Olympia Sotschi: Anne Gellinek und Wolf-Dieter Poschmann kommentieren Eröffnungsfeier live im ZDF (FOTO)
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Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Nichts als Stimmungsmache - ein Kommentar von KNUT PRIES
Essen (ots) - Im Streit um die sogenannte Armutseinwanderung wird schweres Geschütz aufgefahren. Jetzt, wo auch Rumänen und Bulgaren hierzulande ohne besondere Erlaubnis eine Arbeit aufnehmen dürfen, tun beide Seiten so, als gehe es ums Ganze. Am Stammtisch, wo sich die CSU die Lufthoheit gesichert hat, sieht man den Sozialstaat im Massenzustrom dubioser Balkanesen untergehen. Bei der EU-Kommission in Brüssel wird ...
mehrBERLINER MORGENPOST: Die EU ist nicht an allem schuld / Leitartikel von Jochim Stoltenberg
Berlin (ots) - Es könnte seine letzte wichtige Entscheidung nicht nur auf der europäischen Bühne sein. Auf jeden Fall ist es keine schlechte. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), dessen Zukunft in einer neuen Bundesregierung ungewiss ist, hat die Aufnahme der beiden EU-Armenhäuser Bulgarien und Rumänien in den grenzenlosen Schengen-Raum blockiert. Mit ...
mehrDIE ZEIT: Mehr als 220 deutsche Islamisten nach Syrien ausgereist / Verfassungsschutz erwartet mehr Engagement von der Türkei
Hamburg (ots) - Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, erwartet, dass die Türkei mehr gegen Islamisten unternimmt, die über das Land in den Nachbarstaat Syrien einreisen. "Die Türkei ist ein ganz wichtiger Faktor in der Region. Wir hoffen auf und erwarten hier eine wesentlich ...
mehrWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Ströbele bei Snowden
Bielefeld (ots) - Auch wenn der US-Fernsehsender CNN es genau anders herum berichtet hatte: Der Bundesaußenminister heißt Guido Westerwelle und nicht Hans-Christian Ströbele. Seit seinem angeblich so großen Coup, als erster Politiker weltweit mit dem Agenten Edward Snowden in Moskau gesprochen zu haben, ist der Abgeordnete der Grünen ein sehr gefragter Mann. Der ...
mehrWestfalenpost: Überraschungscoup Von Harald Ries
Hagen (ots) - Die Freude an seinem Coup war Hans-Christian Ströbele deutlich anzusehen. Man kann ihn verstehen. Denn was immer sein Besuch bei Edward Snowden für diesen und für die Aufklärung der NSA-Aktivitäten in Deutschland für Folgen haben mag: Erst einmal ist es dem grünen Urgestein im Alleingang gelungen, die Bundesregierung unter erheblichen Druck zu ...
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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundeswehr/Afghanistan/Hilfskräfte
Stuttgart (ots) - Da hat die Bundesregierung gerade noch die Kurve genommen. Mehr afghanische Helfer von Bundeswehr und Polizei als ursprünglich vorgesehen sollen hier ein Aufenthaltsrecht erhalten. Bisher war der Eindruck entstanden, als lasse Deutschland diejenigen im Stich, die wegen ihrer Mitarbeit künftig in ständiger Angst leben müssen. Allerdings sind Innenministerium und Bundeswehr wohl weniger wegen der ...
mehrNeue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Boris Pistorius, Vorsitzender der Innenministerkonferenz
Osnabrück (ots) - Pistorius fordert von EU-Gipfel Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge IMK-Vorsitzender: Auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit berücksichtigen - Einreisehürden für qualifizierte Zuwanderer niedriger hängen - Neues Bleiberecht nötig Osnabrück.- Mit Blick auf den EU-Gipfel hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Boris ...
