Storys zum Thema Demokratie

Neue Osnabrücker Zeitung

Nach Anti-Merz-Demos: Union will Programme und Förderung beteiligter Organisationen prüfen / Vorwurf der Wahlbeeinflussung durch gemeinnützige Vereine

Osnabrück (ots) - Die Union hat gemeinnützige Vereine vor parteipolitischen Aktionen gegen CDU, CSU und den Kanzlerkandidaten Friedrich Merz gewarnt. Fraktionsvize Mathias Middelberg erklärte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ("NOZ"), wer auf solche Weise "Stimmung mache", riskiere seinen finanziellen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Polizeigewerkschafter zu umstrittenen Aussagen über Vergewaltigungen durch Asylbewerber: "Habe bewusst Feuer gelegt"

Osnabrück (ots) - Manuel Ostermann, stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, wehrt sich gegen Kritik zu seiner umstrittenen Aussage, Asylbewerber würden in Deutschland täglich Vergewaltigungen begehen. "Dass ich damit ein Feuer entfache, habe ich in vollem Bewusstsein getan", sagte ...

ARD Das Erste

„maischberger“ / TUI-Chef Ebel bittet Mitarbeitende nicht AfD zu wählen – „Sehe die Bedrohung der Demokratie am rechten Rand“

Berlin (ots) - Der Vorstandsvorsitzende von TUI Global, Sebastian Ebel, appelliert an die Mitarbeitenden des Reisekonzerns, bei der Bundestagswahl nicht für die AfD zu stimmen. „Ich sehe die Bedrohung der Demokratie am rechten Rand“ sagte Ebel in der ARD-Talksendung "maischberger". Deswegen sei ihm „wichtig, ...

Schertz Bergmann Rechtsanwälte

Presseerklärung Olaf Scholz / Presserechtliche Schritte gegen focus.de

Berlin (ots) - Aus Anlass einer aktuellen Berichterstattung auf focus.de bin ich vom Kanzlerkandidaten der SPD Olaf Scholz beauftragt worden, presserechtliche Schritte einzuleiten. So heißt es in einem Artikel vom heutigen Tage mit der Überschrift "CDU-Mann Chialo beleidigt: Kanzler Scholz leistet sich rassistischen Aussetzer" über Olaf Scholz wie folgt: "Als ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Scheitern der Koalitionsverhandlungen in Österreich

Wien (ots) - Die konservative ÖVP hat damit immerhin den Kern ihrer Glaubwürdigkeit verteidigt, indem sie sich bei grundlegenden Werten der Übernahme durch Kickl verweigerte. Für die Union in Deutschland sollte dies ein mahnendes Beispiel sein. Doch wie kann es nun in Österreich weitergehen? Ein erneuter ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Baerbock: "Wenn wir nicht investieren, bröckelt der Zusammenhalt"

Berlin (ots) - Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) hat sich erneut für eine Reform der Schuldenbremse ausgesprochen. Baerbock sagte am Mittwoch rbb24, Investitionen in Schulen und Schwimmbäder aber auch in Schienen und Netze müssten von der Schuldenbremse ausgenommen werden. Das seien Investitionen in unser Land, ohne die der soziale ...

Straubinger Tagblatt

Söders Masterplan besteht den Realisierungscheck nicht

Straubing (ots) - Wiedereinführung der Wehrpflicht, Tausende neue Raketen, Hunderte zusätzliche Panzer, Erhöhung der Soll-Stärke der Truppe auf eine halbe Million wie in den 80er-Jahren - so sieht Söders Masterplan für die Bundeswehr aus. (...) Doch für eine Partei, die mit einiger Wahrscheinlichkeit in die (Mit-)Regierungsverantwortung kommt, würde es sich gehören, ein wenig die Umsetzung mitzuliefern. Mit ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Zehn Tage bis zur Wahl – Deutschland verunsichert?

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Suche nach Erstaufnahmen: Land wirbt online um Verständnis“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung BW-Trend

SWR - Südwestrundfunk

BW-Trend: CDU bei Bundestagswahl in Baden-Württemberg klar vorn

Kindernothilfe e.V.

