Storys zum Thema Regierung

Bund deutscher Baumschulen (BdB) e.V.

Presse-Einladung: Baum-Pflanzung am Sana-Klinikum Offenbach: Der Bund deutscher Baumschulen (BdB) e.V. pflanzt mit MdB Tarek Al-Wazir eine Mehlbeere

Berlin/Offenbach (ots) - Der Bund deutscher Baumschulen (BdB) e.V. hat zu Beginn dieser Legislaturperiode alle erstmalig in den Deutschen Bundestag gewählten Abgebordneten der demokratischen Parteien dazu eingeladen, einen Baum in ihrem Wahlkreis zu pflanzen. In diesen Rahmen pflanzen der Bundestagsabgeordnete ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Juristen warnen vor Klagerisiko bei schwachem EU-Klimaziel“

GLS Bank

Fair Finance Week 2025 / Geld trifft Werte

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Forderung: Mehr Demokratiebildung“

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

2

MDR-Reihe „exactly“ zum Thema: „Afghanistan und die Flüchtlinge – Deutschlands falsche Versprechen“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Dutzende Straftaten – Großfamilie nach Syrien ausgereist“

AfD - Alternative für Deutschland

PM v. Peter Boehringer / Ingo Hahn: Bundesprogrammkommission beginnt Arbeit an wegweisendem Grundsatzprogramm

Team Freiheit

Team Freiheit meldet sensationellen Coup: FDP-Landtagsabgeordnete Sandy van Baal und FDP-Urgesteine Helge Ziegler und Werner Jannek wechseln zur "Antipartei"

BestFans GmbH

Erneuter Erfolg für BestFans gegen Fanblast - Landgericht Düsseldorf weist Antrag vollständig ab

Hamburg (ots) - Die BestFans GmbH hat erneut einen wichtigen juristischen Erfolg im Streit mit der Digital Blast GmbH ("Fanblast") erzielt. Das Landgericht Düsseldorf (Az. 12 O 170/25) wies mit seiner heute verkündeten Entscheidung den Antrag von Fanblast auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die ...

ARD Mediathek

3

"Russlands wilde 90er - Zwischen Demokratie und Putin" ab 3. November in der ARD Mediathek

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Presseeinladung: Fahrzeugübergabe an Bayern und Nordrhein-Westfalen mit Minister Dobrindt am 23. Oktober 2025 in Bonn

Bonn (ots) - BBK übergibt Einsatzfahrzeuge der Medizinischen Taskforce an Bayern und Nordrhein-Westfalen Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) übergibt gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern (BMI) neue Einsatzfahrzeuge an die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Bayern. ...

Europäisches Parlament

EP-Vorschau: Digitaler Führerschein, EU-Prioritäten 2026, Ungarische Spionage, Russische Gelder für Ukraine-Wiederaufbau | Plenartagung, 20. - 23. Oktober in Straßburg

Straßburg/Berlin (ots) - Vorschau: Plenartagung vom 20. bis 23. Oktober Das Europäische Parlament tagt vom 20. bis 23. Oktober im Plenum in Straßburg. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Die laufend aktualisierte Tagesordnung finden Sie unter diesem Link. Die Plenartagung können ...

Börse Stuttgart

Stabile Rolle trotz Volatilität: Bitcoin bei deutschen Anlegern auf Augenhöhe mit Gold

Stuttgart (ots) - BISON, die Krypto-Trading-Plattform für Privatkunden der Gruppe Börse Stuttgart, hat in einer deutschlandweiten, repräsentativen Studie den Stellenwert von Kryptowährungen in der Gesellschaft untersucht. Das Ergebnis gibt der Anlageklasse Rückenwind, denn: Auch wenn die digitalen Assets besonders sensibel auf geopolitische Spannungen und ...

Europäischer Rechnungshof - European Court of Auditors

Haben Corona-Aufbauhilfen in Milliardenhöhe das Unternehmensumfeld in der EU verbessert? (Einladung an die Presse)

Einladung an die Presse für den 27. Oktober 2025 Haben Corona-Aufbauhilfen in Milliardenhöhe das Unternehmensumfeld in der EU verbessert? - Online-Pressebriefing: Montag, 27. Oktober 2025, 10.00 Uhr (MEZ) - Veröffentlichung ...

Mitteldeutsche Zeitung

90 Gewalttäter sind in Sachsen-Anhalt trotz Haftbefehlen auf freiem Fuß

Sachsen-Anhalt/Kriminalität/Justiz/Haftbefehle (ots) - Halle. In Sachsen-Anhalt bestanden im ersten Halbjahr 2025 insgesamt 90 offene Haftbefehle gegen Personen, die laut Polizei als gewalttätig eingeschätzt werden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe) anhand neuer Zahlen aus dem Landesinnenministerium, die die Linksfraktion ...

