Storys zum Thema Viktor Orbán

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15.09.2021 – 09:09

Inforadio
Barley: Rechtsstaatlichkeit konsequenter umsetzen - Dialog reicht nicht

Berlin (ots) - Die Vizepräsidentin im EU-Parlament, Katarina Barley (SPD) hat die EU-Kommission aufgefordert, die Rechtsstaatlichkeit in den EU-Mitgliedstaaten konsequenter durchzusetzen. Im Inforadio vom rbb kritisierte Barley am Mittwoch, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) habe schon bei ihrer Antrittsrede gesagt, dass sie im Umgang mit Staaten ...

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25.07.2021 – 18:01

Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zum Thema: LGBT-Demonstrationen in Ungarn

Ungarn (ots) - Mit einem Referendum wird Orban die Kuh weder im Land selbst noch bei der EU vom Eis holen. Am einfachsten wäre es, das Gesetz einfach zurückzuziehen, denn es bleibt die Frage, warum es überhaupt nötig war. Orban spricht mit dieser Politik vor allem Ältere und Wähler auf dem Land an. Bei Ungarns Jugend und in der Europäischen Union ist er damit komplett auf dem Holzweg. Pressekontakt: Mitteldeutsche ...

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25.07.2021 – 17:54

nd.DerTag / nd.DieWoche
Medienwissenschaftler Kinkel zur Pressefreiheit: "Europa nimmt keine gute Entwicklung"

Berlin (ots) - Der Medienwissenschaftler Dr. Lutz Kinkel sieht eine weitere Einschränkung der Pressefreiheit in der EU. "Europa nimmt definitiv im Moment keine gute Entwicklung in Sachen Pressefreiheit, sondern die Zustände werden immer schlechter", sagte der Geschäftsführer des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) gegenüber "nd.DerTag" ...

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21.07.2021 – 22:21

Badische Zeitung
Referendum in Ungarn: Unerträglicher Populismus / Kommentar von Ulrich Krökel

Freiburg (ots) - Orban beherrscht in Ungarn den Medien- und Meinungsmarkt, und wenn er die Fragen zu seinem Gesetz so manipulativ stellen lässt, wie angekündigt, kann von einer fairen Abstimmung keine Rede sein. Aber darum geht es Orban gar nicht. Das hat schon 2016 sein Referendum über die Migrationspolitik gezeigt. Es geht ihm um frische Munition gegen die ...

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20.07.2021 – 17:41

Frankfurter Rundschau
Ein Trauerspiel

Frankfurter Rundschau (ots) - Ungarn und Polen könnten nicht der EU beitreten, weil sie das Kriterium "Demokratie und Rechtsstaatlichkeit" nicht erfüllen. Doch beide Länder sind Mitglieder. Und was tut die EU? Sie schreibt folgenlose Berichte. Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat angekündigt, im Herbst den Rechtsstaatsmechanismus anwenden zu wollen. Weniger Geld für die Demokratieverächter im Osten, könnte das heißen. Ein einziges Mal hat die Kommission in ...

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07.07.2021 – 17:22

Frankfurter Rundschau
Geldhahn zudrehen

Frankfurter Rundschau (ots) - Endlich hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Klartext gesprochen. Das ungarische Gesetz zur Homosexualität hat sie im Europaparlament "schändlich" genannt. Doch die deutlichen Worte an die Adresse des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán allein reichen nicht. Die EU-Kommission muss Orbán so schnell wie möglich in die Schranken weisen. Das geht nur über das Geld. Das Gesetz wird er nicht verändern. Aus der europäischen ...

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07.07.2021 – 16:06

Straubinger Tagblatt
Ungarn - Von der Leyen muss handeln

Straubing (ots) - Sehr viel näher an der Wirklichkeit dürfte ein Webfehler im neuen Rechtsstaatsmechanismus sein. Der enthält nämlich die Zusage an Ungarn (und Polen), zunächst den Ausgang eines Verfahrens vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg abzuwarten, wo sich beide Regierungen über den Rechtsstaatsmechanismus beschwert hatten. Schon damals war klar, dass dies rund 18 Monate dauern könnte und Orbán ...