Kinderrechte-Check der Kindernothilfe: Programme zur Bundestagswahl 2025 missachten Interessen von Kindern

Kindernothilfe e.V.

Kinderrechte-Check der Kindernothilfe: Programme zur Bundestagswahl 2025 missachten Interessen von Kindern

Duisburg/Berlin (ots) - Kinderrechte spielen in den Wahlprogrammen der Parteien kaum eine Rolle. Das zeigt der Kinderrechte-Check der Kindernothilfe zur Bundestagswahl 2025 deutlich. Vier der sieben analysierten Parteiprogramme schneiden beim Thema Kinderrechte schlecht ab, nur zwei Parteien konnten mit gut bewertet ...

ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände

Bundestagswahl: Parteien wollen Apotheken stärken, Honorierung angehen und Leistungen ausbauen

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Zurück zur Atomkraft?

SWR - Südwestrundfunk

SWR Rheinland-Pfalz-Trend vom 12. Februar 2025

Mainz (ots) - "Zur Sache Rheinland-Pfalz!"-RP-Trend Februar 2025 Sonntagsfrage Bundestagswahl: CDU in Rheinland-Pfalz weiter stärkste Kraft / Zweifel an allen Kanzlerkandidaten / Migration und Wirtschaft sind die drängendsten Probleme / Mehrheit für dauerhafte Grenzkontrollen Umfrage des SWR Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz" Am Sonntag in einer Woche wird ein neuer Bundestag gewählt. Würde die Wahl bereits ...

Badische Zeitung

Volksbegehren zum Landtag: Trotz Scheitern ein Erfolg / Kommentar von Ulrike Bäuerlein

Freiburg (ots) - Erreicht hat Initiator Dieter Distler dennoch einiges. Erstens gibt es mittlerweile Verhandlungsbereitschaft unter den Parteien im Landtag über eine gedeckelte Zahl von Abgeordneten im Fall, dass sich die Befürchtung eines XXL-Landtags bewahrheitet. Zweitens muss die Landesregierung nun klären, wie ernst es ihr mit direkter Demokratie ist. Wenn ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Feindbildpflege - Kommentar zur Nichtzulassung der Klimaaktivistin Lisa Poettinger zum Lehramts-Referendariat in Bayern

Berlin (ots) - Ist es wirklich niemandem peinlich gewesen, so etwas mit dem Adresskopf des bayerischen Kultusministeriums zu versenden? Die Begründungen, die das Münchner Schulressort zur Ablehnung der Klimaaktivistin Lisa Poettinger für den Vorbereitungsdienst für das Lehramt liefert, offenbaren eine geradezu ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 12. Februar 2025, um 22:50 Uhr im Ersten

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Bundesregierung finanziert Proteste gegen AfD mit Steuergeld

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union legt leicht zu / FDP weiter unter 5 Prozent / Merz führt in Kanzlerfrage / Koalitionen weiterhin offen

Köln (ots) - Bei den Parteipräferenzen gewinnt laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer die Union (29%) gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu. Die Linke (6%) verzeichnet ebenfalls einen Zuwachs von einem Punkt, während die Grünen (14%) einen Prozentpunkt verlieren. Die Werte für die SPD (16%), die AfD ...

EKD - Evangelische Kirche in Deutschland

Gemeinsamer Aufruf der Vorsitzenden der christlichen Kirchen in Deutschland zur Wahl des 21. Deutschen Bundestages am 23. Februar 2025 / „Einstehen für unsere Demokratie“

Hannover (ots) - Am 23. Februar 2025 findet die Wahl des 21. Deutschen Bundestages statt. Für die christlichen Kirchen ist unsere Demokratie unverhandelbar. Auf dieses Fundament sind wir stolz. Wir sind überzeugt, dass die Stärken unserer Demokratie – dazu gehören vor allem das Aushandeln von Kompromissen und ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Wertgegenstände von Asylbewerbern

Bund der Freien Waldorfschulen

Freie Schulen brauchen Demokratie – Demokratie braucht freie Schulen