Hagen (ots) - Im Ziel sind sich alle Parteien einig: Nichtraucher müssen vor Tabakqualm geschützt werden. Über den Weg aber tobt ein erbitterter Kampf um die Kippe zwischen Pragmatikern und Hardlinern. Die zentrale Frage: Ist der Staat verpflichtet, seine Bürger vor Gesundheitsrisiken zu schützen, oder darf der Nichtraucher selbst entscheiden, ob er sich in einer Kneipe oder dem Festzelt dem Qualm der Raucher ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Ein Streit zwischen Bund und Ländern um Geld unter anderem für schnelle Internet-Anschlüsse droht neue Verbraucherrechte für Telefonkunden zu verzögern. Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes, das etwa "Warteschleifen-Abzocke" verhindern soll, steht nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Gruppe (Montagsausgaben) im Bundesrat am kommenden Freitag auf der Kippe: Eine Ländermehrheit für die Anrufung des Vermittlungsausschusses zeichnet sich ab, alle ...
Osnabrück (ots) - Corona-Krise: Kita-Öffnungen Mitte Juni auf der Kippe Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) nennt jetzt 22. Juni als "Wunschzeitpunkt" für spürbare Kita-Öffnungen Hannover. Die für Mitte Juni angekündigte weitreichende Öffnung von Kitas steht auf der Kippe. "Die nächste Änderung der Corona-Verordnung des Landes voraussichtlich zum 22. Juni ist mein Wunschzeitpunkt für spürbare ...
Düsseldorf (ots) - Die geplante Verleihung des Heine-Preises an den umstrittenen Literaten Peter Handke könnte nach einem Bericht der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) noch kippen: Die Entscheidung der unabhängigen Jury muss nämlich vom Rat der Stadt Düsseldorf bestätigt werden. Dass dieser im Juni die Verleihung rückgängig macht, sei durchaus möglich, denn SPD, Grüne und FDP kritisieren die Entscheidung ...
Düsseldorf (ots) - Von Helmut Michelis Seit seiner Gründung 1947 ist Pakistan ein von blutiger Gewalt gequältes Land Gewalt, die Benazir Bhutto selbst mit der Hinrichtung ihres Vaters und der Ermordung ihrer Brüder getroffen hat. Nur mit Glück entkam die Ex-Regierungschefin jetzt dem Anschlag. Er war mit teuflischer Professionalität vorbereitet - ein Hinweis auf Geheimdienstkreise als Drahtzieher? Die ...
Friedrichsdorf / Khartum, 9. April 2010 (ots) - Sudan: Zukunft von Afrikas größtem Land steht auf der Kippe Vor den Wahlen am 11. April im Sudan macht die internationale Hilfsorganisation World Vision auf das Elend Hunderttausender Menschen im Land aufmerksam. "Das größte Problem des Sudan ist seine unglaubliche Rückständigkeit", sagt World Vision-Friedensexperte Ekki Forberg. Es fehle an politischen und ...
Köln (ots) - Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angekündigte Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 steht wieder auf der Kippe. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. In der Sitzung des Koalitionsausschusses am Donnerstagabend solle über das Thema noch einmal geredet ...
Pressemitteilung BFW Nord Umwandlungsverbot für Eigentumswohnungen auf der Kippe 04.01.2021 – Anfang November 2020 beschloss das Bundeskabinett das neue Baulandmobilisierungsgesetz. In der Entwurfsfassung ist ein Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen vorgesehen. Doch nach jetzigem Stand geht das Gesetz so nicht in den ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der Karneval der Kulturen 2015 steht auf der Kippe. Für das nächste Jahr steht die derzeitige Leitung des Karnevalbüros nicht mehr zur Verfügung. Hintergrund ist die ungeklärte Frage, wer für die Mehrkosten aufkommt, die durch ein überarbeitetes Sicherheitskonzept entstehen. Laut Angaben der Leitung hat sich das Büro der Integrationsbeauftragen bis heute nicht entschieden, ob es die zusätzlichen ...
BDI Bundesverband der Deutschen Industrie
Berlin (ots) - Zur Vorlage aktueller Konjunkturzahlen durch das Statistische Amt der EU sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Gelingen des wirtschaftlichen Neustarts auf der Kippe" "Ein Gelingen des wirtschaftlichen Neustarts steht auf der Kippe. Er wird durch die wieder steigenden Infektionszahlen ...