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04.07.2021 – 18:30

Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Tusk/Polen

Halle (ots) - Nun steht eine Neuauflage bevor. Denn Tusk ist nach zwei Jahren, in denen er als Chef der Europäischen Volkspartei eher am Rand der politischen Bühne stand, mit einem spektakulären Auftritt ins Rampenlicht zurückgekehrt. In Polen regiere mit der PiS "das Böse", erklärte er. Diesem Spuk will Tusk spätestens bei der Wahl 2023 ein Ende bereiten. In Brüssel, Paris und Berlin wird man das gern hören. ...

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23.06.2021 – 22:17

Badische Zeitung
Orban nötigt die EU zu einem Klärungsprozess / Kommentar von Chefredakteur Thomas Fricker

Freiburg (ots) - Die Europäische Gemeinschaft versteht sich als Wertegemeinschaft. Der Anspruch, der sich daraus ergibt, ist hoch - und wird oft genug nur unzureichend eingelöst. Einem Ideal nicht zu genügen, macht aber das Streben danach nicht überflüssig. Im Gegenteil: Würde die EU im Kreis ihrer Mitglieder nicht immer neu auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit ...

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23.06.2021 – 17:44

Frankfurter Rundschau
Gut gebrüllt

Frankfurter Rundschau (ots) - Mit der berechtigten Kritik von Ursula von der Leyen am schändlichen Gesetz Ungarns zur Diskriminierung von Homosexuellen und Transsexuellen hat die EU-Kommissionspräsidentin einen Punktsieg gegenüber dem Demokratieverächter Viktor Orbán gelandet. Sie ist nicht nur in die Offensive gegangen und hat den ungarischen Regierungschef endgültig ins politische Abseits gestellt. Sie facht den aufflammende Zorn gegen ihn an und verknüpft es mit ...

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22.06.2021 – 17:20

Neue Osnabrücker Zeitung
Pistorius zu UEFA-Entscheidung: Wirkt wie Einknicken vor Orbán

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Innenminister und Fußballmanagerin Katja Kraus betonen in gemeinsamem Statement: Regenbogen-Symbol kein Verstoß gegen politische Neutralität Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius nennt das Verbot der UEFA, die Münchner EM-Arena am Mittwoch bei der Partie Deutschland-Ungarn in Regenbogenfarben zu beleuchten, eine "vertane Chance". "Leider hat der Verband wieder ...

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17.06.2021 – 18:35

Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Deutschland-Polen

Halle/MZ (ots) - Der Drang, ausgerechnet mit Duda den Nachbarschaftsvertrag vom Juni 1991 und damit 30 Jahre Freundschaft zu feiern, hielt sich sichtlich in engen Grenzen. Denn der nationalkonservative Pole fällt im Alltag immer wieder durch das Schüren antideutscher Stimmungen auf. Und der Chef der rechtsnationalen PiS, Jaroslaw Kaczynski, ist ein Deutschlandhasser mit Nähe zum ungarischen Premier Viktor Orban, dem ...

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26.05.2021 – 13:34

ZDF

Europa vor der Fußball-EM: ZDF-Doku von Jochen Breyer / Wie verbindet der Fußball auf der "Road to UEFA EURO 2020™"?

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21.05.2021 – 17:33

nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar: "nd.DerTag" über vermeintliche Israelsolidarität

Berlin (ots) - Ungarn hat kürzlich eine Erklärung der Europäischen Union zum Nahostkonflikt blockiert. Die nationalkonservative Regierung in Budapest meinte, dass die Haltung des Staatenverbunds gegenüber Israel zu kritisch gewesen sei. Ausgerechnet Ungarn, dessen Spitzenpolitiker in den vergangenen Jahren mit antisemitisch gefärbten Kampagnen auf sich aufmerksam gemacht haben. Sie verbreiten Verschwörungstheorien, ...