mehrWeser-Kurier: Zur Überwachung des Mobiltelefons von Bundeskanzlerin Angela Merkel schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Bremen (ots) - Nun also Merkels Handy. Die Aufregung, ja Empörung ist groß in den deutschen Regierungsreihen. In der Tat ist es völlig inakzeptabel, dass die amerikanischen Geheimdienste das Handy der Regierungschefin eines befreundeten Staates abhören. Genauso wie es völlig inakzeptabel ist, dass offenbar ...
mehrRheinische Post: Russlands Nationalismus
Düsseldorf (ots) - Ein nationalistischer Mob randaliert in Moskau gegen Ausländer, nachdem ein junger Russe getötet wurde. Die russische Polizei reagiert, indem sie 1200 Gastarbeiter festnimmt. Das ist der stumpfsinnige fremdenfeindliche Aktionismus eines Staates, der seine Bürger mit einem hochexplosiven sozialen Problem alleinlässt. Russlands Zuwanderungsproblem ist hausgemacht. Bürger aus den verarmten ehemaligen ...
mehrWestfalenpost: Europa muss sich öffnen Von Joachim Karpa
Hagen (ots) - Wir sind so satt. Wir beklagen Übergewicht. Wir werfen tausende Tonnen Lebensmittel weg. Wir gehören auf dem Globus zu den Reichen. Zu den guten Nachrichten gehören die schlechten: Alle zehn Sekunden stirbt ein Kind unter fünf Jahren. Es verhungert. Bundespräsident Joachim Gauck hat gestern Abend zum Auftakt der Woche der Welthungerhilfe daran erinnert und dazu aufgefordert, in den Bemühungen gegen ...
mehrAbgeschobener Intensivtäter "Mehmet" räumt im Streitgespräch mit Günther Beckstein bei Stern TV ein: "Ich spiele mit dem Gedanken, meine Haftstrafe anzutreten"
Köln (ots) - "Ich bereue, was ich getan habe, aber ich war noch ein Kind. Und: Es waren schwierige Umstände." So begründe Muhlis Ari, der in Deutschland als jugendlicher Intensivtäter Mehmet bekannt wurde, am Mittwochabend bei stern TV seine kriminelle Karriere. Erstmals räumt er im Gespräch mit Steffen ...
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Report Mainz: Länderprogramme für Syrien-Flüchtlinge kaum genutzt / Kritik an hohen finanziellen Hürden / Menschenrechtsbeauftragter Löning (FDP) sieht "Abwehr-Reflexe"
Mainz (ots) - Die Programme der Bundesländer zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge durch Familienangehörige in Deutschland werden nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" bisher kaum genutzt. Eine aktuelle Umfrage unter allen Bundesländern ergab, dass im Rahmen der Länderregelungen bisher nur 2 Syrer ...
mehrstern TV - Mittwoch, 09.10.2013, 22:15 Uhr - live bei RTL, Moderation: Steffen Hallaschka
Köln (ots) - Als Jugendlicher verurteilt und abgeschoben: So geht es Mehmet heute Sein Fall spaltete die Öffentlichkeit: Muhlis Ari, genannt Mehmet, war noch keine 14 Jahre alt, da war er den deutschen Behörden bereits als einschlägiger Straftäter bekannt. Mehr als 60 Straftaten, darunter schwere ...
mehrStuttgarter Zeitung: Unsere Toten / Leitartikel zu Flüchtlinge/Lampedusa/Europa
Stuttgart (ots) - Jene, die wir als moralische Autoritäten akzeptieren, geißeln die Asyl- und Zuwanderungspolitik seit Jahren - entsprechend abgedroschen klingen die Worte der "Festung Europa". Aus der Routine des Entsetzens auszubrechen ist im Sommer kurz einmal dem neuen Papst Franziskus gelungen, als er auf Lampedusa mit Überlebenden der Überfahrten betete. Auf ...
