SPD ringt um ihren Migrationskurs
Straubing (ots)
(..) Selbst von Saskia Esken, der Parteichefin aus dem ganz linken SPD-Lager, waren jüngst ungewohnte Töne zu hören: Es sei notwendig, die irreguläre Migration einzudämmen. Auch die Migration insgesamt müsse in Ordnung gebracht werden. Derlei Erkenntnisse haben freilich noch nicht zu konkreten Veränderungen geführt. Dabei führt die SPD die Regierung an. Wenn Olaf Scholz diese Woche die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen trifft, sollte er sich anschließend nicht dazu hinreißen lassen, den Knallhart-Kurs des kleinen skandinavischen Landes eins zu eins zu kopieren. Doch wenn er eine migrationspolitische Zeitenwende hinbekäme, die eine Migrationspolitik zu Folge hat, die konsequenter wird und dabei menschlich bleibt, könnte er seine SPD wieder auf die Gewinnerstraße führen. Wagen muss er das, selbst wenn die deutschen Sozialdemokraten vielleicht schon zu lange gezögert haben. Für Kurskorrekturen, auch das zeigt der Blick nach Norden, ist es irgendwann zu spät. Im dänischen Nachbarland Schweden haben die zuvor lange Jahre führenden Sozialdemokraten die Kurve nicht gekriegt und die Macht verloren (...)
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