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30.04.2021 – 11:21

The Economist

The Economist: Gesundheitswesen und Arbeitsplätze müssen sich auf Long Covid einstellen | Der König von Wolfsburg - Der Erzfeind des Volkswagen-Chefs dankt ab | Der gefährlichste Ort der Welt

The Economist

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16.04.2021 – 15:05

Europäische Kommission
EU-Terminvorschau vom 19. bis 23. April 2021

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Auf dieser Website der Europäischen Kommission ...

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19.03.2021 – 17:46

nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DieWoche": Der Spaltpilz gedeiht - Kommentar zum Austritt der ungarischen Fidesz aus der konservativen Parteienfamilie Europas

Berlin (ots) - Seit Donnerstag ist die Fidesz nicht mehr Mitglied der konservativen Parteienfamilie in Europa. Die in Ungarn praktisch allein regierende rechtslastige Partei von Premier Viktor Orbán zog damit einen Schlussstrich nach mehrjährigem Zwist innerhalb des Bündnisses. Bereits vor zwei Jahren war die ...

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03.03.2021 – 13:44

AfD - Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen: Fidesz verlässt EVP: Orbán ist bei uns willkommen!

Berlin (ots) - Heute haben die EU-Abgeordneten des Fidesz von Viktor Orbán die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament verlassen. Der EVP gehören unter anderem die CDU und CSU an. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, äußert sich hierzu wie folgt: "Es ist offenkundig, dass Viktor Orbán ...

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02.03.2021 – 11:27

ARD Das Erste
Grimme Preis 2021: ARD geht mit 42 Nominierungen ins Rennen

München (ots) - Von den 69 Produktionen und Einzelleistungen, die für den 57. Grimme Preis nominiert wurden, gehen allein 36 Nominierungen plus drei Nominierungen "Spezial" und weitere drei für "Besondere journalistische Leistungen" an die ARD. 11 ARD Ko-Produktionen sind in der Kategorie Fiktion nominiert. Die Nominierten sind: 2 Minuten (Saxonia Media Filmproduktion für MDR, Buch/Regie: Lisa Miller) Das freiwillige ...

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04.02.2021 – 10:00

Gruner+Jahr, STERN
Viktor Orbán im "stern" / "Europa geht in die falsche Richtung"

Hamburg (ots) - Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sieht in der Kontrolle der Zuwanderung seine wichtigste Aufgabe. Dem stern sagte er in einem ausführlichen Interview mit Blick auf die geringe Ausländerquote von unter zwei Prozent in Ungarn: "Das ist gut so! Wir wünschen keine illegale Zuwanderung, das verhindern wir mit der Schließung unserer grünen Grenze." Orbán stellt sich gegen den Versuch anderer ...

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03.02.2021 – 17:54

nd.DerTag / nd.DieWoche
nd.DerTag: kommentiert das Urteil gegen Nawalny

Berlin (ots) - Um es gleich am Anfang klarzustellen: Prozess und Urteil gegen Alexej Nawalny sind ebenso politisch motiviert wie das vorangegangene Attentat auf den sogenannten Kreml-Kritiker. In einem Staat, der sich selbst als Demokratie sieht, darf es so etwas nicht geben. Ebenso wenig wie das brutale Vorgehen gegen friedliche Proteste, die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit oder die auf hanebüchenen ...

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03.02.2021 – 17:51

nd.DerTag / nd.DieWoche
nd.derTag kommentiert: Das Urteil gegen Nawalny

Berlin (ots) - Um es gleich am Anfang klarzustellen: Prozess und Urteil gegen Alexej Nawalny sind ebenso politisch motiviert wie das vorangegangene Attentat auf den sogenannten Kreml-Kritiker. In einem Staat, der sich selbst als Demokratie sieht, darf es so etwas nicht geben. Ebenso wenig wie das brutale Vorgehen gegen friedliche Proteste, die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit oder die auf hanebüchenen ...

