Storys zum Thema Regierung

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Sozialreformen und Hoffmeister-Kraut"

Bildung & Begabung gemeinnützige GmbH

Begabungsförderung trifft Gaming: Jugendliche entwickeln eigene Computerspiele in der GamesTalente-Akademie

Games eignen sich in besonderer Weise, um die digitalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern umfassend zu fördern – wenn diese über ihr Interesse am Spielen zum Entwickeln geführt werden. In der einwöchigen ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Verlängerung der Mietpreisbremse im Südwesten“

Badische Zeitung

Deutschland und Gaza: Unerträgliches Nichtstun / Kommentar von Harald Stutte

Freiburg (ots) - Ja, die Hamas muss besiegt werden. Doch wie es derzeit aussieht, "befreit" Israel Gaza von seinen Bewohnern, statt von der Hamas: durch Aushungern, Töten, Rufe nach Zwangsumsiedlung. Wir haben die Empörung darüber Antisemiten, Israel-Hassern und Schreihälsen überlassen. Und den Teil der israelischen Gesellschaft, der diesen Krieg in seiner ...

Frankfurter Rundschau

Extreme Gefahr

Frankfurt (ots) - Wenn sich politisch Aktive demokratischer Parteien in vielen Landstrichen Deutschlands konstant bedroht sehen und nicht das Gefühl haben, sich etwa in Wahlkämpfen engagieren zu können, ohne ihre persönliche Sicherheit zu riskieren, dann ist das ein schwerwiegendes Problem. Nicht nur für die betroffenen Parteien oder die Regionen, in denen solche Zustände vorherrschen. Nein, wenn die Lage für politische Arbeit so dramatisch ist, wie es jetzt ...

Neue Osnabrücker Zeitung

UBA fordert gezieltere Förderung von Heizungstausch/ Präsident Messner: "Weniger Gießkanne" - Kürzung der Förderung würde Wärmewende abwürgen

Osnabrück (ots) - Das Umweltbundesamt wirbt für eine Korrektur der Förderung für den klimaneutralen Heizungstausch. Es brauche "weniger Gießkanne und mehr Hilfe für die, die sie wirklich benötigen", sagte UBA-Präsident Dirk Messner im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) und warnte: "Sollte ...

Badische Zeitung

Nach dem Hakenkreuz-Skandal ist Daniel Born politisch am Ende / Kommentar von Jens Schmitz

Freiburg (ots) - " 'Eine Schande für dieses Parlament', hatte Landtagspräsidentin Muhterem Aras den Vorfall genannt, als sie noch nicht wusste, dass ihr eigener Stellvertreter der Urheber war. Der SPD-Generalsekretär und parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Sascha Binder, hatte den noch unbekannten Schuldigen aufgefordert, sein Mandat zurückzugeben. ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Ein überfälliger Schritt - Kommentar zur von Frankreich angekündigten Anerkennung Palästinas

Berlin (ots) - Frankreich will im September Palästina endlich als eigenständigen Staat anerkennen. Die Ankündigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron war schon lange überfällig. Er hat lange gezögert, wollte schon früher damit in die Öffentlichkeit gehen und hatte für Mitte Juni gemeinsam mit ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt: Innenministerin will auch Syrer abschieben

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang fordert Abschiebeflüge aus Deutschland nach Syrien, sobald die Lage im Bürgerkriegsland dies zulasse. "Sachsen-Anhalt setzt nach wie vor Anreize für eine freiwillige Rückkehr nach Syrien", sagte die CDU-Politikerin der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe). "Gleichzeitig müssen aber auch Abschiebungen - insbesondere von ...

Frankfurter Rundschau

Selenskyj hat seinen Ruf beschädigt

Frankfurt (ots) - Erst gingen hunderte, dann tausende Ukrainerinnen und Ukrainer auf die Straße, auch Brüssel und Berlin protestierten heftig (...). In Kiew herrschte diese Woche politisches Chaos. Dabei kämpft die Armee einen Dauerabwehrkampf, allnächtlich schlagen Raketen und Lenkbomben in den Städten ein (...). Aus der Ferne hat der innenpolitische Streit etwas von Auflösungserscheinungen (...). Tatsächlich hat ...