mehr"Es gibt keinen Datenschutz mehr, aber Datenschutzbeauftragte." / PEN-Präsident Josef Haslinger im ZDF-Magazin "aspekte" über Einreise-Verweigerung für Ilja Trojanow in USA
Mainz (ots) - Der Präsident des PEN-Zentrums Deutschland Josef Haslinger kritisiert nach der verweigerten Einreise des deutschen Schriftstellers Ilja Trojanow in die USA die deutsche Regierung für ihre Passivität bei der Verteidigung von Bürgerrechten und Datenschutz gegenüber den US-Geheimdiensten. "Ich ...
mehrNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Vermehrter Zustrom von Asylbewerbern nach Deutschland Humanitäre Aufgabe HUBERTUS GÄRTNER
Bielefeld (ots) - Das Recht auf Asyl ist im Grundgesetz verankert, es steht in Deutschland jedem politisch Verfolgten zu. Daran gilt es noch einmal zu erinnern in einer Situation, wo wieder vermehrt Menschen zu uns kommen und Schutz und Hilfe suchen. Dabei sind es noch gar nicht so viele. Angesichts der zahlreichen ...
mehrWal- und Delfinschutz-Forum (WDSF)
Tierschützer "stinksauer auf Leutheusser-Schnarrenberger und die FDP" / Boykottaufruf gegenüber der FDP zur Bundestagswahl
Hagen (ots) - Die Tierschutzorganisation Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) hat über das soziale Netzwerk Facebook zum Wahlboykott der FDP aufgerufen und bisher über 500.000 Nutzer erreicht. Grund: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hält einen Auslieferungshaftbefehl über Interpol ...
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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Syrien
Bielefeld (ots) - Krieg hat seine eigene Logik; ein Bürgerkrieg in Nahost erst recht. Auf den ersten Blick könnte man vermuten, dass es nicht im Interesse des syrischen Diktators Assad liegt, Chemiewaffen einzusetzen. Seine Armee rückt vor, die Rebellen sind unter sich zerstritten. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann Assad wieder das ganze Land kontrolliert. ...
mehrMayer: Vertragsverletzungsverfahren wegen Sprachanforderungen für Ehegatten zügig beenden
Berlin (ots) - Die EU-Kommission hat gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der Anforderungen für die Familienzusammenführung eingeleitet. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Wer Abstriche bei den Sprachkenntnissen ...
mehrBERLINER MORGENPOST: Hellersdorf ist eine richtige Wahl / Leitartikel von Jochim Stoltenberg
Berlin (ots) - Neben all seinen Potenzialen hat Berlin reichlich Probleme. Eines ist seine Attraktivität auch für Asylbewerber. Bis zum Ende ihres Aufnahmeverfahrens müssen sie in Unterkünften untergebracht werden, die in Berlin Mangelware sind. Rund 1200 Plätze fehlen, um die in den vergangenen Monaten verstärkt einreisenden Flüchtlinge angemessen zu ...
mehrWieland (Grüne): Snowden nach Deutschland einreisen lassen/ Verhandlungen über Freihandelsabkommen aussetzen
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 2. Juli 2013 - Wolfgang Wieland, Grünen-Fraktionssprecher für Innere Sicherheit, spricht sich dafür aus, den früheren US-Geheimdienstler Edward Snowden, der die Abhöraktionen der NSA bekannt gemacht hatte, in Deutschland aufzunehmen. "Ich bin dafür, dass man ihn in die Bundesrepublik ...
mehrMärkische Oderzeitung: zur Wahl in Albanien
Frankfurt/Oder (ots) - Albanien hat sich eigentlich auf niedrigem Niveau einigermaßen stabilisiert. Das Land gehört der Nato an, seine Bewohner können seit 2010 visafrei in die EU einreisen. Das Hauptproblem sind freilich die verbreitete organisierte Kriminalität und Gewalt, von denen auch die Vorgänge am Wahltag zeugen. Wahrscheinlich wird man deshalb weiter auf den EU-Beitritt warten müssen. Pressekontakt: ...
