Zeitfenster für eine mögliche ...

Frankfurter Rundschau

Wagenknechts Populismus

Frankfurt (ots) - Sahra Wagenknecht spielt ein gefährliches Spiel mit den Kriegsängsten der Menschen. Sie suggeriert der Wählerschaft, dass diese mit einer Stimme für ihre neue Partei BSW bei Landtagswahlen etwas gegen eine Kriegsgefahr in Deutschland tun könnte. Damit streut die Politikerin den Menschen Sand in die Augen. Über Waffenlieferungen an die Ukraine entscheidet keine Landesregierung. Ohnehin bietet Wagenknecht keine Lösung an, wie Wladimir Putin dazu ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

Soziale Vermieter zum Schutz vor Umwandlung von Mietwohnungen

VNW-Direktor Andreas Breitner: 1. Verordnung hilft kurzfristig, bezahlbaren Wohnraum zu sichern. 2. „Verbieten allein reicht nicht aus“: Kommunen müssen auch Bauland ausweisen und Neubaustrategie entwickeln. 73/2024 Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern können Wohnungen künftig besser vor Umwandlung in Eigentums- oder Ferienwohnungen schützen. Am Dienstag trete eine entsprechende Verordnung des Landes in Kraft, ...

Straubinger Tagblatt

Das Bürgergeld hat den Realitätstest nicht bestanden

Straubing (ots) - Das Trauma hatte einen Namen - und der Therapeut ein ehrgeiziges Ziel. Um Kanzler zu werden, versprach Olaf Scholz vor drei Jahren im Wahlkampf nicht nur eine Erhöhung des Mindestlohns von 9,50 auf zwölf Euro, sondern auch die Abschaffung von Hartz IV .Dass er die umstrittene Sozialreform als Generalsekretär der SPD mit auf den Weg gebracht und sie später als Arbeitsminister mitzuverantworten hatte, ...

Saarbrücker Zeitung

Scholz hält an Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen fest

Saarbrücken (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält an den Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen fest, die die Ampelkoalition angekündigt hatte. "Der Vorschlag zur Entschuldung der Kommunen liegt auf dem Tisch und meine Bundesregierung hält daran fest", sagte er im Interview mit der Saarbrücker Zeitung. "Allerdings können wir das nicht allein entscheiden, alle 16 Länder in Deutschland müssen zustimmen, ...

Saarbrücker Zeitung

Kanzler Scholz plant in Deutschland weiter strikte Grenzkontrollen

Saarbrücken (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft angekündigt. "Wir wollen die irreguläre Migration begrenzen, das habe ich angekündigt. Die Zahlen müssen runter", sagte Scholz im Interview mit der Saarbrücker Zeitung. Der Kanzler verwies auf bereits seit längerem bestehende Kontrollen an der ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Politik/Umwelt / Sachsen-Anhalts Umweltminister Willingmann rügt illegale Wolf-Abschüsse: "Löst keine Probleme"

Halle/MZ (ots) - Angesichts neuer Zahlen zur illegalen von Wölfen hat sich Sachsen-Anhalts Umweltminister Armin Willingmann (SPD) kritisch geäußert. "Einen streng geschützten Wolf illegal zu schießen ist nicht nur eine Straftat, die auch in Sachsen-Anhalt selbstverständlich verfolgt wird, sondern schützt ...

ARD Das Erste

ARD-Sommerinterview mit Christian Lindner (FDP) im "Bericht aus Berlin"

München (ots) - Am Sonntag, 28. Juli 2024, um 18:00 Uhr im Ersten sowie ab 12:00 Uhr auf tagesschau24 und tagesschau.de Christian Lindner konnte beim Haushalt 2025 die Ausgabenwünsche seiner Ampelpartner eingrenzen und die Regierung auf die Schuldenbremse einschwören. Ein Erfolg für den Finanzminister und Frontmann der Freien Demokraten. Doch der Streit um das Geld ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Chefhaushälter Dennis Rohde zu Meyer Werft: SPD will Unternehmen helfen / Staatshilfen für kriselnden Werftenkonzern - "Grundsätzliche Offenheit"

Osnabrück (ots) - Aus Berlin kommen positive Signale zu einer möglichen staatlichen Rettung der finanziell angeschlagenen Meyer Werft in Papenburg. SPD-Chefhaushälter Dennis Rohde sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Bei der SPD gibt es bei allen Beteiligten den Willen zu helfen. Ich nehme in Sachen Meyer ...

ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände

Hubmann: Bundeskanzler Scholz soll Leistungskürzungen für Patienten verhindern!

ZDF

"maybrit illner" im ersten Halbjahr 2024 mit 14,1 Prozent Marktanteil / Aktuelles Thema: "Wie schmutzig wird der US-Wahlkampf?"

Badische Zeitung

Schutz für Karlsruhe: Nachbesserung ist nötig / Kommentar von Christian Rath

Freiburg (ots) - Grundgesetzänderungen, mit denen Demokratie und Rechtsstaat vor der AfD geschützt werden sollen, muss man rechtzeitig machen - bevor die AfD so stark ist, dass sie Verfassungsänderungen blockieren kann. Insofern ist es erfreulich, dass sich CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP auf eine gemeinsame Initiative zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts geeinigt ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: AfD und Linke legen zu / Große Mehrheit glaubt bei möglichem Trump-Sieg an Verschlechterung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses

Köln (ots) - Die Unionsparteien geben im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt ab und liegen in dieser Woche bei 31 Prozent. Die AfD und die Linke können sich jeweils um einen Punkt auf 17 bzw. 4 Prozent verbessern. Die Werte für SPD (14%), Grüne (11%), FDP (5%) sowie für das BSW (7%) bleiben im ...

WerteUnion

Suhl: Dramatische Steigerung der Kriminalität durch Flüchtlinge

Deutsche Telekom AG

Miteinander: Größtes Funkloch an Deutschlands ICE Strecken verschwindet

MEDIENINFORMATION Neustrelitz/Waren (Müritz), 22. Juli 2024 Miteinander: Größtes Funkloch an Deutschlands ICE Strecken verschwindet - ICE-Strecke durch den Nationalpark Müritz bekommt Mobilfunk - Gemeinsame Lösungen für Mensch, Natur und Technik - 14 neue Funkmasten für die ICE-Strecke Waren-Neustrelitz, neun davon im Nationalpark - Mobilfunkmasten mit ...

Badische Zeitung

Notfallversorgung: Richtiger Ansatz / Kommentar von Norbert Wallet

Freiburg (ots) - Man mag zur Politik des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) stehen, wie man will. Aber man kann ihm gewiss nicht nachsagen, dass er Missstände, die er erkannt hat, einfach ignorieren oder eine Lösung auf die lange Bank schieben würde. Schon seit langem zeichnet sich ab, dass es bei der Notfallversorgung zu erheblichen Problemen kommt. ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Rollback auf ganzer Linie - Kommentar zum "Wachstumspaket" der Ampel-Regierung

Berlin (ots) - Nichts, aber auch gar nichts ist von all den schönen Vorhaben der selbst ernannten Fortschrittskoalition geblieben. Der neoliberale Staat als Dienstleister der Konzerne und Zuchtmeister der vermeintlich Arbeitsscheuen sollte Geschichte sein. Das hatten sich zumindest SPD und Grüne in ihre ...