Storys zum Thema Partei

NDR / Das Erste

„Hellhäutige Kinder“ – NDR Sendung „Reschke Fernsehen“ beleuchtet AfD-Familienpolitik

AfD - Alternative für Deutschland

Stellungnahme der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel zu den Beschlüssen des BVerwG Leipzig

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: EU-Sanktionsdrohungen gegen China schaden unserer Wirtschaft

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Aktuelle Stunde im Landtag: Bayern zeigt, wie Bürokratieabbau für KMU wirklich geht

München (ots) - Anlässlich einer Aktuellen Stunde im Bayerischen Landtag stellt die CSU-Fraktion klar: Bayern ist beim Bürokratieabbau weiter auf der Pole Position. Das nutzt vor allem kleinen und mittleren Unternehmen. Staatsregierung und Regierungsfraktionen setzen auf weniger Vorschriften, mehr Eigenverantwortung und ein vertrauensvolles Miteinander zwischen ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: "CDU entfernt sich mit SPD-Richtervorschlägen immer weiter vom Wählerwillen"

Straubinger Tagblatt

Deutschland steht bei den afghanischen Ortskräften im Wort

Straubing (ots) - Als die Taliban vor vier Jahren die afghanische Hauptstadt im Handstreich übernahmen, die internationalen Truppen zum Rückzug zwangen und den Westen blamierten, hofften viele auf ein gemäßigtes Islamisten-Regime. (...) Dass die damalige Bundesregierung Afghanen, die für die Bundeswehr oder Entwicklungshilfeorganisationen gearbeitet hatten und deshalb als Verräter galten, Schutz und eine Aufnahme in ...

Straubinger Tagblatt

AfDler als Beamte: Es geht nicht um den Dienst im Staat, sondern um den Staat an sich

Straubing (ots) - Der Vorstoß hat möglicherweise etwas mit dem 22. März 2026 zu tun. An dem Tag wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt, und da kann es nie schaden, bei bestimmten Themen vorher klare Kante zu zeigen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung aus SPD, FDP und Grünen sorgte also mit der Ankündigung für Aufsehen, keine AfD-Mitglieder mehr ...

Neue Osnabrücker Zeitung

dbb-Chef Geyer: "Extremisten haben im Staatsdienst nichts zu suchen" / dbb-Chef warnt vor pauschalen Ausschlusskriterien bei AfD-Mitgliedern - Einzelfallprüfung entscheidend

Osnabrück (ots) - Der Vorsitzende der Beamtengewerkschaft dbb, Volker Geyer, spricht sich gegen pauschale Ausschlüsse von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst aus, warnt jedoch zugleich klar vor Extremisten im öffentlichen Dienst. "Extremisten haben im Staatsdienst nichts zu suchen. Punkt. Ganz egal, aus welcher ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

'Mebio-Nauten', Roboter und digitale Debattiertrainer: CSU-Fraktion macht digitale Erfolgsprojekte an Schulen sichtbar / Knapp 300 Millionen Euro für Technik, Ausstattung und Fortbildung

München (ots) - Gelungene Beispiele für digitalen Unterricht waren auf Antrag der CSU-Fraktion Thema im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags. Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler einer Grund- und Mittelschule, einer Realschule und eines Gymnasiums zeigten in lebhaften Vorstellungen ...

AfD - Alternative für Deutschland

Martin Reichardt: Schockzahlen zur Geburtenrate in Deutschland zeigen ganzes Ausmaß jahrzehntelanger Politik der Kinderfeindlichkeit auf

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Sprembergs Bürgermeisterin warnt vor Zunahme rechtsextremer Tendenzen in ihrer Stadt

Berlin (ots) - Die Bürgermeisterin von Spremberg (Spree-Neiße), Christine Herntier (parteilos), warnt vor einer deutlichen Zunahme rechtsextremer Tendenzen in ihrer Stadt. Nach Informationen von rbb 24 Recherche und dem rbb- Studio Cottbus äußerte sie sich kürzlich in der Stadtverordnetenversammlung besorgt angesichts der überall sichtbaren Werbung von Neonazis. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

DRK übt scharfe Kritik an Milliarden-Kürzung bei humanitärer Hilfe: "Verantwortungslos"/ Regierung will Mittel kürzen - DRK-Koordinator Christof Johnen: Deutschland riskiert Vertrauensverlust

Osnabrück (ots) - Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat scharfe Kritik an den geplanten Kürzungen für humanitäre Hilfsmaßnahmen geübt. "Die Gelder für humanitäre Hilfe um mehr als die Hälfte zu kürzen, wäre verantwortungslos und ein Fehler, der die verletzlichsten Menschen in größter Not trifft", zitiert ...