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
Weltflüchtlingstag: Deutsches Institut für Menschenrechte kritisiert Populismus in Asyl- und Migrationsdebatte - zum 20. Juni
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat neue populistische Töne in der Asyl- und Migrationsdebatte kritisiert. In den Diskussionen über Asyl und Migration in Deutschland seien Äußerungen zu hören, die an die Asyldebatte Anfang der 1990er Jahre erinnerten, erklärte Beate Rudolf, Direktorin ...
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Stuttgarter Zeitung: Leitartikel zu Syrien/EU/Waffenembargo: Keine Lust auf die Last
Stuttgart (ots) - Die Uneinigkeit in der Syrienpolitik verstärkt das Bild einer Gemeinschaft, die außenpolitisch nicht agiert, sondern getrieben wird - von Entwicklungen im Äußeren wie im Inneren. Großbritannien und Frankreich haben, indem sie sich auch einer kurzen Verlängerung des Waffenembargos verweigerten, erreicht, dass es ausläuft. Dies war seit Monaten ...
mehrPHOENIX-Sendeplan für Mittwoch, 01. Mai 2013; Tagestipps: ab 20.15 Hitlers Manager 1/5-5/5
Bonn (ots) - Sendeablauf für Mittwoch, 01. Mai 2013 04:30 HISTORISCHE EREIGNISSE Vor 90 Jahren: Wembley-Stadion in London wird eröffnet (28.04.1923) (VPS 03:45) 05:15 Jagd nach dem goldenen Vlies (HD) Aufbruch nach Georgien Film von Franz Leopold Schmelzer, Gerhard Rekel, ZDF/2010 Schon lange diskutieren Wissenschaftler über den Wahrheitsgehalt des antiken Mythos. ...
mehrBERLINER MORGENPOST: Zur Abwechslung mal freundlich? Leitartikel von Claus Christian Malzahn über die doppelte Staatsbürgerschaft
Berlin (ots) - Die Debatte über die doppelte Staatsbürgerschaft in der Bundesrepublik gehört zu jenen Wiedervorlagen deutscher Politik, die vor allem in Wahlkampfzeiten gern aus der Schublade geholt werden. Wie nur noch wenige Themen scheint dieses perfekt dazu geeignet, parteipolitische Identitäten ...
mehrMittelbayerische Zeitung: Der Panik-Minister
Regensburg (ots) - Von Hanna Vauchelle Rumänien und Bulgarien müssen draußenbleiben. Der Beitritt beider EU-Staaten zum visumfreien Schengenraum ist auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Auf die Schulter klopfen kann sich jetzt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Seine Drohung, bei der Abstimmung ein Veto gegen die Aufnahme beider Länder einzulegen, hat das Votum gänzlich von der Brüsseler Agenda gefegt. ...
mehrPHOENIX-Sendeplan Donnerstag, 14.02.2013 TAGES-TIPPS: siehe Meldungstext
Bonn (ots) - TAGES-TIPPS: LIVE 11:00 Entlassung und Ernennunng der Bundeministerin für Bildung und Forschung Entlassung von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) durch BundespräsidentJoachim Gauck und Ernennung von Johanna Wanka (CDU) zur neuen Bundesministerin für Bildung und Forschung Berlin 20:15 Das Drama von Dresden Film von Sebastian Dehnhardt, ...
mehrPHOENIX-Sendeablauf für Mittwoch, 13. Februar 2013,Tages-Tipps:09:45 POLITISCHER ASCHERMITTWOCH/ 21:45 Die Herren der Wüste
Bonn (ots) - 05:15 HISTORISCHE EREIGNISSE Vor 5 Jahren: Fidel Castro gibt seinen Rücktritt bekannt (19.2.2008) (VPS 04:30) 08:15 Der Humboldt-Nationalpark im Osten Kubas Im Reich der Bienenelfe Film von Cornelia Volk, Oliver Jähnel, MDR/2009 Der "Parque Nacional Alejandro de Humboldt" ist eines von über achtzig ...
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