SWR - Südwestrundfunk

SWR / Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) im SWR Aktuell Sommerinterview Baden-Württemberg

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Freitag, 8. August 2025, 22.30 Uhr / heute-show extra - Next Stop Köster

Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten: Freitag, 8. August 2025, 22.30 Uhr heute-show extra - Next Stop Köster mit Fabian Köster Stell dir vor, du bist bayerischer Ministerpräsident, stehst im Fahrstuhl und Fabian Köster steigt zu. Im neuen "One-on-One"-Format "heute-show ...

ZDF

"auslandsjournal frontlines" im ZDF: "Tel Aviv – Metropole im Krieg"

ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände

Apothekenzahl sinkt weiter

Die Deutsche Automatenwirtschaft

DAW-Brancheninformation: Parlamentarischer Abend von DAW und ash an der Kieler Förde

ZDF

ZDF-Politbarometer Juli 2025 / Mehrheit: Verhältnis zwischen Regierungsparteien ist eher schlecht/Sehr viele erwarten Einigung im Handelsstreit zwischen EU und USA

Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.

Straßenbau stockt – Mittelfreigabe dringend nötig

Ausschreibungsstopp bei der Autobahn GmbH lässt Auftragseingang im Straßenbau im Mai einbrechen. Das Statistische Bundesamt meldete für das deutsche Bauhauptgewerbe1 für den Monat Mai 2025 im Vergleich zum Vorjahresmonat2 ein reales Orderplus (auf niedrigem ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

LSU-Verbandschef Powilleit fordert mehr Einsatz für Minderheiten

Berlin (ots) - Der Geschäftsführer des Berliner Landesverbandes der Lesben und Schwulen in der Union (LSU), René Powilleit (CDU), fordert mehr Einsatz für die Rechte von Minderheiten. Am Freitag sagte Powilleit, der gleichzeitig Bundesgeschäftsführer des LSU ist, im rbb24 Inforadio, es müsse überall in Berlin möglich sein, so zu leben und zu lieben, wie man wolle: "Insgesamt müssen wir auf Bundesebene immer ...

TransnetBW GmbH

Dr. Oliver Strangfeld wird Mitglied der Geschäftsführung bei TransnetBW

TransnetBW GmbH

Dr. Oliver Strangfeld wird Mitglied der Geschäftsführung bei TransnetBW

Baden-Württemberg Stiftung gGmbH

PM: Tüftler aus Mühlacker holt Bronze

Baden-Württemberg Stiftung gGmbH

PM: Schülerinnen aus Lörrach gewinnen Silber

PRESSEINFORMATION Schülerinnen aus Lörrach gewinnen Silber Für einen Tischventilator wurden drei Schülerinnen der Theodor-Heuss-Realschule in Lörrach beim Artur Fischer Erfinderpreis 2025 mit dem 2. Platz in der Kategorie „bis Klasse 7“ ausgezeichnet. Wenn es im Klassenzimmer zu heiß wird, hilft meist nur Luftzufächeln – oder ein kleiner Ventilator direkt am Tisch. Einen solchen haben Diana Ariyan (11), ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Altersarmut-Rekord: Immer mehr Senioren sind auf Sozialhilfe angewiesen/ Hunderttausende Senioren beziehen laut Bundesregierung Grundsicherung im Alter / AfD warnt vor "Zerstörung des Sozialstaats"

Osnabrück (ots) - Immer mehr Rentner in Deutschland sind auf die sogenannte Grundsicherung im Alter angewiesen. Im März 2025 erhielten rund 742.000 Senioren zusätzlich zur Rente Sozialhilfe - so viele wie nie zuvor. Seit 2020 ist die Zahl damit um etwa 178.000 gestiegen. Das geht aus einer Antwort des ...

Straubinger Tagblatt

Zwerge daheim beim Drachen

Straubing (ots) - Der EU-China-Gipfel markiert einen Tiefpunkt in den Beziehungen zwischen Brüssel und Peking. Die Liste der Differenzen ist lang, bei unterschiedlichen Positionen zum Krieg in der Ukraine und zum Aggressor Russland angefangen. Die Zeiten Chinas als Werkbank der Welt sind lange vorbei. Heute ist der Drache in vielen Bereichen technologisch führend und kann sich sogar erlauben, mehr Unabhängigkeit von Europa anzustreben. Und die EU zu brüskieren. Für ihn ...