München (ots) - In dem Nichtigkeitsverfahren betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 2 018 508 (DE 50 2007 002 683) ist das Urteil des 7. Senats des Bundespatentgerichts vom 30. September 2022 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Die anonymisierte Entscheidung steht Ihnen ...
PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin/Falkensee (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie folgende Exklusivmeldung, die bei Nennung der Quelle zur sofortigen Verwendung frei ist: Sven Georg B., der gestern als einer der Rädelsführer einer Gruppe festgenommen wurde, die sich in einem Telegram-Chat "Vereinte Patrioten" nannte, lebt in Falkensee bei Berlin. Nach Informationen von rbb24 Recherche wohnt er in Falkensee unauffällig in ...
VBB Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr e.V.
Bonn (ots) - Am 24. Februar 2022 hat der russische Präsident mit dem Beginn der Invasion in die Ukraine das Völkerrecht gebrochen und ein hochrangiger General reagiert in einer Weise, deren Auswirkungen auf die eigene Truppe nur erahnt werden können: der Inspekteur des Heeres beklagt auf LinkedIn, dass das Heer, das er führen dürfe, mehr oder weniger blank dastehe. Siegmar Gabriel hat in einem Interview in der ARD-Sendung Maischberger am 24.02 2022 den vermeintlich ...
Halle/MZ (ots) - Nach erneuter monatelanger Prüfung, versteht sich. Haenel habe Patentrechte seines Konkurrenten Heckler&Koch verletzt, lautet die Begründung. Daran wäre nichts auszusetzen, wenn das Verteidigungsministerium nicht schon Hinweise auf Patentverletzungen eingeräumt hätte. Weil Heckler&Koch sich nicht offiziell beschwerte, wurde den Hinweisen nicht nachgegangen. Sinnvoll wäre es auf jeden Fall gewesen: ...
Düsseldorf (ots) - Die SPD hat das Festhalten von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Ziel der Nato, die Militärausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in den Mitgliedstaaten zu erhöhen, als unbesonnen und für die Bundeswehr nicht hilfreich kritisiert. Mit Blick auf die ...
Düsseldorf (ots) - Von Martin Kessler Die Firma Haenel aus Suhl hat eine lange Unternehmensgeschichte vorzuweisen. Unter anderem stattete sie die Wehrmacht mit dem Sturmgewehr 44 aus, worauf die Thüringer merkwürdigerweise noch heute stolz sind. Trotzdem war der Waffenhersteller aus Ostdeutschland im Auftragsgeschäft der Bundeswehr eher ein Unbekannter. Da der Rüstungsproduzent inzwischen einem Staatskonzern aus den Vereinigten Arabischen Emiraten gehört, warf der ...
Köln (ots) - Der Skandal um den Verrat von Dienstgeheimnissen aus dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) an Soldaten des Kommando Spezialkräfte (KSK) weitet sich offenbar aus. Nach Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung sollen mindestens acht KSK-Soldaten offenbar regelmäßig unberechtigterweise über Ermittlungsinterna aus dem MAD informiert worden ...
Stuttgart (ots) - Der Machtkampf beim Waffenhersteller Heckler & Koch geht an diesem Donnerstag in eine neue Runde. Der Luxemburger Großaktionär CDE dringt auf eine Abwahl des Aufsichtsratschefs Harald Kujat, der erst im Juli in das Amt gewählt worden war. Begründet wird dies insbesondere mit seinem Alter von 77 ...
Berlin (ots) - Nach einem Polizeieinsatz in Berlin wird im Netz der Anschein erweckt, in einem Flüchtlingsheim sei eine schwere Waffe und Munition gefunden worden. Die Besitzer seien «wieder auf freiem Fuß». Bebildert werden die Artikel etwa mit einem Sturmgewehr. BEWERTUNG: Der Polizeieinsatz war in einem Heim für Wohnungslose. Gefunden wurde eine sogenannte ...
Stuttgart (ots) - Der frühere Generalinspekteur Harald Kujat will in seiner künftigen Funktion als Aufsichtsratschef für einen Imagewandel der Oberndorfer Waffenschmiede Heckler & Koch sorgen. "Die Firma ist unverzichtbar für unsere nationale Sicherheit", sagte er im Interview der "Stuttgarter Zeitung" und der ...
terre des hommes Deutschland e. V.
Osnabrück (ots) - Anlässlich einer Anhörung des Bundestagsausschusses für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) zur Lage von Kindersoldaten kritisiert das entwicklungspolitische Kinderhilfswerk terre des hommes, dass Deutschland nach wie vor den Export von Kleinwaffen erlaubt. »Weltweit gibt es ...
Berlin (ots) - Kurzform: Wer wirklich mehr Sicherheit schaffen will, der muss flächendeckend gut ausgebildetes Wachpersonal einstellen, das - ähnlich wie an Flughäfen, Botschaften oder Ministerien - schwer bewaffnet Patrouille läuft. Aber dafür haben die vielfach hoffnungslos überschuldeten Bundesstaaten kein Geld. Allein bei den öffentlichen Schulen in Amerika ...