Düsseldorf (ots) - Der steuerliche Grundfreibetrag von 8000 Euro pro Kind steht auf der Kippe. Dies meldet die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf mehrere Führungsleute der Union. "Der Kinderfreibetrag ist mehr als fraglich. Angesichts der dramatischen Finanzlage wird es wahrscheinlich nicht klappen", zitiert das Blatt aus ...
Pressemitteilung Freiburg/Berlin, 25. Mai 2020 Klimaschutz im Flugverkehr steht auf der Kippe Die Luftverkehrsindustrie versucht das internationale Abkommen zur Begrenzung des CO2-Ausstoßes (CORSIA) zu ändern. Berechnungen des Öko-Instituts zeigen, dass der Industrievorschlag die Verpflichtung zur Vermeidung oder Ausgleich von Treibhausgasemissionen bis ...
Saarbrücken (ots) - Radfahrer können womöglich bald aufatmen: Die in Deutschland bestehende Dynamopflicht für Fahrräder steht auf der Kippe. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag) berichtet, prüft das Bundesverkehrsministerium die Abschaffung der seit den 70er Jahren bestehenden Pflicht. Eine endgültige Entscheidung darüber soll noch in diesem Frühjahr ...
Cottbus (ots) - Für die Technologie der C02-Abscheidung und Lagerung (CCS) gibt es gute Argumente. Nicht nur in der Lausitz, wo Tausende Arbeitsplätze an der Kohle hängen. Sondern auch, wenn es um globalen Klimaschutz geht. Denn weltweit ist die Kohle der wichtigste Energierohstoff der Stromerzeugung. Das ist erst einmal schlecht, weil bei ihrer Verbrennung große Mengen des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) ...
Köln (ots) - Das Erste, Sonntag, 28.02.2010, 12.03 - 12.45 Uhr Presseclub mit Jörg Schönenborn (bitte beachten Sie den geänderten Titel): "NRW vor der Wahl - Schwarz-Gelb auf der Kippe?" Vier Monate ist die schwarz-gelbe Koalition an der Macht. Angetreten war sie als Wunschkoalition. Doch die Verwerfungen werden von Tag zu Tag größer. ...
Hamburg (ots) - Wolfgang Thierse, stellvertretender Vorsitzender der SPD, hat in "Fünf Thesen zur Vorbereitung eines Aktionsprogramms für Ostdeutschland" eine niederschmetternde Bilanz der Entwicklung in den neuen Bundesländern gezogen. In der jüngsten Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT werden Passagen des parteiinternen Papiers zitiert: - "Eine ...
Berlin (ots) - Aus Anlass der Klausurtagung der SPD-Ostabgeordneten im Deutschen Bundestag erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Sprecher der Abgeordneten der Neuen Bundesländer, Günter Nooke MdB: Kanzler Schröders Sommerreise durch die neuen Länder hat sich endgültig als Flop erwiesen. So banal und substanzlos wie ...
Köln (ots) - Eltern mit höheren Einkommen sollten künftig die Schulbücher ihrer Kinder voll bezahlen. Das schlug der SPD-Fraktionsvorsitzende Edgar Moron im WDR-Politikmagazin Westpol vor, um die Kommunen bei den Schulbuchausgaben zu entlasten. Gleichzeitig sollten Schüler einkommensschwacher Familien dann jedoch weniger oder gar nicht an den Schulbuchkosten beteiligt werden, so Moron. Zur Zeit zahlen alle Eltern einkommensunabhängig rund ein Drittel der ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Es ist nun wirklich genügend Wissen angehäuft, um ein schnelles Umsteuern zu rechtfertigen. Zumal die Lage dramatischer ist, als selbst die Experten lange glaubten. Die Konsequenz daraus ist, Politik, Wirtschaft, Bürgerinnen sowie Bürgern bleibt weniger Zeit als gedacht, um zu reagieren. Laut Weltklimarat gibt es noch die Chance, die globale Temperatur bis 2100 bei 1,5 Grad plus zu stabilisieren. Das bedeutet: Die globalen ...
