Ergebnis der Suchanfrage nach Verordnung
Inhalte
- mehr
Bundespolizeiinspektion Hamburg
BPOL-HH: Schwerpunkteinsatz der Bundespolizei im Rahmen der "Allianz sicherer Hauptbahnhof"
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Zentrale Stelle für Arbeitsmigration entlastet kommunale Ebene"
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett den Entwurf einer überarbeiteten Landesverordnung der Zuwanderungszuständigkeit (https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-ZuwuaZustVMVV3P1) vorgestellt. Diese Verordnung regelt vor allem die ausländerrechtlichen Zuständigkeiten für das ...
mehrPOL-GÖ: (623/2023) Illegale Böllerei: Polizei leitet mehrere Verfahren bei Kontrollen im Göttinger Stadtteil Grone ein
Göttingen (ots) - Göttingen, Stadtteil Grone, Elmpark und Jonaplatz Mittwoch und Donnerstag, gegen 19.00 Uhr GÖTTINGEN (jk) - Bei gezielten Kontrollen im Bereich Elmpark und auf dem Jonaplatz hat die Polizei am frühen Mittwoch- und Donnerstagabend (27./28.12.23) im Göttinger Stadtteil Grone mehrere Verfahren ...
mehrDer Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Anklage gegen fünf mutmaßliche Unterstützer der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 29. November 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen die deutsche Staatsangehörige Chahira A., den kosovarischen Staatsangehörigen Kujtim B., die deutsche und marokkanische Staatsangehörige Siham O., die deutsche ...
mehrPOL-KN: Hinweise des Polizeipräsidiums Konstanz zu Silvester
Landkreise Konstanz, Tuttlingen, Rottweil und Schwarzwald-Baar-Kreis (ots) - In der Nacht von Sonntag auf Montag werden viele den anstehenden Jahreswechsel mit dem Zünden von Böllern, Feuerwerkskörpern und Raketen feiern und so das neue Jahr 2024 begrüßen. Da dieses Jahr Silvester auf einen Sonntag fällt, ist der Kauf von Feuerwerkskörpern im Einzelhandel schon ...
mehr
Polizeipräsidium Recklinghausen
POL-RE: Bottrop: Schwerpunkteinsatz am ZOB Bottrop - Bilanz
mehrDer Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Vermögensabschöpfung von mehr als 720 Millionen Euro wegen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz beantragt
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 7. Juli 2023 bei dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main eine Antragsschrift zur Eröffnung eines selbständigen Einziehungsverfahrens (§ 435 Abs. 1 StPO i.V.m. § 76a Abs. 1 StGB) eingereicht. Im Rahmen dieses Verfahrens soll wegen eines nach ...
mehrDer Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 30. November 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen den algerischen Staatsangehörigen Mohamed A. erhoben. Der Angeschuldigte ist hinreichend verdächtig, sich mitgliedschaftlich in einer terroristischen Vereinigung im Ausland ...
mehrHZA-LÖ: Der Zoll prüft die Gebäudereinigungsbranche Bundesweite Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
mehrHZA-P: Hauptzollamt Potsdam prüft Gebäudereinigungsbranche / Finanzkontrolle Schwarzarbeit stellt zahlreiche Verstöße fest
mehrHZA-R: Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit Hauptzollamt Regensburg überprüft Gebäudereinigungsbranche
Regensburg (ots) - 79 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Regensburg waren am vergangenen Donnerstag im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung erfolgreich im Einsatz. Die eingesetzten Zöllnerinnen und Zöllner befragten rund 230 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und ...
mehr
HZA-UL: Zoll prüft Gebäudereinigungsbranche - Bundesweite Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
mehrHZA-M: Der Zoll prüft die Gebäudereinigungsbranche Bundesweite Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
mehrHZA-RO: Hauptzollamt Rosenheim prüft die Gebäudereinigungsbranche / bundesweite Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
mehrHZA-KA: Der Zoll prüft die Gebäudereinigungsbranche / Bundesweite Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
mehrHZA-BI: Bielefelder Zoll beteiligt sich an bundesweiter Schwerpunktprüfung und prüft Gebäudereinigungsbranche
mehrHZA-KR: Krefelder Zoll prüft die Gebäudereinigungsbranche
mehr
Bundespolizeidirektion Hannover
BPOLD-H: Allgemeinverfügung zum Verbot des Mitführens von Glasflaschen/ Glasbehältnissen, Getränkedosen und pyrotechnischen Gegenständen, Schutzbewaffnung und Vermummungsgegenständen in Zügen und auf Bahnhöfen
Hamburg / Nidersachsen (ots) - Allgemeinverfügung zum Verbot des Mitführens von Glasflaschen/ Glasbehältnissen, Getränkedosen und pyrotechnischen Gegenständen, Schutzbewaffnung und Vermummungsgegenständen in Zügen und auf Bahnhöfen anlässlich der Fußballspielbegegnung zwischen FC St. Pauli und Hamburger SV ...
mehrPOL-PDLU: Schifferstadt- Fahren mit E-Scooter ohne Versicherungsschutz
Ludwigshafen (ots) - Schifferstadt; Am Freitag, 24.11.2023, gegen 17:20 Uhr, stellten Beamten der Polizeiinspektion Schifferstadt, in der Waldseer Straße in Schifferstadt, eine männliche Person fest, welche mit einem E-Scooter ohne Beleuchtung unterwegs war. Im Rahmen der Kontrolle stellte sich heraus, dass das hintere Schutzblech samt Beleuchtung abgebrochen war. ...