ZDF

Standort von Produktionsfirma in Gaza von Rakete getroffen / ZDF-Chefredakteurin Schausten: "Sind in Gedanken bei den Opfern"

Frankfurter Rundschau

Protest der Anständigen

Frankfurt (ots) - Die sieben Millionen Demonstrierenden gegen US-Präsident Donald Trumps Machtanmaßung lassen hoffen, dass die Auswüchse dessen Politik wie der Demokratieabbau in den USA revidiert werden können. Doch der Weg ist noch weit, bis die US-Demokraten ein Mittel gegen den Trumpismus finden und wieder Wahlen gewinnen. Das soll den Erfolg des Protests nicht schmälern. Der hat nicht nur seit Juni deutlich zugelegt. Er war bunt und friedlich und hat damit Trump ...

Kölnische Rundschau

Trump lebt auf anderem Planeten / Raimund Neuß zur Ukraine-Politik des US-Präsidenten

Köln (ots) - In welcher Welt lebt Donald Trump? Den ukrainischen Präsidenten in Washington vorsprechen zu lassen, nur um ihn unverrichteter Dinge nach Hause zu schicken - das ist keine Demonstration der Stärke, sondern eine der Hilflosigkeit. Dem US-Präsidenten, der angeblich schon acht Kriege beendet hat, fällt nur der Ratschlag ein, beide Seiten sollten sofort ...

Stuttgarter Nachrichten

Noch nicht der Anfang von Trumps Ende

Stuttgarter Nachrichten (ots) - Sieben Millionen Menschen, das sind viele - einerseits. Andererseits sind es gerade einmal zehn Prozent derjenigen, die schon bei den letzten Präsidentschaftswahlen gegen Trump und für Kamala Harris gestimmt hatten. Trump hat schon immer polarisiert. Dass seine Gegner nun vermehrt gegen ihn poltern, muss den Präsidenten nicht schrecken. Ein Gegenkandidat, der für den Präsidenten ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Linkspartei fordert staatliche Übernahmegarantie für insolvente Kliniken / Schwerdtner wirft Warken "Austrocknungsprogramm" für Krankenhauslandschaft vor

Osnabrück (ots) - Nach den Sparvorschlägen von Gesundheitsministerin Nina Warken zur Stabilisierung der Kassenbeiträge fordert die Linkspartei eine staatliche Übernahmegarantie für insolvente Kliniken. "Warkens Stabilisierungspaket ist nichts anderes als ein Austrocknungsprogramm für die Kliniklandschaft", ...

Neue Osnabrücker Zeitung

DIW-Chef Fratzscher unterstützt junge Unions-Abgeordnete bei Rentenblockade / Ökonom warnt vor Bruch des Generationenvertrags, Sozialabgaben könnten Wirtschaftsleistung schmälern

Osnabrück (ots) - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat sich bei der Debatte um das Rentenniveau auf die Seite der jungen Unions-Abgeordneten gestellt, die eine Verlängerung der Rentengarantie blockieren wollen. "Das Rentenniveau festzuschreiben, wenn es ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Kommentar zu den Äußerungen von Kanzler Merz über Versäumnisse in der Migrationspolitik auf einer Pressekonferenz in Potsdam

Berlin (ots) - Mit wenigen Worten hat Friedrich Merz (CDU) eine große Frage aufgeworfen: Wer gehört in Deutschland dazu, und wer gilt noch immer als Fremder? Auf einer Pressekonferenz in Potsdam sagte der Bundeskanzler im Zusammenhang mit der Strategie gegen die AfD: "Wir haben natürlich immer im Stadtbild noch ...

Frankfurter Rundschau

Unschöne Wahrheiten

Frankfurt (ots) - Das Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin wird nur dann ein Erfolg aus Sicht der Ukraine und deren europäischen Verbündeten, wenn der US-Präsident gegen den russischen Autokraten ähnlich robust vorgeht, wie im Nahost-Konflikt gegen den israelischen Premier Benjamin Netanjahu und die Hamas. Dafür spricht, dass Trump seine Position gegenüber Kiew seit der Beschimpfung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Jahresbeginn ...

PHOENIX

Ministerpräsident Schweitzer: Verkehrsminister habe "Verunsicherung in die Länder gebracht"

Berlin/Bonn (ots) - Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, Alexander Schweitzer (SPD), fordert Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder auf, Klarheit zu schaffen, welcher Anteil des Sondervermögens für die Infrastruktur den Ländern zugesprochen wird: "Er hat ...