Storys zum Thema Partei

Frankfurter Rundschau

Die Kunst der Koalition

Frankfurter Rundschau (ots) - Koalition muss man können. Koalition muss man wollen. Ist beides bei SPD, Grünen und FDP noch der Fall? Eine funktionierende Koalition lebt davon, dass sich die Koalitionspartner gegenseitig einen politischen Erfolg gönnen können. Politisch klug ist es, sich darüber abzustimmen, wer sich mit welchem Thema profiliert - und am Ende zugleich Profil zu gewinnen und gemeinsame Entscheidungen zu treffen. Das stärkt das Vertrauen in der ...

PHOENIX

FDP-Politiker Vogel: Grüne müssen sich im Haushaltsstreit sortieren

Berlin/Bonn (ots) - Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, hat den Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen aufgefordert, ihre Haltung zum Wachstumsförderungsgesetz zu klären. "Die Grünen müssen sich sortieren, bis wir wieder im Bundestag zusammenkommen im September. Noch ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Die Linke kapituliert / Leitartikel von Thorsten Knuf

Berlin (ots) - Die deutsche Linke - ganz gleich, in welcher Formation sie daherkommt - hat eine lange Tradition darin, sich ausgiebig mit sich selbst zu beschäftigen und sich im Zweifel wichtiger zu nehmen als das Land. So war es bei den linksradikalen Gruppen Westdeutschlands der 1970er-Jahre, in den Anfangszeiten der Grünen, später bei der SED-Nachfolgerin PDS und ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Senioren nicht bevormunden / Kommentar von Christiane Rebhan zum Wohnungstausch-Vorschlag

Berlin (ots) - Es könnte alles so einfach sein: Auf der einen Seite Senioren, die allein in mehrstöckigen Häusern ohne Aufzug oder Treppenlift wohnen, ziehen um in eine barrierefreie, kleinere Wohnung. Und die Familie mit Kindern bekommt dafür ein nettes Häuschen. So logisch dieser Tauschwunsch klingt, so ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Linke-Chefin Wissler: "Bartsch-Rückzug keine Reaktion auf die aktuelle Parteisituation"

Berlin (ots) - Janine Wissler, eine der beiden Linken-Bundesvorsitzenden, hat ihr Bedauern über den Rückzug von Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch geäußert. Diese Entscheidung sei jedoch keine Reaktion auf die parteiinternen Querelen, sagte sie am Mittwoch im rbb24 Inforadio: "Dietmar Bartsch hat ja deutlich gemacht, dass er schon lange entschieden hat, nicht mehr ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Wachstumschancengesetz: Carsten Linnemann verlangt Führung von Olaf Scholz

Osnabrück (ots) - Wachstumschancengesetz: Carsten Linnemann verlangt Führung von Olaf Scholz CDU-Generalsekretär wirft Bundesregierung vor, "Debattierclub" zu spielen - "Das Land schmiert wirtschaftlich ab" Osnabrück. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Blockade des Wachstumschancengesetzes durch Bundesfamilienministerin Lisa Paus im Bundeskabinett ...

Straubinger Tagblatt

Wachstumsgesetz: Bitte nicht schon wieder Koalitionskrach

Straubing (ots) - Das darf doch wohl nicht wahr sein: Wer angenommen hatte, die Ampel würde geläutert aus der Sommerpause kommen, würde einig und mit neuem Elan in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode durchstarten, hat sich getäuscht. Kaum ist der Bundeskanzler aus dem Urlaub zurück, ist schon wieder ordentlich Feuer unterm rot-grün-gelben Dach. Trotz aller Bemühungen der Parteispitzen und sommerlichen Appelle ...

PHOENIX

Janine Wissler (Die Linke): Brauchen Investitionen von 50 Milliarden Euro, um Herausforderungen zu meistern

Frankfurt/Bonn (ots) - Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler, sieht in Deutschland einen Investitionsbedarf von mindestens 50 Milliarden Euro für die Infrastruktur. Bei phoenix sagte Wissler: "Wir brauchen Investitionen in Höhe von 50 Milliarden und mehr, wenn wir wirklich die riesigen ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Redmann: Grenzpolizei in Brandenburg braucht mehr Befugnisse

Berlin (ots) - Der Landesvorsitzende der CDU in Brandenburg, Jan Redmann, fordert weiter mehr Befugnisse für die Bundespolizei an der Grenze zu Polen. Er hat dafür als Modell am Mittwochmorgen im rbb24 Inforadio die Grenzpolizei in Bayern genannt. Dort könnten die Beamten illegal Einreisende nach Österreich zurückschicken. "Das ist der Bundespolizei an der Grenze ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersächsischer Ministerpräsident Stephan Weil nimmt nicht an Ehrung von Gerhard Schröder teil

Osnabrück (ots) - Niedersächsischer Ministerpräsident Stephan Weil nimmt nicht an Ehrung von Gerhard Schröder teil Weil: "Es ist Sache des jeweiligen Ortsvereins, wie er seine Jubilare ehrt" Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil will nicht an der Ehrung zum SPD-Jubiläum von Altkanzler ...