mehrDer Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Anklage wegen mutmaßlicher Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 10. Oktober 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart Anklage gegen den deutschen Staatsangehörigen Ulli S. erhoben. Der Angeschuldigte ist hinreichend verdächtig, in mehreren Fällen gewerbsmäßig gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen zu haben (§ 17 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2, Abs. 6 AWG; § 18 ...
mehrKreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss
POL-NE: Auf Grund lokaler Bezüge teilen wir die Pressemeldung der Polizei Düsseldorf (Pressemeldung von 09.11.2023 - 14:01)
Neuss (ots) - https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/13248/5645328 Düsseldorf - Neuss - Gefälschte Diät-Spritzen im Umlauf - Düsseldorfer Polizei ermittelt - Durchsuchungen in Neuss - Ermittlungen dauern an Einsatzzeit: Donnerstag, 9. November 2023, ab 10:00 Uhr Wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das ...
mehrPOL-D: Düsseldorf - Neuss - Gefälschte Diät-Spritzen im Umlauf - Düsseldorfer Polizei ermittelt - Durchsuchungen in Neuss
Düsseldorf (ots) - Düsseldorf - Neuss - Gefälschte Diät-Spritzen im Umlauf - Düsseldorfer Polizei ermittelt - Durchsuchungen in Neuss - Ermittlungen dauern an Einsatzzeit: Donnerstag, 9. November 2023, ab 10:00 Uhr Wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz, Betruges und gefährlicher ...
mehrPOL-VIE: Tönisvorst-St. Tönis: Haben auch Sie noch einen unversicherten E-Scooter?
Tönisvorst-St. Tönis (ots) - E-Scooter sind keine Spielzeuge und auch kein Fahrrad-Ersatz, sondern sie sind Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antrieb. Entsprechend der Verordnung für diese Elektrokleinstfahrzeuge müssen sie auch versichert sein. Leider kommt es immer wieder vor, dass wir nicht versicherte E-Scooter kontrollieren, oder dass Kinder mit so einem Gerät ...
mehr
Bundespolizeidirektion Hannover
BPOLD-H: Allgemeinverfügung der Bundespolizeidirektion Hannover zum Fußballspiel Hannover 96 - Eintracht Braunschweig
Hannover / Braunschweig (ots) - ALLGEMEINVERFÜGUNG zum Verbot des Mitführens von Glasflaschen/ Glasbehältnissen, Getränkedosen und pyrotechnischen Gegenständen, Schutzbewaffnung und Vermummungsgegenständen in Zügen und auf Bahnhöfen anlässlich der Fußballspielbegegnung zwischen Hannover 96 und Eintracht ...
mehr- 3
HZA-H: Starke Nerven gefragt - Zoll macht Ekelfund am Flughafen Hannover
mehr Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Christian Pegel: "Zentrale Behörde für Arbeitsmigration soll Verfahren beschleunigen"
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett den Entwurf einer überarbeiteten Zuwanderungszuständigkeitslandesverordnung vorgestellt. Diese Verordnung regelt die ausländerrechtlichen Zuständigkeiten für Mecklenburg-Vorpommern und verteilt diese auf die kommunalen Ausländerbehörden und die zentrale Landesausländerbehörde. Notwendig wird ...
mehrBundespolizeidirektion Sankt Augustin
BPOL NRW: Bundespolizei stellt am Hauptbahnhof Köln Drogen sicher
Köln (ots) - Am Samstag, den 7. Oktober 2023 kontrollierte die Bundespolizei im Kölner Hauptbahnhof einen polizeibekannten 28-Jährigen, welcher insgesamt 38 Ecstasy- und 593 Pregabalin-Tabletten mit sich führte. Zudem stellten die Einsatzkräfte fest, dass der Mann im Rahmen einer Aufenthaltsermittlung von der Staatsanwaltschaft Köln sowie der Stadt Köln gesucht wurde. Am vergangenen Samstagabend kontrollierte ein ...
mehrHZA-KR: Zoll stellt Luxusfahrzeuge sicher
Köln (ots) - Die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS) durchsucht seit heute Morgen im Rahmen eines Verfahrens gegen einen russischen Staatsangehörigen mehrere Wohnobjekte in Rottach-Egern auf der Grundlage entsprechender gerichtlicher Durchsuchungsbeschlüsse. Ziel der Durchsuchungsmaßnahme, die im Rahmen des Sanktionsdurchsetzungsgesetzes durchgeführt wird, ist die Sicherstellung von diversen Fahrzeugen der ...
mehrHZA-KR: Soko Matrjoschka durchsucht Objekte im Großraum München/Tegernsee
Köln (ots) - Die Sonderkommission Matrjoschka der Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS) durchsucht seit heute Morgen im Rahmen eines Verfahrens gegen einen russischen Staatsangehörigen mehrere Objekte im Großraum München / Tegernsee auf der Grundlage entsprechender gerichtlicher Durchsuchungsbeschlüsse. Aus ermittlungstaktischen Gründen werden derzeit ...
mehr