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09.12.2019 – 09:52

dpa-Faktencheck

Integrationsbeauftragte forderte kein Recht auf «Heimaturlaub» für Flüchtlinge

Berlin (ots)

In verschiedenen sozialen Netzwerken kursiert ein Bild, auf dem der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoguz, eine Aussage zugeschrieben wird. Die SPD-Politikerin soll für anerkannte Flüchtlinge das Recht gefordert haben, «in ihren Heimatländern, wo sie politisch verfolgt werden, Heimaturlaub zu machen». Ihren Schutzstatus sollten sie dadurch nicht verlieren.

BEWERTUNG: Ein solches Zitat von Aydan Özoguz ist nicht bekannt. Es gibt Aussagen von ihr zu diesem Thema, die jedoch in eine andere Richtung gehen.

FAKTEN: Im Jahr 2017 führte die Funke-Mediengruppe ein Interview mit Özoguz (http://dpaq.de/c9YgN). Damals gab es Medienberichte über Flüchtlinge aus dem Südwesten Deutschlands, die zeitweise wieder in ihre Herkunftsländer gereist sein sollten. Nach der Rückkehr hätten sie ihren Schutzstatus als Asylbewerber behalten (http://dpaq.de/Adyq4).

Darauf angesprochen sagte die SPD-Politikerin: «Es kann gewichtige Gründe geben, warum ein anerkannter Flüchtling für kurze Zeit in seine Heimat reisen will. Wenn die Mutter im Sterben liegt und man sie noch ein letztes Mal sehen möchte, muss das sicher anders bewertet werden als eine Art Heimaturlaub.»

Generell könnten Reisen zurück in die Herkunftsländer nur Ausnahmefälle sein, sagte sie. Flüchtlinge müssten diese sehr gut begründen. «Mit der Rückkehr ins Herkunftsland gefährden anerkannte Flüchtlinge die Glaubwürdigkeit ihres Schutzersuchens», so Özoguz damals.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erklärte dem Bayerischen Rundfunk 2017, bei Flüchtlingen in einem laufenden Asylverfahren würde «im Fall einer Rückkehr in ihr Herkunftsland (...) die Aufenthaltsgenehmigung erlöschen» (http://dpaq.de/HM2cN).

Das derzeit im Netz verbreitete Bild ist am rechten unteren Rand mit dem Schriftzug «In Veritas by Uwe Ostertag» gekennzeichnet (http://dpaq.de/PXWgQ). Es ist unklar, ob es ursprünglich tatsächlich von Ostertag stammt. Es sind von ihm allerdings ähnliche Posts bekannt. Nach eigener Aussage betreibt er damit «Satire». (http://dpaq.de/wo1vo) Gemeint ist: Frei erfundene Aussagen werden mit Fotos von Personen verknüpft. Viele Menschen nehmen solche Fälschungen für bare Münze.

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Links:

Beitrag: https://i.pinimg.com/originals/7f/44/43/7f4443665d27fa43a43ba40a79398f8b.jpg (archiviert: http://dpaq.de/trBcE)

Funke-Interview mit Özoguz (archiviert): https://web.archive.org/web/20191206163514/https://www.waz.de/politik/oezoguz-rechtfertigt-reisen-von-fluechtlingen-in-ihre-heimat-id211614345.html?page=10

Bericht über Reisen von Flüchtlingen (archiviert): https://web.archive.org/web/20191206084705/https://www.stimme.de/suedwesten/nachrichten/pl/Wolf-Heimaturlaub-von-Fluechtlingen-nicht-akzeptabel;art19070,3898146

Artikel vom BR-#faktenfuchs zu «Heimaturlaub» von Flüchtlingen: https://www.br.de/nachrichten/das-wichtigste/faktenfuchs-heimaturlaub-fuer-fluechtlinge-gibt-es-nicht,QT8lwoW

Artikel über Uwe Ostertag (archiviert): https://web.archive.org/web/20140911022540/http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/hass-im-netz-ich-bin-der-troll-13139203.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

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