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12.01.2021 – 08:00

Piratenpartei Deutschland
Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG angenommen: Meinungs- und Pressefreiheit in Gefahr

Berlin (ots) - Gestern hat der Innenausschuss des Europaparlaments (kurz LIBE) mehrheitlich der TERREG-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet zugestimmt.[1] Der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer und seine Fraktion Grüne/EFA haben gegen den Text gestimmt. ...

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10.12.2020 – 18:18

Piratenpartei Deutschland
Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG kommt: Uploadfilter raus, ausländische Löschanordnungen drin

Berlin, Brüssel (ots) - Heute hat die finale Trilog-Verhandlung zwischen Parlament, Kommission und Rat über die geplante TERREG-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet stattgefunden. Die Einigung bedroht die Meinungsfreiheit im Netz. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der ...

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03.12.2020 – 16:29

ARD Das Erste

Das Erste: Weltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten am Sonntag, 6. Dezember 2020, um 19:20 Uhr vom BR im Ersten

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13.11.2020 – 16:15

Europäische Kommission
EU-Terminvorschau vom 16. bis 21. November 2020

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Auf dieser Website der Europäischen ...

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04.11.2020 – 17:10

Landeszeitung Lüneburg
Brandstifter im Weißen Haus / Experte Stephan Bierling fürchtet,dass die USA zur "Bananenrepublik" werden, wenn Trump sich den Wahlsieg juristisch sichert

Landeszeitung Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Die Wahlen brachten nicht das erhoffte klare Ergebnis. Hat Donald Trump noch über die 2016 mobilisierte Anhängerschaft hinaus ein zusätzliches Reservoir anzapfen können? Prof. Stephan Bierling: Ja, er hat seine Stammwählerschaft noch mehr mobilisiert. Aber ...

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25.09.2020 – 14:54

AfD - Alternative für Deutschland
Beatrix von Storch: "Visegrad-Staaten sind Vorbilder für Deutschland im Kampf gegen das Asyl- und Migrationsdiktat der EU"

Berlin (ots) - Die nun vorgelegten Reformvorschläge der EU-Kommission für eine Reform der europäischen Flüchtlingspolitik wurden kurz darauf von Regierungschefs der Visegrad-Gruppe kritisiert. "Es gibt einige Regeln, an denen wir festhalten - in Bezug auf die Notwendigkeit, die strengste und effektivste Politik ...

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28.08.2020 – 19:30

Mittelbayerische Zeitung
Mehr Ehrlichkeit statt Populismus / Seit Jahren erlebt die Welt den Aufstieg der Trumps und Bolsonaros. Kaum jemand fragt, was die Ursache dafür ist. Leitartikel von Christian Eckl

Regensburg (ots) - Das Bild der Rechtspopulisten ist in Deutschland klar umrissen: Donald Trump, der amerikanische Präsident, wird als völlig überforderter Un-Politiker dargestellt. Regelmäßig sorgen seine Aussagen für blankes Entsetzen. Hierzulande ist es Konsens, dass jeder vernünftige Amerikaner bei der ...

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19.08.2020 – 18:09

nd.DerTag / nd.DieWoche
nd.DerTag: Von Rechten und Werten/Die EU als Weltpolizist? Das bereitet Uwe Sattler Bauchschmerzen

Berlin (ots) - Die EU will die demokratischen Grundrechte verteidigen. Demonstrationsrecht, Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit. Nicht in Ungarn oder Polen, sondern in Belarus. Das bekräftigten die Staats- und Regierungsspitzen am Mittwoch auf ihrem Videogipfel. Nun ist es tatsächlich so, dass sich die ...

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