Berlin (ots) - In Zeiten der Krise verabreichen Autokraten und Alleinherrscher als erstes Beruhigungspillen an die Bevölkerung. Verbreiten sich Unsicherheit und Zweifel, könnte die eigene Herrschaft erodieren. So hielt es auch Irans oberster politischer und religiöser Führer Ali Chamenei, nachdem Präsident ...
Bielefeld (ots) - Eigentlich hätte nur noch gefehlt, dass Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach Sotschi geflogen wäre. Dort am Schwarzen Meer haben sich am Donnerstag die Präsidenten Russlands, Irans und der Türkei getroffen - zu einer Art Gegenveranstaltung, während 4600 Kilometer entfernt Israel und die USA in Warschau vor der iranischen Gefahr für den ...
Regensburg (ots) - Eine seiner ersten Auslandsreisen führte Heiko Maas nach Israel. Der neue Außenminister, der wegen Auschwitz in die Politik gegangen ist, bemüht sich, eine schwärende Verletzung zu heilen. Sein Genosse Sigmar Gabriel hatte sie dem Land vor einigen Jahren mit seinem Satz, Israel sei ein ...
Berlin (ots) - Die französische Militärintervention im von Konflikten erschütterten Mali hat das nach Ansicht des Afrika-Experten Georg Klute kaum stabilisieren können. »Aus den befristeten Interventionen hat sich ein Dauereinsatz entwickelt«, sagte der Bayreuther Ethnologie-Professor der in Berlin ...
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Aufhebung der Iran-Sanktionen: Der Atomvertrag markiert einen historischen Wendepunkt. Doch die Beteiligten wissen auch, dass diese Umwälzungen mächtige Gegner haben, in den Vereinigten Staaten, im Nahen Osten und im Iran selbst. Außenpolitik ist Innenpolitik. Diese Formel hatte Hassan Ruhani 2013 mit absoluter Mehrheit ins Präsidentenamt katapultiert. Er werde ...
Regensburg (ots) - Die Szenen vor dem Gerichtshaus in Kentucky erinnern an die düsteren Zeiten des Widerstands weißer Rassisten gegen die Durchsetzung der Bürgerrechte im Süden der USA. Damals stellte sich der Gouverneur von Alabama, George Wallace, physisch in den Weg, um schwarzen Studenten den Zugang zur Universität des Südstaats zu verwehren. Heute ist es die Leiterin des Standesamtes von Rowan County, die sich ...
Berlin (ots) - Das iranische Volk hat der islamischen Theokratie mit dieser Präsidentenwahl eine unzweideutige Lektion erteilt und demonstriert, dass es nicht länger bereit ist, das allein von der theokratischen Herrschaft verantwortete innen- und außenpolitische Desaster tatenlos hinzunehmen. Der grandiose Sieg Hassan Ruhanis dokumentiert auch, dass die Herrschaft ...
Osnabrück (ots) - Rechnung ohne den Wirt? Falls jemand vergessen haben sollte, wer im Iran die Macht hat, in diesen Tagen wird er daran erinnert: Es ist der Oberste Rechtsgelehrte Ajatollah Ali Chamenei. Der von ihm kontrollierte Wächterrat disqualifiziert vor der Präsidentschaftswahl im Juni ausgerechnet die beiden aussichtsreichsten Kandidaten, Akbar Haschemi Rafsandschani und Esfandiar Rahim Maschaei. Der Grund liegt auf der Hand: Nur sie wären imstande, dem ...
Lüneburg (ots) - Unmittelbar nach dem Scheitern der jüngsten Atomgespräche in Kasachstan hat der Iran die Förderung in zwei Uran-Bergwerken aufgenommen. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad sagte, der Westen könne Iran nicht mehr von der Atomkraft fernhalten. Der Westen wirft dem Iran vor, unter dem ...
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder ist am Mittwoch zu einer dreitägigen Reise nach Ägypten aufgebrochen. In Kairo wird er sich u.a. mit den Repräsentanten der christlichen Kirchen, der Regierungspartei und der Opposition treffen. Zu der Reise erklärt der Fraktionsvorsitzende: "Die Entwicklung in Ägypten nach der friedlichen Revolution erfüllt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in letzter Zeit zunehmend mit Sorge. Die ...
Rostock (ots) - Die Muslimbrüder schicken sich an, die Gegenwart am Nil stärker denn je zu beeinflussen. Ableger dieser ältesten Islamistenorganisation in Nahost stellen nach der ersten freien Wahl seit 1952 die große Mehrheit im ägyptischen Parlament - und seit Sonntag gar den Präsidenten. Mohammed Mursi hat die jüngste Stichwahl gewonnen, soll am Sonnabend das Amt antreten. Muslimbruder Mursi gilt als eher ...
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Das Schicksal von Sakineh Mohammadi Aschtiani lässt einem das Blut in den Adern gefrieren. Gewiss, dass die iranische Justiz mit der Todesstrafe schnell zur Hand ist, ist nicht neu. Dass die Urteile häufig zurechtgeschustert werden, auch nicht. Aber der Fall der 43-jährigen Frau, von der die Welt vor allem deswegen erfuhr, weil sie im iranischen Fernsehen als ...
Rostock (ots) - Der Aufruhr im Iran scheint, trotz gestörter Handynetze und Internetzugänge, kaum noch aufhaltbar zu sein. Noch ist der Widerstand aber sichtbar begrenzt - auf die gebildete, weltoffene, junge und vor allem städtische Mittelklasse. Deren zerbrechlichen Netzwerken fehlt weiter die breite Basis. Große Bevölkerungskreise der aufstrebenden mittelöstlichen Regionalmacht halten offenbar auch 30 ...
Düsseldorf (ots) - Wie ernst ist die Lage im Iran? Die Einschätzung fällt schwer, denn das Regime sabotiert die freie Presseberichterstattung. Sicher ist nur: Der Iran steht vor der größten Zerreißprobe seit der islamischen Revolution von 1979. Es ist ein interner Machtkampf, der das Land spaltet. Seine Protagonisten sind alles andere als lupenreine ...
Hamburg (ots) - Für den prominentesten israelischen Schriftsteller, Amos Oz, ist der Abzug aus dem Gaza-Streifen eine der ernstesten Krisen seines Landes, vergleichbar mit dem Abzug aus dem Sinai. "Das Land hat den Moment der Wahrheit in seiner Geschichte erreicht. Dessen sind sich viele ganz stark bewusst. ...
Berlin (ots) - Manuskript der Rede des Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos, anlässlich der 1. Lesung des Haushaltes 2004, Generaldebatte Bundeskanzleramt im Deutschen Bundestag 10. September 2003 === ES GILT DAS GESPROCHENE WORT! === SPERRFRIST: FREI AB BEGINN DER REDE!=== Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und ...
Hamburg (ots) - Die Wut der Muslime auf den Westen wächst. Doch es sind nicht Menschenrechte und Demokratie, die sie ablehnen. Vielmehr beschuldigen sie Amerikaner und Europäer, ihnen diese Werte vorzuenthalten, schreibt der deutsch-iranischen Autor Navid Kermani in der ZEIT. Gegen die Behauptung, die Demokratisierung der islamischen Welt müsse an Kulturgrenzen scheitern, stellt Kermani fest: Muslimische ...