Wirtschaftsrat der CDU e.V.

Wirtschaftsrat: DIW-Vorschlag Boomer-Soli bestraft Altersvorsorge-Anstrengungen / Wolfgang Steiger: Arbeiten in Deutschland wird damit noch unattraktiver

Berlin (ots) - Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. kritisiert den Vorschlag des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) eines sogenannten "Boomer-Soli" in der gesetzlichen Rentenversicherung als kontraproduktiv und gefährlich. Er trägt zur Verschärfung der Finanzierungsprobleme in der Alterssicherung bei. ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Bürger sind bereits jetzt von Regierung Merz schwer enttäuscht

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Enteignungsbefürworterin hat nichts im Bundesverfassungsgericht verloren!

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: EU macht Ausnahmezustand zum neuen Normal

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bundesteilhabegesetz: Fraktionen von CSU, FREIEN WÄHLERN und Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordern finanzierbares und pädagogisch wirksames Schulbegleitermodell durch Pooling

München (ots) - Die Fraktionen von CSU, FREIEN WÄHLERN und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag setzen sich gemeinsam für eine Reform des § 112 SGB IX auf Bundesebene ein. Ziel ist die rechtssichere und flächendeckende Einführung eines kindgerechten Schulbegleitermodells nach dem sogenannten ...

Baden-Württemberg Stiftung gGmbH

Einladung: Artur Fischer Erfinderpreis 2025

PRESSEEINLADUNG Artur Fischer Erfinderpreis 2025 Preisverleihung in Stuttgart Zum 13. Mal werden beim Artur Fischer Erfinderpreis herausragende Ideen von privaten Erfinderinnen und Erfindern sowie kreativen Schülerteams aus ganz Baden-Württemberg ausgezeichnet. Die feierliche Preisverleihung findet am Donnerstag, 24. Juli 2025, um ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Joachim Streit zum neuen EU-Finanzrahmen: „Schlanker Haushalt statt immer neuer Belastungen für Bürger und Regionen“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: Förderprogramme dienen der Regierung als ideologisches Ablassventil

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: SPD will Bundesverfassungsgericht für Durchsetzung linksgrüner Ideologien missbrauchen

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Landtagsfraktion: Bayern ist Motor der Migrationswende / Rückführungen nach Syrien ermöglichen / Umgehung der Bezahlkarte sanktionieren

München (ots) - CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek: "Der Bericht von Innenminister Joachim Herrmann hat gezeigt: Die Wende bei der Migrationspolitik hat den versprochenen Politikwechsel eingeleitet - und Bayern ist ein Motor dieses Kurswechsels. Mit unserer Grenzpolizei, dem Landesamt für Asyl und ...

ARD Das Erste

Wulff bei „maischberger“: Ex-Bundespräsident setzt bei AfD-Verbotsantrag auf Bund-Länder-Arbeitsgruppe

Berlin (ots) - Ex-Bundespräsident Christian Wulff(CDU)hat sicherneut für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. "Ich setze jetzt auf die Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die eingerichtet ist, denn die müssen wahrscheinlich zusätzliche Informationen zusammentragen aus den Länderparlamenten“, sagte Wulff in der ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Holetschek gratuliert Israelitischer Kultusgemeinde München und Oberbayern und würdigt Dr. Charlotte Knobloch

München (ots) - Der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Klaus Holetschek anlässlich des 80. Jahrestags der Wiedergründung der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern und der 40-jährigen Präsidentschaft von Dr. Charlotte Knobloch: "Es bleibt ein kaum zu fassender Akt des Zutrauens: Vor 80 Jahren ...