Meldungen zum Thema Regierung

BR Bayerischer Rundfunk

Würde ich mein Land verteidigen? "quer"-Reportage "Gesichert! Wie kriegstüchtig wollen wir sein?" auf persönlicher Spurensuche in ARD Mediathek und BR Fernsehen

Europäisches Parlament

EP-Vorschau: Grönland, Waldbrände, Afghanistan-Rückführungen, Krebs bei Kindern | Ausschusswoche in Brüssel, 31.08. - 06.09.2026

Brüssel/Berlin (ots) - Vorschau: Die Woche vom 31. August bis 6. September Diese Woche tagen die Ausschüsse in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Ausführliche Tagesordnungen der Ausschüsse, inklusive der Sitzungsdokumente, finden Sie auf der eMeeting-Webseite, ...

ZDF

Mitreden und verstehen: "logo!" begleitet die Landtagswahlen 2026

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung: Strobl droht mit Austritt: „Dann ist das nicht mehr meine CDU“

DAK-Gesundheit

Presseeinladung: „Vape-Check“: Präventionsprojekt gegen Nikotinsucht an Schulen in MV

Einladung zur Presseveranstaltung am 10. September 2026 „Vape-Check“: Präventionsprojekt gegen Nikotinsucht an Schulen in MV Donnerstag, 10. September 2026, 9:30 Uhr Nordlicht-Schule, Ratzeburger Str. 9, 18109 Rostock Gesundheitsministerin Stefanie Drese und Andreas Mirwald, Leiter der ...

ZDF

25 Jahre 9/11: "ZDF spezial", Doku-Drama, "Terra X History" und mehr

IGBCE Nordost

REMINDER: Presse-Einladung +++ Betriebsräte aus Sachsen diskutieren mit Bärbel Bas +++ Wirtschaftskrise trifft Osten besonders hart

Presse-Einladung Betriebsräte aus Sachsen diskutieren mit Bärbel Bas +++ Wirtschaftskrise trifft Osten besonders hart +++ Mitbestimmungskonferenz erwartet 140 Teilnehmende Betriebsräte aus ganz Sachsen kommen am 1. September zu einer ...

WELT

Heute im WELT TALK SPEZIAL: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze zu Gast bei Helge Fuhst

Berlin (ots) - Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt empfängt WELT-Chefredakteur Helge Fuhst den amtierenden Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts und CDU-Spitzenkandidaten Sven Schulze zum WELT TALK SPEZIAL im Berliner Studio. Das Interview wird am Montag, 31. August, um 12:15 Uhr bei WELT ...

Europäischer Rechnungshof - European Court of Auditors

(Einladung an die Presse) Gewinnt die EU den Kampf gegen den illegalen Tabakhandel?

Einladung an die Presse für den 8. September 2026 Gewinnt die EU den Kampf gegen den illegalen Tabakhandel? - Das Online-Pressebriefing findet am Dienstag, dem 8. September 2026, um 11.00 Uhr (Luxemburger Ortszeit) statt. Es gilt eine Sperrfrist. - Veröffentlichung am selben Tag ...

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)

INSM-Studie: Regierungsapparat wächst weiter / Rund 12.000 mehr Stellen geplant als im letzten Ampel-Jahr / Laut Planung fast 53.500 Stellen mehr als 2017

Berlin (ots) - Auch unter der Merz-Klingbeil-Regierung wächst der Regierungsapparat weiter auf ein neues Rekordhoch: Im Haushaltsentwurf 2027 plant die Regierung mit 310.487 Stellen, ein Plus von 12.347 (+ 4,1 Prozent) gegenüber dem letzten vollen Jahr der Ampel-Regierung 2024. Gegenüber 2017 wächst die Zahl der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Ulf Poschardt rät Friedrich Merz zur Radikal-Rasur: "Er könnte zum Jason Statham der Konservativen werden" / Kritik an "Panzerfrauen" Weidel und von der Leyen und Lob für Lindners Haartransplantation

Osnabrück (ots) - Der Journalist Ulf Poschardt rät Bundeskanzler Friedrich Merz zu einer optischen Veränderung. Auf die Frage, ob sich Merz seine markante "Haarinsel" abrasieren sollte, antwortete Poschardt im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (noz): "Ja. Auf jeden Fall. Ich versteh's nicht. Einfach ...