Halle (ots) - Das geplante Raketenabwehrsystem MEADS steht nach Auffassung des Rüstungsexperten Bernd W. Kubbig auf der Kippe und droht deutlich teurer zu werden als geplant. Ich befürchte, dass sich dieses Einzelvorhaben zu einem Projekt in zweistelliger Milliardenhöhe auswächst", erklärte der ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Es ist nun wirklich genügend Wissen angehäuft, um ein schnelles Umsteuern zu rechtfertigen. Zumal die Lage dramatischer ist, als selbst die Experten lange glaubten. Die Konsequenz daraus ist, Politik, Wirtschaft, Bürgerinnen sowie Bürgern bleibt weniger Zeit als gedacht, um zu reagieren. Laut Weltklimarat gibt es noch die Chance, die globale Temperatur bis 2100 bei 1,5 Grad plus zu stabilisieren. Das bedeutet: Die globalen ...
Osnabrück (ots) - Nachtflüge in Hannover auf der Kippe? Regierung lässt Lärm überprüfen Verkehrsminister Olaf Lies (SPD): "Wissen um die Belastung, die nächtlicher Fluglärm bei Anwohnern auslöst" - Land nennt 24-Stunden-Betrieb "Alleinstellungsmerkmal", erwägt aber, auf Teile des Nachtflugs zu verzichten Osnabrück. Das Land Niedersachsen will der Frage ...
Halle (ots) - Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und Grünen in Sachsen-Anhalt stehen auf der Kippe: Die Grünen haben für Freitagmorgen eine Sondersitzung des Koalitionsausschusses beantragt, weil es massive Schwierigkeiten vor allem in der Arbeitsgruppe Bildung zwischen Grünen und CDU gibt. ...
Saarbrücken (ots) - Das Aus für das Mehrwertsteuerprivileg der Deutschen Post steht offenbar wieder auf der Kippe. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe) berichtet, haben die Bundesländer am Donnerstag im Finanzausschuss des Bundesrates dem Vorhaben ihre Zustimmung verweigert. Die Neuregelung ...
Berlin (ots) - EU-Kommission stimmt am 7. Dezember 2016 über das Schicksal der EU-Naturschutzrichtlinien ab - Deutsche Umwelthilfe fordert Kommissare auf, sich für den Erhalt und die Stärkung der Richtlinien einzusetzen Die Europäische Kommission hat in den letzten Monaten die EU- Vogelschutzrichtlinie (SPA-RL) und die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) einem sogenannten "Fitness-Check" unterzogen und sie ...
Berlin (ots) - Showdown bei der europäischen Abfallpolitik - Unter maßgeblich deutschem Einfluss sollen von der Mehrheit des EU-Parlaments geforderte Recyclingziele verwässert und verschoben werden - Deutsche Umwelthilfe fordert "anspruchsvolle Abfallgesetzgebung als Einstieg in die Recyclinggesellschaft" 23. Mai 2008: Drei Tage vor entscheidenden Verhandlungen in Brüssel über die Zukunft der europäischen ...
Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Lahr (ots) - Die Bastion Schufa, der Schrecken der Verbraucher, wackelt gewaltig. Freiwillig hat die Wirtschaftsauskunftei Schufa am 28. März 2023 die Speicherfrist für das Merkmal "Restschuldbefreiung nach einer Privatinsolvenz" von drei Jahren auf sechs Monate verkürzt. Am Europäischen Gerichtshof (EuGH) war in einem Gutachten kritisiert worden, dass die Schufa ...
Hamburg (ots) - Mit ihren frechen Songs eroberte Katy Perry in den letzten Wochen die Charts. Mit InTouch sprach die Sängerin über ihren Erfolg, den sie sich wie folgt erklärt: "Ich bin mir selbst treu geblieben und sage immer das, was ich denke. Außerdem bin ich eine echte Frau und nicht bloß so ein gemachtes Pop-Flittchen, das sich vor den Paparazzi ...
Hamburg (ots) - Land unter in Deutschland und anderswo. Dämme brechen, Brücken bersten, Häuser stürzen ein, Menschen kämpfen um ihr Leben. Mitten im Sommer sintflutartige Regenfälle. Die Meteorologen und Klimaforscher sind sich einig, dass wir in Zukunft mit noch mehr Katastrophenmeldungen leben müssen. ...