PHOENIX

CDU-Generalsekretär Linnemann: Bundesregierung muss inländisches Potential an Arbeitskräften besser heben

Berlin/Bonn (ots) - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Bundesregierung aufgefordert, zur Lösung des Fachkräftemangels nicht nur auf Zuwanderung zu setzen, sondern auch das inländische Potential besser zu nutzen. "Meine Kritik ist, dass diese Bundesregierung sich de facto fast ausschließlich auf ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Erfolg für die FREIEN WÄHLER: EU-Kommission prüft Ausnahmen beim Gasheizungsverbot

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer/ Forsa Aktuell: AfD bleibt auf Rekordhoch / Union weiter stärkste Partei / Habeck- und Baerbock-Zuspruch sinkt

Köln (ots) - Das aktuelle RTL/ntv Trendbarometer zeigt bei den Parteipräferenzen im Vergleich zur Vorwoche keine Veränderung. Die CDU bleibt mit 25 Prozent stärkste Kraft. Mit vier Prozentpunkten Abstand folgt die AfD (21%). 17 Prozent der Befragten würden sich weiterhin für die SPD und 15 Prozent für die ...

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER: Strukturen zur Versorgung der Kinder von Inhaftierten müssen verbessert werden

Südwestdeutsche Salzwerke AG

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Rezepttipp: Herzhafte Energy Balls

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Gerd Mannes: Brutaler Überfall auf AfD-Politiker Andreas Jurca ist Folge der Hetze gegen unsere Partei - Die Politik muss endlich demokratische Spielregeln akzeptieren

München (ots) - Der Mitarbeiter der AfD-Landtagsfraktion und bayerische AfD-Landtagskandidat Andreas Jurca wurde in der Nacht von Freitag auf Samstag in Augsburg überfallen und schwer verletzt. Hintergrund der Tat war offenbar seine Tätigkeit für die AfD. Laut seiner Beschreibung des Tathergangs wurde er aus ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politologe Varwick fordert "klare Kante statt Brandmauer" im Umgang mit der AfD

Halle (ots) - Demokratische Kräfte sollten offensiv die verbale Auseinandersetzung mit der AfD suchen: Das fordert Johannes Varwick von der Universität Halle. "Der bisherige Ansatz von Abgrenzung und Ignorieren hat nicht funktioniert, wie die Umfragewerte zeigen", sagte der Politikprofessor, der zuletzt vor allem mit seinen Äußerungen zum Ukrainekrieg für ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Renteneintrittsalter: Niedersächsischer Ministerpräsident Stephan Weil stellt sich hinter den Kanzler

Osnabrück (ots) - Renteneintrittsalter: Niedersächsischer Ministerpräsident Stephan Weil stellt sich hinter den Kanzler Weil: Gleichzeitig mehr Anreize für Weiterarbeit schaffen, etwa für pensionierte Lehrkräfte Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich hinter die Aussage von ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersächsischer Ministerpräsident hält bayerischen Vorstoß zur Pflege für "unseriös"

Osnabrück (ots) - Niedersächsischer Ministerpräsident hält bayerischen Vorstoß zur Pflege für "unseriös" Stephan Weil: "Das nenne ich Populismus" Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat den Vorstoß von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) zur Entlastung pflegender ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Aufwachen, Kanzler! / Leitartikel von Michael Backfisch

Berlin (ots) - Erinnern Sie sich noch an den FDP-Slogan vor der Bundestagswahl 2017? "DIGITAL FIRST. BEDENKEN SECOND. DENKEN WIR NEU", prangte der Spruch in dicken Lettern auf den Plakaten. Darunter stand Liberalen-Chef Christian Lindner, der auf sein Smartphone blickte. Der Mann hat eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit - die Digitalisierung von Verwaltung, ...

Straubinger Tagblatt

SPD ringt um ihren Migrationskurs

Straubing (ots) - (..) Selbst von Saskia Esken, der Parteichefin aus dem ganz linken SPD-Lager, waren jüngst ungewohnte Töne zu hören: Es sei notwendig, die irreguläre Migration einzudämmen. Auch die Migration insgesamt müsse in Ordnung gebracht werden. Derlei Erkenntnisse haben freilich noch nicht zu konkreten Veränderungen geführt. Dabei führt die SPD die Regierung an. Wenn Olaf Scholz diese Woche die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen trifft, sollte er ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/Hilfe ja, aber nicht so/Kommentar von Theresa Martus

Berlin (ots) - Dieses Preisschild hat es in sich: Bis zu 30 Milliarden Euro würden der Wirtschaftsminister und Teile der Koalition gern in die Hand nehmen, um der energieintensiven Industrie einen Strompreis von sechs Cent pro Kilowattstunde zu garantieren - eine Zahl, von der private Verbraucher und auch nicht-industrielle Betriebe nur träumen können. Dass Habeck, ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 14. August 2023, 23:15 Uhr, aus Berlin

Kölner Stadt-Anzeiger

Schriftsteller Frank Schätzing wirft der Regierung schwere Versäumnisse in der Klimapolitik vor

Köln. (ots) - Der Kölner Schriftsteller Frank Schätzing wirft der Bundesregierung schwere Versäumnisse in der Klimapolitik vor. "Die ökologische Transformation ist die größte Aufgabe, die die Menschheit je zu stemmen hatte. Ein solches Projekt muss auf zehn, zwanzig Jahre vorgedacht und vorfinanziert werden", ...