Eckernförde (ots) - SIG Sauer wird kein Angebot im Rahmen der derzeitigen Ausschreibung der Bundeswehr zur Beschaffung eines neuen Sturmgewehres abgeben. Damit reagiert das Unternehmen auf die, nach seiner Einschätzung, wettbewerbsnachteiligen Formulierungen weiter Teile der Ausschreibung. Die technischen ...
Cottbus (ots) - Die Polizei in Brandenburg und Sachsen rüstet auf. In einer Welt, in der Attentäter mit Kriegsausrüstung den Terror in unsere Städte tragen, wollen die Sicherheitskräfte entsprechend reagieren können - mit Sturmgewehr, Nato-Munition und Titanhelm. Braucht es das? Längst dient sich auch das deutsche Militär als Eingreiftruppe im Inneren an. So ...
Regensburg (ots) - Mutter der Truppe in Not Als Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dreieinhalb Jahren die vorherige Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen ins Verteidigungsressort beförderte, war das eine große Überraschung. In der Bundeswehr rümpften viele die Nase über die erste Frau an der Spitze ...
Düsseldorf (ots) - Natürlich werden wir jetzt, nach Berlin, eine neue Sicherheitsdebatte führen. Das ist auch gut so, denn ein Staat, und sei er noch so liberal, muss die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten, so gut es geht. Das heißt nicht, dass ein Anschlag automatisch ein Staatsversagen ist - zu zahlreich sind die potenziellen Ziele, nicht nur im Advent. Wir ...
Düsseldorf (ots) - Nach der Niederlage von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im erstinstanzlichen Prozess um das Pannen-Sturmgewehr G36 haben die Grünen ein Scheitern auch in einem Berufungsverfahren vorausgesagt. "Ursula von der Leyen sollte die Beschaffungsverträge mit der Rüstungsindustrie genauer lesen", sagte Grünen-Rüstungsexperte Tobias Lindner ...
Bielefeld (ots) - Die G36-Affäre bleibt dubios: Warum sind Soldaten in der Praxis mit einem Gewehr zufrieden, das in der Theorie des Testlabors miserable Werte erzielt? Diese Diskrepanz konnte und musste das Gericht nicht auflösen. Für das Bundesverteidigungsministerium ist der Prozess nicht gut verlaufen. Denn das gesamte Verfahren zeigt deutlich, dass in dem ...
München (ots) - Moderation: Michael Strempel Geplante Themen: Großbritannien: Das Referendum Kurz vor dem entscheidenden Referendum mit der Frage "BREXIT ja oder nein", setzt der Weltspiegel einen Schwerpunkt. Michael Strempel interviewt vor Ort den konservativen Abgeordneten und überzeugten Brexit-Befürworter ...
Berlin (ots) - Die NATO schickt jetzt AWACS gegen den Islamischen Staat (IS) aus. Helfen die fliegenden Gefechtsstände über Irak und Syrien gegen Frauen und Männer, die sich Sprengstoffwesten anziehen, zum Küchenmesser greifen oder mit dem Sturmgewehr Kindergärten, Kirchen und Kinos besuchen? Extrem faule Killer warten einfach vor der Haustür eines französischen Polizisten. Wer öffentlichkeitswirksam morden will, ...
Regensburg (ots) - Hans-Peter Bartels ist beileibe nicht der erste und wohl sicher auch nicht der letzte Wehrbeauftragte des Bundestages, der einmal im Jahr mit seinem Bericht sozusagen den "Kummerkasten" der deutschen Armee öffnet. Er lieferte gestern einen schnörkellosen, nichts beschönigenden Befund der Truppe ...
Berlin (ots) - Türkische Behörden haben in diesem Jahr eine Ausreise eines 16-jährigen Jugendlichen aus Berlin in den »Islamischen Staat« im türkisch-syrischen Grenzgebiet verhindert. Danach übergaben sie den Fall an Berliner Ermittlungsbehörden. »Die Einleitung des Ermittlungsverfahrens erfolgte erst, als die Person von türkischen Behörden aufgegriffen ...
Bielefeld (ots) - Während die Ermittlungen der Hintergründe des Blutbads im kalifornischen San Bernardino noch in den Anfängen stecken, lässt sich eines mit Gewissheit sagen: Das Killer-Pärchen hatte kein Problem, sich bis an die Zähne zu bewaffnen. Nicht einmal der Eintrag auf einer Flugverbots-Liste für Personen unter Terrorverdacht hätte sie am Kauf ihrer ...
Baden-Baden (ots) - Eine SWR-Produktion ist heute (24. Oktober 2015) mit dem Marler Fernsehpreis für Menschenrechte ausgezeichnet worden. "Waffen für die Welt - Export außer Kontrolle" von Daniel Harrich gewinnt in der Kategorie "Dokumentation Inland". Die Sendung wurde im Rahmen des Dokumentarformats "Die Story ...