Straubinger Tagblatt

Rüstungsausgaben - Nicht mehr, sondern weniger Sicherheit

Straubing (ots) - Mit dieser Bundesregierung und an der Spitze des Verteidigungsministeriums Boris Pistorius hat sich dieses Deutschland auf ein überstarkes und maßloses Wettrüsten eingelassen, das am Ende nicht mehr, sondern weniger Sicherheit für das Land bringt. Von unserer massiven Aufrüstung und der dahinter liegenden Rhetorik geht längst selber ein aggressives Zeichen in die Welt hinaus. Pressekontakt: ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Pflegekräfte laufen mit Pflegebett von Magdeburg nach Berlin – Aktion für grundlegende Nachbesserungen bei der Pflegereform

Pflegekräfte laufen mit Pflegebett von Magdeburg nach Berlin – Aktion für grundlegende Nachbesserungen bei der Pflegereform Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) macht mit einer spektakulären Aktion auf drohende Verschlechterungen in der Altenpflege aufmerksam. Ab dem heutigen Sonntag (30. August ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

Demokratie gemeinsam stärken: Dr. Katrin Vernau im WDR 5 Lokalzeit Stadtgespräch / WDR-Intendantin: „Jeder hat ein Recht auf eine eigene Meinung, aber nicht auf eigene Fakten.“

Straubinger Tagblatt

Die CSU sollte ein mögliches ÖDP-Volksbegehren nicht unterschätzen

Straubing (ots) - Die Wucht, die ein solches Begehren annehmen kann, sollte die CSU nicht unterschätzen. Bereits in der Vergangenheit hat die ÖDP mehrfach gezeigt, wie sie mit einem vermeintlich chancenlosen Thema Politikgeschichte schreibt: Abschaffung des bayerischen Senats 1998, Rauchverbot 2010 und "Rettet die Bienen" 2019 - allesamt Projekte der ÖDP, die ...

Frankfurter Rundschau

Rot-grüner Aufschwung

Frankfurt (ots) - Es gibt bemerkenswerte Bewegung vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Die SPD, die noch vor Wochen befürchten musste, an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern, legt mit jeder Umfrage zu. Die Grünen, die seit zweieinhalb Jahren in Umfragen abgeschlagen schienen, stabilisieren sich ebenfalls über fünf Prozent. Ob es die überparteiliche Initiative "Taktisch wählen" war, die die demokratische Wählerschaft aufgeschreckt hat, kann niemand sagen. ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zur Lage im Iran-Krieg

Berlin (ots) - enau sechs Monate liegen der Iran auf der einen Seite sowie die USA und Israel auf der anderen miteinander im Krieg, ausgelöst durch einen völkerrechtlichen Angriff ohne Kriegserklärung auf die Islamische Republik. Für die USA ist das fast normal: Regierungen in Washington sind geübt darin, ein Land als gefährlich für die eigenen Interessen darzustellen, um es dann mit Bomben zu überziehen. ...

Stuttgarter Nachrichten

Stimmung obsiegt über Fakten / RTL holt die Stimmung aus dem Netz ins Fernsehen, Bürger kritisieren dort den Kanzler nicht nur, sie machen ihn verächtlich. Geringschätzung scheint im Trend zu liegen.

Stuttgart (ots) - Friedrich Merz ist kein Kommunikationsgenie. Der stets leicht nölige Tonfall des Kanzlers, gepaart mit der "Papa-sagt-was-zu-tun-ist"-Attitüde und dem Beleidigte-Leberwurst-Blick sind nicht dazu angetan, das Herz des Gegenübers zu erwärmen. Sie sind aber kein Grund, den Kanzler mit Schlägen ...

Straubinger Tagblatt

Thüringen - Die eine Stimme zu viel ist für Höcke schon ein Erfolg

Straubing (ots) - Die zusätzliche Stimme gegen Mario Voigt, die nicht aus der AfD kam, dürfte für Björn Höcke jedoch Ansporn sein. Sie macht aus der Niederlage keinen Erfolg. Doch sie liefert ihm Munition, mit der er die Koalition weiter unter Feuer nehmen kann. Er wird den Verdacht schüren, irgendwer im demokratischen Lager bemühe sich um Annäherung. Wer immer ...

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 30. August bis 6. September

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Sonntag, 30. August Berlin: EU-Zelt beim Rabatz-Familienfestival von Radio Teddy Die ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA am Sonntag, 30. August 2026, um 21.45 Uhr im Ersten

Messe Erfurt

NEW bauhaus wird in Weimar zur Plattform der Transformation und Bauwende

Gewerkschaft der Polizei

GdP-Chef zur Fraktionsklausur von Union und SPD – Kopelke: Richtiger Weg, aber diese konkreten Schritte müssen folgen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt, dass die Bundesregierung nach ihrer Klausurtagung in Münster wichtige Vorhaben für mehr Sicherheit voranbringen will. Gleichzeitig mahnt der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke, bei der Inneren Sicherheit dürfe es nicht bei Ankündigungen bleiben. „Die ...

Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft (DFeuG)

Amtsangemessene Alimentation in Berlin / Verfassungstreue ist keine Einbahnstraße!

Berlin (ots) - Grundsätzlich: Die Berliner Beamtinnen und Beamten warten seit Jahren auf eine verfassungsgemäße Besoldung. Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass die Besoldung in den betroffenen Zeiträumen in wesentlichen Teilen verfassungswidrig war. Berlin ist damit verpflichtet, diese Unteralimentation durch ein verfassungsgemäßes ...