Straubing (ots) - Rechtsextreme Organisationen agieren zunehmend vernetzt und offen. Auch dort, wo man sie lange unterschätzt hat: etwa in jugendlichen Milieus und in sozialen Medien. Die jüngsten Durchsuchungen betreffen deshalb keine Einzelfälle. Besonders alarmierend ist, wie empfänglich Jugendliche für rechtsextreme Parolen sind. (...) Die Gefahr für die Demokratie ist real: Wer früh lernt, andere Menschen ...
Straubing (ots) - Die Grenze zwischen Abgeordneten- und Parteitätigkeit ist oft nicht sauber zu ziehen. Wenn jedoch eine Mitarbeiterin komplett für eine andere Person arbeitet oder für die Nebentätigkeit der Mandatsträgerin als Universitätslehrerin tätig ist, liegt der Verdacht auf Untreue oder Betrug nahe. (...) Ungewöhnlich ist in diesem Fall, dass der Rechtsausschuss des EU-Parlaments den Antrag der ...
Straubing (ots) - Alles neu macht der Mai? Heute vor genau einem Jahr wurde die neue Bundesregierung vereidigt, alles sollte besser werden. Das dachten zumindest die Anhänger der Union, denn die SPD-Partnerin hatte ja bis zu diesem Tag unter Kanzler Olaf Scholz mit Grünen und der FDP regiert. Friedrich Merz und seiner eher unbeliebten Regierung ist es in diesen 365 Tagen jedoch nicht gelungen, einen echten Aufbruch zu vermitteln. Es fehlt die "Erzählung", die Beschreibung ...
Straubing (ots) - Die britische Labourpartei steht vor einer der schwierigsten Bewährungsproben seit Jahrzehnten. Bei den anstehenden Kommunalwahlen in England sowie den Regionalwahlen in Wales und Schottland am 7. Mai drohen der Partei empfindliche Verluste - und das nicht nur punktuell, sondern womöglich flächendeckend. Was sich abzeichnet, ist mehr als ein gewöhnlicher Stimmungstest. Es ist eine Neuordnung der ...
Straubing (ots) - Indem sie sich zurückziehen, machen sie aber genau das, was sie eigentlich kritisieren: Sie geben Raum ab, statt ihn zu besetzen oder gar zu verändern. Während SPD, Grüne und Linke X (früher Twitter) verlassen, bleiben genau jene Akteure dort, die die Verrohung in den alles andere als sozialen Medien befeuern. Und die die Mechanismen besonders gut für sich zu nutzen wissen. Also populistische und ...
Straubing (ots) - Ein Ausweg aus der vertrackten Lage führt nur über Diplomatie. Dabei könnten auch die Europäer eine stärkere Rolle spielen. Sie müssten eigene Initiativen für Sicherheitsgarantien für die Schifffahrt und neue Gespräche über das iranische Atomprogramm auf den Tisch legen - und zwar sichtbar, geschlossen und mit der klaren Botschaft an Washington wie Teheran, dass die Straße von Hormus kein ...
Bundespolizeiinspektion Pasewalk mit Gemeinsamer deutsch-polnischer Dienststelle Pomellen
Pomellen (ots) - Ein 46- jähriger Rumäne wurde gestern Vormittag im Rahmen der Einreisekontrolle auf der Bundesautobahn 11 in Pomellen als Fahrer eines Pkw mit rumänischer Zulassung angehalten und kontrolliert. Die fahndungsmäßige Überprüfung ergab eine Fahndungsnotierung durch die Staatsanwaltschaft Aschaffenburg zur Festnahme / Strafvollstreckung wegen des ...
Bundespolizeidirektion München
Bundespolizeidirektion München
